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Von Thomas R\u00f6per<\/em><\/p>\n Im Spiegel<\/em> ist ein Artikel mit der \u00dcberschrift “Faktencheck zur Rede des russischen Pr\u00e4sidenten \u2013 Putins verquere Wahrheiten<\/a>”\u00a0erschienen, der eine wirklich erstaunlich dreiste Aneinanderreihung von Unwahrheiten ist. Das ist allerdings nicht \u00fcberraschend, wenn man sich die Autoren des “Faktenchecks” anschaut, denn unter anderem hat Christina Hebel, die L\u00fcgenbaronin des Spiegel<\/em>, daran mitgearbeitet.<\/p>\n Ihr bisher dreistestes Werk war, als sie in einem Artikel so plump gelogen hat, dass der Spiegel<\/em> den Artikel einige Stunden, nachdem ich die L\u00fcgen aufgedeckt hatte, still und heimlich (und nat\u00fcrlich ohne seine Leser dar\u00fcber zu informieren) umschreiben musste, die Details\u00a0finden Sie hier<\/a>.<\/p>\n Der “Faktencheck” der Spiegel<\/em>-Autoren ist sehr lang, weshalb ich nicht auf alle Unwahrheiten darin eingehen kann, weil mein Artikel dann zu lang w\u00fcrde. Ich will mich daher auf eine Auswahl der Spiegel<\/em>-L\u00fcgen beschr\u00e4nken.<\/p>\n Putin hat in seiner Rede die Aussetzung des New-START-Vertrages angek\u00fcndigt. Dar\u00fcber habe ich berichtet und auch die Hintergr\u00fcnde erkl\u00e4rt. Ich will das hier nicht alles wiederholen, Sie k\u00f6nnen das\u00a0hier nachlesen<\/a>.<\/p>\n In dem “Faktencheck” des Spiegel<\/em> findet sich zu dem Thema New START auch folgende Passage, die dem Spiegel<\/em>-Leser suggerieren soll, Putin w\u00fcrde die Unwahrheit sagen:<\/p>\n “Er wies sein Verteidigungsministerium und die Atomenergiebeh\u00f6rde Rosatom an, die Infrastruktur f\u00fcr Atombombentests bereitzuhalten. Man wisse mit Sicherheit, dass einige Leute in Washington \u00fcber die M\u00f6glichkeit nachd\u00e4chten, ihre Atomwaffen zu testen, behauptete Putin. Belege nannte er daf\u00fcr nicht. Russland wolle nicht zuerst testen, beteuerte er. ‘Aber wenn die USA testen, werden wir es auch tun.'”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Durch die Reihenfolge, in der der Spiegel<\/em> zuerst \u00fcber Putins Anweisung berichtet, Russland m\u00f6ge sich f\u00fcr Atombombentests bereithalten, wird suggeriert, Russland wolle die Tests grundlos wieder aufnehmen. Erst danach kommt der Hinweis darauf, dass Russland \u00fcber Informationen verf\u00fcgt, dass es in Washington Leute gibt, die die US-amerikanischen Atomwaffentests wieder aufnehmen wollen. Das allerdings bettet der Spiegel<\/em> f\u00fcr den Leser ein, indem es als Behauptung von Putin bezeichnet wird und gesagt wird, dass Putin keine Belege daf\u00fcr nennt. Damit suggeriert der Spiegel<\/em> seinem Leser, dass Putins Aussage unwahr sein muss.<\/p>\n Putin braucht gar keine Belege daf\u00fcr zu nennen, dass es in Washington Leute gibt, die die Atomwaffentests wieder aufnehmen wollen. Das tun US-Medien seit Jahren, was der Spiegel<\/em> seinen Lesern jedoch nie berichtet hat. Ich habe zum Beispiel schon\u00a02020 dar\u00fcber berichtet<\/a>,\u00a0und der Grund daf\u00fcr war ein\u00a0Artikel der Washington Post<\/em><\/a>, die genau das berichtet hat: Die Zeitung hat einen ungenannten Regierungsbeamten zitiert, der berichtet hat, im Wei\u00dfen Haus sei am 15. Mai 2020 diskutiert worden, einen atomaren “Schnelltest” (“rapid test”) als Abschreckung gegen Russland und China durchzuf\u00fchren. Die Idee sei dann aber (vorerst) verworfen worden.<\/p>\n Aber da der Spiegel<\/em> seine Leser \u00fcber diese und andere derartige Meldungen aus Washington nicht informiert, muss der Spiegel<\/em>-Leser glauben, Putin sage die Unwahrheit.<\/p>\n Putin hat in seiner Rede wieder darauf hingewiesen, dass in Kiew ein Nazi-Regime regiert, was westliche Medien bestreiten. So auch der Spiegel<\/em> nun wieder:<\/p>\n “Von Neonazis in der ukrainischen F\u00fchrung kann keinerlei Rede sein. Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj (Schreibung wie im Original, Anm. d. Red.), der 2019 in demokratischer Wahl mit 74 Prozent der Stimmen gew\u00e4hlt wurde, hat j\u00fcdische Wurzeln. Drei seiner Verwandten wurden w\u00e4hrend des Zweiten Weltkriegs Opfer des Holocausts. Selenskyjs Gro\u00dfvater k\u00e4mpfte im Zweiten Weltkrieg in der Roten Armee gegen Hitlerdeutschland, wurde mit Kampforden ausgezeichnet.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ob Selenskij j\u00fcdische Wurzeln hat, ist vollkommen unwichtig. Das zentrale Element des Nazismus ist nicht der Antisemitismus, sondern die Lehre, dass das eigene Volk \u00fcber anderen V\u00f6lkern steht (Stichwort “Herrenrasse”) und daher andere V\u00f6lker vernichten darf und sogar muss. Bei den deutschen Nazis waren es in erster Linie die Juden, die “vernichtet” werden sollten, bei den ukrainischen Nazis sind es in erster Linie die Russen. Und das setzen die ukrainischen Regierungen seit dem Maidan konsequent um.<\/p>\n Nur wei\u00df der Spiegel<\/em>-Leser von all dem nichts.<\/p>\n Der Spiegel<\/em>-Leser hat nie davon geh\u00f6rt, dass Kinder in ukrainischen Ferienlagern mit finanzieller Unterst\u00fctzung lernen, mit Kalaschnikows umzugehen,\u00a0um “russische Untermenschen” zu t\u00f6ten<\/a>, wie sogar\u00a0Euronews<\/em> mal berichtet hat<\/a>. Der Spiegel<\/em>-Leser wei\u00df auch nicht, dass Andersdenkende in der Ukraine seit dem Maidan ermordet werden, darunter auch regierungskritische Journalisten,\u00a0hier finden Sie 13 Beispiele<\/a>.<\/p>\n Der Spiegel<\/em>-Leser wei\u00df auch nichts von dem\u00a0ukrainischen Rassengesetz<\/a>, das Selenskij 2021 eingef\u00fchrt hat, in dem die B\u00fcrger der Ukraine nach ethnischen Gesichtspunkten in drei Kategorien eingeteilt werden, die unterschiedliche Rechte haben. Und der Spiegel<\/em>-Leser hat auch nie von dem\u00a0ukrainischen Sprachengesetz<\/a>\u00a0geh\u00f6rt, das die Benutzung der Sprachen der ethnischen Minderheiten in der Ukraine (Russen, Polen, Ungarn, Rum\u00e4nen und andere) unter Strafe stellt, was von\u00a0Ungarn<\/a>\u00a0und\u00a0Rum\u00e4nien<\/a>\u00a0immer wieder kritisiert wird.<\/p>\n Die Nationalhelden der heutigen, offiziellen Ukraine sind Nazi-Kollaborateure aus dem Zweiten Weltkrieg, wie Russland in einer sehr informativen Brosch\u00fcre<\/a>\u00a0zusammengestellt hat. Allerdings handelt es sich dabei nicht um die ber\u00fcchtigte “russische Propaganda” oder “Desinformationen”, denn auch Israel teilt diese Kritik. So hat die israelische Zeitung Haaretz<\/em> zum Beispiel am 2. Januar 2023 einen Artikel mit der \u00dcberschrift “Der Sieg kommt, wenn das russische Reich ‘aufh\u00f6rt zu existieren’: Ukrainisches Parlament zitiert Nazi-Kollaborateur<\/a>” ver\u00f6ffentlicht und darauf hingewiesen, dass die israelische Botschaft bereits ein Jahr zuvor Kritik daran ge\u00e4u\u00dfert hat, dass die Ukraine die Geburtstage von Nazi-Kriegsverbrechern feiert. Und der damalige israelische Pr\u00e4sident Reuven Rivlin hat bei seinem Besuch in Kiew 2016 erkl\u00e4rt, es sei inakzeptabel, dass die Ukraine Nazi-Kollaborateure verehrt, die zusammen mit den Nazis Juden ermordet haben. Das waren nur Beispiele, Israel kritisiert den Bandera-Kult in der Ukraine st\u00e4ndig.<\/p>\n Aber auch davon wei\u00df der Spiegel<\/em>-Leser ja nichts.<\/p>\n Und der Spiegel<\/em>-Leser wei\u00df auch nichts davon, dass das UNHCR die Lage der Menschenrechte in der Ukraine aus ebendiesen (und noch einigen anderen) Gr\u00fcnden seit dem Maidan heftig kritisiert. Ich berichte regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber diese Berichte,\u00a0hier finden Sie<\/a>\u00a0meinen Artikel \u00fcber den 31. Menschenrechtsbericht und\u00a0hier<\/a>\u00a0den Artikel \u00fcber den 32. Menschenrechtsbericht.<\/p>\n Putin hat in seiner Rede kritisiert, dass die NATO immer mehr Milit\u00e4rbasen an der russischen Grenze errichtet. Zu dieser Kritik schreibt der Spiegel<\/em>:<\/p>\n “In der Tat plant und baut die Nato neue Armeest\u00fctzpunkte etwa in Rum\u00e4nien, Lettland, Litauen \u2013 allerdings entstehen diese auch als Reaktion auf das russische Vorgehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das Problem dabei ist, dass es ein offener Vertragsbruch der NATO ist, in diesen L\u00e4ndern Armeest\u00fctzpunkte aufzubauen. In der NATO-Russland-Grundakte von 1997 hat die NATO im Gegenzug f\u00fcr Russlands Einverst\u00e4ndnis f\u00fcr die damalige NATO-Osterweiterung versprochen, keine NATO-Truppen in den neuen Mitgliedsl\u00e4ndern zu stationieren. Der Vertrag gilt immer noch, aber die NATO bricht ihn seit 2014 vollkommen offen.<\/p>\n Der Spiegel<\/em> begr\u00fcndet das mit der angeblichen Annexion der Krim durch Russland. Das Problem dabei ist, dass es trotzdem ein Vertragsbruch ist und dass die Vereinigung der Krim mit Russland, auch wenn man das als “Annexion” bezeichnen will, nichts mit der NATO zu tun hat. Die Ukraine war und ist kein NATO-Mitglied, und Russland hat keinerlei Drohungen gegen NATO-Mitglieder ausgesprochen, die 2014 und in den folgenden Jahren den Vertragsbruch der NATO gerechtfertigt h\u00e4tten.<\/p>\n Aber der Spiegel<\/em>-Leser wei\u00df ja auch von diesem Vertragsbruch der NATO nichts, weshalb der Spiegel<\/em>-Leser auch nicht verstehen kann, warum Russland der NATO und dem Westen nicht nur misstraut, sondern sich von der NATO bedroht f\u00fchlt.<\/p>\n In dem gleichen Absatz des Spiegel<\/em>-Artikels erfahren wir auch noch:<\/p>\n “Das ukrainische Milit\u00e4r verlor Tausende Soldaten. Die schlecht ausgestattete und trainierte Armee modernisierte sich mit westlicher Hilfe und f\u00fchrte auch auf ukrainischem Territorium Man\u00f6ver mit Nato-L\u00e4ndern durch.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Stimmt! Und genau das ist erstens ein weiterer Vertragsbruch der NATO und zweitens einer der Gr\u00fcnde, warum Russland sich gezwungen sah, milit\u00e4risch zu reagieren: Im Minsker Abkommen, immerhin nicht nur ein internationaler Vertrag, sondern per Resolution des UN-Sicherheitsrates in den Rang einer Bestimmung des V\u00f6lkerrechts erhoben, wurde klar geregelt, dass ausl\u00e4ndische Streitkr\u00e4fte in der Ukraine nichts verloren haben. Artikel 10 des\u00a0Minsker Abkommens<\/a>\u00a0lautet:<\/p>\n “Abzug aller ausl\u00e4ndischen bewaffneten Formationen, Milit\u00e4rtechnik und ebenfalls von S\u00f6ldnern vom Territorium der Ukraine unter Beobachtung der OSZE. Entwaffnung aller gesetzwidrigen Gruppen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n NATO-Soldaten in der Ukraine, unter welchem Vorwand auch immer, widersprechen diesem Punkt eindeutig.<\/p>\n Aber auch davon wei\u00df der Spiegel<\/em>-Leser ja nichts, weshalb der Spiegel<\/em>-Leser gar nicht verstehen kann, warum Russland der NATO und dem Westen inzwischen kein Wort mehr glaubt, weil die st\u00e4ndig nicht nur verbal gegebene Versprechen, sondern sogar rechtswirksame Vertr\u00e4ge brechen.<\/p>\n Der Spiegel<\/em> schreibt:<\/p>\n “Die Ukraine hat nach dem russischen \u00dcberfall auf den ostukrainischen Donbass 2014 jahrelang vergeblich mit Russland \u00fcber die Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk verhandelt. An diesen Verhandlungen im sogenannten Normandie-Format waren Deutschland und Frankreich beteiligt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Wieder nutzt der Spiegel<\/em> die Tatsache aus, dass er seine Leser nicht informiert und sie seine L\u00fcgen aufgrund dieser Unwissenheit glauben. Das\u00a0Minsker Abkommen<\/a>\u00a0umfasst 13 Punkte, von denen Kiew keinen einzigen umgesetzt hat. Davon, dass Kiew \u00fcber das Abkommen “verhandelt” habe, kann keine Rede sein. Kiew hat das Abkommen unterschrieben und sich dann geweigert, auch nur einen einzigen der vereinbarten Punkte umzusetzen.<\/p>\n Deutschland und Frankreich haben Kiew dabei unterst\u00fctzt und dann im November 2021 mitgeteilt, dass sie die Umsetzung zentraler Teile des Abkommens nicht mehr unterst\u00fctzen, die Details\u00a0finden Sie hier<\/a>. Dar\u00fcber hat der Spiegel<\/em> jedoch nie berichtet. Genauso wenig hat der Spiegel<\/em> dar\u00fcber berichtet, dass Selenskij das Abkommen nie umsetzen wollte und das\u00a0auch offen gesagt hat<\/a>.<\/p>\n Spiegel<\/em>-Leser wissen auch nicht, dass auch Merkel und Hollande, die das Abkommen 2015 f\u00fcr Deutschland und Frankreich unterschrieben haben, nie daran dachten, das Abkommen umzusetzen, wie beide inzwischen ebenfalls\u00a0in Interviews offen gesagt haben<\/a>. Sie sagten, dass das Minsker Abkommen f\u00fcr die Ukraine Zeit gewinnen sollte, um sie milit\u00e4risch aufzur\u00fcsten. Es ging immer darum, die Ukraine f\u00fcr einen Krieg gegen Russland aufzur\u00fcsten, nicht um Frieden im Donbass.<\/p>\n Der ehemalige britische Premierminister fasste die Position des Westens treffend zusammen, als er das Minsker Abkommen und die Gespr\u00e4che im Normandie-Format\u00a0als “diplomatische Imitation” bezeichnete<\/a>.<\/p>\n Aber auch davon wissen Spiegel<\/em>-Leser nichts.<\/p>\n Der Spiegel<\/em> schreibt:<\/p>\n “In den Wochen vor Beginn des gro\u00dfen Angriffskrieges verhandelten Moskau und die Nato ebenfalls intensiv \u00fcber Russlands Forderung nach ‘Sicherheitsgarantien’. Putin wollte die Ukraine ein f\u00fcr alle Mal zur russischen Einflusszone erkl\u00e4ren lassen. Als die Nato sich nicht bereit zeigte, auf diese Forderung einzugehen, die in die Souver\u00e4nit\u00e4t zahlreicher Staaten eingegriffen h\u00e4tte, lie\u00df Wladimir Putin seine Truppen ins Nachbarland einmarschieren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Spiegel<\/em>-Leser hat nie erfahren, worum es bei den gegenseitigen (das Wort ist entscheidend) Sicherheitsgarantien, die Russland im Dezember 2021 gefordert hat, ging. Daher kurz zur Erinnerung, die Details k\u00f6nnen Sie\u00a0hier nachlesen<\/a>. Die Kernpunkte von Russlands Vorschlag waren:<\/p>\n Davon, die Ukraine zur “russischen Einflusszone” zu machen, war nicht die Rede, im Gegenteil: Russland hat eine neutrale Ukraine gefordert. Es war und ist der Westen, der die Ukraine in seine Einflusszone ziehen und in die NATO holen will.<\/p>\n Auch davon wei\u00df der Spiegel<\/em>-Leser jedoch nichts.<\/p>\n Und mehr noch: Sogar die Behauptung, “vor Beginn des gro\u00dfen Angriffskrieges verhandelten Moskau und die Nato ebenfalls intensiv \u00fcber Russlands Forderung nach ‘Sicherheitsgarantien'”, ist gelogen. Es gab gar keine Verhandlungen. Russland hat die Vorschl\u00e4ge Mitte Dezember 2021 gemacht, danach haben USA und NATO sechs Wochen lang dar\u00fcber nachgedacht, ob sie bereit sind, dar\u00fcber zu verhandeln. Zum Monatswechsel Januar\/Februar 2022 haben\u00a0NATO<\/a>\u00a0und\u00a0USA<\/a>\u00a0Russland schriftlich und in einem sehr arroganten Ton mitgeteilt, dass Verhandlungen f\u00fcr sie nicht infrage kommen.<\/p>\n Obwohl deren Antworten (siehe die verlinkten Artikel) \u00f6ffentlich geworden sind, haben Spiegel<\/em>-Leser auch davon nie etwas erfahren.<\/p>\n Ich k\u00f6nnte noch sehr viel mehr schreiben, denn der Spiegel<\/em>-Artikel \u00fcber Putins Rede enth\u00e4lt noch sehr viel mehr L\u00fcgen, aber ich will es bei dieser Auflistung von Beispielen bewenden lassen.<\/p>\n Das belegt einmal mehr meine These, dass “L\u00fcgenpresse” gar nicht so gef\u00e4hrlich ist, weil Leser eine L\u00fcge bemerken k\u00f6nnen. Wirklich gef\u00e4hrlich ist “L\u00fcckenpresse”, weil Leser, wenn sie die n\u00f6tigen Informationen nicht haben, nicht einmal bemerken k\u00f6nnen, wenn sie belogen werden.<\/p>\n Und f\u00fcr Spiegel<\/em>-Leser gilt nun einmal:\u00a0Spiegel<\/em>-Leser wissen weniger!<\/p>\n Und daher kann der Spiegel<\/em> seine Leser in sogenannten “Faktenchecks” nach Lust und Laune bel\u00fcgen, ohne dass sie das auch nur bemerken k\u00f6nnen.<\/p>\n Thomas R\u00f6per<\/strong>\u00a0ist\u00a0Herausgeber<\/a>\u00a0und Blogbetreiber der Webseite Anti-Spiegel. Dieser Artikel wurde zuerst am 23. Februar auf Anti-Spiegel\u00a0ver\u00f6ffentlicht<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Der Spiegel legt sich mit Prigoschin an \u2013 und erh\u00e4lt eine russisch-klare Antwort<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\nAtomwaffentests<\/h4>\n
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Keine Nazis in der Ukraine?<\/h4>\n
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Die NATO bricht Vertr\u00e4ge<\/h4>\n
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Wieder L\u00fcgen \u00fcber das Minsker Abkommen<\/h4>\n
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Noch mehr L\u00fcgen \u00fcber angebliche Verhandlungen<\/h4>\n
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Fazit<\/h4>\n