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Berlin bekommt es wieder einmal nicht hin: Bereits bei der Vorbereitung zur Wiederholungswahl ist es\u00a0abermals zu Pannen gekommen. Die Wiederholungswahl k\u00f6nnte demnach, wenn man den offiziellen Hinweisen folgt, am 12. Februar stattfinden \u2013 oder vielleicht auch im September oder November. Bei den Informationen zum Wahldatum war es n\u00e4mlich zu Fehlern gekommen. Zudem wurden die Namen von mindestens zwei Kandidaten falsch geschrieben.<\/p>\n
So wurde auf Hinweiszetteln zur Wiederholungswahl der Bezirksverordnetenversammlung ein falsches Datum gedruckt. In der englischen Fassung der Hinweiszettel ist zwar das richtige Datum, der 12. Februar 2023, gedruckt, im Flie\u00dftext wird jedoch der 12. September genannt. Der Berliner CDU-Generalsekret\u00e4r Stefan Evers schrieb auf Twitter von “vielen offiziellen Wahlbenachrichtigungen” mit einem falschen Termin. Landeswahlleiter Stephan Br\u00f6chler teilte am Donnerstag mit:<\/p>\n
\n“Dieses Versehen ist \u00e4rgerlich und wir sind bereits dabei, das zu korrigieren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Br\u00f6chler behauptete auch, dass keine falschen Wahlbenachrichtigungen verschickt wurden, lediglich die Hinweiszettel in englischer Sprache h\u00e4tten ein falsches Datum gehabt. Br\u00f6chler weiter:<\/p>\n
\n“Das hat keinerlei Auswirkungen auf die G\u00fcltigkeit der Wahl.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Wie viele der Hinweiszettel verschickt wurden, ist bisher unklar. Aber auch im Netz herrschte an einigen Stellen Unklarheit \u00fcber das Wahldatum. Auf ihrer Facebook-Seite postete die SPD-Fraktion:<\/p>\n
\n“Am 12. November werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente im Rahmen der Nachwahl erneut gew\u00e4hlt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Sp\u00e4ter korrigierte die Fraktion im Text das Datum, anschlie\u00dfend l\u00f6schte sie den Text.\u00a0Im Anschluss teilte die SPD-Fraktion mit, die “Ursache sei menschlich: Ein simpler Tippfehler”. “Um unn\u00f6tige Diskussionen zu vermeiden”, sei der Post auf Wunsch des Parlamentarischen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers gel\u00f6scht worden. Evers schrieb dazu auf Twitter:<\/p>\n
\n“Wer SPD w\u00e4hlen will, soll das gern am 12. November tun. Aber im Ernst: Das ist irgendwann nicht mehr lustig. Auch in vielen offiziellen Wahlbenachrichtigungen steht ein falscher Termin! Darum nochmal f\u00fcr alle: Am 12. FEBRUAR ist Wahl und dieses Chaos kann man abw\u00e4hlen!”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
\n\n\nWer SPD w\u00e4hlen will, soll das gern am 12. November tun. Aber im Ernst: Das ist irgendwann nicht mehr lustig. Auch in vielen offiziellen Wahlbenachrichtigungen steht ein falscher Termin! Darum nochmal f\u00fcr alle: Am 12. FEBRUAR ist Wahl und dieses Chaos kann man abw\u00e4hlen! #systemspd<\/a>pic.twitter.com\/lSCr4Vojh7<\/a><\/p>\n
\u2014 Stefan Evers (@BerlinGestalter) January 5, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Au\u00dferdem wurde der Name der FDP-Kandidatin Diana Flemmig auf einer Liste zur Wahl des Abgeordnetenhauses falsch geschrieben. Ihr Parteikollege Richard Siebenhaar meinte dazu:<\/p>\n
\n“Es ist Berlin, wenn nicht mal Copy&Paste funktioniert oder wie man den Namen einer Kandidatin, hier Diana Flemmig f\u00fcr die FDP XHain nicht korrekt auf einen Wahlzettel drucken kann\u2026”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
\n\n\nEs ist Berlin, wenn nicht mal Copy&Paste funktioniert oder wie man den Namen einer Kandidatin, hier \u2066@DianaFlemmig<\/a>\u2069 f\u00fcr die \u2066@fdpxhain<\/a>\u2069, nicht korrekt auf einen Wahlzettel drucken kann\u2026 \ud83e\udd26\ud83c\udffb\u200d\u2642\ufe0f #w\u00e4hlenwirneu<\/a>pic.twitter.com\/9ZqhboblR7<\/a><\/p>\n
\u2014 Richard Siebenhaar (@_r7h_) January 5, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Doch nicht nur bei Flemmig, auch beim Satiriker und Vorsitzenden der Partei DIE PARTEI, Martin Sonneborn, wurde der Name falsch geschrieben. Sonneborn schrieb auf Twitter:<\/p>\n
\n“Liebe Kollegin Franziska Giffey, wir haben gerade erfolgreich auf Wiederholung der Wahlen in Berlin (bei Polen) geklagt. K\u00f6nnten Sie bitte Sorge tragen, dass zumindest Ihre Abwahl am 12.2. einigerma\u00dfen korrekt \u00fcber die B\u00fchne geht…?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
\n\n\nLiebe Kollegin @FranziskaGiffey<\/a>, wir haben gerade erfolgreich auf Wiederholung der Wahlen in Berlin (bei Polen) geklagt. K\u00f6nnten Sie bitte Sorge tragen, dass zumindest Ihre Abwahl am 12.2. einigerma\u00dfen korrekt \u00fcber die B\u00fchne geht…?#Berlin<\/a>#Berlinwahl<\/a>pic.twitter.com\/aHrSMB94cZ<\/a><\/p>\n
\u2014 Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) January 6, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Die Wahlwiederholung in Berlin steht unter besonderer Beobachtung. Es ist das erste Mal in der Geschichte Berlins, dass eine Wahl “wegen H\u00e4ufigkeit und Schwere der Wahlfehler” wiederholt werden muss. Die Grunds\u00e4tze einer Wahl in Deutschland wurden dabei verletzt, sie waren nicht mehr allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Die Fehler waren dabei so gravierend, dass das Parlament m\u00f6glicherweise anders aussehen k\u00f6nnte. Noch am Mittwochmorgen hatte Landeswahlleiter Stephan Br\u00f6chler gegen\u00fcber der Deutschen Welle<\/em> erkl\u00e4rt, dass mit Blick auf die bisherigen Vorbereitungen zur Wiederholungswahl in Berlin “alles im gr\u00fcnen Bereich” sei.<\/p>\n
Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Wahlwiederholung in Berlin: Senat l\u00e4sst \u00fcber Monate B\u00fcrger\u00e4mter schlie\u00dfen<\/a><\/p>\n<\/div>\n