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Von Susan Bonath<\/em><\/p>\n F\u00fcnf Monate nach der Verk\u00fcndung hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) sein schriftliches Urteil vorgelegt, wonach Bundeswehr-Angeh\u00f6rige die Coronaimpfung dulden sollen. Die Kl\u00e4ger h\u00e4tten ihre Begr\u00fcndung nicht gen\u00fcgend belegt, das Gericht vertraue weiter den Empfehlungen des Robert-Koch- und Paul-Ehrlich-Instituts (RKI und PEI). Kl\u00e4geranwalt Wilfried Schmitz sprach gegen\u00fcber der Autorin von einem “Skandal”: “Das Gericht hat unsere Argumente v\u00f6llig verzerrt, das Recht auf Leben schlichtweg verneint.”<\/p>\n Urteilsgr\u00fcnde voller Widerspr\u00fcche<\/strong><\/p>\n In der Tat ist das Urteil voller Widerspr\u00fcche. So begr\u00fcndete das Gericht die Entscheidung etwa an vielen Stellen mit der l\u00e4ngst widerlegten These, die Impfung erzeuge Fremdschutz, sch\u00fctze also “Vulnerable”. Dann wieder f\u00fchrte es aus, dass bei Omikron dieser nicht so relevant sei, aber dennoch irgendwie vorhanden.<\/p>\n Ein Argumentationsmuster f\u00e4llt besonders auf: Die Leipziger Richter verwerfen die ausf\u00fchrlichen Vortr\u00e4ge der Kl\u00e4ger, unter anderem zu gravierenden Risikosignalen, mit dem Hinweis auf fehlende Belege zur Beweissicherung. Dass die f\u00fcr gerichtsfeste Beweise n\u00f6tige Forschung bisher nicht stattfand und offensichtlich auch nicht geplant ist, spielte f\u00fcr die obersten Verwaltungsrichter augenscheinlich keine Rolle.<\/p>\n Mit anderen Worten: Weil die Beh\u00f6rden Indizien nicht untersuchen, fehlt der ultimative Beweis, und somit muss man ihnen eben vertrauen. “Allein diese juristische Argumentation macht sprachlos”, so Anwalt Schmitz. Damit ignoriere das Gericht das Recht auf Leben und hebele letztlich den N\u00fcrnberger Kodex aus.<\/p>\n Kl\u00e4ger: “Gefahr f\u00fcr Leib und Leben”<\/strong><\/p>\n Der Reihe nach: Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hatte vor einem Jahr die Corona-Vakzine in den Katalog der von Soldaten zu duldenden Impfungen aufgenommen. Die beiden klagenden Soldaten verweigern seither diesen Befehl. Daf\u00fcr mussten sie Strafen und erhebliche Nachteile in Kauf nehmen.<\/p>\n Vor Gericht legten die Kl\u00e4ger ihre Gr\u00fcnde ausf\u00fchrlich dar. Dabei kamen auch Experten zu Wort, darunter der Mikrobiologe Sucharit Bhakdi, die Zellbiologin Ulrike K\u00e4mmerer, der Datenanalyst Tom Lausen und der Pathologe Arne Burkhardt. Demnach verursachte schon das Virus keine au\u00dfergew\u00f6hnliche Notlage. Die Erkrankung COVID-19 k\u00f6nne gut behandelt werden. Von schweren Verl\u00e4ufen seien vorwiegend sehr alte und schwer vorerkrankte Personen betroffen, zu denen die meisten Soldaten nicht geh\u00f6rten.<\/p>\n Die Lage rechtfertige es nicht, Bundeswehr-Angeh\u00f6rige zur Einnahme neuartiger Pr\u00e4parate zu verpflichten, die unzureichend gepr\u00fcft seien und weder vor Infektionen noch deren \u00dcbertragung sch\u00fctzten. Es sei nicht einmal belegt, ob und wie lange sie tats\u00e4chlich schwere Krankheitsverl\u00e4ufe verhinderten. Es gebe viele Hinweise darauf, dass sie sogar das Gegenteil bewirken k\u00f6nnten. Wolle die Bundeswehr die Ausbreitung von COVID-19 verhindern, seien Tests und Hygiene ein wirksameres und milderes Mittel.<\/p>\n Zudem sei inzwischen zweifelsfrei erwiesen, dass die Pr\u00e4parate schwere und t\u00f6dliche Nebenwirkungen verursacht haben. Es seien weit mehr F\u00e4lle als zu allen bisherigen Impfstoffen gemeldet worden. Die Daten der Krankenkassen \u2013 sie hatten im Jahr 2021 rund 2,5 Millionen Arztbesuche wegen Impfnebenwirkungen registriert \u2013 spr\u00e4chen f\u00fcr eine erhebliche Untererfassung durch das passive Meldesystem des PEI. Das wahre Ausma\u00df der Sch\u00e4den sei bis heute nicht erforscht worden. Es bestehe Gefahr f\u00fcr Leib und Leben.<\/p>\n Fragw\u00fcrdige Zahlen und seltsame Vergleiche<\/strong><\/p>\n Das BMVg hielt dagegen: Ein vollst\u00e4ndiger Schutz vor der Erkrankung sei f\u00fcr deren Verh\u00fctung nicht erforderlich. Diesen gebe es schlie\u00dflich auch bei anderen Impfungen, etwa gegen Grippe, Typhus und Cholera, nicht. F\u00fcr eine Impfpflicht gen\u00fcge es, wenn die Pr\u00e4parate die Wahrscheinlichkeit von Ansteckung und schweren Verl\u00e4ufen reduzierten (was fraglich ist). Davon seien auch J\u00fcngere betroffen gewesen.<\/p>\n Die Beh\u00f6rden h\u00e4tten Nutzen und Risiken der Pr\u00e4parate bereits bei der bedingten Zulassung genau abgewogen, so das Ministerium. Dies ist schon angesichts eines damals f\u00e4lschlicherweise behaupteten Fremdschutzes von bis zu 95 Prozent sowie nachtr\u00e4glich aufgefallener schwerer Nebenwirkungen nicht haltbar. Auch die Behauptung des BMVg ist falsch, wonach dem PEI bis Ende November 2021 “nur” 15 Todesf\u00e4lle gemeldet worden seien und das Institut bei drei F\u00e4llen einen Zusammenhang mit der Impfung gesehen habe. Tats\u00e4chlich gingen bis dahin 1.919 Meldungen ein.<\/p>\n Das M\u00e4rchen vom Fremdschutz<\/strong><\/p>\n Seine Entscheidung begr\u00fcndete das Gericht zun\u00e4chst seitenlang mit Allgemeinpl\u00e4tzen. Es verglich die Coronaimpfung etwa mit einer Malaria-Prophylaxe und f\u00fchrte “vern\u00fcnftige Gemeinwohlgr\u00fcnde” f\u00fcr die Duldungspflicht an. An anderer Stelle mutma\u00dfte es, die sogenannte “vierte Welle” im Winter 2021\/2022 sei wohl deshalb so heftig ausgefallen, weil die Politik keine allgemeine Impfpflicht f\u00fcr alle eingef\u00fchrt habe.<\/p>\n Au\u00dferdem habe die am RKI ans\u00e4ssige St\u00e4ndige Impfkommission (STIKO) die Pr\u00e4parate entsprechend empfohlen. Das RKI und das PEI seien schlie\u00dflich Institute “mit hochqualifizierten Fachleuten” und daher rundum vertrauensw\u00fcrdig. Das PEI k\u00f6nne Impfsch\u00e4den viel besser bewerten als die Krankenkassen.<\/p>\n Zudem berief sich das Gericht darauf, dass auch bei der Bundeswehr \u00c4ltere und Vorerkrankte besch\u00e4ftigt seien, die es zu sch\u00fctzen gelte, obgleich die These vom Fremdschutz seit Langem widerlegt ist. Dann behauptete es, die Spritze sch\u00fctze vor Long COVID, was nicht belegt ist. Um zu untermauern, dass die dritte Impfung vor Hospitalisierungen sch\u00fctze, f\u00fchrte es eine israelische Studie aus dem letzten Jahr an.<\/p>\n Bekannte Risiken sind hinzunehmen<\/strong><\/p>\n Laut BVerwG m\u00fcssten Soldaten ein vermeintlich geringes Risiko schwerer und t\u00f6dlicher Nebenwirkungen hinnehmen. Bis M\u00e4rz 2022 seien dem PEI gut 2.800 Todesf\u00e4lle gemeldet worden, bei 116 Verstorbenen habe es die Impfung als wahrscheinliche Ursache bewertet. Damit f\u00fchrte es die Daten aus dem vorletzten Sicherheitsbericht des dem Bundesministerium f\u00fcr Gesundheit (BMG) unterstellten PEI an.<\/p>\n Zu den Nebenwirkungen der verabreichten Pr\u00e4parate z\u00e4hlten laut Gericht “Risiken, wie Thrombosen, Lungenembolien, Leber- und Herzmuskelentz\u00fcndungen”. Da diese Gefahren aber bekannt und anerkannt seien, m\u00fcssten die Soldaten diese in Kauf nehmen. Nicht be- oder anerkanntes gebe es demnach nicht.<\/p>\n “Keine Belege” f\u00fcr Spike-Produktion im K\u00f6rper?<\/strong><\/p>\n Die gesamte Beweisf\u00fchrung der Sachverst\u00e4ndigen der Kl\u00e4ger bezeichneten die Richter als “nicht \u00fcberzeugend”. Weder sei belegt, dass die Pr\u00e4parate nie wirksam Infektionen verhindert h\u00e4tten, noch dass die mRNA, ihre Verpackung, die Nano-Lipide, oder das dadurch von den Zellen produzierte Spike-Protein f\u00fcr den Organismus gef\u00e4hrlich seien.<\/p>\n Eine von Bhakdi angef\u00fchrte Studie belege zwar, dass bei einem ersten Tierversuch achtzig Prozent der M\u00e4use gestorben waren, die Ursache sei jedoch eine zu stark erh\u00f6hte Dosis des mRNA-Vakzins gewesen. Einen Versuch mit kleinerer Dosis h\u00e4tten dann aber alle Tiere \u00fcberlebt, so das Gericht.<\/p>\n Mehrere Fakten widersprechen dem. Tats\u00e4chlich verzeichneten das RKI und Beh\u00f6rden anderer L\u00e4nder von Beginn der Impfkampagne an zunehmend Impfdurchbr\u00fcche. Bereits im Februar 2021 ver\u00f6ffentlichte das PEI auf seiner Webseite eine Studie<\/a>, wonach das Spike-Protein des Virus Gewebesch\u00e4den mit Zellfusionen ausl\u00f6sen kann. Zur Produktion dieses Proteins werden k\u00f6rpereigene Zellen durch die mRNA-Injektionen angeregt. Auch das Vakzin von Novavax transportiert Spikes in den K\u00f6rper.<\/p>\n So beschreiben es auch die Pharmakonzerne und Beh\u00f6rden selbst in \u00f6ffentlichen Publikationen. Fragw\u00fcrdig klingen daher S\u00e4tze in der Urteilsbegr\u00fcndung wie dieser:<\/p>\n “F\u00fcr die wiederholt vorgetragene These des Antragstellers, die mRNA-Impfung bewirke im menschlichen K\u00f6rper die Produktion toxischer Spike-Proteine, fehlen ebenfalls ausreichende wissenschaftliche Belege.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Risikosuche \u2013 Nicht so genau, aber okay<\/strong><\/p>\n Ausf\u00fchrlich wurde vor Gericht die Praxis des PEI zum Erkennen von Risiken beleuchtet. So stellte sich beispielsweise heraus, dass bis Ende M\u00e4rz dieses Jahres allein f\u00fcr die mRNA-Impfstoffe der Konzerne Pfizer und BioNTech \u00fcber 124.500 Verdachtstodesf\u00e4lle innerhalb von drei\u00dfig Tagen nach der Spritze h\u00e4tten gemeldet werden m\u00fcssen, um ein Warnsignal zu erzeugen. Laut Kl\u00e4gern habe dies ein PEI-Vertreter sogar einger\u00e4umt. Tats\u00e4chlich wurden bis dahin 1.369 mutma\u00dfliche Impftote gemeldet.<\/p>\n Der von den Kl\u00e4gern und mehreren Wissenschaftlern erhobene Vorwurf: Das PEI wende die sogenannte OvE-Analyse-Methode (observed versus expected, zu Deutsch: beobachtet versus erwartet) v\u00f6llig falsch an. Anstatt s\u00e4mtliche nach einer Impfung aufgetretenen Todesf\u00e4lle mit den F\u00e4llen zu vergleichen, die in einer entsprechenden Personengruppe insgesamt erwartet werden, stellt es die unvollst\u00e4ndige und geringe Teilmenge von passiv gesammelten Verdachtsmeldungen der \u00fcber alle Todesursachen hinweg erwarteten Zahl an Sterbef\u00e4llen gegen\u00fcber.<\/p>\n RT DE<\/em> hat diese Praxis mit Blick auf den zuletzt im September 2022 ver\u00f6ffentlichten Sicherheitsbericht mit Meldungen bis Ende Juni ausf\u00fchrlich beschrieben<\/a>. Es erschlie\u00dft sich schon Laien: Mit der PEI-Methode kann ein Risikosignal allenfalls bei Krankheiten rechtzeitig auffallen, die ohne Impfung \u00e4u\u00dferst selten vorkommen \u2013 wie etwa die Hirnvenenthrombosen mit gleichzeitigem Mangel an Blutpl\u00e4ttchen (Thrombozytopenie) nach der AstraZeneca-Impfung. Bei Herzinfarkten, Schlaganf\u00e4llen oder Todesf\u00e4llen m\u00fcsste f\u00fcr ein Alarmsignal die Anzahl der Sch\u00e4den riesig sein.<\/p>\n Eine PEI-Vertreterin behauptete in der Verhandlung, dass dies in kurzen Zeitintervallen \u2013 also etwa 30 Tage nach Impfung \u2013 anders sei. Eine plausible Begr\u00fcndung hatte sie nicht. Das Gericht glaubte ihr trotzdem:<\/p>\n “Es mag sein, dass die OvE-Analyse bei der Identifizierung von Risikosignalen f\u00fcr Todesf\u00e4lle infolge der Impfung an Grenzen st\u00f6\u00dft. Derartige Grenzen der Aussagekraft einer anerkannten und grunds\u00e4tzlich geeigneten statistischen Methode entwerten allerdings die Sicherheitsberichte nicht.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Gericht: \u00dcbersehene Impftote fallen nicht ins Gewicht<\/strong><\/p>\n Auch angef\u00fchrte Warnungen von Rechtsmedizinern vor einer massiven Untererfassung von Impftoten schlug das Gericht in den Wind. Zu diesen Mahnern geh\u00f6ren die Pathologen Peter Schirmacher und Arne Burkhardt. Beide hatten kurz nach einer Impfung Verstorbene obduziert. Bei etlichen F\u00e4llen, in denen zuvor kein Zusammenhang gesehen wurde, habe sich die Spritze doch als Ursache entpuppt. Das Gericht sah in den nicht erfassten Impftoten aber kein Problem. Im Urteil hei\u00dft es dazu unter anderem:<\/p>\n “Der Sicherheitsbericht des PEI ist nicht deswegen fehlerhaft, weil er die von Professor Dr. Burkhardt behaupteten Obduktionsnachweise von vierzig weiteren Impftoten h\u00f6chstwahrscheinlich nicht ber\u00fccksichtigt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die von den Pathologen dargelegten Einzelf\u00e4lle seien, so das BVerwG, “kein Beweis f\u00fcr eine hohe Dunkelziffer an Impfsch\u00e4den und h\u00f6heren Risiken”. Daf\u00fcr gebe es keine gerichtsfesten Belege. Auch hier greift das argumentative Muster: Wenn man handfeste Indizien eisern ignoriert, findet man auch kein Problem.<\/p>\n Kl\u00e4ger sehen ihren Vortrag und die Menschenw\u00fcrde ignoriert<\/strong><\/p>\n Kl\u00e4geranwalt Wilfried Schmitz bezeichnete den Inhalt des schriftlichen Gerichtsbeschlusses in einer ersten Stellungnahme als “rechtsstaatlichen Offenbarungseid”. “Soweit es um tats\u00e4chliche Feststellungen geht, findet sich in fast jedem Absatz eine grobe Sachverhaltsverzerrung”, so Schmitz. Die Kl\u00e4gerseite habe alles, was PEI, RKI und Bundeswehr vorgetragen h\u00e4tten, “nachtr\u00e4glich ersch\u00fcttert”. Im Urteil behaupte das Gericht wiederholt pauschal das Gegenteil. Es habe die Beweise der Kl\u00e4ger kaum gew\u00fcrdigt. Schmitz weiter:<\/p>\n “Jeder Jurastudent wei\u00df, dass eine konkrete Gef\u00e4hrdung des Lebens einen Eingriff in das Grundrecht auf Leben darstellt. Aber selbst das wurde \u2013 in absoluter Willk\u00fcr \u2013 dementiert, mit dem Argument, dass die COVID-19-Injektionen keinen ‘finalen Eingriff darstellen, weil eine Erh\u00f6hung des Sterblichkeitsrisikos weder bezweckt noch bewirkt werde.'”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dass offiziell nat\u00fcrlich nicht bezweckt werde, die Sterblichkeit zu erh\u00f6hen, sei kein Argument daf\u00fcr, dass selbiges nicht geschehe. Daf\u00fcr gebe es sehr wohl Indizien, so Schmitz. Die Kl\u00e4ger h\u00e4tten dies mit “tonnenweise offiziellen Daten” untermauert. In fast ganz Europa grassiere seit Monaten eine \u00dcbersterblichkeit. Den Zusammenhang mit den Impfungen k\u00f6nne niemand ausschlie\u00dfen, dieser liege vielmehr sogar nahe. Auch sei bewiesen, dass Menschen durch die Impfung gestorben oder schwer erkrankt sind. “Das Gericht hat unseren Vortrag ignoriert und die Menschenw\u00fcrde mit F\u00fc\u00dfen getreten.”<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Pfizer-Dokumente: Was Konzern und Beh\u00f6rden \u00fcber Risiken der mRNA-Pr\u00e4parate wussten <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
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