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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Man muss auf die Details achten, wenn die ARD<\/em> “Fakten checkt”. Denn selbst in einer auf den ersten Blick schl\u00fcssigen Argumentation kann sich der Bruch an einer winzigen Stelle verbergen. So wird im Faktencheck<\/a> zu dem Video, das die Ermordung russischer Kriegsgefangener zeigt, zun\u00e4chst der Inhalt des Videos korrekt wiedergegeben \u2026 bis zu der Stelle, als ein Mann, vermutlich ein weiterer Soldat, aus einem Geb\u00e4ude tritt und schie\u00dft. Dann folgt der entscheidende Satz, dem in der ganzen weiteren Erz\u00e4hlung bedingungslos gefolgt wird \u2013 was aber nicht passieren d\u00fcrfte: “Nach Angaben des Menschenrechtsbeauftragten des ukrainischen Parlaments, Dmytro Lubinez, handelte es sich dabei um einen russischen Soldaten, der das Feuer er\u00f6ffnete \u2013 und somit nur um eine vorget\u00e4uschte Kapitulation. Dies sei ein ‘Kriegsverbrechen’.”<\/p>\n Nach einer kurzen Er\u00f6rterung, gegen die nichts einzuwenden ist, wo und wann das Video aufgenommen wurde, wird nicht weiter auf die Tatsache eingegangen, dass auf einem zweiten, dem Drohnenvideo, eindeutig zu sehen ist, dass jene Soldaten, die zuvor bereits kapituliert hatten, per Kopfschuss ermordet wurden. Stattdessen wird nur noch der Argumentation gefolgt, die mit der fragw\u00fcrdigen Behauptung des Ukrainers geebnet wurde: “Was genau passierte, nachdem das Feuer am Ende des einen Videos er\u00f6ffnet wurde und ob die russischen Soldaten unmittelbar darauf oder erst sp\u00e4ter get\u00f6tet wurden, l\u00e4sst sich anhand des Videomaterials nicht kl\u00e4ren. Sollte einer der russischen Soldaten jedoch tats\u00e4chlich eine Kapitulation vorget\u00e4uscht haben, w\u00e4re das ein Versto\u00df gegen das V\u00f6lkerrecht.”<\/p>\n Das ist eine t\u00e4uschende Argumentation, denn ein Versto\u00df gegen das Kriegsrecht h\u00e4tte nur dann vorgelegen, wenn es sich tats\u00e4chlich um eine abgesprochene und geplante, also gemeinschaftliche Handlung gehandelt h\u00e4tte. Wenn ein einzelner Soldat einer Aufforderung aufzugeben nicht folgt, ist das nur eine Zuwiderhandlung dieses einzelnen Soldaten, aber mitnichten “Perfidie”, wie es die Tagesschau<\/em> darstellt. Gegen eine gemeinsam geplante Handlung gemeinsam mit allen bereits Gefangenen spricht aber die objektive Aussichtslosigkeit solches Verhaltens \u2013 das Video zeigt einen danach verletzten ukrainischen Soldaten. Eine “vorget\u00e4uschte Kapitulation” h\u00e4tte im Grunde schon rein technisch zwei Personen an unterschiedlichen Positionen vorausgesetzt. Das, was im Video zu sehen ist, folgt eher dem Muster “Suicide by Cop”.<\/p>\n Weil diese Person jedoch im Schatten steht, ist nicht einmal klar zu erkennen, dass es sich dabei tats\u00e4chlich um einen russischen Soldaten handelt. Das ist insofern relevant, als Zivilisten (beispielsweise der Eigent\u00fcmer dieses Hofes, auf dem das Ereignis stattfand) selbstverst\u00e4ndlich nicht an Befehle gebunden sind; in solch einem Fall also dem zivilen Sch\u00fctzen also auch kein Versto\u00df gegen einen milit\u00e4rischen Befehl vorgeworfen werden k\u00f6nnte.<\/p>\n Aber selbst wenn die aufgestellte Behauptung zutr\u00e4fe, dass es eine zwar sinnlose, aber abgesprochene und geplante Handlung gewesen sei, \u00e4ndert die von der ARD<\/em> angef\u00fchrte Argumentation dennoch nichts an der Tatsache, dass die Ermordung bereits entwaffneter Kriegsgefangener auf jeden Fall ein Kriegsverbrechen darstellt. Es ist unverkennbar, dass sie nicht bei K\u00e4mpfen, die sich aus diesem einen Schusswechsel ergaben, umgekommen sind, sondern an diesem einen Schusswechsel gar nicht beteiligt sein konnten. In \u00dcbereinstimmung mit den Vorschriften der Genfer Konventionen h\u00e4tte es erfordert, den Sachverhalt des Schusswechsels in einem Prozess aufzukl\u00e4ren, aber keinesfalls, in der Folge alle bereits entwaffneten Gefangenen per Kopfschuss hinzurichten.<\/p>\n Die ganze Argumentation \u00fcber das vermeintliche, aber nicht belegbare Kriegsverbrechen des vermeintlichen Soldaten dient nur dazu, von der Tatsache abzulenken, dass die andere, schwerwiegendere weil unstrittig aufkl\u00e4rbare Handlung der Erschie\u00dfung bereits entwaffneter Gegner ein Kriegsverbrechen bleibt. Bei jeder denkbaren Variante der zuvor abgelaufenen Szene. Im g\u00fcnstigsten Fall w\u00e4re der Schusswechsel ein Grund f\u00fcr mildernde Umst\u00e4nde.<\/p>\n Allerdings gibt es da zumindest ein Indiz, das dagegen spricht. H\u00e4tte es sich um eine Tat im Zustand emotionaler \u00dcbererregung gehandelt, w\u00fcrde das andere Video eher nicht eine Reihe von Menschen zeigen, die per Kopfschuss get\u00f6tet wurden, sondern ein wildes Durcheinander verschiedenster Schussverletzungen, wie es zustande kommt, wenn jemand mit einer automatischen Waffe wild um sich schie\u00dft. Die Art und Weise der Exekutionen spricht eher f\u00fcr eine kaltbl\u00fctige Handlungsweise.<\/p>\n Das wird zus\u00e4tzlich durch die Tatsache gest\u00fctzt, dass beide Videos von ukrainischer Seite ver\u00f6ffentlicht wurden. Eine emotionale Entgleisung w\u00e4re wohl eher verborgen geblieben. Dieses wie alle anderen ukrainischen Videos, die die Ermordung russischer Gefangener zeigten und zeigen, wurden vielleicht ver\u00f6ffentlicht, um die russischen Truppen einzusch\u00fcchtern, aber auch, weil die T\u00e4ter auf ukrainischer Seite auf solche Taten auch noch stolz sind. Man erinnere sich nur an das Video der georgischen S\u00f6ldner, die ihren Gefangenen vor laufender Kamera die Kehle durchschnitten.<\/p>\n Dass solche Videos wie auch andere Informationen \u00fcber den ukrainischen Umgang mit Gefangenen Folgen haben, kann man an anderen Videos sehen, auf denen sich verwundete russische Soldaten lieber selbst das Leben nehmen, als sich am Ende gefangen nehmen zu lassen. Das mag der Absicht dieser Ver\u00f6ffentlichungen entsprechen oder nicht, aber auf jeden Fall ist es ein Beleg daf\u00fcr, dass Aufnahmen wie jene von der Ermordung dieser Gefangenen als real wahrgenommen werden.<\/p>\n Was allerdings durch den Umgang mit diesem Video und insbesondere durch die ukrainischen (und in der Folge die westlichen) Reaktionen darauf ausgel\u00f6st wird, m\u00fcndet in einer Art Teufelskreis. Denn wenn man davon ausgeht, dass die Person, die in dem ersten Video das Feuer er\u00f6ffnet hat, ein weiterer Soldat und damit die Handlung einer einzelnen Person war, dann ist nicht auszuschlie\u00dfen, dass genau solche Videos zu dieser Handlung f\u00fchrten, weil die Vermutung verst\u00e4rkt wird, dass ein Aufgeben in aussichtsloser Lage das eigene Leben ohnehin nicht retten kann.<\/p>\n Es w\u00e4re im Interesse auch der ukrainischen Armee, solche Bef\u00fcrchtungen zu zerstreuen statt zu n\u00e4hren, weil auf der einen Seite Situationen, in denen milit\u00e4risch weitere Kampfhandlungen keinen Sinn mehr ergeben, unn\u00f6tig verl\u00e4ngert werden, was weitere Verluste ausl\u00f6st, und zugleich die Wahrscheinlichkeit von \u00dcbergriffen gegen\u00fcber ukrainischen Truppen steigt. Die vern\u00fcnftige Reaktion h\u00e4tte darin bestanden, dass die ukrainischen Beh\u00f6rden zumindest Bem\u00fchungen zusichern, das Ereignis aufzukl\u00e4ren. Stattdessen wurde versucht, durch eine nicht tragf\u00e4hige Beschuldigung vom zweifelsfreien Vergehen der eigenen Seite abzulenken. Und deutsche Medien \u2013 wie hier die “Faktenchecker” der Tagesschau<\/em> \u2013 haben nichts Besseres zu tun, als diesen Unsinn auch noch mitzumachen.<\/p>\n Dabei wird selbst seitens der Tagesschau<\/em>-Redaktion in Kauf genommen, dass diese Reaktion zwar gegen\u00fcber unaufmerksamen Lesern verf\u00e4ngt, aber zumindest bei all jenen, die sich \u2013 in welchem Zusammenhang auch immer \u2013 mit den Regeln des Kriegsrechts befasst haben, den deutlichen Eindruck hinterl\u00e4sst, dass die ukrainische Armee gegen Kriegsrechtsverst\u00f6\u00dfe in den eigenen Reihen nicht vorgeht. Und auch wenn das dem Publikum vermitteln soll, da w\u00e4re nichts \u2013 es ist genau die Strafverfolgung innerhalb der eigenen Truppen, die Voraussetzung daf\u00fcr ist, dass die Regeln des Kriegsrechts eingehalten werden.<\/p>\n Wenn in einem derart sichtbaren Fall, der bis in die Reihen der eigenen Unterst\u00fctzer, wie der New York Times<\/em>, Schlagzeilen gemacht hat, nicht einmal so getan wird, als w\u00fcrde auf die Einhaltung der Genfer Konventionen bei der eigenen Truppe geachtet, sondern stattdessen vom belegten Verbrechen abgelenkt wird, und zwar nicht einmal durch Berufung auf die oben erw\u00e4hnten eventuellen mildernden Umst\u00e4nde, sondern durch eine versuchte T\u00e4ter-Opfer-Umkehr, bedeutet das f\u00fcr alle, die wissen, wie zentral die Aufrechterhaltung der Disziplin in diesem Punkt ist, dass diesen Truppen jedes Verbrechen zuzutrauen ist.<\/p>\n Nicht, weil die ukrainischen Soldaten an sich so w\u00e4ren, sondern weil ihre F\u00fchrung keinen Pfifferling darauf gibt, ob sie sich an das Kriegsv\u00f6lkerrecht halten oder nicht, und dies auch noch \u00f6ffentlich bekundet. Und zwar unter Kriegsbedingungen, die notwendigerweise zentrale moralische Regeln au\u00dfer Kraft setzen, indem das T\u00f6tungsverbot weitgehend au\u00dfer Kraft gesetzt wird.<\/p>\n Die “Faktenchecker” der ARD<\/em> bemerken all das nicht. Es gen\u00fcgt ihnen, ein Zitat hinzuwerfen, dass eine “Perfidie” tats\u00e4chlich ein Kriegsverbrechen w\u00e4re, um ein ukrainisches Kriegsverbrechen zu den Akten zu legen. Mit einer wirklichen Betrachtung der Fakten und der gesamten Umst\u00e4nde hat das nichts zu tun. Aber das \u00fcberrascht nicht bei Vertretern eines Mediums, das selbst allzu gerne alles als Kriegsverbrechen bezeichnet, was die Ukrainer als solches etikettieren \u2013 ob dieses Etikett nun passt oder nicht \u2013 und es als seine Aufgabe ansieht, jedes m\u00f6gliche ukrainische Verbrechen abzustreiten. Auch wenn in diesem Fall das Eingest\u00e4ndnis einer solchen Tat ein weit weniger schlimmes Zeichen w\u00e4re als deren aktive Verleugnung.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Kriegsverbrechen auf Video festgehalten: Elf russische Soldaten von Ukrainern hingerichtet<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n