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Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan ist bereit, sich mit dem aserbaidschanischen Pr\u00e4sidenten Ilcham Alijew im Rahmen des im Oktober vereinbarten Formats zu treffen. Demgegen\u00fcber betonte Alijew, sein Land wolle nicht, dass Frankreich an den Friedensgespr\u00e4chen mit Armenien teilnimmt. An einem Vierertreffen mit dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron und dem Chef des Europ\u00e4ischen Rates Charles Michel am 7. Dezember in Br\u00fcssel werde er somit nicht teilnehmen.<\/p>\n
Nach Ansicht Alijews hat Macron Baku “angegriffen” und “beleidigt” und sollte nicht als Vermittler auftreten. Alijew erkl\u00e4rte, er betrachte Paschinians Bedingung f\u00fcr Macrons Teilnahme am Br\u00fcsseler Treffen “als einen Versuch, die Friedensgespr\u00e4che zum Scheitern zu bringen”.<\/p>\n
“Weniger als eine Woche nach dem Prager Treffen hat der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Macron in seinem Interview Aserbaidschan kritisiert und uns etwas vorgeworfen, das wir nicht getan hatten. Es folgte die bekannte Resolution des franz\u00f6sischen Senats (15. November), die absolut inakzeptabel und beleidigend ist. Dann gab es eine weitere aserbaidschanfeindliche Resolution der franz\u00f6sischen Nationalversammlung, und dann gab es einen Versuch Frankreichs, uns \u00fcber den frankofonen Gipfel anzugreifen. Dies ist inakzeptabel, da die Frankofonie eine humanit\u00e4re Organisation ist”, sagte Alijew.<\/p>\n
Im vergangenen Monat hatte Alijew eine Bemerkung Macrons als “inakzeptabel und voreingenommen” bezeichnet, wonach “Aserbaidschan einen schrecklichen Krieg mit vielen Toten und grausamen Szenen begonnen hat”. Das aserbaidschanische Au\u00dfenministerium hatte bereits fr\u00fcher erkl\u00e4rt, Baku sei “gezwungen, die Rolle Frankreichs bei der Vermittlung der Friedensgespr\u00e4che zu \u00fcberdenken”. Zudem beschuldigte Macron Russland, den Kaukasus zu “destabilisieren” und “Unordnung zu stiften”. Der Kreml wies diese Anschuldigungen als “inakzeptabel” zur\u00fcck.<\/p>\n
Alijew machte nun nochmals klar, dass Frankreich seines Erachtens am Prozess der Normalisierung der Beziehungen zwischen Baku und Jerewan nicht mehr beteiligt sein kann.<\/p>\n
“Das Treffen in Br\u00fcssel sollte am 7. Dezember stattfinden. Doch gestern teilte mir Hikmet Hajiyev (der Berater des aserbaidschanischen Pr\u00e4sidenten) mit, dass er vom B\u00fcro des (Pr\u00e4sidenten des Europ\u00e4ischen Rates) Charles Michel kontaktiert und ihm mitgeteilt wurde, dass der armenische Premierminister Nikol Paschinjan dem Treffen nur unter der Bedingung zustimmt, dass der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Macron daran teilnimmt. Das bedeutet, dass dieses Treffen nicht stattfinden wird”, sagte Alijew.<\/p>\n
Nach Ansicht der armenischen Regierung solle das Treffen jedoch wie vereinbart stattfinden. Paschinjan erkl\u00e4rte seine Bereitschaft, am Treffen mit Alijew gem\u00e4\u00df dem im Oktober vereinbarten Format teilzunehmen. Paschinjan, Alijew, Michel und Macron hatten sich am 6. Oktober zu einem viert\u00e4gigen Treffen in Prag getroffen.<\/p>\n
“Alle Erkl\u00e4rungen der aserbaidschanischen Seite, dass die armenische Seite versuche, das Treffen und den Friedensprozess zu st\u00f6ren, haben nichts mit der Realit\u00e4t zu tun. Die Republik Armenien ist bereit f\u00fcr das Treffen am 7. Dezember gem\u00e4\u00df der in Prag getroffenen Vereinbarung und dem Format”, so der Sprecher des armenischen Au\u00dfenministeriums.<\/p>\n
Er wies auch darauf hin, dass Aserbaidschan “bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht auf die Vorschl\u00e4ge f\u00fcr ein Friedensabkommen reagiert hat”, die Jerewan auf dem Au\u00dfenministertreffen in Washington am 7. November an Baku \u00fcbermittelt hatte.<\/p>\n
Kremlsprecher Dmitri Peskow erkl\u00e4rte am Freitag, dass Moskau bereit sei, bei der Vermittlung weiterer Vereinbarungen zu helfen, dass es aber keinen konkreten Plan f\u00fcr ein Treffen in Moskau gebe. Russland hatte im Jahr 2020 5.000 Friedenstruppen in die Region entsandt, um nach einem sechsw\u00f6chigen Krieg einen Waffenstillstand zu \u00fcberwachen, und zwischenzeitlich mehrfach vermittelt.<\/p>\n
Am Mittwoch traf sich der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin am Rande des Gipfels der Organisation f\u00fcr kollektive Sicherheit (OVKS) mit Paschinjan. Beide Seiten r\u00e4umten ein, dass einige Fragen auf dem Treffen des von Russland gef\u00fchrten Sicherheitsb\u00fcndnisses, dem Russland, Wei\u00dfrussland, Kasachstan, Kirgistan und Armenien angeh\u00f6ren, nicht gekl\u00e4rt werden konnten.<\/p>\n
“Wir haben es nicht geschafft, in allen Fragen einen Konsens zu erzielen, aber in den meisten Fragen, in 15 von 17 Fragen, wurden Beschl\u00fcsse gefasst”, sagte Paschinjan.<\/p>\n
Putin betonte auch, dass es “selten m\u00f6glich” ist, sich in allen Fragen zu einigen. “Aber im Allgemeinen wurde intensiv und produktiv gearbeitet”, f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n
Der Generalsekret\u00e4r des B\u00fcndnisses, Stanislaw Sas, hob beim Briefing nach dem Gipfel hervor, dass eine Reihe von Ma\u00dfnahmen zur Bereitstellung von Hilfe f\u00fcr Armenien angesichts der Spannungen mit Aserbaidschan vereinbart worden sei, wenn auch noch nicht abschlie\u00dfend.<\/p>\n
Ende Oktober hatten die beiden seit Jahrzehnten verfeindeten Kaukasus-Staaten unter russischer Vermittlung<\/a> in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung Abstand von Gewalt im Streit um die Grenzregion Bergkarabach genommen. Zudem einigten sich Baku und Jerewan sich in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi darauf, “alle Streitigkeiten ausschlie\u00dflich auf der Grundlage der Anerkennung der gegenseitigen Souver\u00e4nit\u00e4t und der territorialen Integrit\u00e4t beizulegen”.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Putin: Friedenstruppen der OVKS werden mit modernen Waffen ausgestattet<\/a><\/p>\n\n