{"id":30154,"date":"2023-02-11T17:46:11","date_gmt":"2023-02-11T15:46:11","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/wegen-nato-beitritt-moldawiens-fuehrung-will-neutralitaet-aufheben\/"},"modified":"2023-02-11T17:46:11","modified_gmt":"2023-02-11T15:46:11","slug":"wegen-nato-beitritt-moldawiens-fuehrung-will-neutralitaet-aufheben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/wegen-nato-beitritt-moldawiens-fuehrung-will-neutralitaet-aufheben\/","title":{"rendered":"Wegen NATO-Beitritt? Moldawiens F\u00fchrung will Neutralit\u00e4t aufheben"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/02\/63e4ec0db480cc0b8e706758.jpg\" \/><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_1 \">\n                Die Entwicklung rund um Moldawien gibt weiterhin Grund zur Sorge, wenn es um die Sicherheitssituation in dieser Region geht. Denn entgegen der in der Verfassung Moldawiens festgeschriebenen Neutralit\u00e4t k\u00f6nnte das Land aufgrund seines m\u00f6glichen Strebens nach einem NATO-Beitritt schon bald eine folgenschwere sicherheitspolitische Krise ausl\u00f6sen.\n            <\/div>\n<p><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_5 ArticleView-text ViewText-root \">\n<p><em>Eine Analyse von Alexander M\u00e4nner<\/em><\/p>\n<p>Vor dem Hintergrund der schweren Wirtschaftskrise in Moldawien, dessen B\u00fcrger seit Monaten mit steigenden Preisen f\u00fcr Gas, Strom und Lebensmittel zu k\u00e4mpfen haben, sowie des blutigen Krieges in der benachbarten Ukraine zieht die moldawische F\u00fchrung es in Betracht, den neutralen Status der &#8220;Republik Moldau&#8221; zu revidieren.<\/p>\n<p>Die Pr\u00e4sidentin Maia Sandu\u00a0<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.politico.eu\/article\/maia-sandu-moldova-nato-alliance-joining-ukraine-war-russia-invasion\/\">erkl\u00e4rte<\/a>\u00a0k\u00fcrzlich in einem Interview mit dem Magazin\u00a0<em>Politico<\/em>, dass sie die Option erw\u00e4ge, die Neutralit\u00e4t Moldawiens \u2013, die in der Verfassung des Landes verankert ist \u2013, aufgrund der Kampfhandlungen in der Ukraine aufzuheben. Sandu betonte:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Jetzt gibt es eine ernsthafte Diskussion \u2026 bez\u00fcglich unserer F\u00e4higkeit, uns selbst zu verteidigen, ob wir es selbst tun k\u00f6nnen oder ob wir Teil einer gr\u00f6\u00dferen Allianz sein sollten. Und wenn wir irgendwann als Nation zu dem Schluss kommen, dass wir die Neutralit\u00e4t \u00e4ndern m\u00fcssen, sollte dies durch einen demokratischen Prozess geschehen.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Um welche &#8220;gr\u00f6\u00dfere Allianz&#8221; es sich handeln soll, der Moldawien eventuell beitreten k\u00f6nnte, hat die Politikerin, die \u00fcbrigens die rum\u00e4nische Staatsb\u00fcrgerschaft besitzt, nicht konkretisiert.<\/p>\n<p>Unterst\u00fctzt wird Sandu zudem von ihrem Au\u00dfenminister Nicu Popescu, der seinerseits andeutet, dass die Neutralit\u00e4t Moldawiens nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df sei. Popescu, der auch den Posten des Vize-Premierministers innehat, erkl\u00e4rte\u00a0<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.interfax.ru\/world\/885042\">laut<\/a>\u00a0der Agentur\u00a0<em>Interfax<\/em>\u00a0am Dienstag gegen\u00fcber dem Sender <em>Pro TV Chi\u015fin\u0103u<\/em>: &#8220;Angesichts der Instabilit\u00e4t im eurasischen Raum k\u00f6nnen wir feststellen, dass unsere verfassungsm\u00e4\u00dfige Bestimmung \u00fcber den neutralen Status leider nicht ausreicht, um Stabilit\u00e4t im Land und in der Region zu gew\u00e4hrleisten. Deshalb ben\u00f6tigen wir Unterst\u00fctzung, Partnerschaft und Ausr\u00fcstung, um den Frieden in unserem Land zu bewahren.&#8221;<\/p>\n<p>Um mit dem neutralen Status des Landes aufzur\u00e4umen und eventuell einen Beitritt zur NATO in Angriff zu nehmen, m\u00fcsste die F\u00fchrung in der Hauptstadt Chi\u015fin\u0103u fr\u00fcher oder sp\u00e4ter eine Verfassungs\u00e4nderung vornehmen. Dabei gilt es, den 11. Artikel der moldawischen Verfassung zu \u00e4ndern, wobei die daf\u00fcr ben\u00f6tigte Parlamentsmehrheit sogar fast problemlos erreicht werden k\u00f6nnte. Ausgehend von der derzeitigen Mandatsverteilung m\u00fcssten nur wenige oppositionelle Abgeordnete \u00fcberredet werden, f\u00fcr die \u00c4nderung zu stimmen.<\/p>\n<p>Dennoch scheint sich die parlamentarische Opposition in dieser Frage (noch) einig zu sein. Sie lehnt eine Verfassungs\u00e4nderung ab und pl\u00e4diert daf\u00fcr, dass Moldawien weiterhin neutral bleibt, da ein Beitritt zur NATO f\u00fcr das Land h\u00f6chst gef\u00e4hrliche Aussichten verhei\u00dft. Denn im Falle eines milit\u00e4rischen Konflikts etwa um die seit 1992 abtr\u00fcnnige Region Transnistrien, besteht die Gefahr, dass gro\u00dfe Teile der Republik Moldawiens zerst\u00f6rt und Tausende ihrer 2,6 Millionen Einwohner get\u00f6tet werden.<\/p>\n<p>So in etwa sieht es auch die Bev\u00f6lkerung des Landes.\u00a0<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/interfax.com\/newsroom\/top-stories\/83923\/\">Laut<\/a>\u00a0Meinungsumfragen will die Mehrheit der moldawischen B\u00fcrger Neutralit\u00e4t und Frieden bewahren und ist nicht bereit, Teil des nordatlantischen B\u00fcndnisses zu werden.<\/p>\n<p><strong>Chi\u015fin\u0103u ist l\u00e4ngst dabei, die Fehler Kiews zu wiederholen<\/strong><\/p>\n<p>Bemerkenswert an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass sie vor allem die tragische j\u00fcngste Geschichte der Ukraine in Erinnerung ruft, deren F\u00fchrung den neutralen Status ihres Landes vor mehreren Jahren aus der ukrainischen Verfassung strich und seitdem eine NATO-Mitgliedschaft anstrebt. Eine Folge dieser Politik ist der mittlerweile fast ein Jahr andauernde Krieg mit Russland, der bereits den Tod von zig Tausenden ukrainischen Soldaten forderte.<\/p>\n<p>Dabei gab es in der Ukraine vor nicht so langer Zeit durchaus Voraussetzungen daf\u00fcr, dass diese Entwicklung niemals eintreten sollte. So waren etwa die Zustimmungswerte f\u00fcr einen ukrainischen NATO-Beitritt genauso hoch wie aktuell in Moldawien. Die Nordatlantik-Allianz hatte 2011 in einem\u00a0<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.nato-pa.int\/document\/2011-172-cdsdg-11-e-rev1-ukraine-malan-report\">\u00f6ffentlichen Dokument<\/a>\u00a0noch eingestanden, dass &#8220;die gr\u00f6\u00dfte Herausforderung f\u00fcr die Beziehungen zwischen der Ukraine und der NATO in der Wahrnehmung der NATO in der ukrainischen Bev\u00f6lkerung liegt. Eine NATO-Mitgliedschaft wird im Land nicht weithin unterst\u00fctzt \u2012 einige Umfragen legen nahe, dass die \u00f6ffentliche Unterst\u00fctzung daf\u00fcr bei weniger als 20 Prozent liegt.&#8221; Dieses Problem wurde nach dem blutigen Machtwechsel in Kiew 2014 aber allm\u00e4hlich\u00a0und zum Teil brutal gel\u00f6st \u2013 am Ende gab es in der ukrainischen Politik und \u00d6ffentlichkeit kaum noch Stimmen, die eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine infrage stellten.<\/p>\n<p>Was Moldawien betrifft, so wird auch dort bereits versucht, die Wahrnehmung der NATO in der Bev\u00f6lkerung zu \u00e4ndern, wenn auch nicht durch Gewalt. Dies geht mit konkreten Schritten der Regierung einher, die Zusammenarbeit mit dem westlichen B\u00fcndnis auszuweiten. Zum Beispiel sind bereits ein NATO-Informations- und Dokumentationszentrum eingerichtet und das Programm &#8220;Partnerschaft f\u00fcr den Frieden&#8221; gestartet worden. Im Rahmen dieses Programms k\u00f6nnen moldawische Truppen unter anderem an NATO-Man\u00f6vern teilnehmen. Allerdings ist Moldawiens Armee nach dem Zerfall der Sowjetunion mehr als drei\u00dfig Jahre lang vernachl\u00e4ssigt worden und ist daher schlecht ausger\u00fcstet, weshalb Chi\u015fin\u0103u den Westen in dieser Angelegenheit bereits um Unterst\u00fctzung bat.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus sorgt Moldawien f\u00fcr den Transit von Waffen und anderen R\u00fcstungsg\u00fctern aus dem NATO-Land Rum\u00e4nien in die Ukraine und unterst\u00fctzt damit im Grunde die westlichen NATO-Staaten bei ihrem &#8220;Stellvertreterkrieg&#8221; mit Russland.<\/p>\n<p>Sollte Moldawien im Hinblick auf die NATO also einen \u00e4hnlichen Weg einschlagen wie einst die Ukraine, so k\u00f6nnte die kleine Republik schon bald als antirussisches Instrument des Westens enden und zugleich Gefahr laufen, im Kampf gegen Moskau als &#8220;Kanonenfutter&#8221; verheizt zu werden.<\/p>\n<p><strong>Mehr zum Thema<\/strong> &#8211; <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/gegenzensur.rtde.life\/europa\/162018-moldawische-schaulaufen-westen-sucht-handlanger-gegen-russland\/\">Das moldawische Schaulaufen \u2013 Der Westen ist immer auf der Suche nach antirussischen Handlangern<\/a><\/p>\n<\/div>\n<p><br \/>\n<br \/><a href=\"https:\/\/de.rt.com\/europa\/162431-wegen-nato-beitritt-moldawiens-fuehrung\/\">Source link <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Entwicklung rund um Moldawien gibt weiterhin Grund zur Sorge, wenn es um die Sicherheitssituation in dieser Region geht. 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