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Josep Borrell, Au\u00dfenbeauftragter der EU, fiel in der Vergangenheit immer wieder durch fragw\u00fcrdige<\/a>\u00a0\u00c4u\u00dferungen<\/a> auf. Auch seine am Dienstag get\u00e4tigten Aussagen sorgten f\u00fcr Kritik. Der Kreuzzug der EU gegen russische Medien ziele nicht darauf ab, die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung einzuschr\u00e4nken, sondern verfolge vielmehr das gegenteilige Ziel, behauptete Borrell.<\/p>\n Seine \u00c4u\u00dferungen l\u00f6sten Kritik aus Moskau aus. Die Sprecherin des Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa, erkl\u00e4rte, Russland betrachte das Vorgehen gegen die russischen Medien als Zeichen einer Diktatur. Auf einer Konferenz, die der Reaktion der EU auf ausl\u00e4ndische Desinformation gewidmet war, sagte Borrell, dass die Sanktionen gegen russische Medien diese effektiv von der Arbeit innerhalb der EU ausschlie\u00dfen.<\/p>\n “Damit greifen wir nicht die Freiheit der Meinungs\u00e4u\u00dferung an, sondern wir sch\u00fctzen nur die Freiheit der Meinungs\u00e4u\u00dferung”, behauptete er.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Borrell wies\u00a0zudem darauf hin, dass die EU versuche, jene Medienorganisationen zu unterst\u00fctzen, die von Russland als “ausl\u00e4ndische Agenten” eingestuft worden seien. Eine Bezeichnung, die bedeute, dass eine Einrichtung entweder vom Ausland finanziert werde oder unter “ausl\u00e4ndischem Einfluss” stehe.<\/p>\n “Was ich sage, ist nicht nur Rhetorik. Ich kann nicht ins Detail gehen, aber glauben Sie mir, wir versuchen, sie in der Praxis zu unterst\u00fctzen”, sagte er und f\u00fcgte hinzu, dass er nicht sagen werde, wie\u00a0\u2013 um ihnen “keinen schlechten Gefallen” zu tun.<\/p>\n In einem Versuch, die Zensurpolitik der EU zu verteidigen, behauptete Borrell, dass Russland im Ukraine-Konflikt “Manipulation und Einmischung als entscheidendes Instrument” einsetze. Vor diesem Hintergrund erkl\u00e4rte der Diplomat, dass die EU eine Plattform namens Informationsaustausch- und Analysezentrum einrichten werde, um gegen Unwahrheiten vorzugehen.<\/p>\n “Wir m\u00fcssen verstehen, wie diese Desinformationskampagnen organisiert sind … um die Akteure der Manipulation zu identifizieren”, erkl\u00e4rte Borrell.<\/em><\/p>\n Auf Borrells \u00c4u\u00dferungen\u00a0entgegnete Sacharowa, dass Moskau in der Vergangenheit das harte Vorgehen gegen die Medien als “eine Manifestation der liberalen Diktatur” betrachtet habe. Doch die Art und Weise, wie der Diplomat diese Politik in seiner j\u00fcngsten Rede beschrieben habe, lasse sie “in neuen Farben und mit einem Hauch von T\u00e4uschung erstrahlen”, f\u00fcgte sie hinzu.<\/p>\n In den letzten Jahren hat die EU eine Kampagne gegen russische Medien entfesselt, die sich erst recht versch\u00e4rfte, als Moskau im Februar 2022 seine Milit\u00e4roperation in der Ukraine startete. Im M\u00e4rz setzte die EU die Sendet\u00e4tigkeit von Sputnik<\/em> und RT<\/em> aus, und die Zahl der auf der schwarzen Liste stehenden Sender wuchs in den folgenden Monaten, als die EU neue Sanktionen gegen Russland einf\u00fchrte.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0LIVE: Josep Borrell zu Antworten der EU auf Bedrohung durch “ausl\u00e4ndische Informationsmanipulation”<\/a><\/p>\n\n
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