{"id":27285,"date":"2023-01-09T22:31:25","date_gmt":"2023-01-09T20:31:25","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/auf-wunsch-der-gruenen-thueringens-ministerpraesident-ramelow-entlaesst-justizminister\/"},"modified":"2023-01-09T22:31:25","modified_gmt":"2023-01-09T20:31:25","slug":"auf-wunsch-der-gruenen-thueringens-ministerpraesident-ramelow-entlaesst-justizminister","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/auf-wunsch-der-gruenen-thueringens-ministerpraesident-ramelow-entlaesst-justizminister\/","title":{"rendered":"Auf Wunsch der Gr\u00fcnen: Th\u00fcringens Ministerpr\u00e4sident Ramelow entl\u00e4sst Justizminister"},"content":{"rendered":"
\n In Th\u00fcringen haben die Gr\u00fcnen die Personalien f\u00fcr ihre beiden Ministerposten ausgetauscht \u2013 gegen den Willen des betroffenen Justizministers. Eine Polizistin und ein ehemaliger Schauspieldirektor werden die neuen Minister f\u00fcr Justiz und Umwelt.\n <\/div>\n

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Th\u00fcringens Politik ist immer wieder f\u00fcr eine \u00dcberraschung gut: In der rot-rot-gr\u00fcnen Minderheitenregierung des Bundeslandes wechseln die Gr\u00fcnen die Besetzung ihrer beiden Ministerposten aus. Zuletzt hatte die Umweltministerin und ehemalige Spitzenkandidatin Anja Siegesmund (B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen) ihren R\u00fccktritt aus “pers\u00f6nlichen Gr\u00fcnden” erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Nun will die Landesspitze der Gr\u00fcnen offenbar auch im Rahmen der Parit\u00e4t einen kompletten Neuanfang in der Landesregierung. Nach “intensiven Gespr\u00e4chen” im Landesvorstand habe man sich auf eine “kraftvolle personelle Neuaufstellung” geeinigt. Im Rahmen des R\u00fccktritts von Siegesmund soll auch der amtierende Justizminister Dirk Adams ersetzt werden. Die beiden Landesvorsitzenden\u00a0der Gr\u00fcnen, Ann-Sophie Bohm und Bernhard Stengele, hatten Adams am Sonntag zum R\u00fccktritt aufgefordert. Adams lehnte dies jedoch ab und machte am Montag auf Twitter deutlich, dass dies gegen seinen Willen geschehe: Die Landessprecher h\u00e4tten ihn am Sonntag zum R\u00fccktritt aufgefordert, er k\u00f6nne dem jedoch nicht nachkommen:<\/p>\n

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“In der derzeitigen Situation kann ich, aus Verantwortung gegen\u00fcber meinem Ministerium, dieser Aufforderung nicht nachkommen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

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In der derzeitigen Situation kann ich, aus Verantwortung gegen\u00fcber meinem Ministerium, dieser Aufforderung nicht nachkommen. (2\/5)<\/p>\n

\u2014 Dirk Adams (@GruenerDirk) January 9, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Der Spitze der Landespartei stehe es aber frei, vom Ministerpr\u00e4sidenten “meine Entlassung zu fordern”. Daraufhin bat die Gr\u00fcnenspitze Ministerpr\u00e4sident Bodo Ramelow (Die Linke), Adams aus dem Amt zu entlassen. Dieser kam der Bitte auch nach: Am Montag teilte die Staatskanzlei mit, dass Justiz- und Migrationsminister Adams seine Entlassungsurkunde erhalten habe. Wie die Gr\u00fcnen mitteilten, soll die Polizistin Doreen Denst\u00e4dt auf Adams folgen, neuer Umweltminister wird der bisherige Landessprecher der Gr\u00fcnen, Bernhard Stengele.<\/p>\n

Denst\u00e4dt ist Polizeihauptkommissarin und Diplom-Verwaltungswirtin, derzeit arbeitet sie in der Polizeivertrauensstelle im Innenministerium. F\u00fcr ihr neues Amt sieht sie das Thema Migration als eines der wichtigsten an, dort l\u00e4gen die “brennendsten Punkte auf dem Tisch”. Laut Landessprecher Stengele engagiere sie sich seit vielen Jahren gegen “Rassismus und jedwede Form der Diskriminierung”. Nach Angaben der Gr\u00fcnen w\u00e4re die in Saalfeld geborene Denst\u00e4dt die erste schwarze Ministerin in Ostdeutschland.<\/p>\n

Der in Bayern geborene Stengele will in seinem neuen Amt den Schwerpunkt auf die Energiewende legen und neben dem Umweltministerium auch die Rolle des Vize-Ministerpr\u00e4sidenten \u00fcbernehmen. Stengele ist darstellender K\u00fcnstler und Regisseur, zuletzt bis 2017 als Schauspieldirektor am Theater Altenburg Gera. Ab 2017 leitete er unter anderem das Sommertheater \u00dcberlingen am Bodensee. Bei der Th\u00fcringer Landtagswahl 2019 trat er in Altenburg als Kandidat f\u00fcr B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen an und ist seit 2020 Co-Sprecher des Landesverbandes.<\/p>\n

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