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Von Seyed Alireza Mousavi<\/em><\/p>\n Ankara\u00a0hat erstmals seine Bereitschaft signalisiert, im Tauziehen um die\u00a0NATO-Norderweiterung\u00a0ein Zugest\u00e4ndnis zu machen. In einer im Fernsehen \u00fcbertragenen Rede lie\u00df Pr\u00e4sident Erdo\u011fan durchblicken, dass man die Kandidatur Finnlands getrennt von der Schwedens behandeln k\u00f6nne.\u00a0Er sagte, dass Schweden “schockiert” sein werde, wenn die T\u00fcrkei Finnland eine andere Antwort gebe als Schweden. Erdo\u011fan\u00a0bezog sich da\u00adbei auf das t\u00fcrkische Veto gegen einen NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands.<\/p>\n W\u00e4hrend der\u00a0t\u00fcrkische Pr\u00e4sident damit gr\u00fcnes Licht f\u00fcr die NATO-Aufnahme Finnlands gab, blieb\u00a0er gegen\u00fcber Schweden bei seinem Nein. Laut\u00a0Erdo\u011fan ist der Fehler, den Schweden begeht, die Weigerung, die Terrorverd\u00e4chtigen\u00a0auszuliefern, die Ankara als die Bedingung f\u00fcr seine Zustimmung zum NATO-Beitritt ausgeh\u00e4ndigt haben will. Vor allem handelt sich dabei um\u00a0B\u00fc\u00adlent Kenes. Die t\u00fcrkische F\u00fchrung h\u00e4lt ihn f\u00fcr den Drahtzieher\u00a0des gescheiterten Putschversuchs vom 15. Juli 2016. Kenes gilt als enger Vertrauter des im amerikanischen Exil le\u00adbenden Predigers Fethullah G\u00fclen.<\/p>\n Der\u00a0Konflikt zwischen der T\u00fcrkei und Schweden erreichte am Wochenende eine neue Stufe. Am Samstag gab das t\u00fcrkische Au\u00dfenministerium f\u00fcr L\u00e4nder in Europa eine Reisewarnung heraus. Es reagierte auf Vorf\u00e4lle vor der t\u00fcrkischen Botschaft in Stockholm, wo prokurdische Gruppen demonstriert und ein Rechtsextremist einen Koran verbrannt hatte.\u00a0Zuvor hatten kurdische Aktivisten eine Erdo\u011fan-Puppe vor dem Rathaus Stockholms aufgeh\u00e4ngt, was ebenfalls f\u00fcr Verstimmung in Ankara gesorgt hatte. Zu alldem kam k\u00fcrzlich\u00a0auch noch ein Erdo\u011fan-Karikaturenwettbewerb in Schweden. Nach dieser Reihe schwedischer Provokationen denkt man in Helsinki bereits \u00fcber einen Alleingang nach, obwohl Finnland und Schweden urspr\u00fcnglich gemeinsam der NATO beitreten wollen. Vergangene Woche\u00a0r\u00fcckte Finnland erstmals von der gemeinsamen Linie ab. Man k\u00f6nne angesichts des Widerstands der T\u00fcrkei gezwungen sein, \u00fcber einen NATO-Beitritt ohne den Langzeitverb\u00fcndeten Schweden nachzudenken.<\/p>\n In der T\u00fcrkei hat bereits der Wahlkampf begonnen, und das\u00a0NATO-Beitrittsgesuch Schwedens und Finnlands ist eines der Themen, die Erdo\u011fan dabei zu seinen Gunsten bespielt. Einerseits kommt im Inland sein Narrativ gut an, dass er gegen\u00fcber der Terrorbedrohung, die von T\u00fcrken in Schweden ausgehen soll, eine harte Position einnimmt, zum anderen versucht er mit seinem Entgegenkommen gegen\u00fcber\u00a0Finnland\u00a0die feindselige Stimmung im Westen aufzufangen und vor allem die USA zu bes\u00e4nftigen. So kann\u00a0Erdo\u011fan weiterhin seine Schaukelpolitik zwischen Ost und West betreiben.<\/p>\n Parallel verfolgt der t\u00fcrkische Staatschef noch wichtigere Ziele, und zwar Waffengesch\u00e4fte mit Washington. Er warf k\u00fcrzlich\u00a0den USA vor, ihre Versprechen gegen\u00fcber der T\u00fcrkei nicht einzul\u00f6sen.\u00a0Die\u00a0T\u00fcrkei soll 1,4 Milliarden US-Dollar f\u00fcr Kampfjets des Typs F-35 gezahlt haben. Das NATO-Partnerland wurde aber vom F-35-Kampfjetprogramm ausgeschlossen, da die T\u00fcrkei\u00a0das russische Luftabwehrsystem S-400 erworben hatte.\u00a0Die T\u00fcrkei fordert nun die US-Regierung von Joe Biden auf, sich entschlossen f\u00fcr den Verkauf von F-16-Kampfflugzeugen an die T\u00fcrkei einzusetzen und den US-Kongress davon zu \u00fcberzeugen, den Widerstand gegen das geplante Gesch\u00e4ft aufzugeben.<\/p>\n Die F\u00fchrung in Ankara ist\u00a0sich bewusst, dass ohne eine NATO-Mitgliedschaft Schwedens Finnland “strategische Tiefe”\u00a0fehle. Damit\u00a0w\u00e4re Finnland dann ein Au\u00dfenposten des Verteidigungsb\u00fcndnisses mit einer mehr als 1300 Kilometer langen Grenze zu Russland und nur einer vergleichsweise kurzen Grenze mit dem NATO-Staat Norwegen. Gerade deswegen setzen die USA weiterhin auf eine gemeinsame Aufnahme Schwedens und Finnlands in NATO.\u00a0<\/p>\n In Wirklichkeit wurde die T\u00fcrkei einst in die NATO aufgenommen, nicht weil sie eine Demokratie nach dem westlichen Modell war, sondern damit sie nicht in die sowjetische Einflusszone f\u00e4llt. Der Westen sieht die T\u00fcrkei auch nicht als Teil seiner “Wertegemeinschaft”. Insofern geh\u00f6ren gelegentliche Beleidigungen der muslimischen T\u00fcrken wie die Verbrennung des Koran oder Erdo\u011fan-Karikaturen zu dem westlichen Weltbild. Erdo\u011fan nutzt wiederum die NATO-Karte, um die Position der T\u00fcrkei auf der geopolitischen Karte aus rein pragmatischen Gr\u00fcnden zu verbessern.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 USA warnen vor einer Spaltung der NATO \u2013 Finnland hebt das Waffenembargo gegen die T\u00fcrkei auf<\/a><\/p>\n\n