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Laut einem am Donnerstag ver\u00f6ffentlichten Dokument haben rund 400 Abgeordnete den Gesetzentwurf angenommen, der die Propaganda f\u00fcr nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen, P\u00e4dophilie, aber auch Informationen verbietet, die den Wunsch nach einer Geschlechtsumwandlung hervorrufen k\u00f6nnten. Die Propaganda werde sowohl unter Minderj\u00e4hrigen als auch unter Erwachsenen verboten, hie\u00df<\/a> es in dem Papier. Das Gesetz untersagt zudem, Informationen \u00fcber die LGBT-Gemeinschaft in Medien, im Internet, in Werbung, in der Literatur, im Kino sowie in den audiovisuellen Diensten zu verbreiten.<\/p>\n Der neuen Verordnung zufolge wird es unm\u00f6glich sein, Filme in Russland aufzuf\u00fchren, wenn sie verbotene Inhalte aufweisen. Dar\u00fcber hinaus untersagt das Gesetz den Verkauf von Waren, darunter Importg\u00fctern, die verbotene Informationen beinhalten. F\u00fcr Jugendliche unter 18 Jahren muss demnach der Zugang zu LGBT-bezogenen Inhalten eingeschr\u00e4nkt werden, die \u00fcber kostenpflichtige Dienste verbreitet werden. Daf\u00fcr wird nun eine Anforderung festgelegt, Codes einzugeben oder auf eine andere Weise das Alter des Benutzers zu best\u00e4tigen.<\/p>\n Wjatscheslaw Wolodin, Vorsitzender der russischen Staatsduma, schrieb auf seinem Telegram-Kanal:<\/p>\n “Die Entscheidung wird unsere Kinder, die Zukunft des Landes vor der Finsternis sch\u00fctzen, die von den USA und europ\u00e4ischen Staaten verbreitet wird. Wir haben unsere eigenen Traditionen und Werte.”\u00a0\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n In einer Sitzung im Unterhaus gab Wolodin an, US-Au\u00dfenminister Anthony Blinken habe sich zuvor an die Abgeordneten gewandt und diese aufgefordert, den Gesetzentwurf zur\u00fcckzuziehen. Das einstimmig erlassene Verbot der F\u00f6rderung gleichgeschlechtlicher Beziehungen sei die “beste Antwort an Blinken”.<\/p>\n Bei Gesetzesverst\u00f6\u00dfen drohen hohe Geldstrafen. F\u00fcr LGBT-Propaganda im Internet und in Medien unter Kindern betr\u00e4gt die Strafe beispielsweise bis zu 400.000 Rubel (ca. 6.400 Euro) f\u00fcr nat\u00fcrliche Personen und bis zu f\u00fcnf Millionen Rubel (mehr als 79.300 Euro) f\u00fcr juristische Personen. Ausl\u00e4ndern drohen, au\u00dfer einer Geldstrafe bis zu 400.000 Rubel, 15 Tage Haft und anschlie\u00dfend die Ausweisung aus dem Land. Die russische Medienaufsichtsbeh\u00f6rde Roskomnadsor wird beauftragt, das Verfahren zur \u00dcberwachung des Internets zu genehmigen, um Inhalte zu identifizieren, zu denen der Zugang beschr\u00e4nkt werden sollte.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Videos von T\u00f6tung russischer Soldaten: Staatsduma fordert internationale Verurteilung<\/a><\/p>\n\n
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