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Eine Analyse von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Auf den ersten Blick k\u00f6nnte man meinen, was am Wochenende in Brasilien geschehen ist, sei einfach zu erkl\u00e4ren. Die Rechten, Anh\u00e4nger des abgew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten Bolsonaro, h\u00e4tten versucht zu putschen, und wie \u00fcberall sonst auf der Welt steckt die CIA dahinter. Letzteres ist nicht ganz ausgeschlossen,\u00a0aber die Gesamtlage ist dann doch etwas komplizierter.<\/p>\n Lula da Silva, der Kandidat der PT, war bereits von 2003 bis 2011 Pr\u00e4sident Brasiliens. Seine Nachfolgerin Dilma Rousseff wurde 2016 durch eine Kampagne gest\u00fcrzt, die alle Z\u00fcge eines von au\u00dfen gelenkten Putsches hatte, der aber vor allem \u00fcber massiven Mi\u00dfbrauch der Justizorgane geschah. Was seitdem zum Modell f\u00fcr \u00e4hnliche Ereignisse in Lateinamerika wurde, etwa j\u00fcngst in Peru. Auf den \u00dcbergangspr\u00e4sidenten Michael Temer folgte dann nach den Wahlen 2018, an denen teilzunehmen Lula immer noch durch die Justiz gehindert wurde, der Wahlsieg des rechten Kandidaten Jair Bolsonaro. W\u00e4hrend dieses Wahlkampfes zeigte sich durch die Demonstrationen f\u00fcr und gegen diesen Kandidaten, die jeweils Hunderttausende mobilisieren konnten, wie tief die Spaltung der brasilianischen Gesellschaft geht.<\/p>\n Bolsonaro war damals eindeutig der Wunschkandidat der USA, was nicht nur an der N\u00e4he zum damaligen US-Pr\u00e4sidenten Trump lag. Bolsonaro lie\u00df sich w\u00e4hrend des Wahlkampfes vor einer US-Flagge ablichten, und er ist Anh\u00e4nger einer der evangelikalen Kirchen, die seit Jahrzehnten massiv in Brasilien missionieren, aber oft ihre Zentralen in den USA haben oder zumindest dem US-Modell der Fast-Food-Religi\u00f6sit\u00e4t folgen. Eine seiner ersten Aussagen nach Amtsantritt lautete, er h\u00e4tte gern einen US-Milit\u00e4rst\u00fctzpunkt in Brasilien.<\/p>\n Und damit sind wir bereits beim ersten Punkt, warum die Zuordnung nicht so einfach ist. Denn in den entscheidenden Fragen, in denen klar war, wie die Begehren der USA aussehen, wurden sie nicht erf\u00fcllt. Diese waren nicht nur der von Bolsonaro erw\u00e4hnte St\u00fctzpunkt, sondern au\u00dferdem die M\u00f6glichkeit, die staatliche \u00d6lfirma Petrobras samt der vor der brasilianischen K\u00fcste liegenden \u00d6lfelder zu \u00fcbernehmen, und nicht zuletzt ein Ende der brasilianischen Rolle in BRICS.<\/p>\n Bolsonaro hatte in seinem Wahlkampf die Milit\u00e4rdiktatur verherrlicht, die in Brasilien von 1964 bis 1985 herrschte, und immer seine N\u00e4he zum brasilianischen Milit\u00e4r betont. Seine \u00c4u\u00dferung zu einem US-St\u00fctzpunkt erhielt aber aus eben diesen Kreisen eine sehr schnelle und deutliche Antwort: Bereits am n\u00e4chsten Tag erschien im Estado de S\u00e3o\u00a0Paulo<\/em> ein Artikel, in dem ein nicht n\u00e4her benannter hochrangiger Milit\u00e4r erkl\u00e4rte, Brasilien brauche keinen US-St\u00fctzpunkt, es k\u00f6nne seine Probleme selber l\u00f6sen. Petrobras ist nach wie vor ein Unternehmen in staatlichem Besitz, und auch das Engagement in BRICS wurde weiter fortgesetzt. Daraus muss man den Schluss ziehen, dass das brasilianische Milit\u00e4r keine Lust mehr darauf versp\u00fcrt, sich den USA unterzuordnen, und selbst ein Jair Bolsonaro an einzelnen Punkten gar nicht anders konnte, als eine Politik im nationalen Interesse fortzuf\u00fchren.<\/p>\n Das \u00e4ndert nichts daran, dass Bolsonaro \u00f6konomisch eine tief reaktion\u00e4re Politik verfolgte, dass er s\u00e4mtliche Sozialprogramme, die von der Regierung Lula einst eingef\u00fchrt wurden, gekappt hat. “Bolsonaro und sein marktradikaler Wirtschaftsminister Paulo Guedes haben die \u00f6ffentlichen und am Gemeinwohl orientierten Strukturen bis zur Unkenntlichkeit geschleift, den Arbeitsschutz zur Privatsache degradiert, die Renten und L\u00f6hne gesenkt und Unternehmen von Abgaben befreit. Um den Handel und die Finanzwirtschaft durch die Krise zu bringen und ihnen weiter hohe Gewinne zu erm\u00f6glichen, nahm Bolsonaro in Kauf, dass weite Teile der Bev\u00f6lkerung verarmten.” So beschrieb<\/a> das Mario Schenk.<\/p>\n Aber es war erstmalig, dass eine solche Politik nicht in fremdem Auftrag erfolgte. \u00dcber viele Jahrzehnte hinweg war die Kernfrage lateinamerikanischer Politik, ob jemand die Abh\u00e4ngigkeit von den USA unterst\u00fctzt oder f\u00fcr nationale Souver\u00e4nit\u00e4t steht. Und die hohen Zustimmungswerte, die Lula gegen Ende seiner zweiten Pr\u00e4sidentschaft erreichte (87 Prozent), beruhten zu einem guten Teil darauf, dass er im nationalen Interesse handelte. Eine Situation, in der es bei politischen Auseinandersetzungen tats\u00e4chlich vor allem um die Interessenskonflikte innerhalb des Landes selbst geht, ist etwas v\u00f6llig Neues f\u00fcr Brasilien, und tr\u00e4gt mit dazu bei, dass die Ereignisse schwer zu entziffern sind.<\/p>\n Besonders schwierig ist dabei die Tatsache, dass die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Bolsonaro ein direkter Effekt der Erfolge der ersten Amtszeiten Lulas ist. Die Armutsbek\u00e4mpfungspolitik f\u00fchrte zu einem sozialen Aufstieg relativ breiter Gruppen; 2013 hie\u00df<\/a> es von Brasilien, die H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung geh\u00f6re nun zur Mittelschicht. Der Bildungsstand, der noch zu Beginn der 1990er erb\u00e4rmlich war, hatte sich deutlich erh\u00f6ht, auch wenn Brasilien bis heute im lateinamerikanischen Vergleich am unteren Ende der Skala liegt. Man kann diese Ver\u00e4nderung auch anders \u00fcbersetzen: Der Anteil der Menschen in der brasilianischen Bev\u00f6lkerung, deren Hauptsorge das t\u00e4gliche Brot ist, nahm ab; und der Anteil jener, deren Hauptsorge die Kriminalit\u00e4t ist, nahm zu. W\u00e4hrend die ersteren zu Lula tendierten, bildeten die zweiten die W\u00e4hlermassen f\u00fcr Bolsonaro.<\/p>\n Diese Gemengelage wird durch die historischen “Altlasten”Brasiliens noch weiter verkompliziert. Es gibt ein brasilianisches Sprichwort: “Ein reicher Schwarzer ist wei\u00df, und ein armer Wei\u00dfer ist schwarz.”\u00a0Auch wenn Black Lives Matter eine k\u00fcnstlich ins Leben gerufene Bewegung war, hat sie zumindest ins Ged\u00e4chtnis gerufen, wie viel Sprengstoff im Verh\u00e4ltnis zwischen wei\u00dfer und schwarzer Bev\u00f6lkerung in den Vereinigten Staaten noch vorhanden ist. Aber dort geht es um eine Minderheit. In Brasilien ist die Mehrheit schwarz. Und auch wenn die Gesellschaft nicht mehr so rassistisch ist, wie sie es noch vor drei\u00dfig Jahren war, als eine schwarze Rechtsanw\u00e4ltin in Rio de Janeiro den Dienstbotenaufzug benutzen musste, um ihre Mandanten zu besuchen, so sind doch s\u00e4mtliche entsprechenden Vorstellungen nach wie vor pr\u00e4sent, tauchen aber nun im Verh\u00e4ltnis dieser neuen Mittelschicht zu den Armen wieder auf. Von den 135 schwarzen Abgeordneten im neuen brasilianischen Parlament sind<\/a> 77 Vertreter von Parteien, die Bolsonaro unterst\u00fctzen.<\/p>\n Diejenigen, denen es gelungen war, aufzusteigen, haben, das zeigt sich unter anderem an diesem Wahlverhalten, nicht die Einstellung dieser Mittelschicht gegen\u00fcber den Armen verbessert. Vielmehr haben sie selbst die vorhandene Einstellung \u00fcbernommen, um sich nach unten abzugrenzen. Auf die Phase des breiten Aufstiegs folgte von 2015 bis 2016 die tiefste<\/a> Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, was vor allem den Binnenkonflikt zwischen den Armen und den etwas weniger Armen versch\u00e4rfte und damit die Massenbasis f\u00fcr den Aufstieg Bolsonaros schuf.<\/p>\n Dabei d\u00fcrfte selbst der Mehrheit seiner W\u00e4hler klar sein, dass eine Kriminalit\u00e4tsbek\u00e4mpfung mittels h\u00f6herer Polizeigewalt, regelm\u00e4\u00dfiger paramilit\u00e4rischer Erst\u00fcrmungen von Armenvierteln und eine F\u00f6rderung von Milizen, das Problem nicht wirklich l\u00f6st, weil auf der obersten Ebene Kriminalit\u00e4t und Polizei verwoben sind und die Hauptprofiteure der gesamten Struktur dieselben Familien von Oligarchen sind, die auch alles \u00dcbrige kontrollieren. Es ist eher so, dass eine rigide und eindeutige Hierarchie in der Schattenwirtschaft zumindest die Kollateralsch\u00e4den verringert. Was in Ermangelung<\/a> eines besseren Konzepts als einziger Ausweg gesehen wird.<\/p>\n Keine der Regierungen Lula, auch die jetzige, hatte die erforderlichen parlamentarischen Mehrheiten f\u00fcr tiefgreifende Ver\u00e4nderungen. Die Koalitionspartner waren gezwungenerma\u00dfen immer die alten korrupten Parteien, die durch entsprechende Beute f\u00fcr ihre Kompromissbereitschaft entgolten werden mussten. Die Pol\u00edcia Militar, die bewaffnete Polizei auf der Stra\u00dfe, ist zwar mehrheitlich schwarz, aber alles andere als frei von Rassismus. Und die Kriminalpolizei ist jener Bereich,\u00a0wo die gr\u00f6\u00dften Gesch\u00e4fte get\u00e4tigt werden. Das geht vielleicht heute nicht mehr so weit wie noch vor drei\u00dfig Jahren, als der Chef der Kriminalpolizei des Bundesstaats Bahia verhaftet wurde, weil er aus Polizisten eine Bande gebildet hatte, die mit Polizeifahrzeugen und Polizeiwaffen Banken im Landesinneren ausraubten. Aber es gibt kein Beispiel, wie solche Strukturen ohne eine gr\u00f6\u00dfere politische Umw\u00e4lzung mit aktiver Beteiligung gro\u00dfer Teile der Bev\u00f6lkerung unter Kontrolle gebracht werden konnten.<\/p>\n Zwei Faktoren k\u00f6nnen in diesem Bereich g\u00fcnstig wirken: die Alterung der Bev\u00f6lkerung, die inzwischen den Anteil der Menschen unter 25 auf ein F\u00fcnftel gedr\u00fcckt hat; und ein allgemeiner wirtschaftlicher Aufschwung, der aber momentan noch nicht in Sicht ist. Die Krise 2015\/2016 und die neoliberale Politik Bolsonaros haben das Durchschnittseinkommen vom Maximum des Jahres 2013, als es bei 1.559 US-Dollar lag, auf gerade noch 526 Dollar gesenkt<\/a>.\u00a0Wobei gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung mit einem Einkommen in H\u00f6he des Mindestlohns zurechtkommen m\u00fcssen, der gerade einmal bei 190 US-Dollar liegt. Es br\u00e4uchte einen massiven Anschub durch \u00f6ffentliche Investitionen, um ein Wachstum zu schaffen, das sozial stabilisierend wirken kann. Aber selbst der Wirtschaftsminister der neuen Regierung Lula ist ein Wirtschaftsliberaler, die Regierung hat im Abgeordnetenhaus nur eine knappe Mehrheit und im Senat die Mehrheit gegen sich.<\/p>\n Bolsonaro konnte auch mit all jenen Positionen punkten, die Lula bei den US-Demokraten so beliebt machen. Da wird die Bewertung widerspr\u00fcchlicher. Lula steht vollst\u00e4ndig hinter der Klimaschutzpolitik; das bringt ihn selbstverst\u00e4ndlich in Widerspruch zum gro\u00dfen Agrobusiness, das den Zugriff auf die Fl\u00e4chen des Amazonas will. Aber es erschwert eben auch eine Politik der industriellen Entwicklung, die f\u00fcr die soziale Stabilisierung erforderlich w\u00e4re. Es ist eine Sache, die Diskriminierung Schwuler zu beseitigen, wie die erste Regierung Lula das getan hat. Es ist aber eine ganz andere, das in Richtung der woken Ideologie weiterzudrehen \u2013 in einem Land mit einem schwachen Sozialstaat wie Brasilien ist es schlicht politischer Selbstmord, den Wert der Familie herabzusetzen, da es die Familien sind, die das \u00dcberleben sichern.<\/p>\n Die Betonung der identit\u00e4tspolitischen Felder war der Versuch, alternative Erfolge zu generieren, wo auf dem entscheidenden Feld der gesellschaftlichen Ungleichheit nur begrenzte Siege zu erzielen waren. Da reagierte die brasilianische Linke nicht anders als die europ\u00e4ische auch. Aber damit entfernt sie sich noch wesentlich weiter von den Interessen derer, f\u00fcr die sie eigentlich einstehen will, f\u00fcr die aber ganz normale, stabile heterosexuelle Familienverh\u00e4ltnisse etwas sind, das sie anstreben und w\u00fcnschen. Gerade weil sie unter den Bedingungen extremer Armut nicht zu haben sind.<\/p>\n Die brasilianische Rolle in BRICS d\u00fcrfte kaum in Gefahr geraten, schon allein, weil China l\u00e4ngst der bedeutendste Handelspartner Brasiliens ist. Auch und gerade f\u00fcr jene Teile der Landwirtschaftsindustrie, die Bolsonaro massiv st\u00fctzten. Aber w\u00e4hrend der ersten Regierung Lula beruhte das, was im Interesse der armen Bev\u00f6lkerungsteile erreicht werden konnte, auf einem B\u00fcndnis, das auch jene Gruppen umfasste, die man traditionell die nationale Bourgeoisie nennt, weil der Hauptkonflikt sich um die Frage wirklicher Unabh\u00e4ngigkeit drehte. Die jetzige Regierung Lula wird es an diesem Punkt bedeutend schwerer haben, weil dieser Hauptkonflikt in dieser Form nicht mehr besteht. Die Ereignisse w\u00e4hrend der Regierung Bolsonaro belegten, dass selbst ein Milit\u00e4rputsch keine unmittelbare Unterordnung unter die US-Interessen mehr erreichen w\u00fcrde.<\/p>\n Die Erst\u00fcrmung der Regierungsgeb\u00e4ude in Bras\u00edlia wird quer durch die gesamte Medienlandschaft, selbst von Medien wie TV Globo,<\/em> als Terrorismus verurteilt. Das ist insofern interessant, als TV Globo<\/em> mit zu jener Gruppe reaktion\u00e4rer Medien z\u00e4hlt, die Bolsonaro st\u00fctzten.<\/p>\n Der bekannte geopolitische Journalist Pepe Escobar, selbst Brasilianer, schreibt<\/a>:\u00a0“Ein ehemaliger US-Geheimdienstler hat best\u00e4tigt, dass der chaotische Maidan-Remix, der am 8. Januar in Bras\u00edlia inszeniert wurde, eine CIA-Operation war, verkn\u00fcpft mit den j\u00fcngsten Versuchen einer Farbrevolution im Iran.” Im Cyber Command der US-Armee in Fort Gordon sei es kein Geheimnis, dass die CIA hunderte von Agenten w\u00e4hrend der j\u00fcngsten Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Brasilien eingesetzt habe. “Seit Mitte 2022 wurde die CIA-Kommunikation in Fort Gordon abgefangen. Das Hauptthema damals war die Etablierung des weit verbreiteten Narrativs ‘Lula kann nur durch Betrug gewinnen.'”<\/p>\n Die Strategie, die die USA einschlagen d\u00fcrften, wird vermutlich darauf zielen, das gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Chaos zu erzeugen, das Brasilien, wenn es schon nicht unterworfen werden kann, wenigstens als m\u00f6glichen Konkurrenten paralysiert. Das Durcheinander, das dank der woken Ideologie ohnehin bereits vorhanden ist, lie\u00dfe sich nur durch eine Neuformierung von Klassenpolitik beseitigen, die die Ver\u00e4nderungen in der sozialen Landschaft Brasiliens mit in Betracht zieht.<\/p>\n Der geringe Spielraum, den die Regierung Lula hat, ergibt sich vor allem aus der Au\u00dfenpolitik; die st\u00fcrmische Entwicklung, die BRICS derzeit nimmt, k\u00f6nnte auch Ansatzpunkte f\u00fcr einen \u00f6konomischen Aufschwung liefern. Mit viel politischem Geschick w\u00e4re es vielleicht m\u00f6glich, aus der verk\u00fcndeten Regierung der nationalen Einheit eine tats\u00e4chliche zu schmieden. Wenn klar wird, wozu die Chaotisierung, die am 8.Januar zum Vorschein kam, dienen soll. Das w\u00fcrde unter anderem erfordern, die faktische Entscheidung f\u00fcr die nationalen Interessen, die das brasilianische Milit\u00e4r 2018 getroffen hat, anzuerkennen, die vielfachen Frontstellungen innerhalb der brasilianischen Gesellschaft wieder auf die realen \u00f6konomischen Interessenskonflikte zur\u00fcckzuf\u00fchren und die ideologischen Scheingefechte zu beenden. Wenn einer in Brasilien dieses Geschick besitzt, dann Lula da Silva. Gelingt es ihm nicht, drohen Brasilien Jahre der Stagnation.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Brasilien \u2013 Quo vadis mit Lula da Silva?<\/a>\u00a0<\/p>\n<\/div>\n