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Von\u00a0Dr. Karin Kneissl<\/em><\/p>\n Ende der 1990er Jahre, als Baschar al-Assad nach dem Unfalltod des Bruders von seinem Vater Hafiz f\u00fcr das Pr\u00e4sidentenamt vorbereitet wurde, setzte der studierte Augenarzt auf einen diplomatischen Neubeginn mit der T\u00fcrkei. Der Rauswurf der kurdischen Arbeiterpartei und Terrorgruppe PKK im Herbst 1998, die in Syrien ihr Hauptquartier hatte, f\u00fchrte zur Verhaftung des Kurdenf\u00fchrers Abdullah \u00d6calan. Seine Entf\u00fchrung durch ein israelisches Kommando aus einem ostafrikanischen Staat, wohin er gefl\u00fcchtet war, liest sich wie ein Thriller. Damals begann eine umfassende Ann\u00e4herung zwischen Ankara und Damaskus. Die t\u00fcrkische Seite wusste diese Schritte der syrischen Regierung sehr zu sch\u00e4tzen.<\/p>\n Der t\u00fcrkische Langzeitherrscher Recep Tayyip Erdo\u011fan reiste damals mehrfach nach Damaskus und betrieb erfolgreich seine “Null-Problem-Nachbarschaftspolitik”, die der sp\u00e4tere Premierminister Ahmet Davuto\u011flu konzipiert hatte. Der Ausbruch der Unruhen im M\u00e4rz 2011, die binnen eines Jahres in einen brutalen Stellvertreterkrieg s\u00e4mtlicher Regionalm\u00e4chte und ihrer S\u00f6ldner auf dem syrischen Staatsgebiet m\u00fcndeten, rissen aber einen tiefen Graben zwischen Assad und Erdo\u011fan auf.<\/p>\n Die t\u00fcrkische Au\u00dfenpolitik verrannte sich in den nachfolgenden Jahren bis heute in milit\u00e4rische Offensiven ohne Ergebnis. Erdo\u011fan stellte regelm\u00e4\u00dfig Gebietsanspr\u00fcche, die unter anderem die syrische Gro\u00dfstadt Aleppo umfassten, die 2012 zwischen den Fronten von diversen Islamisten, der syrischen Armee und t\u00fcrkisch unterst\u00fctzten Verb\u00e4nden aufgerieben wurde. Millionen Syrer fl\u00fcchteten in die T\u00fcrkei. Ihre Pr\u00e4senz im Niedriglohnsektor belastet den Arbeitsmarkt neben vielen anderen gesellschaftlichen Zwisten. Im Herbst 2001 kam Erdo\u011fan an die Macht, zun\u00e4chst als Premier, sp\u00e4ter als Pr\u00e4sident. Zum einen gelang der T\u00fcrkei eine erfolgreiche Au\u00dfen- und Au\u00dfenhandelspolitik, ob in Zentralasien oder auf dem afrikanischen Kontinent, zum anderen brach aber mit dem Gemetzel in Syrien auch viel von der t\u00fcrkischen Regionalpolitik zusammen. Die Handelsrouten Richtung arabische Golfstaaten waren unterbrochen. Die einst florierende Exportwirtschaft litt darunter wie der Tourismus unter Terroranschl\u00e4gen und Pandemie. Im Juni w\u00e4hlt nun die T\u00fcrkei. Die AKP ist seit 22 Jahren an der Macht, Erdo\u011fan hat den Staat in eine Pr\u00e4sidialrepublik umgestaltet und belastet mit seinen Interventionen in der Zentralbank die bereits galoppierende Inflation. Unsicherheit \u00fcberschattet vieles.<\/p>\n Das Jahr 2023 und die t\u00fcrkischen Geschichtsb\u00fccher<\/strong><\/p>\n Die Wahlen k\u00f6nnten f\u00fcr Erdo\u011fan nicht nur wegen der wachsenden sozialen und wirtschaftlichen Probleme zum Hindernislauf werden. Zu den gro\u00dfen Wahlgeschenken geh\u00f6ren Pensionsthemen und finanzielle Zuwendungen an die vielen verschuldeten Haushalte. Eine Befriedung der syrischen Front, an der sich mehrere NATO-Armeen gegen\u00fcberstehen und\u00a0die von Ankara stets als Versteck kurdischer K\u00e4mpfer gesehen und entsprechend bombardiert wird, w\u00e4re ein wichtiger Triumph von Erdo\u011fan. Aus dem syrischen Dilemma herauszukommen, ist daher eine Priorit\u00e4t.<\/p>\n W\u00e4hrend Erdo\u011fan als der wesentliche Vermittler zwischen Moskau und Kiew auftritt und hierbei auch im M\u00e4rz bereits einem Waffenstillstand nahe war, wenn London diesen nicht torpediert h\u00e4tte, wirkt Pr\u00e4sident Wladimir Putin im Dreieck Ankara, Damaskus und arabische Golfstaaten. Es handelt sich um einen Verhandlungsmarathon, der sich bereits seit Jahren hinzieht. Zur Erinnerung: Im Herbst 2015 intervenierten die russischen Streitkr\u00e4fte auf Einladung der syrischen Regierung. Damals erzielte die Terrormiliz IS gro\u00dfe Erfolge und kontrollierte weite Teile Syriens und des Irak. Einem m\u00f6glichen Marsch auf die alawitische Stadt Latakia, wo sich Millionen Binnenfl\u00fcchtlinge aufhielten, kam die syrische Armee zuvor. Der IS wurde weitgehend zur\u00fcckgedr\u00e4ngt.<\/p>\n Die bilateralen Beziehungen zwischen der T\u00fcrkei und Russland sind ambivalent \u2013 und dies bereits seit Jahrhunderten, wobei der Status von Konstantinopel immer wieder eine Rolle spielte. Die Armeen der beiden Staaten stehen einander als Kriegsparteien nicht nur in Syrien, sondern auch in Libyen gegen\u00fcber. Wie es immer wieder gelingt, Interessen zum Konvergieren zu bringen, ist ein diplomatisches Meisterst\u00fcck.<\/p>\n Es ist nun auch die russische Diplomatie,\u00a0die die tiefen Gr\u00e4ben des Misstrauens zwischen Damaskus und Ankara zu \u00fcberwindet trachtet. Erdo\u011fan hatte seinerseits zwar die Ukraine mit Waffen beliefert, aber beteiligt sich nicht an den Russland-Sanktionen und bietet dem US-Druck die Stirn. Russland und die T\u00fcrkei arbeiten im Rahmen des Astana-Formats bereits seit Jahren regelm\u00e4\u00dfig in der Syrien-Frage zusammen.\u00a0Die Unterh\u00e4ndler kennen einander. In diesen Tagen wechseln die Gespr\u00e4che von der Beamtenebene auf jene der Au\u00dfenminister. Wenn alles unter Dach und Fach ist, dann soll es zum direkten Treffen zwischen Erdo\u011fan und Assad m\u00f6glicherweise in Moskau kommen.<\/p>\n F\u00fcr Erdo\u011fan ist dieses Jahr von besonderer Bedeutung, denn T\u00fcrkiye, wie der offizielle Landesname nun lautet, feiert den 100. Geburtstag der Gr\u00fcndung der Republik. F\u00fcr Erdo\u011fan geht es um viel mehr als ein Jubil\u00e4um, es geht um seinen zuk\u00fcnftigen Platz in den Geschichtsb\u00fcchern, m\u00f6glicherweise auf gleicher historischer Augenh\u00f6he mit dem Republikgr\u00fcnder Kemal Atat\u00fcrk. Noch ist aber vieles Baustelle, aber Erdo\u011fan wird Br\u00fccken, Bahnh\u00f6fe und Museen er\u00f6ffnen. Er ist omnipr\u00e4sent und wirkt seinerseits als der wesentliche Vermittler im Ukraine-Krieg, ob es um Gefangenenaustausch oder Weizenlieferungen geht.<\/p>\n Die beiden Staatschefs erg\u00e4nzen einander in ihren Vermittlungsmissionen. F\u00fcr die T\u00fcrkei sind zudem die russischen Energielieferungen,\u00a0die die Rolle der T\u00fcrkei als Hub f\u00fcr Erdgas und Erd\u00f6l verst\u00e4rken, wichtig. Europ\u00e4ische Kunden wiederum erwerben von der T\u00fcrkei russische Energie.<\/p>\n Die USA und der Syrien-Krieg<\/strong><\/p>\n F\u00fcr Washington wie f\u00fcr den gesamten Westen reduziert sich die Syrien-Politik auf einen knappen Satz: Assad muss gehen.<\/p>\n Derart l\u00e4sst sich weder ein komplexer Krieg noch das Elend der Menschen l\u00f6sen. In meiner Zeit als Au\u00dfenministerin engagierte ich mich f\u00fcr ein ziviles Entminungsprogramm in Syrien, um Fl\u00fcchtlinge aus den Nachbarstaaten wieder in ihre Heimatd\u00f6rfer zu bringen und die Landwirtschaft neu aufzubauen. Damit stie\u00df ich aber auf taube Ohren unter meinen EU-Kollegen. Denn anstatt auch nur kleine Wiederaufbauprogramme zu erm\u00f6glichen, lief diese fragw\u00fcrdige Strategie auf eine totale Isolation Syriens und ein gro\u00dfes NGO-Business in der Fl\u00fcchtlingshilfe hinaus. Ob es sich um UN-Organisationen oder andere handelt, es ist f\u00fcr deren Mitarbeiter meist angenehmer, im Libanon Fl\u00fcchtlinge zu betreuen als in Syrien. Der Wunsch der libanesischen Regierungen nach Repatriierung der syrischen Fl\u00fcchtlinge wird von der UNO, aber vor allem der USA und der EU ignoriert.<\/p>\n Wenn es zu einem Ausgleich zwischen Ankara und Damaskus kommen sollte, dann wird sich auch f\u00fcr den Westen einiges drehen m\u00fcssen. Die Vereinigten Arabischen Emirate, die auch lange Milizen aller Art gegen Assad unterst\u00fctzten, sind bereits in Vorleistung gegangen und normalisieren ihre Beziehungen mit Syrien.<\/p>\n F\u00fcr die Bodentruppen der USA und all die Spezialkr\u00e4fte diverser EU-Staaten, deren Mission vor allem ist, die jeweils eigenen Staatsb\u00fcrger, die sich der IS-Terrormiliz in den Jahren 2014\/15 angeschlossen hatten, zu “neutralisieren” und damit ihre R\u00fcckkehr in ihre Herkunftsl\u00e4nder zu verhindern, k\u00f6nnte die Lage im Falle eines Ausgleichs zwischen der T\u00fcrkei und Syrien in der Isolation enden.<\/p>\n Die Dinge sind noch im Fluss und “spoilers”, also Spielverderber im gef\u00e4hrlichsten Sinne dieses Wortes, sind am Werk. Die Falschmeldung, dass die T\u00fcrkei Streumunition in die Ukraine liefert, f\u00e4llt in diese Rubrik. Aus den Entwicklungen auf dem syrischen Schlachtfeld sind auch Lektionen f\u00fcr den noch gr\u00f6\u00dferen Stellvertreterkrieg auf dem ukrainischen Schlachtfeld zu ziehen. Parallelen gibt es viele, von den EU-S\u00f6ldnern\/IS-Terroristen angefangen bis hin zu dem Mantra “Assad must go”. Analogien hinken bekanntlich.<\/p>\n Vorerst scheinen die Kriegsgegner im Nahen Osten aufeinander zuzugehen. Die Gesellschaften dieser Region mussten vor allem \u00fcber die letzten Jahrzehnte viel erdulden, die Staaten sind nicht zerbrochen. St\u00e4dte wie Damaskus und Istanbul atmen etwas Ewiges, die Geschichte geht weiter und die Menschen werden wieder aufbauen, was der Hass vernichtet hat.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident schlie\u00dft einen politischen Dialog mit der syrischen Regierung nicht aus<\/a><\/p>\n\n