{"id":26758,"date":"2023-01-01T12:45:56","date_gmt":"2023-01-01T10:45:56","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/pepe-escobar-kann-brasilien-unter-lula-seine-alte-stellung-auf-der-welt-wiedererlangen\/"},"modified":"2023-01-01T12:45:56","modified_gmt":"2023-01-01T10:45:56","slug":"pepe-escobar-kann-brasilien-unter-lula-seine-alte-stellung-auf-der-welt-wiedererlangen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/pepe-escobar-kann-brasilien-unter-lula-seine-alte-stellung-auf-der-welt-wiedererlangen\/","title":{"rendered":"Pepe Escobar: Kann Brasilien unter Lula seine alte Stellung auf der Welt wiedererlangen?"},"content":{"rendered":"
\n Der scheidende Pr\u00e4sident Jair Bolsonaro reduzierte Brasilien auf den Status eines Rohstoffexporteurs. Der neue Pr\u00e4sident Luiz In\u00e1cio Lula da Silva sollte jetzt Argentiniens Beispiel in der Belt and Road Initiative folgen.\n <\/div>\n

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Von Pepe Escobar<\/em><\/p>\n

Zehn Tage volles Eintauchen in Brasilien sind nichts f\u00fcr schwache Nerven. Selbst wenn man sich auf die beiden gr\u00f6\u00dften Metropolen, S\u00e3o Paulo und Rio, beschr\u00e4nkt, lassen einen die Auswirkungen der ineinandergreifenden wirtschaftlichen, politischen, sozialen und \u00f6kologischen Krisen, die durch das Jair-Bolsonaro-Projekt versch\u00e4rft wurden, live beobachten.<\/p>\n

Die R\u00fcckkehr von Luiz In\u00e1cio Lula da Silva f\u00fcr seine dritte Amtszeit als Pr\u00e4sident, die am 1. Januar 2023 beginnt, ist eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Geschichte, die von Sisyphus-Aufgaben \u00fcberschattet sein wird. Gleichzeitig wird er die Armut bek\u00e4mpfen m\u00fcssen; die wirtschaftliche Entwicklung wieder aufnehmen, bei gleichzeitiger Umverteilung des Reichtums; die Nation reindustrialisieren und die Pl\u00fcnderung der Umwelt zu “z\u00e4hmen”. Das wird seine neue Regierung dazu zwingen, ungeahnte Kr\u00e4fte politischer und finanzieller \u00dcberzeugungskraft aufzubringen.<\/p>\n

Selbst ein mittelm\u00e4\u00dfiger, konservativer Politiker wie Geraldo Alckmin, ehemaliger Gouverneur von S\u00e3o Paulo, dem wohlhabendsten Staat der Union, und Koordinator des pr\u00e4sidialen Amtswechsels, war erstaunt dar\u00fcber, wie vier Jahre Bolsonaro ein F\u00fcllhorn an verschwundenen Dokumenten hinterlie\u00df, ein schwarzes Loch in Bezug auf allerlei Daten und unerkl\u00e4rliche finanzielle Verluste.<\/p>\n

Es ist unm\u00f6glich, das Ausma\u00df der Korruption im gesamten Spektrum festzustellen, weil einfach nichts in den B\u00fcchern steht: Die Computersysteme der Regierung wurden seit 2020 nicht mehr mit Daten gef\u00fcttert. Alckmin fasste zusammen: “Die Bolsonaro-Regierung regierte in einer Steinzeit, in der es keine Worte und Zahlen gab.” Jetzt muss jedes einzelne \u00f6ffentliche Regelwerk von Grund auf neu erstellt werden, und aufgrund fehlender Daten sind schwerwiegende Fehler unvermeidlich. Und wir reden hier nicht von einer Bananenrepublik \u2013 obwohl das betreffende Land reichlich leckere Bananen zu bieten hat.<\/p>\n

Gemessen an der Kaufkraftparit\u00e4t (KKP) bleibt Brasilien laut Internationalem W\u00e4hrungsfonds (IWF) auch nach den Jahren der Verw\u00fcstung durch Bolsonaro die acht gr\u00f6\u00dfte Wirtschaftsmacht der Welt \u2013 hinter China, den USA, Indien, Japan, Deutschland, Russland und Indonesien, aber noch vor Gro\u00dfbritannien und Frankreich.<\/p>\n

Eine seit 2010 konzertierte imperiale Kampagne, die von WikiLeaks angeprangert wurde, durchgef\u00fchrt von lokalen Eliten, die im Auftrag ausl\u00e4ndischer M\u00e4chte handelten, richtete sich gegen die Pr\u00e4sidentschaft von Dilma Rousseff. Dies f\u00fchrte schlie\u00dflich zur verfassungswidrigen Amtsenthebung von Rousseff und zu einer 580-t\u00e4gigen Inhaftierung Lulas wegen falscher Anschuldigungen, die alle sp\u00e4ter fallen gelassen wurden. Dies ebnete Bolsonaro den Weg zur Pr\u00e4sidentschaft im Jahr 2018. G\u00e4be es diese H\u00e4ufung von Katastrophen nicht, k\u00f6nnte Brasilien \u2013 eine F\u00fchrungsmacht des Globalen S\u00fcdens \u2013 inzwischen m\u00f6glicherweise als f\u00fcnftgr\u00f6\u00dfte geo\u00f6konomische Macht der Welt eingestuft werden.<\/p>\n

Was die Bande der Investoren will<\/strong><\/p>\n

Paulo Nogueira Batista Jr., ehemaliger Vizepr\u00e4sident der New Development Bank (Neue Entwicklungsbank \u2013 NDB) oder auch BRICS-Bank genannt, bringt es direkt auf den Punkt: Brasiliens Abh\u00e4ngigkeit von Lula ist immens problematisch. Batista sieht, dass Lula mindestens drei feindlichen Bl\u00f6cken gegen\u00fcbersteht.<\/p>\n

Die extreme Rechte, die von einer bedeutenden, m\u00e4chtigen Fraktion der Streitkr\u00e4fte unterst\u00fctzt wird \u2013 und dazu geh\u00f6ren nicht nur Bolsonaristen, die immer noch aus einigen Armeekasernen heraus das Ergebnis der Pr\u00e4sidentschaftswahlen anfechten; die physiologische Rechte, die den Kongress dominiert und in Brasilien als “Das gro\u00dfe Zentrum” bekannt ist, und das internationale Finanzkapital, das erwartungsgem\u00e4\u00df den Gro\u00dfteil der Mainstream-Medien kontrolliert.<\/p>\n

Der dritte Block machte sich Lulas Vorstellung einer Einheitsfront, die in der Lage w\u00e4re, das Bolsonaro-Projekt zu besiegen \u2013 das \u00fcbrigens nie aufh\u00f6rte, f\u00fcr den dritten Block ungeheuer profitabel zu sein \u2013, weitgehend schadenfroh zu eigen. Und jetzt wollen sie ihren Anteil. Die Mainstream-Medien begannen umgehend mit der Einz\u00e4unung von Lula und veranstalteten eine Art “Finanzinquisition”, wie der Top-\u00d6konom Luiz Gonzaga Belluzzo es beschreibt.<\/p>\n

Mit der Ernennung des langj\u00e4hrigen Loyalisten der Arbeiterpartei, Fernando Haddad, zum Finanzminister signalisierte Lula, dass tats\u00e4chlich er selbst f\u00fcr die Wirtschaft zust\u00e4ndig sein wird. Haddad ist Professor f\u00fcr Politikwissenschaften und war ein anst\u00e4ndiger Bildungsminister, aber er ist kein scharfsinniger Wirtschaftsguru. Gefolgsleute des “freien Marktes” haben ihn nat\u00fcrlich bereits abgeschrieben. Wieder einmal ist der Schwung von Lula, sein Markenzeichen, in Aktion: Er hat sich entschieden, den komplexen, langwierigen Verhandlungen mit einem feindseligen Kongress mehr Bedeutung beizumessen, um seine Sozialagenda voranzubringen, und ist sich sicher, dass er alle Schachz\u00fcge seiner Wirtschaftspolitik im Kopf hat.<\/p>\n

Ein Mittagessen mit einigen Mitgliedern der Finanzelite von S\u00e3o Paulo, noch bevor der Name Haddad bekannt gegeben wurde, bot einige faszinierende Hinweise. Diese Leute sind als “Faria Limers” bekannt \u2013 benannt nach der aufgemotzten Faria-Lima-Allee, die einige B\u00fcros von Investmentbanken sowie die brasilianischen Hauptquartiere von Google und Facebook beherbergt.<\/p>\n

Zu den Teilnehmern dieses Mittagessens geh\u00f6rten ein paar Investoren, die sich fanatisch gegen die Arbeiterpartei stellen \u2013 die sprichw\u00f6rtlich unverbesserlichen Neoliberalen. Doch die meisten waren begeistert von den M\u00f6glichkeiten, die vor ihnen lagen, um einen Reibach zu machen, einschlie\u00dflich eines Investors, der nach Gesch\u00e4fte mit chinesischen Unternehmen suchte.<\/p>\n

Das neoliberale Mantra derjenigen, die \u2013 vielleicht \u2013 bereit sind, f\u00fcr eine Gegenleistung ihre Wetten auf Lula zu platzieren, ist “fiskalische Verantwortung”. Das kollidiert frontal mit dem Fokus auf soziale Gerechtigkeit von Lula. Hier kommt Haddad als hilfreicher, h\u00f6flicher Gespr\u00e4chspartner ins Spiel, weil er privilegiert nuanciert, indem er darauf hinweist, dass, wenn man nur die Marktindikatoren anschaut, aber die 38 Prozent der Brasilianer vergisst, die nur den Mindestlohn von 233 US-Dollar pro Monat verdienen, dies\u00a0nicht gerade gut f\u00fcrs Gesch\u00e4ft ist.<\/p>\n

Die schwarze Kunst des (Nicht)Regierens<\/strong><\/p>\n

Lula hat bereits seine erste Schlacht gewonnen: die Zustimmung zu einer Verfassungs\u00e4nderung, mit der die Finanzierung von mehr Sozialausgaben erm\u00f6glicht wird. Das erlaubt der Regierung, das Vorzeige-Wohlfahrtsprogramm Bolsa Fam\u00edlia (Beihilfeprogramm f\u00fcr Familien) \u2013 etwa 13 Dollar pro Monat pro armutsgef\u00e4hrdeter Familie \u2013 zumindest f\u00fcr die n\u00e4chsten zwei Jahre aufrechtzuerhalten.<\/p>\n

Ein Spaziergang durch die Innenstadt von S\u00e3o Paulo \u2013 die in den 1960er-Jahren so schick war wie Manhattan \u2013 bietet einen traurigen Schnellkurs \u00fcber Verarmung, stillgelegte Gesch\u00e4fte, Obdachlosigkeit und grassierende Arbeitslosigkeit. Das ber\u00fcchtigte “Crack Land” \u2013 einst auf eine einzige Stra\u00dfe beschr\u00e4nkt \u2013 umfasst heute ein ganzes Viertel, \u00e4hnlich wie das Junkie-Los Angeles nach der Pandemie.<\/p>\n

Rio bietet eine ganz andere Atmosph\u00e4re, wenn man an einem sonnigen Tag in Ipanema spazieren geht, und es ist immer ein tolles Erlebnis. Aber in Ipanema lebt man in einer Blase. Das wahre Rio der Bolsonaro-Jahre \u2013 wirtschaftlich massakriert, deindustrialisiert, von Stra\u00dfenbanden beherrscht \u2013, tauchte bei einem runden Tisch in der Innenstadt auf, wo ich unter anderem mit einem ehemaligen Energieminister diskutieren konnte, der auch jener Mann ist, der die immens wertvollen \u00d6lreserven entdeckte hatte.<\/p>\n

In der Frage-und-Antwort-Runde brachte ein Schwarzer aus einer sehr armen Gegend die zentrale Herausforderung f\u00fcr die dritte Amtszeit von Lula vor: Um stabil und regierungsf\u00e4hig zu sein, muss er die gro\u00dfen \u00e4rmsten Bev\u00f6lkerungsschichten hinter sich haben. Dieser Mann \u00e4u\u00dferte das, was in Brasilien anscheinend \u00fcberhaupt nicht diskutiert wird: Wie konnte es zu Millionen verarmter Bolsonaristen kommen \u2013 Stra\u00dfenreiniger, Lieferboten, Arbeitslose? Der Rechtspopulismus hat sie verf\u00fchrt und die etablierten Fl\u00fcgel der aufgeweckten Linken hatten und haben ihnen nichts zu bieten.<\/p>\n

Die L\u00f6sung dieses Problems ist so ernst wie die Zerst\u00f6rung der brasilianischen Maschinenbaugiganten durch die korrupte “Operation Autow\u00e4sche<\/a>“. Brasilien hat inzwischen eine riesige Zahl gut qualifizierter, arbeitsloser Ingenieure. Wie kommt es, dass sie nicht genug politische Organisation aufgebaut haben, um ihre Jobs zur\u00fcckzuerobern? Warum sollten sie sich damit abfinden, Uber-Fahrer und Pizza-Boten zu bleiben?<\/p>\n

Jos\u00e9 Manuel Salazar-Xirinachs, der neue Leiter der UN-Wirtschaftskommission f\u00fcr Lateinamerika und die Karibik (ECLAC), mag das wirtschaftliche Versagen der Region heute noch schlimmer bem\u00e4ngeln als im “verlorenen Jahrzehnt” der 1980er-Jahre: Das durchschnittliche j\u00e4hrliche Wirtschaftswachstum in Lateinamerika im Jahrzehnt bis 2023 wird nur noch 0,8 Prozent betragen. Was die UN jedoch nicht analysieren kann, ist, wie es einem pl\u00fcndernden, neoliberalen Regime wie dem von Bolsonaro gelang, die schwarze Kunst der geringen oder gar keiner Investitionen, der geringen Produktivit\u00e4t und der weniger als null Betonung auf Bildung, auf ein solch unvorhergesehenes giftiges Niveau zu “heben”.<\/p>\n

Pr\u00e4sidentin Dilma vor den Toren<\/strong><\/p>\n

Lula fasste umgehend die neue Au\u00dfenpolitik Brasiliens zusammen, die v\u00f6llig multipolar sein wird, mit Schwerpunkt auf einer zunehmenden lateinamerikanischen Integration, st\u00e4rkeren Beziehungen innerhalb des Globalen S\u00fcdens und einem Vorsto\u00df zur Reform des UN-Sicherheitsrates, in Absprache mit den BRICS-Mitgliedern Russland, China und Indien. Mauro Vieira, ein f\u00e4higer Diplomat, wird neuer Au\u00dfenminister. Aber der Mann, der Brasilien auf der Weltb\u00fchne den Feinschliff verpassen wird, hei\u00dft Celso Amorim, ehemaliger Au\u00dfenminister von 2003 bis 2011.<\/p>\n

Auf einer Konferenz, die uns in S\u00e3o Paulo wieder vereinte, erl\u00e4uterte Amorim die Komplexit\u00e4t der Welt, die Lula jetzt erbt, im Vergleich zu 2003. Doch neben dem Klimawandel, sind die Hauptpriorit\u00e4ten \u2013 das Erreichen einer engeren Integration mit S\u00fcdamerika, die Wiederbelebung der Union der Nationen des amerikanischen S\u00fcdens (Unasur) und die Wiederann\u00e4herung an Afrika \u2013 gleich geblieben. Und dann ist da noch der Heilige Gral: Gute Beziehungen sowohl zu den USA als auch zu China.<\/p>\n

Das Imperium wird, wie vorauszusehen war, \u00e4u\u00dferst genau beobachten. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, kam in den ersten Tagen der Fu\u00dfballweltmeisterschaft nach Brasilia und war absolut begeistert von Lula, der ein Meister des Charismas ist. Doch die Monroe-Doktrin der USA hat nach wie vor Vorrang. Lula n\u00e4hert sich BRICS \u2013 und den erweiterten BRICS+ \u2013 immer mehr an und das gilt in Washington als regelrechtes Gr\u00e4uel. Lula wird also am deutlichsten in der Umwelt-Arena spielen. Insgeheim wird es ein ausgekl\u00fcgelter Balanceakt.<\/p>\n

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