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Finnland hob am Mittwoch ein fast dreij\u00e4hriges Waffenembargo gegen die T\u00fcrkei auf, um Helsinki den Beitritt zur NATO zu erleichtern, w\u00e4hrend die Bewerbung des Nachbarlandes Schweden angesichts der angespannten Beziehungen zu Ankara komplizierter zu werden scheint.<\/p>\n
Am Dienstag sei die Erlaubnis zum Verkauf von Panzerstahl an ein t\u00fcrkisches Unternehmen erteilt worden, teilte Riikka Pitk\u00e4nen, Sonderberaterin des finnischen Verteidigungsministeriums, mit.\u00a0Ankara\u00a0hatte bereits eine Wiederaufnahme finnischer R\u00fcstungslieferungen zur Voraussetzung f\u00fcr eine Zustimmung zum angestrebten NATO-Beitritt des Landes gemacht.\u00a0Mit diesem\u00a0Schritt hat Finnland eine\u00a0Entscheidung von 2019 r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht, wonach es als Vergeltung f\u00fcr die t\u00fcrkische Milit\u00e4roperation gegen die syrischen Kurdengruppen die Genehmigungen f\u00fcr Milit\u00e4rexporte in die T\u00fcrkei\u00a0au\u00dfer Kraft gesetzt\u00a0hatte.\u00a0<\/p>\n
Die Wiederaufnahme der R\u00fcstungsexporte geschah allerdings in Finnland nicht ohne Kritik: Li Andresson, Chefin der Linksallianz, die Teil des B\u00fcndnisses hinter Regierungschefin Sanna Marin ist, erkl\u00e4rte,\u00a0ihre Partei stehe nicht hinter der Ausfuhr von R\u00fcstungsg\u00fctern an L\u00e4nder, die sich im Kriegszustand befinden oder Menschenrechte verletzen.<\/p>\n
\nVasemmistoliitto ei kannata puolustusmateriaalin viemist\u00e4 sotaa k\u00e4yviin tai ihmisoikeuksia loukkaaviin maihin. Mielest\u00e4mme Suomen ei tulisi my\u00f6nt\u00e4\u00e4 suojauster\u00e4ksen vientilupaa Turkkiin. 2\/2<\/p>\n
\u2014 Li Andersson (@liandersson) January 25, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Nach der\u00a0Verbrennung eines Korans durch einen Rechtsextremisten in Stockholm stellte der\u00a0t\u00fcrkische Pr\u00e4sident\u00a0Recep Tayyip Erdo\u011fan\u00a0sich wieder gegen einen NATO-Beitritt Schwedens. Finnland kann der NATO aber offenbar nicht ohne Schweden beitreten\u00a0\u2013 zumindest, wenn es nach den USA geht.<\/p>\n
Trotzdem\u00a0deutete der finnische Au\u00dfenminister Pekka Haavisto k\u00fcrzlich ein Umdenken in Helsinki an.\u00a0Angesichts eines m\u00f6glichen Neins der\u00a0T\u00fcrkei\u00a0zu einem NATO-Beitritt Schwedens m\u00fcsse\u00a0Helsinki nach Einsch\u00e4tzung von Haavisto einen Beitritt zu dem Verteidigungsb\u00fcndnis ohne Stockholm in Betracht ziehen.\u00a0Zugleich sendeten die\u00a0USA\u00a0eine weitere mahnende Botschaft\u00a0\u2013 Ned Price, Sprecher des US-Au\u00dfenministeriums, warnte vor einer Spaltung der\u00a0NATO: “Das Verbrennen von B\u00fcchern, die heilig sind, ist ein zutiefst respektloser Akt”, sagte Price. Wom\u00f6glich habe es sich in Stockholm um die Tat eines “Provokateurs” gehandelt, der “bewusst versucht, Distanz zwischen zwei unserer engen Partner zu bringen\u00a0\u2013 die T\u00fcrkei und Schweden”.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Erdo\u011fan k\u00fcndigt vorgezogene Parlaments- und Pr\u00e4sidentenwahlen an<\/a><\/p>\n
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