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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Hat der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sein Ministerium f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz inzwischen so weit von jeder Kompetenz ges\u00e4ubert, dass nicht einmal mehr jemand \u00fcbrig ist, der einen Redeentwurf auf Englisch wenigstens Korrektur lesen k\u00f6nnte? Wenn man seinem Vortrag in Oslo lauscht<\/a>, dr\u00e4ngt sich einem dieser Eindruck auf. Selbst eine mittelm\u00e4\u00dfige Fremdsprachensekret\u00e4rin m\u00fcsste imstande sein, ihm zu erkl\u00e4ren, dass das nicht “dependency of Russian gas” oder “need of the battlefield” hei\u00dft \u2013 au\u00dfer, man wolle dar\u00fcber reden, wovon das russische Gas abh\u00e4ngt, oder erkl\u00e4ren, dass man das Schlachtfeld brauche.<\/p>\n Wobei auch solche Gedanken bei Habeck durchaus im Bereich des M\u00f6glichen liegen. Denn immerhin sind die historischen Erinnerungen des Herrn Ministers “etwas” verzerrt, um es milde zu formulieren: “Wir waren uns sicher, dass Gewalt und Imperialismus als Mittel der Politik abgeschafft worden w\u00e4ren. Zumindest in Europa.” Das ist schwer nachvollziehbar aus dem Mund eines Politikers eben jener Partei, f\u00fcr die der NATO-Angriff auf Jugoslawien am Ende des vergangenen Jahrhunderts eine gro\u00dfe politische Zerrei\u00dfprobe war; aber nahe genug an der Gegenwart, dass auch das Ged\u00e4chtnis eines Robert Habeck Details noch kennen m\u00fcsste. Das bombardierte Belgrad liegt bekanntlich ebenfalls in Europa, und die Bombardierung war eindeutig ein Akt der Gewalt als Mittel der Politik.<\/p>\n Nein, Details sind Habecks Sache nicht. 2015 soll Putin eine Gegend namens Krimenja besetzt und “seinen Krieg in der Ukraine begonnen” haben. Dabei war es die Putschregierung in Kiew, die Proteste mit den gleichen Mitteln, wie sie sie zuvor in der Westukraine zur Anwendung brachte \u2013 wie die Erst\u00fcrmung und Besetzung von Verwaltungsgeb\u00e4uden \u2013 pl\u00f6tzlich zum Anlass nahm, einen B\u00fcrgerkrieg zu beginnen. Dass sich solch ein B\u00fcrgerkrieg auf der Krim nicht entfaltete, h\u00e4tte eigentlich ganz Westeuropa mit Erleichterung zur Kenntnis nehmen sollen, denn die Alternative zum russischen Eingreifen w\u00e4re die Gefahr gewesen, dass die teils nukleare Bewaffnung der russischen Schwarzmeerflotte wom\u00f6glich in die H\u00e4nde neonazistischer Milizen f\u00e4llt; aber so punktgenau hat die Risiken im Zusammenhang mit der Krim niemand in Deutschland ausgesprochen. Da ist es keine besondere Verfehlung von Habeck, dass auch er das nicht begriffen hatte.<\/p>\n Allerdings, nachdem seine Parteigenossin, die derzeitige Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock, daran beteiligt war, den Friedensplan der Minsker Vereinbarungen endg\u00fcltig zu entsorgen, w\u00e4re eine gewisse Wahrnehmung auch der eigenen Verantwortung durchaus angebracht gewesen. Immerhin h\u00e4tte noch fast den ganzen Februar des vergangenen Jahres die Chance bestanden, die ukrainische Krise in Richtung Frieden zu l\u00f6sen \u2013 wenn, ja wenn nur die Deutschen und die Franzosen ihren entsprechenden Verpflichtungen nachgekommen w\u00e4ren oder auch nur h\u00e4tten nachkommen wollen.<\/p>\n Wie und warum das Ausbleiben russischer Erdgaslieferungen f\u00fcr Deutschland zu einem Problem wurde, erkennt oder benennt er ebenfalls nicht. Kein Wunder, war er es doch selbst, der sich seit Langem m\u00fchte, Nord Stream 2 gar nicht erst in Betrieb gehen zu lassen; waren es doch die westlichen Sanktionen, die dazu f\u00fchrten, dass Nord Stream 1 nicht mehr mit betriebsf\u00e4hig gewarteten Kompressoren ausger\u00fcstet werden konnte. Das wurde dann ausgerechnet aus dem Land, das den T\u00dcV erfunden hat, als \u00fcbertriebene russische Pingeligkeit dargestellt \u2013 ganz so, als d\u00fcrfte in Deutschland jemals ein Kompressor f\u00fcr eine Gaspipeline ohne vollst\u00e4ndig eingehaltene technische Dokumentation in Betrieb genommen werden. Habeck und seine Partei waren es auch, die auch Anfang 2022 noch davon t\u00f6nten, eigentlich d\u00fcrfe man gar kein russisches Gas brauchen. Deshalb nahm vermutlich auch Habeck erfreut zur Kenntnis, als die Sprengung der Pipelines in der Ostsee im September endlich daf\u00fcr sorgte, dass es auf lange Sicht gar nicht mehr geliefert werden konnte.<\/p>\n Das alles muss einfach irgendwie geschehen sein, vermutlich war es Putin. Habeck jedenfalls hat mit all dem nichts zu tun. Auch wenn er an anderer Stelle dann betont, “ein gewisses Ma\u00df an R\u00fccksichtslosigkeit schaffe Gelegenheiten”. Auf diese Einleitung folgt eine Zukunftsfantasie, der jede reale Basis abgeht: “Dekarbonisierter Wasserstoff”, der per Pipeline aus Norwegen nach Deutschland flie\u00dfen solle, werde zuk\u00fcnftig gar mit Hilfe von Offshore-Windparks erzeugt.<\/p>\n Dabei hat man mittlerweile verbl\u00fcfft festgestellt, dass die Turbinen in Offshore-Windparks eine k\u00fcrzere Lebensdauer als jene an Land haben \u2013 Menschen, die schon einmal die Gelegenheit hatten, das Zusammenspiel von Metall, Salzwasser und Luft l\u00e4nger zu beobachten, h\u00e4tten das vorhersagen k\u00f6nnen. Diese Anlagen w\u00fcrden daher ein noch ung\u00fcnstigeres Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis liefern als jene an Land. Und dass ein Pipeline-Transport von Wasserstoff immer noch unerprobt ist und schon allein deshalb auf gro\u00dfe Probleme st\u00f6\u00dft, weil H2 \u2013 aus zwei Wasserstoffatomen \u2013 nun einmal das kleinste Molek\u00fcl der kleinsten Atome des ganzen Periodensystems ist. Aber das ficht Habeck nicht an: “Vielleicht ist die Lektion, die gelernt wurde, ja, dass das Leben in einer Zeit der Krise das neue Normal ist.”<\/p>\n Auf Twitter fanden User den passenden Begriff, um Habecks Verh\u00e4ltnis zu seinem Ressort zu kennzeichnen: Transkompetenz.<\/p>\n Gruene #Transkompetenz<\/a>:Unf\u00e4hige Figuren wie #Habeck<\/a>, #Baerbock<\/a>, #Lang<\/a> & Co. ma\u00dfen sich an einen #Staat<\/a> f\u00fchren zu k\u00f6nnen.Dabei verf\u00fcgen Sie weder \u00fcber die #Qualifikation<\/a>, #Kompetenz<\/a> und noch nicht mal #Englischkenntnisse<\/a>.#Deutschland<\/a>|s Elite 2023. https:\/\/t.co\/27QgNG8qNR<\/a><\/p>\n \u2014 Dr. David L\u00fctke (@DrLuetke) January 8, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Einzig an einer Stelle sagte Habeck \u00fcberraschenderweise die Wahrheit und widersprach damit deutlich der Zuversicht, die er den Deutschen all die Monate \u00fcber einreden wollte: Deutschland habe “vor der Herausforderung eines drohenden wirtschaftlichen Zusammenbruchs” gestanden. “Nichts weniger stand damals auf dem Spiel. Und ein wirtschaftlicher Zusammenbruch in Deutschland h\u00e4tte zweifellos zu einer wirtschaftlichen Apokalypse in Europa gef\u00fchrt.”<\/p>\n War das nicht bisher stets “b\u00f6se russische Propaganda”, von einem wirtschaftlichen Zusammenbruch (in Deutschland!) zu reden? “So herausfordernd, wie diese Bedrohungen waren und noch sind …” wagte es Habeck weit genug entfernt vom heimischen Publikum, das nach seinen Anleitungen durch Frieren und Stinken vermeintlich sicher durch den Winter kommen sollte, die Dinge zumindest ein einziges Mal so zu benennen, wie sie sind. Auch wenn er sofort wieder behauptet, f\u00fcr den Moment sei alles sicher \u2013 durch mehr norwegisches Erdgas \u2013 und sogar die Inflation sei ja noch “milder als erwartet”.<\/p>\n Hiermit ist es also amtlich aus dem Mundes eines Bundesministers des zust\u00e4ndigen Ressorts, wenn auch in erb\u00e4rmlichstem Englisch hinausgestolpert: die Politik der “Ampel”-Koalition und insbesondere jene des Bundeswirtschaftsministers hat eine derma\u00dfen gro\u00dfe Gefahr eines wirtschaftlichen Kollaps erzeugt, dass selbst Habeck dies eingestehen musste. Eigentlich w\u00e4re das der Moment, an dem der daf\u00fcr verantwortliche Minister still und mit gesenktem Kopf seinen Hut nimmt.<\/p>\n Doch Habeck ist nicht nur transkompetent \u2013 au\u00dfer vielleicht bei der Bestellung und Bestallung eines Hoffotografen. Er ist auch transverantwortlich.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Deutsche Wirtschaft sieht Gefahr einer schleichenden Deindustrialisierung <\/a><\/p>\n<\/div>\n\n\n\n