{"id":30990,"date":"2023-02-23T18:03:21","date_gmt":"2023-02-23T16:03:21","guid":{"rendered":"http:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/sondierungsgespraeche-trotz-wiedererstarkter-cdu-in-berlin-klebt-rot-gruen-rot-an-der-macht\/"},"modified":"2023-02-23T18:03:21","modified_gmt":"2023-02-23T16:03:21","slug":"sondierungsgespraeche-trotz-wiedererstarkter-cdu-in-berlin-klebt-rot-gruen-rot-an-der-macht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/sondierungsgespraeche-trotz-wiedererstarkter-cdu-in-berlin-klebt-rot-gruen-rot-an-der-macht\/","title":{"rendered":"Sondierungsgespr\u00e4che: Trotz "wiedererstarkter" CDU \u2013 In Berlin klebt Rot-Gr\u00fcn-Rot an der Macht"},"content":{"rendered":"

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\n Wie zu erwarten war, klebt vor allem Die Linke in Berlin an der Macht und will die rot-gr\u00fcn-rote Koalition unbedingt fortsetzen, obwohl alle drei Parteien einen D\u00e4mpfer bei der Wahl bekommen haben. Wahlsieger CDU um Spitzenkandidat Kai Wegner flirtet dagegen heftig mit den Gr\u00fcnen.\n <\/div>\n

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Obwohl die CDU als st\u00e4rkste Partei aus den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus hervorging, wollen SPD, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und Die Linke an ihrer bisherigen Koalition festhalten. Die Berliner Linken-Co-Vorsitzende Katina Schubert sagte<\/a> am Donnerstag gegen\u00fcber dem rbb<\/em>, Berlin habe eine “funktionierende Koalition”, die vieles wie das Entlastungspaket\u00a0“Energieh\u00e4rtefallhilfe Berlin” auf den Weg gebracht hat. Nun dr\u00e4ngen Themen wie eine “Schulbauoffensive” oder der Wohnungsbau auf die Agenda.\u00a0<\/p>\n

Ob es moralisch vertretbar sei, wenn Rot-Gr\u00fcn-Rot trotz deutlicher Verluste weitermacht, konterte Schubert am Mittwoch gegen\u00fcber<\/a> der TAZ<\/em>:<\/p>\n

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“Haben Sie sich mal die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Parlament angeschaut? Rot-Gr\u00fcn-Rot ist die Kombination mit der bei Weitem gr\u00f6\u00dften Mehrheit.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Klaus Lederer, Spitzenkandidat bei der Wahl am 12. Februar und Jurist, sieht eine Fortsetzung des bisherigen B\u00fcndnisses als “total legitimiert”.<\/p>\n

\u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich Gr\u00fcnen-Fraktionschef Werner Graf im Vorfeld der Sondierungen: Man habe vor der Wiederholungswahl klargemacht, dass man eine Pr\u00e4ferenz f\u00fcr die Fortsetzung des B\u00fcndnisses mit SPD und Linken habe. Das gelte auch nach der Wahl. Jetzt m\u00fcsse man sehen, “ob man diese Pr\u00e4ferenz zusammen bekommt” oder ob eine Koalition mit der CDU mehr Schnittmengen hat.<\/p>\n

Zum zweiten Sondierungsgespr\u00e4ch zwischen Gr\u00fcnen und CDU am Mittwoch erkl\u00e4rte der geb\u00fcrtige Oberpf\u00e4lzer:<\/p>\n

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“Es sind noch Dissense da, es gab aber auch L\u00f6sungen. Tats\u00e4chlich sind A100 und Volksentscheid Enteignung noch nicht gel\u00f6st. Da sind im Augenblick noch Diskussionen vor uns.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner scheint bei einer m\u00f6glichen Koalition mit den Gr\u00fcnen gespr\u00e4chsbereit zu sein. Er twitterte am Mittwoch:<\/p>\n

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“Offenes Gespr\u00e4ch mit den Gr\u00fcnen in guter Atmosph\u00e4re. Es ging um die Themen Wohnen und Mieten, Klima und Verkehr. Wir haben Schnittmengen gefunden und \u00fcber Trennendes intensiv, aber auch l\u00f6sungsorientiert diskutiert. Unsere Sondierungsgespr\u00e4che setzen wir n\u00e4chsten Dienstag fort.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

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Offenes Gespr\u00e4ch mit den Gr\u00fcnen in guter Atmosph\u00e4re. Es ging um die Themen Wohnen und Mieten, Klima und Verkehr. Wir haben Schnittmengen gefunden und \u00fcber Trennendes intensiv, aber auch l\u00f6sungsorientiert diskutiert. Unsere Sondierungsgespr\u00e4che setzen wir n\u00e4chsten Dienstag fort. pic.twitter.com\/W5G9IsRDgr<\/a><\/p>\n

\u2014 Kai Wegner (@kaiwegner) February 22, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Berlin-Wahl: CDU gewinnt klar \u2013 Historisch beispiellose Schlappe f\u00fcr SPD<\/a><\/p>\n<\/div>\n