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Von Kaspar Sachse<\/em><\/p>\n F\u00fcr den Sieg bei der\u00a0Abgeordnetenhauswahl in Berlin musste sich die CDU nur wenig ins Zeug legen, viel mehr gestaltete sich der Wahlkampf fast als Selbstl\u00e4ufer. Zu offensichtlich waren die Verfehlungen, genauer gesagt schlichtweg die Unf\u00e4higkeit des rot-rot-gr\u00fcnen Senats \u2013 zumindest au\u00dferhalb des S-Bahn-Rings.<\/p>\n Nach der #BerlinWahl2023<\/a> ist deutlich: Wo die Karte 2021 rot war, ist sie nun schwarz. Die SPD konnte keinen Wahlkreis f\u00fcr sich entscheiden \u2013 die CDU konnte aufholen und wurde zum Wahlgewinner. Innerhalb des Berliner S-Bahn Rings wurde vorwiegend Gr\u00fcn gew\u00e4hlt. #rbbwahl<\/a>#aghw23<\/a>pic.twitter.com\/JbZncq4RQW<\/a><\/p>\n \u2014 rbb|24 (@rbb24) February 13, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Im Vorfeld\u00a0plakatierte die CDU lediglich das, was in anderen Hauptst\u00e4dten selbstverst\u00e4ndlich ist, wie “Berlin, Du musst endlich funktionieren”, “Was Kriminelle bald h\u00e4ufiger h\u00f6ren: Haftbefehl” oder “Berlin, lass Dir das Auto nicht verbieten”. So einfach geht es? Offensichtlich, erst recht, wenn die AfD zum Buhmann f\u00fcr einfach alles erkl\u00e4rt wird.<\/p>\n Sp\u00e4testens seit der “\u00c4ra Merkel” im Bund ist klar, dass Oppositionsparteien nicht aus \u00dcberzeugung, sondern aus Frust \u00fcber die jeweils aktuelle Regierung gew\u00e4hlt werden. In der Hauptstadt\u00a0hat sich das zumindest au\u00dferhalb der woken Blase wieder bewahrheitet. Zu gro\u00df war der \u00c4rger \u00fcber die “Coronama\u00dfnahmen”, fehlenden beziehungsweise unbezahlbaren Wohnraum, schwachsinnige Gender-Debatten, kaputte Infrastruktur oder zuletzt die konsequenzlosen Ausschreitungen in der Silvesternacht.\u00a0<\/p>\n Die Parteien der Ampel (“die d\u00fcmmste Regierung Europas”, Sahra Wagenknecht) wurden konsequent abgestraft \u2013 die FDP flog gleich komplett aus dem Senat. SPD und Gr\u00fcne haben jeweils nur etwas \u00fcber 18 Prozent der Stimmen bekommen und auch der Abw\u00e4rtstrend der Partei Die Linke geht unaufhaltsam weiter. Sie muss mit 12,2 Prozent ein Minus von zwei Prozent verbuchen. Doch Eigenkritik findet man kaum.<\/p>\n So will\u00a0SPD-Kandidatin Franziska Giffey \u2013 trotz des schlechtesten Ergebnisses seit der “Wende” \u2013 weder von ihrem Amt als Regierende B\u00fcrgermeistern noch als\u00a0Co-Landesvorsitzende der SPD zur\u00fccktreten<\/a>. Die Berliner Zeitung<\/em> berichtete von einer Aussage am Montag mit den Worten:<\/p>\n “Wir sind im Wahlkampf angetreten, damit das Rote Rathaus rot bleibt. (\u2026) Wir werden nat\u00fcrlich auch Gespr\u00e4che f\u00fchren, die ausloten, inwieweit so eine Fortf\u00fchrung m\u00f6glich ist.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Mit der CDU werde ihre Partei ebenfalls sprechen, deren Einladung annehmen, so Giffey. Die SPD wolle als Zweitplatzierter der Wahl \u2013 mit nur 105 Stimmen mehr als die Gr\u00fcnen \u2013 “eine starke und auch eine f\u00fchrende Rolle bei der Regierungsbildung” einnehmen. \u00dcbersetzt hei\u00dft das: Die SPD und insbesondere Frau Giffey kleben an der Macht wie die Klimakleber der Hauptstadt auf dem Asphalt. Aufarbeitung des Wahlergebnisses? Pers\u00f6nliche Fehler? Die Rolle der Bundes-SPD? Fehlanzeige.\u00a0<\/p>\n Da zeigt man lieber hypermoralisch mit dem Finger auf den Wahlsieger und diskreditiert ihn. Beispiel gef\u00e4llig? Sawsan Chebli, die in den Jahren 2016 bis 2021 in der Berliner Senatskanzlei t\u00e4tig war, sagte am Montag der Deutschen Presse-Agentur<\/em>:<\/p>\n “Mich macht es nachdenklich, dass die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler die ressentimentgeladenen Aussagen der CDU gegen\u00fcber Menschen mit Migrationsbiografie nicht gest\u00f6rt haben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Damit spielte die Genossin auf die Forderung der CDU nach den Silvester-Krawallen in Berlin an,\u00a0die Vornamen der mutma\u00dflichen T\u00e4ter zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n \u00c4hnlich traurig sieht es auch beim (Noch-)Koalitionspartner der Gr\u00fcnen aus. Bettina Jarasch, f\u00fcr deren Publicity-Fotos der Steuerzahler \u00fcber 70.000 Euro zahlen<\/a> durfte, twitterte am Sonntag:<\/p>\n “Danke an alle, die in den letzten 90 Tagen bei Wind und Regen in diesem harten Wahlkampf auf der Stra\u00dfe waren. Klar ist: die Berliner*innen haben sich deutlich f\u00fcr eine starke Gr\u00fcne Partei ausgesprochen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Danke an alle, die in den letzten 90 Tagen bei Wind und Regen in diesem harten Wahlkampf auf der Stra\u00dfe waren. Klar ist: die Berliner*innen haben sich deutlich f\u00fcr eine starke Gr\u00fcne Partei ausgesprochen. pic.twitter.com\/HOlYI3wm91<\/a><\/p>\n \u2014 Bettina Jarasch (@Bettina_Jarasch) February 12, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Allzu deutlich war dieses “Aussprechen” allerdings nicht: In ihrem eigenen Wahlkreis Spandau 2 belegte\u00a0die Schw\u00e4bin lediglich den vierten Platz: Sie\u00a0landete mit 9,8 Prozent hinter CDU, SPD und sogar der ihr verhassten AfD.\u00a0<\/p>\n Bettina Jarasch ist in Berlin so beliebt, dass sie in ihrem Wahlkreis auf Platz 4, hinter der AfD gelandet ist.\ud83d\ude02\ud83d\ude02\ud83d\ude02 pic.twitter.com\/S9bt12yADh<\/a><\/p>\n \u2014 Georg Pazderski (@Georg_Pazderski) February 13, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n So sieht Versagen auf ganzer Linie in Berlin aus. Und das Direktmandat hat keiner von ihnen gewonnen.#Giffey<\/a>#Jarasch<\/a>#Lederer<\/a>pic.twitter.com\/FE9wlqUqeI<\/a><\/p>\n \u2014 Georg Pazderski (@Georg_Pazderski) February 13, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n F\u00fcr das olivgr\u00fcne Selbstbewusstsein ist das allerdings kein Problem. Seit Annalena Baerbock ist ja au\u00dferdem bekannt, was die Gr\u00fcnen von ihren W\u00e4hlern halten<\/a>. F\u00fcr eine Machtoption reicht es\u00a0dazu immer noch, ob weiter als RRG oder als “\u00dcbung” f\u00fcr den Bund zusammen mit der Union? Jarasch d\u00fcrfte es egal sein, Hauptsache sie bleibt im Roten Rathaus.<\/p>\n Das Gleiche gilt auch f\u00fcr Klaus Lederer, Spitzenkandidat der Linken. Genau wie Giffey und Jarasch konnte auch er in seinem Wahlkreis nicht\u00a0das Direktmandat holen \u2013 das hielt<\/a> allerdings seine Gefolgschaft auf der Linken-Wahlparty nach Verk\u00fcndigung des schlechten Wahlergebnisses am Sonntagabend nicht von\u00a0“Klaus, Klaus, Klaus”-Rufen\u00a0ab. Realit\u00e4tsverweigerung k\u00f6nnen Sie in der Hauptstadt also immer noch am besten. Dagegen wirkt die Ampel im Bund fast noch solide \u2013 aber eben nur fast!<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 SPD gewinnt nur vier Wahlkreise in Berlin \u2013 Innenstadt geht an Gr\u00fcne, Au\u00dfenbezirke an CDU<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n\n\n
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