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Auch die Wahlwiederholung in Berlin verlief nicht ohne Pannen, deshalb k\u00f6nnte sich das Wahlergebnis noch einmal \u00e4ndern. Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sind im Bezirk Lichtenberg rund 450 ungez\u00e4hlte Briefwahlzettel aufgetaucht. Zuvor hatte der Spiegel<\/em> dar\u00fcber berichtet.<\/p>\n Vom zust\u00e4ndigen Bezirkswahlamt hie\u00df es zun\u00e4chst, dass die Post es vers\u00e4umt habe, die Briefwahlzettel den Beh\u00f6rden rechtzeitig zur Verf\u00fcgung zu stellen. Laut Lichtenbergs Bezirksb\u00fcrgermeister Kevin H\u00f6nicke (SPD) handle es sich um 466 Briefwahlzettel, die versp\u00e4tet zugestellt wurden. Er behauptete, der Fehler liege bei einer versp\u00e4teten Zustellung durch die Poststelle des Bezirks.<\/p>\n Ja, es ist richtig wie der #Spiegel<\/a> berichtet, dass in #Lichtenberg<\/a> 466 Briefwahlstimmen erst gestern von der Post uns \u00fcbergeben wurden. Sie wurden am Wochenende von der Post vergessen zu \u00fcbergeben. Da sie von den W\u00e4hlenden aber rechtzeitig abgesendet wurden, m\u00fcssen sie ins<\/p>\n \u2014 Kevin H\u00f6nicke (@KevinHoenicke) February 14, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Dem widersprach jedoch Landeswahlleiter Stephan Br\u00f6chler. Auf der Landespressekonferenz des Berliner Senats am Dienstag sagte Br\u00f6chler, dass der Vorfall im entsprechenden Wahlbezirk “intern gekl\u00e4rt” werden m\u00fcsse. Er f\u00fchrt diesen bislang auf eine “missliche Kommunikation” zwischen den zust\u00e4ndigen Stellen zur\u00fcck.<\/p>\n “Die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet”, sagte Br\u00f6chler.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der zust\u00e4ndige Bezirkswahlausschuss m\u00fcsse die genauen Gr\u00fcnde f\u00fcr die Wahlpanne noch kl\u00e4ren. Die\u00a0exakte\u00a0Zahl der Briefe teilte Br\u00f6chler nicht mit, die Zahl 450 sei in etwa die Gr\u00f6\u00dfenordnung.\u00a0Die Ausz\u00e4hlung solle nun “so schnell wie m\u00f6glich erfolgen”, auf jeden Fall noch diese Woche. Br\u00f6chler erkl\u00e4rte weiter:<\/p>\n “Keine Stimme wird verloren gehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Es gebe auch keine Anhaltspunkte, dass es zu weiteren Pannen gekommen sei \u2013 zumindest bisher. Die versp\u00e4teten Stimmen k\u00f6nnten dennoch entscheidend sein, denn bis\u00a0dato liegt die zweitplatzierte SPD nur 105 Stimmen vor den Gr\u00fcnen. Die Spitzenkandidatin von B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen, Bettina Jarasch, hatte zuvor angek\u00fcndigt, das Ergebnis akzeptieren zu wollen: “105 Stimmen sind 105 Stimmen”, sagte Jarasch am\u00a013. Februar\u00a0bei einer Pressekonferenz.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>–\u00a0“Weiter so” oder gro\u00dfe Wende: Die Berlinwahl als Warnsignal f\u00fcr den Bund?<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n\n\n
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