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Eine Analyse von\u00a0Oleg Isajtschenko<\/em><\/p>\n Obwohl sich seit dem Beginn der milit\u00e4rischen Spezialoperation eine gewisse Konsolidierung unter den Ukrainern vollzogen hat, k\u00f6nnen wir nicht behaupten, dass die ukrainische Gesellschaft monolithisch ist. In ihrer Haltung gegen\u00fcber Russland ist sie ebenfalls nicht einheitlich. Diese Meinung vertrat Alexander Dudtschak, ein f\u00fchrender Forscher des Instituts f\u00fcr GUS-L\u00e4nder, bei\u00a0einem Rundtischgespr\u00e4ch zum Thema “Die andere Ukraine: Wer im Land\u00a0spricht sich gegen das Kiewer Regime aus?”<\/p>\n Anlass f\u00fcr die Diskussion war ein k\u00fcrzlich in der Zeitung\u00a0Iswestija<\/em>\u00a0ver\u00f6ffentlichter Artikel von Wiktor Medwedtschuk, dem Vorsitzenden der ukrainischen Partei “Oppositionsplattform \u2013 F\u00fcr das Leben”, die von Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij verboten wurde.<\/p>\n In seinem Beitrag stellt Medwedtschuk fest, dass seit 2014 eine “Kriegspartei” die Macht in der Ukraine ergriffen und diese innehabe. “Die ukrainische Friedenspartei wurde zum Verr\u00e4ter erkl\u00e4rt”, bemerkt der Politiker. Dabei, so zeigt er auf, seien die Handlungen des Regimes gegen die Interessen der gro\u00dfen Mehrheit der Gesellschaft und eines Gro\u00dfteils der ukrainischen Privatwirtschaft gerichtet, sie w\u00fcrden aber die uneingeschr\u00e4nkte Unterst\u00fctzung der USA und der EU genie\u00dfen.\u00a0Medwedtschuk schlussfolgert:<\/p>\n “Um ihr Land zu retten, sollten die Ukrainer m\u00f6glicherweise mit dem Aufbau ihrer eigenen Demokratie beginnen und ihren staatsb\u00fcrgerlichen Dialog ohne westliche Handlanger aufnehmen, deren F\u00fchrung sich als sch\u00e4dlich und destruktiv erweist. Sollte der Westen den Standpunkt einer anderen Ukraine nicht h\u00f6ren wollen, ist das ihre Sache, jedoch ist ein solcher Standpunkt f\u00fcr die Ukraine wichtig und notwendig.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Politikwissenschaftler Dudtschak kommentiert:<\/p>\n “Die westlichen Medien versuchen, uns von der monolithischen antirussischen Gesinnung in der Ukraine zu \u00fcberzeugen, von einem geeinten Volk, das sich zu einer Faust zusammengeballt hat. Sogar hier in Moskau h\u00f6ren wir manchmal solche Stimmen. Das ist jedoch nicht der Fall.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ihm zufolge gibt es in der Ukraine viele Menschen, die trotz starker Propaganda, Druck, Repression und einer manchmal b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnlichen Situation die negative Haltung ihrer Regierung gegen\u00fcber Russland nicht teilen.<\/p>\n Dudtschak betont, dass die derzeitige ukrainische “Einheit” eine unter dem Einfluss eines Revolvers sei. Sie werde durch einen harten Repressionsapparat und die Kontrolle \u00fcber die Medien gew\u00e4hrleistet. “Nat\u00fcrlich\u00a0vertritt Selenskij nicht die Interessen aller Ukrainer. Es geht darum, das Naziregime auf dem Territorium der Ukraine abzul\u00f6sen, damit es nicht zu einer Eskalation der Situation kommt und die Gem\u00fcter nicht erhitzt werden. Die Eskalation des Konflikts seitens des Westens muss gestoppt werden, davon spricht unter anderem die Partei des Friedens”,\u00a0so der Politologe.<\/p>\n Er erkl\u00e4rt, dass unabh\u00e4ngig davon, wie die Zukunft der Ukraine als Staat aussehen wird, die Menschen in diesen Gebieten bleiben werden. In diesem Kontext muss Russland auf eine Perspektive hinarbeiten und mit allen Mitteln versuchen, der ukrainischen Gesellschaft ein zentrales Anliegen zu vermitteln: “Moskau betrachtet euch nicht als Feinde oder als eine abgeschnittene Scheibe”, damit die Menschen von der “Kriegspartei” zur “Friedenspartei”, zur “anderen Ukraine” \u00fcbergehen.<\/p>\n Was ist “die andere Ukraine”? “Es ist diejenige Ukraine, die im Jahr 2019 f\u00fcr Wladimir Selenskij gestimmt hat. Es sind diejenigen, die anfangs sagten, die Ukraine habe genug von der militaristischen Politik Petro Poroschenkos, der einen antirussischen Staatsaufbau mit dem Ziel eines ewigen Krieges mit Russland betrieben hat”, meint Kirill Moltschanow, Direktor des Instituts f\u00fcr das Studium der Nachwirkungen von Kampfhandlungen in der Ukraine.<\/p>\n Seiner Meinung nach wurden sowohl Poroschenko im Jahr 2014 als auch Selenskij im Jahr 2019 von dem Teil der ukrainischen Gesellschaft zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt, der eine friedliche L\u00f6sung der Situation im Donbass wollte und f\u00fcr bessere Beziehungen zu Russland eintrat. “Das Volk w\u00e4hlte sie als Pr\u00e4sidenten des Friedens, und beide haben ihre W\u00e4hler betrogen”,\u00a0so Moltschanow.<\/p>\n Das R\u00fcckgrat der “Partei des Friedens”<\/strong><\/p>\n Wenn man bestimmte gesellschaftliche Gruppen herausgreift, so besteht die “andere Ukraine” aus Fl\u00fcchtlingen, aus Witwen von Armeeangeh\u00f6rigen, die jedes Wochenende zu Protestkundgebungen kommen, erkl\u00e4rt Moltschanow. “Es sind diejenigen, die verstanden haben, dass Krieg Leid bedeutet. Auch diejenigen, die Angst haben zu sagen, dass sie mit der Politik von Selenskij nicht einverstanden sind.”\u00a0Ziemlich breite Gesellschaftsschichten befinden sich tats\u00e4chlich im inneren Exil, meint der Politikwissenschaftler. Und weiter:<\/p>\n “Der Westen hat der Ukraine die Rolle eines Kamikaze-Landes zugewiesen, dessen einziges Ziel es ist, Russland maximalen Schaden zuzuf\u00fcgen. Und all jene, die ihr Land und sich selbst damit nicht assoziieren, sind eine fragmentierte ‘andere Ukraine’, die eine gewisse gemeinsame Plattform ben\u00f6tigt, um ein Bild von der Zukunft zu entwickeln. Ihnen unter anderem galt der Artikel von Medwedtschuk.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Auch innerhalb der ukrainischen kreativen Klasse\u00a0seien die Meinungen geteilt, und die Stimmung der Opposition halte an, so Wladimir Skatschko, ein aus Kiew stammender Historiker und politischer Analyst, dem eine Gef\u00e4ngnisstrafe in seinem Heimatland droht, weil er in russischen Medien publiziert. Er erkl\u00e4rt:<\/p>\n “Die Vertreter der ‘anderen Ukraine’ werden angelogen, eingesch\u00fcchtert und unterdr\u00fcckt. Warum st\u00fcrzte sich Selenskij auf Medwedtschuks Netzwerk von Informationskan\u00e4len und zerst\u00f6rte es? Dieses Netzwerk war in der Lage, auch unter strengsten Bedingungen der Diktatur der Gesellschaft eine alternative Sichtweise zu vermitteln.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dar\u00fcber hinaus stellt sich ein Teil der oligarchischen Elite verdeckt gegen die derzeitige Regierung. Auch mit ihnen sollte ein Dialog gef\u00fchrt werden, meint der Experte. “Das Paradoxe an der Ukraine ist, dass sie zur Schlachtbank gef\u00fchrt wird, zur vollst\u00e4ndigen Unterordnung von allem in ihr\u00a0gegen\u00fcber den Interessen des Westens. Ihre Oligarchen sind die letzten Eigent\u00fcmer dessen, was in der Ukraine noch \u00fcbrig ist. Man will sie vernichten, weil sie sich wehren. Dar\u00fcber spricht Medwedtschuk auch in seinem Artikel”, betont er.<\/p>\n \u00dcbrigens\u00a0ist schon das Erscheinen des Artikels\u00a0ein Beweis der Existenz einer “anderen Ukraine” \u2013 des oppositionell gestimmten Teils der Gesellschaft und der politischen Kr\u00e4fte, vor denen sich das bestehende Regime trotz aller Unterst\u00fctzung durch den Westen f\u00fcrchtet, wie Skatschko unterstrich.<\/p>\n Die “Kriegspartei” ist nicht geeint<\/strong><\/p>\n Eine gewisse Hoffnung mag durch die Tatsache geweckt werden, dass die Elite der politischen Macht und der staatlichen Gewalt in der Ukraine, also die “Partei des Krieges”, nicht geeint ist. Das betrifft auch die milit\u00e4rische Spitze, die “nach Einflussgebieten und Einkommensquellen unterteilt ist,\u00a0die die Agenda bestimmen”, meint Skatschko.<\/p>\n Unter anderem ist die Hauptdirektion f\u00fcr Nachrichtendienste (GUR) des ukrainischen Verteidigungsministeriums auf das britische MI6 und der Sicherheitsdienst (SBU) auf die CIA ausgerichtet, so der Experte.<\/p>\n “Dies deutet darauf hin, dass im Rahmen der angels\u00e4chsischen Welt zwei Standpunkte zum Verhalten der Ukraine bestehen. Wenn etwa die Amerikaner auf einen Waffenstillstand dr\u00e4ngen, werden die militanteren Briten dagegen sein \u2013 und damit auch die GUR.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Au\u00dferdem erw\u00e4hnt er die gravierenden Widerspr\u00fcche zwischen Pr\u00e4sident Selenskij und dem Kommandeur der ukrainischen Streitkr\u00e4fte (AFU), General Waleri Saluschny. Skatschko betont:<\/p>\n “Der typische Laufbursche Selenskij wird die vorgegebene Agenda bis zum Ende durchziehen. Gleichzeitig ist dem militanten General durchaus bewusst, dass die Niederlage unvermeidlich ist, egal, wie stark der Westen sie versorgt. Folglich ist auch sein Weg auf die Anklagebank unvermeidlich.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dem Experten zufolge wird die dritte Gruppierung in der Ukraine von\u00a0Alexander Syrski, dem Kommandeur der Bodentruppen der AFU, vertreten, “der ganz genau wei\u00df, dass die Bodentruppen das Kanonenfutter sind, das auf dem Schlachtfeld liegen bleiben wird”.<\/p>\n Die fehlende Einigkeit unter den ukrainischen Nationalisten darf als positiver Faktor betrachtet werden, f\u00fcgt Skatschko hinzu. Seiner Meinung nach vertritt ein Teil von ihnen aufrichtig nationalistische oder nazistische Werte, w\u00e4hrend der andere Teil “S\u00f6ldner auf der Lohnliste” sind.<\/p>\n Im Grunde genommen schwindet f\u00fcr einen Teil der Oligarchen, des Milit\u00e4rs und der Gesellschaft insgesamt die Bedeutung eines bewaffneten Konflikts mit Russland. Dieser bleibt lediglich f\u00fcr die “Selenskij-Clique” relevant, ist der Moderator der Diskussion, Pawel Danilin, Direktor des Zentrums f\u00fcr politische Analyse und Sozialforschung, \u00fcberzeugt.<\/p>\n Wie kommt man in Kontakt mit der “anderen Ukraine”?<\/strong><\/p>\n “Medwedtschuk gibt den Ansto\u00df zu einer breit angelegten Diskussion des Problems. Man darf die Geschehnisse in der Ukraine nicht\u00a0einseitig betrachten. Die Ukraine ist komplexer, man sollte der Partei des Friedens erm\u00f6glichen, sich zu \u00e4u\u00dfern”,\u00a0so Danilin.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er stellt fest, dass sich auch Medwedtschuk f\u00fcr einen Dialog mit Russland, von Vertretern der ukrainischen Gesellschaft ohne westliche Beteiligung ausgesprochen habe.<\/p>\n Es gebe allen Grund, die Regierung in Kiew und ihre f\u00fchrenden Vertreter zu verachten, meint Danilin. “Allerdings kann man diese Soldaten, die jetzt in der N\u00e4he von Soledar, in der N\u00e4he von Artjomowsk, in den Kampf geworfen werden, beim besten Willen nicht hassen”, sagt\u00a0er und f\u00fcgt hinzu, dass es dem ukrainischen Volk fr\u00fcher oder sp\u00e4ter gelingen wird, das Gef\u00fchl des Stolzes wiederzuerlangen, und es wird sich entscheiden m\u00fcssen “Ukrainer zu sein oder ein geschundener Sklave, der irgendwo in einer portugiesischen Provinz Keramik poliert”.<\/p>\n Der Gro\u00dfteil der ukrainischen Gesellschaft \u2013 die Arbeiterklasse \u2013 ist seit Langem antirussischer Propaganda ausgesetzt, die ein nat\u00fcrliches Gef\u00fchl von Patriotismus ausnutzt, bemerkt Skatschko. Heute sind diese Menschen faktisch ohne soziale Perspektive, “in eine Ecke getrieben”, wie er sagt.\u00a0Einige einfache Ukrainer sind aufrichtig antirussisch eingestellt, was w\u00e4hrend der Spezialoperation deutlich wird. Deshalb,\u00a0so der Experte, sei es notwendig, ihnen “ein neues Paradigma zu erl\u00e4utern \u2013 ein Krieg gegen Russland ist kein Krieg f\u00fcr die Ukraine”.<\/p>\n Moltschanow, der sich derzeit in Europa aufh\u00e4lt, betont, dass der Gro\u00dfteil der Ukraine friedlich sei, allerdings sei dieser Teil derzeit “nicht in der Regierung und der politischen Elite vertreten”. Und weiter:<\/p>\n “Der Artikel von Medwedtschuk soll den Anh\u00e4ngern der anderen Ukraine zeigen, dass ihre Stimme in der \u00d6ffentlichkeit zu vernehmen ist. Es handelt sich nicht um einen Projektantrag, sondern um einen bestimmten Ankn\u00fcpfungspunkt. Wir k\u00f6nnen diesen Artikel als eine zuk\u00fcnftige Plattform betrachten, auf der Diskussionen \u00fcber eine andere Ukraine stattfinden werden, wo wir unsere Wertvorstellungen und ideologischen Bezugspunkte zusammenstellen k\u00f6nnen. Das wird den westlichen L\u00e4ndern, die zum Krieg entschlossen sind, zeigen, dass es in der Ukraine noch eine andere Haltung gibt \u2013 und diese ist ziemlich breit gef\u00e4chert.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dieser Stellungnahme schlie\u00dft sich Danilin an und glaubt, dass Medwedtschuks Aufruf an die Partei des Friedens Geh\u00f6r finden wird.<\/p>\n “Medwedtschuk hat eine interessante und richtige Frage aufgeworfen. Wenn die ukrainische Kriegspartei im Westen so stark vertreten ist und die Friedenspartei dort gar nicht erwartet wird, dann ist es vielleicht an der Zeit zu sagen, dass diese Friedenspartei in der Ukraine existiert und dass es falsch w\u00e4re, die gegenw\u00e4rtige politische Landschaft der Ukraine ohne sie zu beurteilen”,\u00a0<\/em>so der Politikwissenschaftler abschlie\u00dfend.<\/p>\n<\/blockquote>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/em><\/a>.\u00a0Zuerst erschienen bei Wsgljad.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>–\u00a0Buchauszug: Wolfgang Bittner \u00fcber das Recht Russlands auf Selbstverteidigung<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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