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Russland besteht darauf, das gemeinsame Nuklearpotenzial der als Block auftretenden westlichen L\u00e4nder zu ber\u00fccksichtigen und erwartet vor allem von Frankreich eine detaillierte Auskunft in dieser Hinsicht. So erkl\u00e4rte der russische Botschafter in Paris, Alexei Meschkow, am Donnerstag, dass es derzeit viel um die Rede des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin gehe und insbesondere um die Aussetzung des Vertrags \u00fcber strategische Offensivwaffen, New START.<\/p>\n
Dahingehend wurde deutlich gemacht, dass es an der Zeit sei, unter anderem die franz\u00f6sischen und britischen Nuklearkapazit\u00e4ten in das Gesamtgleichgewicht der Kr\u00e4fte einzubeziehen, da der westliche Block heute als Einheit auftrete, so Meschkow. “Es ist daher nur logisch, dass sich auch Frankreich an diesem Prozess beteiligt. Wir warten auf eine offizielle Reaktion aus Paris zu diesem Thema”, sagte der Diplomat in seinem Gespr\u00e4ch mit russischen Journalisten.<\/p>\n
“Wenn der Westen eine geschlossene Front ist, ist es logisch, dass wir alle ihre milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten ber\u00fccksichtigen m\u00fcssen, insbesondere eine so wichtige wie die nukleare”, f\u00fcgte Meschkow hinzu. Zwar habe Frankreich wiederholt \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit seiner Nuklearstreitkr\u00e4fte gesprochen, jedoch ist nach Meschkows Einsch\u00e4tzung “eine solche Unabh\u00e4ngigkeit heute nicht sichtbar”.<\/p>\n
Der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin erkl\u00e4rte in einer Rede vor der F\u00f6deralversammlung am Dienstag, dass Russland seine Teilnahme am “New START”-Vertrag \u00fcber gegenseitige atomare R\u00fcstungskontrolle und die Begrenzung nuklearer Sprengk\u00f6pfe zwischen den USA und Russland aussetze, wobei er betonte, dass das Land nicht aus dem Vertrag aussteige. Jedoch sagte Putin, bevor man die Diskussion wieder aufnehme, “m\u00fcssen wir selbst verstehen, was L\u00e4nder wie Frankreich und Gro\u00dfbritannien fordern und wie wir ihre strategischen Arsenale, also die Gesamtschlagskapazit\u00e4t der NATO, ber\u00fccksichtigen werden”.<\/p>\n
Laut dem russischen Botschafter war die Entscheidung Russlands, seine Teilnahme an dem Vertrag auszusetzen, “erzwungen”.<\/p>\n
“Was die Kritik an unserer Entscheidung angeht, so wissen wir sehr gut und sehen, wie unsere westlichen Kollegen versuchen, zwischen den Zeilen zu lesen, aber nicht, die Zeilen selbst zu lesen. Die Position Russlands in dieser Frage ist sehr deutlich gemacht worden; es hat keinen Sinn, von einer schlechten zur anderen Seite zu nicken. Wir alle verstehen sehr gut, wer Russland zur Aussetzung von New START gezwungen hat, wir verstehen sehr gut, was im Hinblick auf m\u00f6gliche Verifikationsma\u00dfnahmen auf russischer Seite geschehen w\u00e4re. Wir verstehen sehr gut, dass dies ein erzwungener Schritt war”, mahnte der Diplomat.<\/p>\n
Der stellvertretende russische Au\u00dfenminister Sergei Rjabkow hatte am Mittwoch erkl\u00e4rt, dass es nicht m\u00f6glich sei, die nuklearen F\u00e4higkeiten des Vereinigten K\u00f6nigreichs und Frankreichs in den derzeitigen START-Vertrag einzubinden, da dies dessen Kern ver\u00e4ndern w\u00fcrde. Russland habe in den letzten Jahren die Frage des \u00dcbergangs zu einer multilateralen Basis im Bereich der strategischen offensiven R\u00fcstungskontrolle aufgeworfen. Paris und London h\u00e4tten laut\u00a0Rjabkow bisher keine Bereitschaft f\u00fcr eine solche Arbeit gezeigt. Wenn sich die Situation zu verbessern beginne, sollten Gespr\u00e4che \u00fcber die k\u00fcnftige R\u00fcstungskontrolle unter direkter Beteiligung der beiden L\u00e4nder gef\u00fchrt werden.<\/p>\n
Das franz\u00f6sische Au\u00dfenministerium bedauerte die Entscheidung Russlands. Der Quai d’Orsay forderte Russland auf, “Verantwortung zu zeigen” und sich so schnell wie m\u00f6glich wieder am START-Vertrag zu beteiligen, der ein Schl\u00fcsselinstrument der internationalen Sicherheitsarchitektur darstellt.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Blinken: USA weiterhin bereit, mit Russland R\u00fcstungsbegrenzung zu er\u00f6rtern<\/a><\/p>\n\n