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Von Geworg Mirsajan<\/em><\/p>\n “Die Risiken einer regionalen Konfrontation nehmen wieder zu. Wer profitiert davon? Die Vereinigten Staaten.” Mit diesen Worten beschreiben Politologen die Hintergr\u00fcnde f\u00fcr eine Reihe harter Aktionen und \u00c4u\u00dferungen des t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten, unter anderem gegen\u00fcber Russland. Warum beschuldigt Recep Tayyip Erdo\u011fan Moskau etwas, das es nicht tat, und wozu kann das f\u00fchren?<\/p>\n Erdo\u011fan ist ein sehr ausdrucksstarker Mann, der sich manchmal sehr undiplomatisch \u00fcber den Staatschef eines anderen Landes \u00e4u\u00dfern kann. So empfahl er beispielsweise \u00f6ffentlich, Macron solle “einen Arzt aufsuchen und sein Gehirn untersuchen lassen”. Er machte auch die Bemerkung, der Chef des Wei\u00dfen Hauses, Joseph Biden, schreibe “Geschichte mit seinen blutigen H\u00e4nden”.<\/p>\n Dennoch ist Erdo\u011fan ein sehr vorsichtiger Politiker. Kein einziges Mal hat er sich in den letzten Jahren erlaubt, Russland irgendwie zu kr\u00e4nken. Ganz im Gegenteil, der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident pflegte zu sagen, dass Wladimir Putin immer sein Wort h\u00e4lt und eigentlich fast ein Freund Erdo\u011fans ist.<\/p>\n Und neulich ist die Bastion des Verst\u00e4ndnisses gefallen. Der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident beschuldigte Moskau nicht nur der Verletzung von Vereinbarungen, sondern gar der Nachsicht gegen\u00fcber den Terroristen (zu denen f\u00fcr die T\u00fcrkei die kurdischen Organisationen im Irak und in Syrien geh\u00f6ren).<\/p>\n Kann er nicht lesen?<\/strong><\/p>\n “Ungeachtet unserer wiederholten Mahnungen an Russland, das sich im Abkommen von Sotschi 2019 verpflichtet hat, den Nordirak und Syrien von Terroristen zu s\u00e4ubern, kann und will Moskau seiner Verpflichtung nicht nachkommen”, sagte Erdo\u011fan.<\/p>\n Daher werde die T\u00fcrkei das Problem selbst l\u00f6sen. Das hei\u00dft, einfach ausgedr\u00fcckt, sie wird eine milit\u00e4rische Operation durchf\u00fchren. In der Tat hat diese bereits begonnen.<\/p>\n Eine Aussage, die mehr als merkw\u00fcrdig ist. Erstens hat Moskau keine Zusagen zum “Nordirak” gemacht. Im Memorandum von Sotschi findet sich nicht einmal das Wort “Irak”, da es ausschlie\u00dflich um Syrien geht.<\/p>\n Was die Verpflichtungen in Bezug auf Syrien anbelangt, so beinhalteten diese die Stationierung von Einheiten der russischen Milit\u00e4rpolizei und des syrischen Grenzdienstes auf der syrischen Seite der syrisch-t\u00fcrkischen Grenze, au\u00dferhalb der Operationszone “Die Quelle des Friedens” (d. h. au\u00dferhalb der von der T\u00fcrkei eroberten Zone \u2013 Bemerkung von Wsgljad<\/em>), die “den Abzug der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und ihrer Bewaffnung 30 Kilometer hinter der syrisch-t\u00fcrkischen Grenze unterst\u00fctzen werden”. Danach sollten “gemeinsame russisch-t\u00fcrkische Patrouillen in einem Bereich von bis zu zehn Kilometern Entfernung von der Grenze, westlich und \u00f6stlich des Gebiets der Operation ‘Quelle des Friedens’ mit Ausnahme der Stadt Qamischli” beginnen. Alle diese Verpflichtungen \u2013<\/em> und dies ist zweitens \u2013<\/em> wurden vollst\u00e4ndig umgesetzt. Und Erdo\u011fan ist sich dessen sehr wohl bewusst.<\/p>\n Warum also erlaubt sich der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident solche Aussagen? Die einzige logische Erkl\u00e4rung ist der Versuch Erdo\u011fans, seine traditionelle Strategie umzusetzen \u2013<\/em> den Einsatz zu erh\u00f6hen, um als Ergebnis des anschlie\u00dfenden Kompromisses das “Wenige” zu erhalten.<\/p>\n Er zieht in den Krieg<\/strong><\/p>\n Die Sache ist die, dass die T\u00fcrkei eine gro\u00df angelegte Operation gegen die Kurden durchf\u00fchrt, offenbar gleichzeitig auf irakischem und syrischem Gebiet. Offiziell wird diese Operation als Reaktion auf den angeblich von kurdischen K\u00e4mpfern ver\u00fcbten Terroranschlag in Istanbul dargestellt. In Wirklichkeit, so die Experten, will der t\u00fcrkische Staatschef den kurdischen Gruppen an der t\u00fcrkischen Grenze einen vernichtenden Schlag versetzen und gleichzeitig seine schlechten Umfragewerte im Lande vor den Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2023 verbessern.<\/p>\n Die Operation selbst begann mit einem Luftangriff auf die Stellungen eben dieser kurdischen Verb\u00e4nde. “Terroristische Unterst\u00e4nde, Bunker, H\u00f6hlen, Tunnel und Lagerh\u00e4user wurden erfolgreich zerst\u00f6rt … Auch die sogenannten Stabsquartiere terroristischer Organisationen wurden zerst\u00f6rt”, sagte der t\u00fcrkische Verteidigungsminister Hulusi Akar. Erdo\u011fan betonte jedoch, er werde es nicht dabei belassen. “Unsere Ma\u00dfnahmen werden sich nicht nur auf die Luftkampagne beschr\u00e4nken. Wir werden Konsultationen mit unserem Verteidigungsministerium und dem Generalstab f\u00fchren und dann gemeinsam entscheiden, in welchem Umfang wir unsere Bodentruppen einsetzen m\u00fcssen”, erkl\u00e4rte der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident. Das hei\u00dft, nicht “ob”, sondern “inwieweit”. Die Frage einer Bodenoperation ist im Grunde schon entschieden.<\/p>\n In Ankara ist man sich sicher, dass man nicht nur das Richtige tut, sondern auch dem Gesetz entsprechend handelt. “Die T\u00fcrkei hat das souver\u00e4ne Recht, eine terroristische Bedrohung zu erkennen und sie zu vernichten, egal woher sie kommt”, sagte Erdo\u011fans Sprecher \u0130brahim Kal\u0131n. Doch in Wirklichkeit findet die Operation in einer Region statt, in der sich die Interessen vieler Akteure \u00fcberschneiden – und die gro\u00dfe Mehrheit von ihnen unterst\u00fctzt Erdo\u011fans Vorgehen nicht nur keineswegs, sondern stellt sich diesem sogar entgegen.<\/p>\n Den Widerstand der EU ignorieren die T\u00fcrken weitgehend. Aber Washington ist nicht so leicht abzutun \u2013<\/em> denn die USA haben einigen Berichten zufolge eine Position eingenommen, die nicht unbedingt f\u00fcr alle \u00fcblich ist.<\/p>\n Das \u00dcbliche war der Verrat. “Die USA f\u00fchrten in Syrien einen Einsatz \u2013<\/em> unterlie\u00dfen es aber, sie zu sch\u00fctzen, sowohl bei der vergangenen als auch bei der aktuellen t\u00fcrkischen Operation”, erkl\u00e4rt die Politologin und RIAC-Expertin Jelena Suponina der Zeitung Wsgljad<\/em>. In der Tat hat Washington es vers\u00e4umt, die Kurden zu sch\u00fctzen und die T\u00fcrkei zu zwingen, die Operation aufzugeben. Und jetzt ist in einem France24<\/em>-Bericht von kurdischen Stellungen und einer Atmosph\u00e4re der Angst vor den T\u00fcrken die Rede, die sich mit einer Atmosph\u00e4re der Frustration \u00fcber die Vereinigten Staaten paart.<\/p>\n Allerdings sind die Vereinigten Staaten nach Ansicht einiger Experten diesmal doch bereit, den Kurden materiell zu helfen \u2013<\/em> vor allem mit Raketen. “Im Irak und in Syrien beginnt nach den gestrigen ‘belehrenden’ Luftangriffen der T\u00fcrkei etwas Gro\u00dfes zu geschehen, nicht dasselbe wie zuvor. Es weht ein echter \u00f6stlicher ‘Wind of Change’. Und es liegt nicht nur daran, dass die T\u00fcrkei begonnen hat, milit\u00e4risches Ger\u00e4t an die Grenze zu Syrien zu verlegen und sich auf eine gro\u00df angelegte Bodenoperation vorzubereiten. Das war ziemlich vorhersehbar und zu erwarten. Von Interesse sind die Kurden \u2013<\/em> sie leisten diesmal einen heftigeren Widerstand, als ob sie von jemandem (und wir k\u00f6nnen uns denken, von wem) unterst\u00fctzt w\u00fcrden”, schreibt Wladimir Awatkow, Leiter der Abteilung f\u00fcr den Mittleren und Postsowjetischen Osten der Russischen Akademie der Wissenschaften und Professor an der Diplomatischen Akademie des russischen Au\u00dfenministeriums.<\/p>\n Wom\u00f6glich liegt der Grund f\u00fcr die h\u00e4rtere Gangart der USA darin, dass sie nicht gewillt sind, ihre Position in Syrien aufzugeben. Eine andere Erkl\u00e4rung k\u00f6nnte sein, dass die Vereinigten Staaten an einem Regimewechsel in der T\u00fcrkei interessiert sind (diesmal durch Wahlen im Juli 2023) und erwarten, dass die t\u00fcrkische Armee in einen langen Krieg gegen die Kurden verwickelt wird.<\/p>\n Falscher Ton<\/strong><\/p>\n Allem Anschein nach hat Ankara die neuen Spielregeln verstanden \u2013<\/em> einigen Berichten zufolge haben die T\u00fcrken bereits ein Ausbildungslager angegriffen, wo die USA Kurden trainieren. Und angesichts dieser Situation ist es f\u00fcr die T\u00fcrkei wichtig, die Unterst\u00fctzung derjenigen Verb\u00fcndeten zu erhalten, die ihr noch geblieben sind: Irans, vor allem aber Russlands.<\/p>\n Es scheint, als w\u00e4re es einfach, dies zu tun. Auf der einen Seite lehnt Moskau jede Destabilisierung des syrischen Territoriums ab, ganz zu schweigen von der Ausweitung der t\u00fcrkischen Kontrollzone in Nordsyrien (die unvermeidlich ist, wenn Ankara die kurdischen Milizen besiegt). Andererseits sind die Kurden schon seit Jahrzehnten nicht mehr die Favoriten Russlands. “Die t\u00fcrkische Operation im Norden Syriens ist eine Angelegenheit der USA, nicht Russlands. Moskau hatte schon immer gute Beziehungen zu den Kurden, doch die Zeiten der Mahabad-Republik sind vorbei, als der Kreml auf die Kurden setzte, um ihre Staatlichkeit zu sichern. In Syrien verteidigte Moskau die territoriale Integrit\u00e4t und Souver\u00e4nit\u00e4t des Landes und spielte daher stets die Rolle des Vermittlers zwischen den Kurden und den anderen Konfliktparteien”, sagt Suponina.<\/p>\n Normalerweise wird die Unterst\u00fctzung durch eine Art Austausch erreicht: Russland gibt in einem Punkt nach, die T\u00fcrkei in einem anderen. Dieses Mal war Erdo\u011fan (der glaubt, dass Russland isoliert und seine Verhandlungsposition begrenzt sei) offenbar nicht gewillt, Zugest\u00e4ndnisse zu machen.<\/p>\n “Erdo\u011fan, der mit Kritik an der Operation im Norden Syriens rechnete, beschloss vorzuwarnen und seine eigenen Anspr\u00fcche vorzubringen. Allerdings liegt es auf der Hand, dass Russland sein Versprechen, die Sicherheit in den kontrollierten Gebieten in Nordsyrien zu gew\u00e4hrleisten, vollst\u00e4ndig erf\u00fcllt hat. Was aber die T\u00fcrkei und ihre Verpflichtungen betrifft, so gibt es einige Beanstandungen.<\/p>\n Unter anderem ist es den T\u00fcrken nicht gelungen, extremistische Gruppierungen in der Provinz Idlib zu entwaffnen. Entweder kann die T\u00fcrkei dieses Problem nicht l\u00f6sen, oder \u2013<\/em> dieser Verdacht schleicht sich manchmal ein \u2013<\/em> sie will es nicht vollst\u00e4ndig l\u00f6sen. Wobei das Problem von gro\u00dfer Bedeutung ist, denn in der Provinz Idlib befinden sich nicht einfach Extremisten, sondern terroristische Organisationen. Darunter die verbotene Gruppe Dschabhat an-Nusra”, sagt Suponina.<\/p>\n Infolgedessen l\u00e4uft Ankara Gefahr, mit seinem Epos Kurdistan allein zu bleiben \u2013<\/em> Iran, das nun seinerseits die irakischen Kurden bombardiert, betrachtet die T\u00fcrkei als regionalen Rivalen und h\u00e4tte nichts gegen ein Scheitern Erdo\u011fans. Ein Misserfolg, der unausweichlich ist, wenn der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident die Beziehungen zu Moskau nicht mehr im Griff hat.<\/p>\n “Die Risiken einer regionalen Konfrontation nehmen wieder zu. Wer profitiert davon? Die Vereinigten Staaten. Sie ben\u00f6tigen eine neue Eskalationsrunde, um alles zu zerst\u00f6ren, was entlang der Linie Moskau-Ankara-Teheran aufgebaut worden ist. Ich schlie\u00dfe nicht aus, dass es ihnen gelingen wird. Obwohl man es nicht m\u00f6chte. Der Einsturz eines einzigen Bausteins f\u00fchrt zum Einsturz eines gro\u00dfen Teils eines so m\u00fchsam errichteten Geb\u00e4udes. Haben die T\u00fcrken die Risiken gut abgewogen?”, fragt Awatkow. Und es ist keineswegs eine rhetorische Frage.<\/p>\n Geworg Mirsajan<\/strong> ist u\u00dferordentlicher Professor an der Finanzuniversit\u00e4t der Regierung der Russischen F\u00f6deration, Politikwissenschaftler und eine Pers\u00f6nlichkeit des \u00f6ffentlichen Lebens. Geboren wurde er 1984 in Taschkent. Er machte seinen Abschluss an der Staatlichen Universit\u00e4t in Kuban und promovierte in Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Vereinigte Staaten. Er war von 2005 bis 2016 Forscher am Institut f\u00fcr die Vereinigten Staaten und Kanada der Russischen Akademie der Wissenschaften.<\/em><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/em><\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Erdo\u011fan \u00fcber die Luftangriffe auf den Irak und Syrien: “Das ist erst der Beginn!” <\/a><\/p>\n<\/div>\n