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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Die Texte der US-Denkfabrik RAND Corporation sind es meist wert, beachtet zu werden. Nicht, weil sie wesentlich kl\u00fcger sind als anderes, das aus dem Neocon-Umfeld kommt, sondern weil sie manchmal direkte Vorlagen f\u00fcr die US-Au\u00dfenpolitik liefern und gelegentlich Einblicke in die inneren Widerspr\u00fcche der au\u00dfenpolitischen Blase bieten. Die Studie mit dem Titel “Overextending Russia”, die 2019 ver\u00f6ffentlicht<\/a> wurde, liest sich geradezu wie ein Drehbuch der letzten Jahre. Die neue Studie<\/a> mit dem Titel “Avoiding a Long War”, einen langen Krieg in der Ukraine vermeiden, zeigt, dass zumindest in Teilen des Washingtoner Establishments \u00dcberlegungen anfangen, dass man aus dem Projekt Ukraine allm\u00e4hlich aussteigen sollte.<\/p>\n Dabei beruht auch diese Studie zu weiten Teilen noch auf Illusionen; so wird best\u00e4ndig betont, wie erfolgreich die Sanktionen gegen Russland doch gewesen w\u00e4ren. Allerdings erweisen sich diese Illusionen im Gesamtzusammenhang letztlich als n\u00fctzlich, aber dazu am Schluss der Betrachtung.<\/p>\n “Dieser Krieg”, stellen die Autoren fest \u2013 zwei Politologen, wor\u00fcber sich Andrei Martjanow in seiner gewohnten Weise lustig machte \u2013, “ist der bedeutendste zwischenstaatliche Konflikt in Jahrzehnten.” Das ist das erste Eingest\u00e4ndnis, das sich in diesem Bericht findet. Das zweite bezieht sich auf das in der Politik stetig wiederholte Mantra, die Ukraine m\u00fcsse siegen: “dieses optimistische Szenario ist unwahrscheinlich.” Und der dritte Punkt, dessen Erw\u00e4hnung tats\u00e4chlich ein erstaunliches Moment von Realismus darstellt: “Es gibt Belege daf\u00fcr, dass der Kreml diesen Krieg als beinahe existentiell wahrnimmt.”<\/p>\n Aufmerksame Leser h\u00e4tten das Detail, dass es f\u00fcr Russland um existenzielle Fragen geht, bereits den russischen Forderungen im Dezember 2021 entnehmen k\u00f6nnen, aber im Westen wird weitgehend so getan, als handele es sich nur um eine Rechtfertigung f\u00fcr Aggression und nicht um eine Bef\u00fcrchtung mit handfesten materiellen Grundlagen. Dreh- und Angelpunkt der ganzen Auseinandersetzung um eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ist die Tatsache, dass im Falle einer Stationierung atomwaffenf\u00e4higer Raketen auf ukrainischem Gebiet die Vorwarnzeit f\u00fcr Moskau auf wenige Minuten schrumpft.<\/p>\n Zu Zeiten des Kalten Kriegs, als das Bewusstsein f\u00fcr die Risiken einer nuklearen Auseinandersetzung noch h\u00f6her waren, h\u00e4tte der Westen noch erkannt, dass eine solche Verk\u00fcrzung f\u00fcr ihn selbst kontraproduktiv ist, weil das Risiko von Fehlentscheidungen umso h\u00f6her ist, je k\u00fcrzer die f\u00fcr eine Entscheidung gegebenenfalls verbliebene Zeit ist. Und w\u00e4hrend nach Hiroshima und Nagasaki nie wieder ein Befehl zum Einsatz solcher Waffen gegeben wurde, gab es eine ganze Reihe von Ereignissen, bei denen die Menschheit nur mit viel Gl\u00fcck einer versehentlichen Aktivierung des nuklearen Arsenals entging.<\/p>\n Aber zur\u00fcck zur Studie. Die Ziele werden in solchen Papieren \u00fcblicherweise offen, also ohne die ganze “Werte”-Dekoration benannt, und das Ziel der US-Strategie ist, davon wird auch in diesem Papier ausgegangen, die Schw\u00e4chung Russlands. Dieses Ziel wird als teilweise erreicht betrachtet, weil “Russlands konventionelle F\u00e4higkeiten in der Ukraine dezimiert wurden” und die Sanktionen die russische Wirtschaft geschw\u00e4cht h\u00e4tten.<\/p>\n Es m\u00fcsse sorgf\u00e4ltig abgewogen werden, ob eine l\u00e4ngere Fortsetzung des Krieges in der Ukraine mehr nutze oder mehr schade. Dabei bestehe ein Risiko in zweierlei Hinsicht: Zum einen bestehe die Gefahr, dass es doch zu einem offenen Konflikt zwischen Russland und der NATO komme, und zum anderen steige mit der L\u00e4nge des Konflikts auch das Risiko einer nuklearen Eskalation durch Russland. Das Risiko einer direkten Konfrontation wird dabei als hoch eingesch\u00e4tzt: “Das Ausma\u00df, in dem NATO-Alliierte indirekt in den Krieg involviert sind, ist atemberaubend.”<\/p>\n Jedes Endergebnis unterhalb der ukrainischen Grenzen von 2014 w\u00fcrde das Ziel nicht erreichen, die “russischen Verletzungen internationaler Normen” aufzuheben. “Und die Kontrolllinie vom Dezember 2022 beraubt Kiew keiner wirtschaftlich bedeutenden Gebiete, die die Existenzf\u00e4higkeit des Landes dramatisch beeinflussen w\u00fcrden.”<\/p>\n Ausgangspunkt der gesamten folgenden \u00dcberlegungen ist also die Kontaktlinie vom vergangenen Dezember; einer der Punkte, die diese Studie so ungew\u00f6hnlich machen. “Angesichts der nachlassenden Geschwindigkeit der ukrainischen Gegenoffensive im Dezember 2022 wird es Monate, wenn nicht Jahre dauern, die Kontrolllinie vor dem Februar 2022 \u2013 ganz zu schweigen von dem territorialen Status quo vor 2014 \u2013 wiederherzustellen.”<\/p>\n An diesem Punkt ist die Sicht ungewohnt realistisch. Ebenso, was die Frage der Krim betrifft: “Mehr noch, wenn die Ukraine \u00fcber die Kontrolllinie vor dem Februar 2022 hinaus vordringt und es ihr gelingt, Gebiete zur\u00fcckzuholen, die Russland seit 2014 besetzt h\u00e4lt (insbesondere die Krim, wo die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist), wird das Risiko der Eskalation \u2013 entweder eines Einsatzes von Atomwaffen oder eines Angriffs auf die NATO \u2013 einen Gipfel erreichen.”<\/p>\n Es geht nicht darum, ob die Begr\u00fcndung realistisch ist oder nicht; entscheidend ist \u2013 es wird zumindest offen thematisiert, dass die Krim unter keinen Umst\u00e4nden zu haben ist. Beim gegenw\u00e4rtigen Geisteszustand des Westens ist das schon h\u00e4rtester Realismus.<\/p>\n Ohnehin sei eines der Hauptziele bereits erreicht: “Es wird Jahre, vielleicht Jahrzehnte dauern, bis sich das russische Milit\u00e4r und die russische Wirtschaft von dem Schaden erholen, der ihnen bereits zugef\u00fcgt wurde.” Auch das Ziel, die europ\u00e4ischen L\u00e4nder von der russischen Energieversorgung abgeschnitten zu halten, ben\u00f6tige keine weitere Verl\u00e4ngerung des Krieges: “Es ist wahrscheinlich, dass die europ\u00e4ischen L\u00e4nder diese Politik beibehalten, gleich, wie lange dieser Krieg dauert.”<\/p>\n Auf der anderen Seite st\u00fcnden die zunehmenden Belastungen durch die milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung. “Die Intensit\u00e4t der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzungsbem\u00fchungen k\u00f6nnte nach einiger Zeit auch nicht mehr aufrechtzuerhalten sein. Schon jetzt wird berichtet, dass die Vorr\u00e4te einiger Waffen in den USA und Europa gering sind. Es gibt also Grund, sich zu fragen, ob ein l\u00e4ngerer Krieg zu weiteren ukrainischen Gewinnen f\u00fchrt \u2013 Verluste sind ebenfalls m\u00f6glich.”<\/p>\n Gleiches gilt f\u00fcr die finanziellen Leistungen, um die Ukraine am Laufen zu halten: “Die Kosten f\u00fcr die Vereinigten Staaten und die Europ\u00e4ische Union, den ukrainischen Staat wirtschaftlich liquide zu halten, werden sich mit der Zeit vervielfachen, da der Konflikt Investitionen und Produktion verhindert; ukrainische Fl\u00fcchtlinge k\u00f6nnen weiter nicht zur\u00fcckkehren, und im Ergebnis fallen Steuereinnahmen und Wirtschaftsaktivit\u00e4t weit tiefer als vor dem Krieg.”<\/p>\n An einem Punkt liefert dieses Papier sogar eine Sch\u00e4tzung f\u00fcr die menschlichen Kosten, die Westeuropa auferlegt wurden: “Allein die Erh\u00f6hung der Energiekosten wird wahrscheinlich zu 150.000 zus\u00e4tzlichen Todesf\u00e4llen (4,8 Prozent \u00fcber dem Durchschnitt) in Europa im Winter 2022\/23 f\u00fchren.”<\/p>\n Das n\u00e4chste Argument, das gegen einen langen Krieg ins Feld gef\u00fchrt wird, bezieht sich auf China: “Die F\u00e4higkeit der USA, sich auf ihre anderen globalen Priorit\u00e4ten zu konzentrieren \u2013 insbesondere die Konkurrenz mit China \u2013, wird solange begrenzt bleiben, solange der Krieg die Zeit f\u00fchrender Politiker und milit\u00e4rische Ressourcen der USA absorbiert. (\u2026) Ein l\u00e4ngerer Krieg, der Russlands Abh\u00e4ngigkeit [von China] erh\u00f6ht, k\u00f6nnte China Vorteile in seiner Konkurrenz mit den Vereinigten Staaten verleihen.”<\/p>\n Zu guter Letzt wird auch noch die Erwartung eines Regimewechsels in Russland angesprochen und verworfen: “Es gibt wenige historische Belege, die nahelegen, dass ein Regime Change in Russland die notwendige Folge von Fehlschl\u00e4gen auf dem Schlachtfeld w\u00e4re. (…) Mehr noch, es gibt keine Garantie, dass ein neuer russischer Staatschef in irgendeiner Weise eher geneigt w\u00e4re, mit der Ukraine Frieden zu schlie\u00dfen, als Putin. Mehr noch, ein Regimewechsel in Moskau muss die Intensit\u00e4t des Wettbewerbs zwischen den Vereingten Staaten und Russland auf anderen Feldern nicht verringern.”<\/p>\n Auf dieser Grundlage kommt das Papier zu dem Schluss, dass eine l\u00e4ngere Fortsetzung des Konflikts in der Ukraine den Vereinigten Staaten mehr Nachteile als Vorteile br\u00e4chte, und daher eine Beendigung durch Verhandlungen anzustreben w\u00e4re, wobei sowohl die Variante Waffenstillstand als auch die Variante Friedensschluss betrachtet werden.<\/p>\n Eines der Hauptprobleme dabei w\u00e4re die Frage der ukrainischen Neutralit\u00e4t. “Russland w\u00fcrde vermutlich in einem Frieden, in dem die Ukraine eine glaubw\u00fcrdige Zusicherung macht, sich nicht der NATO anzuschlie\u00dfen, einen bedeutenden Nutzen sehen. Aber Russland hat wenig Glauben, dass irgendeine ukrainische Zusage von Neutralit\u00e4t eingehalten w\u00fcrde. Moskau hat Verschiebungen in der ukrainischen Au\u00dfenpolitik erlebt und hat eine d\u00fcstere Sicht auf die F\u00e4higkeit der ukrainischen Eliten, Versprechen langfristig zu halten.”<\/p>\n In Wirklichkeit ist das Vertrauen in die F\u00fchrungen der westlichen Staaten auch nicht h\u00f6her, sp\u00e4testens seit den Aussagen von Angela Merkel und Fran\u00e7ois Hollande, die im Grunde einen Zustand herbeigef\u00fchrt haben, in dem es im gesamten Westen keinen vertrauensw\u00fcrdigen Verhandlungspartner mehr gibt; denn wenn selbst Vertr\u00e4ge, die durch den UN-Sicherheitsrat best\u00e4tigt wurden, das Papier nicht mehr wert sind, auf dem sie stehen. Aber diese Bemerkung ist das erste Zeichen, dass irgendwo innerhalb der Blase, die die US-Au\u00dfenpolitik steuert, wahrgenommen wird, dass es da ein Problem gibt.<\/p>\n Die ukrainische Seite m\u00fcsse mit entsprechendem Druck \u00fcberzeugt werden: “Hilfe mit der ukrainischen Bereitschaft zu Verhandlungen zu verkn\u00fcpfen, war in der westlichen Politikdebatte ein Anathema, und das aus gutem Grund: Die Ukraine verteidigt sich gegen eine unprovozierte russische Aggression. Die Berechnungen der USA m\u00f6gen sich jedoch \u00e4ndern, wenn Kosten und Risiken des Kriegs steigen.”<\/p>\n Inzwischen sind wir mit den \u00dcberlegungen von RAND genau bei den Punkten angekommen, die im vorletzten Dezember auf dem Tisch gelegen hatten, und noch ein St\u00fcck dar\u00fcber hinaus \u2013 bis Ende Februar hatten f\u00fcr Russland die Minsker Vereinbarungen als Richtschnur gegolten. Es h\u00e4tte nie einen russischen Milit\u00e4reinsatz gegeben, h\u00e4tte sich irgendeine der westlichen M\u00e4chte ernsthaft f\u00fcr diese Vereinbarungen eingesetzt, beispielsweise, indem Hilfe von ukrainischer Verhandlungsbereitschaft abh\u00e4ngig gemacht worden w\u00e4re. Nach elf Monaten, nachdem zwei komplette ukrainische Armeen aufgerieben wurden, kommt ein US-Thinktank darauf, man k\u00f6nnte das russische Verlangen nach ukrainischer Neutralit\u00e4t ernst nehmen.<\/p>\n Sogar die Verhandlungen in Istanbul, die damals von Boris Johnson sabotiert wurden, werden erw\u00e4hnt: “Als Teil des Istanbuler Kommuniqu\u00e9s h\u00e4tte Russland eine v\u00f6lkerrechtliche Verpflichtung der Vereinigten Staaten und mehrere NATO-Alliierter auf ukrainische Neutralit\u00e4t erhalten, zus\u00e4tzlich zur eigenen Verpflichtung der Ukraine. Eine entsprechende Verpflichtung auf die Neutralit\u00e4t der Ukraine durch die USA und ihre Verb\u00fcndeten w\u00fcrde eine gr\u00f6\u00dfere zus\u00e4tzliche H\u00fcrde \u2013 einen Wechsel in der westlichen Politik oder sogar dem Recht, abh\u00e4ngig von der Natur der Verpflichtung \u2013 f\u00fcr einen Beitritt der Ukraine schaffen. Ein solches Versprechen k\u00f6nnte das Problem l\u00f6sen, das f\u00fcr Russland in der Glaubw\u00fcrdigkeit dieser Zusicherung besteht.”<\/p>\n W\u00e4hrend die gesamte politische Rhetorik des Westens immer noch auf einen milit\u00e4rischen Sieg der Ukraine gerichtet ist, dessen M\u00f6glichkeit in diesem Papier relativ knapp abgefertigt wurden, werden hier auch Gel\u00e4ndegewinne als zweifelhaftes Ziel gesehen: “Kontrolle \u00fcber Territorium ist, auch wenn sie f\u00fcr die Ukraine sehr wichtig ist, nicht die wichtigste Dimension in der Zukunft des Krieges f\u00fcr die Vereinigten Staaten. Wir schlie\u00dfen, dass es f\u00fcr die Vereinigten Staaten, neben der Verhinderung einer m\u00f6glichen Eskalation in einen Krieg zwischen Russland und der NATO und eines russischen Einsatzes von nuklearen Waffen, eine h\u00f6here Priorit\u00e4t hat, einen langen Krieg zu vermeiden, als der Ukraine die Kontrolle \u00fcber bedeutend mehr Gebiet zu erm\u00f6glichen.”<\/p>\n Das Gesamtpaket, das in dieser RAND-Studie vorgeschlagen wird, l\u00e4uft also auf Verhandlungen auf der Grundlage der Frontlinie vom 22. Dezember hinaus, unter Garantien f\u00fcr eine dauerhafte Neutralit\u00e4t der Ukraine. Selbst weitere Zugest\u00e4ndnisse sind m\u00f6glich: “Die F\u00e4higkeit der USA, im Detail zu beeinflussen, wo die Linie letztlich gezogen wird, ist sehr begrenzt, da das US-Milit\u00e4r nicht direkt an den K\u00e4mpfen beteiligt ist.”<\/p>\n Nat\u00fcrlich w\u00e4re eine solche Kehrtwende nicht leicht zu erreichen: “Eine dramatische Ver\u00e4nderung der US-Politik gleichsam \u00fcber Nacht ist politisch unm\u00f6glich \u2013 sowohl innenpolitisch als auch mit den Verb\u00fcndeten \u2013 und w\u00e4re in jedem Fall unklug. Aber diese Instrumente jetzt zu entwickeln und die Ukraine und die US-Verb\u00fcndeten damit vertraut zu machen, mag helfen, den eventuellen Beginn eines Prozesses zu bef\u00f6rdern, der diesen Krieg in einem Zeitrahmen zu einem verhandelten Ende bringt, der den US-Interessen n\u00fctzt. Die Alternative ist ein langer Krieg, der die Vereinigten Staaten, die Ukraine und den Rest der Welt vor gr\u00f6\u00dfere Herausforderungen stellt.”<\/p>\n Wie lautet nach Martjanow die Formel, mit der die USA ihre Kriege beenden? Den Sieg erkl\u00e4ren und sich zur\u00fcckziehen. Dieses Papier der RAND-Corporation ist unverkennbar eine Reaktion auf die drohende westliche Niederlage, das zeigt sich allein an den Unterschieden zu den russischen Vorschl\u00e4gen vom Dezember 2021: immerhin ganz Lugansk und gr\u00f6\u00dfere Teile von Donezk, Saporoschje und Cherson. Auch wenn es \u00e4u\u00dferst unwahrscheinlich ist, dass Russland darauf einginge, schon allein, weil das Vertrauensproblem noch weit gr\u00f6\u00dfer ist als von den Autoren wahrgenommen \u2013 das wirklich Interessante ist, dass in diesem Papier die Linie entwickelt wird, wie die USA ihre Niederlage als Sieg verkaufen k\u00f6nnten. So absurd das klingt, ist es exakt dieser Punkt, der dem Papier durchaus eine gewisse Wirksamkeit verleihen k\u00f6nnte. Es ist das erste Eingest\u00e4ndnis der westlichen Niederlage, mit genug Zuckerguss umh\u00fcllt, dass selbst Angeh\u00f6rige des politischen Establishments der USA diese bittere Pille schlucken k\u00f6nnten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Koreanisches Szenario: Wo k\u00f6nnte der russisch-ukrainische “38. Breitengrad” verlaufen?<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n