{"id":25667,"date":"2022-12-17T21:38:05","date_gmt":"2022-12-17T19:38:05","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/donald-trump-kuendigt-initiative-fuer-meinungsfreiheit-an\/"},"modified":"2022-12-17T21:38:05","modified_gmt":"2022-12-17T19:38:05","slug":"donald-trump-kuendigt-initiative-fuer-meinungsfreiheit-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/donald-trump-kuendigt-initiative-fuer-meinungsfreiheit-an\/","title":{"rendered":"Donald Trump k\u00fcndigt Initiative f\u00fcr Meinungsfreiheit an"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2022\/12\/639de8a348fbef2af50a42a3.jpg\" \/><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_1 \">\n                Donald Trump bleibt sich treu: Ganz Gesch\u00e4ftsmann, platzierte er zun\u00e4chst einen Gag der Selbstvermarktung, um dann eine politische Absichtserkl\u00e4rung nachzuschieben. Das Wettrennen um das Wei\u00dfe Haus ist l\u00e4ngst im Gange, und der Ex-Pr\u00e4sident setzt auf das Thema Meinungsfreiheit, um Anh\u00e4nger und W\u00e4hler zu mobilisieren.\n            <\/div>\n<p><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_5 ArticleView-text ViewText-root \">\n<p>Mitten in den Enth\u00fcllungen \u00fcber die Zensur-Machenschaften bei <em>Twitter<\/em> und anderen Social-Media-Kan\u00e4len hat sich Donald Trump wieder gemeldet. Seine f\u00fcr Donnerstag vergangener Woche gro\u00df beworbene Erkl\u00e4rung brachte die Ank\u00fcndigung, dass der Ex-Pr\u00e4sident nun digitale Sammelkarten mit Motiven aus seinem (politischen) Leben f\u00fcr 99 US-Dollar pro St\u00fcck <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/collecttrumpcards.com\/\">verkauft<\/a>. Die erste Serie von 45.000 Sammelkarten \u2013 Trump war der 45. US-Pr\u00e4sident \u2013 soll innerhalb von zw\u00f6lf Stunden ausverkauft gewesen sein und eine Summe von etwa 4,45 Millionen Dollar <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.newsmax.com\/newsfront\/donald-trump-nft-opensea\/2022\/12\/16\/id\/1100832\/\">eingebracht<\/a> haben.<\/p>\n<p><strong>Ein Projekt gegen Zensurma\u00dfnahmen<\/strong><\/p>\n<p>Nachdem so Aufmerksamkeit erzeugt war, gab Donald Trump eine politische Erkl\u00e4rung ab, die gewisserma\u00dfen den Auftakt zu seiner Wahlkampf-Kampagne f\u00fcr die n\u00e4chsten Pr\u00e4sidentschaftswahlen darstellt. Eine Aufzeichnung dieser Ansprache <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/nypost.com\/2022\/12\/15\/trump-vows-to-ban-feds-from-id-ing-domestic-misinformation-if-elected\/\">ver\u00f6ffentlichte<\/a> die <em>New York Post<\/em>. Darin versprach der 76-J\u00e4hrige, falls er 2024 wieder in das Wei\u00dfe Haus einziehen sollte, sich f\u00fcr eine umfassende Politik der freien Meinungs\u00e4u\u00dferung einzusetzen. Trump will die Begriffe &#8220;Fehlinformation&#8221; und &#8220;Desinformation&#8221; als offizielle Kennzeichnung von \u00f6ffentlicher Rede innerhalb der USA verbieten.<\/p>\n<p>Trump k\u00fcndigte diesen Schritt als Teil einer umfassenden Initiative f\u00fcr &#8220;freie Meinungs\u00e4u\u00dferung&#8221; an. So m\u00f6chte er beispielsweise f\u00fcr ehemalige FBI- und CIA-Mitarbeiter ein siebenj\u00e4hriges Verbot einf\u00fchren, private Daten von US-Verbrauchern beruflich zu nutzen \u2013 offenbar eine Anspielung an die Rolle sogenannter &#8220;Deep Staters&#8221; in &#8220;Big-Tech&#8221;-Unternehmen. So hatte der neue <em>Twitter<\/em>-Chef Elon Musk den ehemaligen FBI-Anwalt Jim Baker entlassen, weil dieser angeblich internen Widerstand gegen die Enth\u00fcllung fr\u00fcherer Zensurentscheidungen geleistet habe.<\/p>\n<p>In seiner Videoansprache sagte Trump in diesem Zusammenhang, die j\u00fcngst ver\u00f6ffentlichten &#8220;Twitter Files&#8221; w\u00fcrden best\u00e4tigen,<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;dass eine finstere Gruppe von B\u00fcrokraten des Tiefen Staates, Tyrannen aus dem Silicon Valley, linke Aktivisten und verkommene Konzernmedien sich verschworen haben, um das amerikanische Volk zu manipulieren und zum Schweigen zu bringen.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Der Ex-Pr\u00e4sident fuhr fort, dass das offenkundig bestehende &#8220;Zensurkartell [&#8230;] zerschlagen und zerst\u00f6rt&#8221; werden m\u00fcsse \u2013 &#8220;und zwar sofort&#8221;.<\/p>\n<p><strong>Digitale Erweiterung der B\u00fcrgerrechte?<\/strong><\/p>\n<p>&#8220;Innerhalb weniger Stunden&#8221; nach seiner n\u00e4chsten Amtseinf\u00fchrung werde er eine Direktive unterzeichnen, die es jeder Bundesbeh\u00f6rde verbieten werde, mit Organisationen, Unternehmen oder Personen zusammenzuarbeiten, die die rechtm\u00e4\u00dfige Meinungs\u00e4u\u00dferung amerikanischer B\u00fcrger zensieren, einschr\u00e4nken, kategorisieren oder behindern&#8221;, so Trump.<\/p>\n<p>Aus dem Bundeshaushalt sollten keine Gelder mehr daf\u00fcr verwendet werden, um \u00c4u\u00dferungen innerhalb der USA offiziell als &#8220;Falsch-&#8221; oder &#8220;Desinformation&#8221; zu kategorisieren. Bundesbeamte, die sich in der Vergangenheit direkt oder indirekt an inl\u00e4ndischen Zensurma\u00dfnahmen beteiligt h\u00e4tten, gleich welchem Ministerium oder Beh\u00f6rde sie zugeordnet waren, sollen ausfindig gemacht und entlassen werden.<\/p>\n<p>Zu Trumps Pl\u00e4nen geh\u00f6rt neben der K\u00fcrzung von Bundesmitteln f\u00fcr Universit\u00e4ten, die mit Internet-Konzernen zusammenarbeiten, um Meinungs\u00e4u\u00dferungen zu zensieren, auch die Schaffung einer &#8220;Digital Bill of Rights&#8221;. Darunter versteht Trump das &#8220;Recht auf ein digitales ordentliches Verfahren&#8221;, wonach Regierungsbeamte einen Gerichtsbeschluss ben\u00f6tigen sollten, um Online-Inhalte zu entfernen \u2013 im Unterschied zur bisherigen Praxis der &#8220;Informationsanfragen&#8221;, wie sie beispielsweise das FBI an <em>Twitter<\/em> geschickt hat.<\/p>\n<p>Trump k\u00fcndigte noch eine Reihe weiterer Schritte an, um die Meinungsfreiheit und die Freiheit, sich ungehindert auch aus digitalen Quellen zu informieren, zu sichern oder wiederzuherstellen. Die Rechte von Nutzern gegen\u00fcber den Digitalkonzernen sollen nach Trumps Pl\u00e4nen gest\u00e4rkt und ausgebaut werden. Vollj\u00e4hrige Personen sollten das Recht erhalten, &#8220;die Moderation und Kuratierung von Inhalten g\u00e4nzlich abzulehnen und einen unmanipulierten Informationsstrom zu erhalten, wenn sie dies w\u00fcnschen&#8221;, sagte Trump.<\/p>\n<p><strong>Mehr zum Thema<\/strong> &#8211; <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/freeassange.rtde.me\/meinung\/157191-ruf-nach-zensur-deutschland-im\/\">Angst, dass jemand die Wahrheit verbreitet? Die erneuten Rufe nach Zensur russischer Medien<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n<p><br \/>\n<br \/><a href=\"https:\/\/de.rt.com\/international\/157473-donald-trump-kuendigt-initiative-fuer\/\">Source link <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Donald Trump bleibt sich treu: Ganz Gesch\u00e4ftsmann, platzierte er zun\u00e4chst einen Gag der Selbstvermarktung, um dann eine politische Absichtserkl\u00e4rung nachzuschieben. 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