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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es ist eine Nachricht, die keine Nachricht sein d\u00fcrfte. Denn die ganze Geschichte f\u00e4ngt an mit einem Tanz auf dem Odeonsplatz am 9. Mai, mit einer jungen Frau namens Julia P., die mit einer russischen Fahne tanzt. Was nur deshalb berichtenswert und im Internet popul\u00e4r wurde, weil es gegen die Feier eine Gegenkundgebung von Ukrainern gab; eine Gegenkundgebung, die es eigentlich nicht h\u00e4tte geben d\u00fcrfen, denn gegen was will man am 9. Mai demonstrieren, gegen die Niederlage von Nazideutschland?<\/p>\n Im Kern ist es nat\u00fcrlich genau das, was die heutigen Ukrainer tun, deren Heroen die ukrainischen Handlanger der Nazis sind, aber so verdreht sind die Dinge im heutigen Deutschland, dass nicht die Pro-Nazi-Demonstration der Ukrainer ein Problem ist, sondern der unschuldige Tanz.<\/p>\n Und ehe jemand daherkommt und meint, das sei keine Pro-Nazi-Demonstration, m\u00f6chte ich darum bitten, sich eine Gegendemonstration gegen eine Gedenkveranstaltung am 9. November vorzustellen. Die w\u00fcrde nicht einmal zugelassen. Nur am 9. Mai geht das, weil man sich nicht wirklich mit dem Krieg im Osten befasst hat und so tut, als wisse man nicht, wer da unter welchen Opfern besiegt wurde.<\/p>\n Das Video dieses T\u00e4nzchens jedenfalls wurde bekannt. Mitte Oktober hie\u00df es dann, ihre Wohnung sei durchsucht worden, und es liefen Ermittlungen gegen sie, wegen des beliebten Delikts “Bef\u00fcrwortung einer Straftat”, der Keule, die gegen alle geschwungen wird, die nicht mit Inbrunst die Formel vom “ungerechtfertigten russischen Angriffskrieg” wiederholen. Wie man zuletzt sehen konnte, werden selbst Personen und Portale, die schlicht auf einer friedlichen L\u00f6sung bestehen und es zu erw\u00e4hnen wagen, dass die NATO in diesem Spiel nicht Opfer, sondern T\u00e4ter ist, inzwischen auf jede m\u00f6gliche Weise verfolgt; die Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit traf zuletzt nicht nur den Hilfsverein Friedensbr\u00fccke-Kriegsopferhilfe, sondern auch die NachDenkSeiten<\/em> und andere Vereine.<\/p>\n Gegen die T\u00e4nzerin erschienen zus\u00e4tzlich Mitte Oktober eine ganze Reihe von Artikeln, darunter ein Artikel in der Bild<\/em>\u00a0unter der \u00dcberschrift “Die Russenhetzerin aus Niederbayern”. Eine kleine Kostprobe daraus? “Sie gibt Tipps, wie man die russische Armee von Europa aus unterst\u00fctzen kann und fordert zur Energieverschwendung auf. In Videos schaltet sie Lichtschalter an und dreht ihren Herd auf. Dabei l\u00e4chelt sie s\u00fcffisant in die Kamera.”<\/p>\n Wirklich? Wahrhaft ersch\u00fctternd. Wie gesagt, nichts davon w\u00e4re unter normalen Umst\u00e4nden \u00fcberhaupt berichtenswert, geschweige denn ein Anlass f\u00fcr einen l\u00e4ngeren Artikel in der Bild<\/em>. Nur \u2013 der Artikel in der Bild<\/em> zeigt dann auch noch anz\u00fcgliche Bilder der jungen Frau, die mit Sicherheit nicht von der Bild<\/em>-Redakteurin entdeckt wurden.<\/p>\n Aber erst einmal dazu, warum das alles \u00fcberhaupt Relevanz hat. Am 20. November tauchte auf diversen ukrainischen Portalen, ausgehend von einer dubiosen, vorgeblich russischen Seite namens The Insider.ru<\/em>, deren Server Lokalisierungsprogrammen zufolge mitten auf einem Bahnhof von San Francisco steht, ein Video auf, das zeigen soll, wie Julia P. in Berlin abgeschoben wird. Die Frau in dem Video hat nur eine entfernte \u00c4hnlichkeit. Von diesen ukrainischen Seiten ging die Meldung ohne weitere Pr\u00fcfung weiter auf diverse russische Telegram-Kan\u00e4le.<\/p>\n Auf Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft Landshut kam folgende Antwort: “Eine Abschiebung der Beschuldigten ist nicht erfolgt. Sie h\u00e4lt sich nach wie vor in Deutschland auf. Es liegen keine Anhaltspunkte daf\u00fcr vor, dass die Beschuldigte Deutschland verlassen wollte.” Das Video zeigt folglich nicht das, was es angeblich zeigen soll. Aber welchen Sinn macht es, ein solches Video zu ver\u00f6ffentlichen? Welchen Sinn machten die ab Mitte Oktober kursierenden Ger\u00fcchte, sie sei verschwunden?<\/p>\n Auf der ukrainischen Sudelseite Ruscist.com<\/em> findet sich ein Artikel \u00fcber die junge Frau, in dem nicht nur ihre Passbilder enthalten sind, auch ihre Fl\u00fcge, ihre Wohnadresse, sogar Telefonnummern und Passw\u00f6rter. Es ist kaum zu \u00fcbersehen, dass die Bild<\/em> auf diese Quelle zur\u00fcckgegriffen hat.<\/p>\n Besonders engagiert ist in diesem Zusammenhang auch die Gruppe Zamhoidn Landshut (f\u00fcr Nichtbayern: Zusammenhalten), ein antideutscher Auswuchs aus dem einst wirklich antifaschistischen Landshuter Infoladen. Sie ist “solidarisch mit der Ukraine” und zelebriert geradezu die Presseartikel gegen die junge Russin. Beide, die Betreiber des Portals Ruscist.com<\/em> wie der Gruppe Zamhoidn Landshut, haben keinerlei Bedenken, wegen schlichter Meinungs\u00e4u\u00dferungen zu massivsten pers\u00f6nlichen Angriffen zu greifen. Und die Zusammenstellung der Informationen auf der ukrainischen Seite, insbesondere die Flugdaten, legen es sehr nahe, dass hier auch Informationen aus staatlichen deutschen Quellen geflossen sein m\u00fcssen. Nebenbei hat das T\u00e4nzchen vom 9. Mai auch zu einem Eintrag auf der ber\u00fcchtigten ukrainischen “Friedensstifter”-Seite gef\u00fchrt.<\/p>\n Nichts von dem, was Julia P. getan hat, hat irgendjemanden tats\u00e4chlich beeintr\u00e4chtigt. Selbst die Staatsanwaltschaften h\u00e4tten zu normalen Zeiten Anzeigen wegen solcher Lappalien einmal kurz belacht und dann in der Ablage Papierkorb versenkt.<\/p>\n Humor? Ironie? Satire? Das alles gibt es nicht mehr. Im Oktober hat sie wohl ein Video gedreht, in dem sie sich vor ein Bild der Explosionen der ersten Raketenangriffe in Dnjepropetrowsk filmte. Was dann nat\u00fcrlich sowohl f\u00fcr die Redakteure als auch f\u00fcr die Leser Verherrlichung von Gewalt ist; allerdings vor allem deshalb, weil das Vorbild daf\u00fcr, die mannsgro\u00dfe Briefmarke in Kiew mit der Explosion auf der Br\u00fccke von Kertsch, vor der sich Hunderte Ukrainer fotografieren oder filmen lie\u00dfen, in Deutschland unbekannt ist. Eigentlich w\u00e4re es Aufgabe des Journalismus, in solchen Momenten die Zusammenh\u00e4nge herzustellen. T\u00e4te man das aber, w\u00e4re die Erz\u00e4hlung von den demokratischen, unschuldig angegriffenen Ukrainern gef\u00e4hrdet.<\/p>\n Nein, es wird die gro\u00dfe staatliche Maschinerie in Bewegung gesetzt. Man kann nicht einmal verl\u00e4sslich sagen, warum in einzelnen F\u00e4llen gleich derart hingelangt wird, ohne Ma\u00df und Ziel, und in anderen nicht; wom\u00f6glich ist die Dichte der ukrainischen Besiedelung ausschlaggebend, oder die Laune eines zust\u00e4ndigen Staatssekret\u00e4rs im jeweiligen Justizministerium, der an die Staatsanwaltschaften seinen Verfolgungswunsch weiterreicht. Aber noch vor wenigen Jahren h\u00e4tte niemand eine solche Geschichte geglaubt. Hausdurchsuchungen wegen eines T\u00e4nzchens mit einer Fahne? Beschlagnahmungen von Telefonen und Laptop wegen ein paar Meinungs\u00e4u\u00dferungen? Eine Aufforderung, das Licht anzuschalten, als Akt der Staatsgef\u00e4hrdung?<\/p>\n Das letzte Mal, als der deutsche Staatsapparat derart in Wallung geriet, war zur Zeit der Schleyer-Entf\u00fchrung 1977. Aber damals ging es um eine innenpolitische Auseinandersetzung; da war auf der einen Seite eine Regierung, die sich bedroht f\u00fchlte, und auf der anderen Seite das immer noch unverdaute Thema der Kontinuit\u00e4t der Nazieliten, die sich in Schleyer verk\u00f6rperte. Im Ergebnis bekam damals mehr oder weniger alles, was links von der SPD war, Besuch in Gestalt einer Hausdurchsuchung. Aber die damalige Unterstellung, man k\u00f6nne mit der RAF sympathisieren, hatte noch weitaus mehr realen Gehalt als die heutigen Reaktionen, die auf Meinungs\u00e4u\u00dferungen bezogen auf einen Krieg erfolgen, in dem Deutschland nicht Partei ist.<\/p>\n Selbst die Aussage, da werde mit Kanonen auf Spatzen geschossen, scheint noch untertrieben. Der einzige Grund, warum der Irrwitz dieser Reaktionen nicht auff\u00e4llt, ist, dass in den letzten Jahren eine Gew\u00f6hnung stattgefunden hat, durch die jeglicher Ma\u00dfstab von Normalit\u00e4t verschwunden ist. Denn was kann noch normal sein in einem Land, in dem Schlittschuhfahrer mit Hubschraubern von zugefrorenen Seen vertrieben wurden? In dem Nachbarn denunziert wurden, weil ein Kind zu viel zum Kindergeburtstag kam?<\/p>\n In der normalen Welt, in der halbwegs demokratischen Bundesrepublik, die es einmal gab, w\u00e4re es nie zu einem Fall Julia P. gekommen. Auch f\u00fcr die Medien w\u00e4re es eine Nichtmeldung gewesen. Und jetzt? Eskaliert die ganze Geschichte nicht nur bis zum Einsatz der Staatsanwaltschaft, sondern au\u00dferdem bis hin zur Ver\u00f6ffentlichung aller m\u00f6glichen Daten, die immer auch ein Element der Bedrohung enth\u00e4lt, schon gar, wenn es diese ber\u00fcchtigte ukrainische Liste ist, und der letzte Akt des ganzen Dramas ist dieses obskure Video aus ebenso obskurer Quelle, von dem man nicht sagen kann, ob es nun Ablenkung sein soll oder eine weitere Art von Drohung.<\/p>\n Gibt es irgendeinen Weg zur\u00fcck zur Vernunft? Vor acht Jahren gab es die ersten Berichte aus der Ukraine nach dem Putsch, in denen es hie\u00df, Menschen w\u00fcrden wegen Beitr\u00e4gen auf Facebook verhaftet und vor Gericht gestellt, und niemand au\u00dferhalb der begrenzten Kreise, die sich tats\u00e4chlich tiefer mit dem ukrainischen Elend befassten, wollte das auch nur glauben. Acht Jahre sp\u00e4ter geschieht dasselbe in der Bundesrepublik. Strafbefehle wegen eines vor Monaten in einem Post ver\u00f6ffentlichten “Z”, Hausdurchsuchungen wegen Facebook-Beitr\u00e4gen, Kontensperrungen.<\/p>\n Und mittendrin als Opfer Personen wie Julia P., Menschen, die gar nicht origin\u00e4r politisch sind, wie die Opfer 1977, sondern schlicht, unter der Annahme, es gebe Meinungsfreiheit, eine Meinung \u00e4u\u00dferten, die, das muss man in Deutschland inzwischen leider hinzuf\u00fcgen, nicht wahr sein muss und auch nicht mehrheitsf\u00e4hig.<\/p>\n Und nur, um die Dimension des Verfalls der demokratischen Rechte fassbar zu machen, eine Anekdote \u00fcber den M\u00fcnchner Komiker Karl Valentin. Noch 1934 spielte er in M\u00fcnchen ein Programm, in dem er erz\u00e4hlte, man habe ihm ein Hitlerbild geschenkt. Seitdem, sagte er auf der B\u00fchne, frage er sich: “Soll ich ihn aufh\u00e4ngen oder an die Wand stellen?”<\/p>\n S\u00e4mtliche Presseberichte, die \u00fcber Julia P. erschienen, verwiesen mit Emp\u00f6rung auf den “Aufruf zur Energieverschwendung”. Das Video ihrer angeblichen Abschiebung, das von einer obskuren Adresse ver\u00f6ffentlicht wurde, hat einen unangenehmen Beigeschmack von “verschwinden lassen”. Man muss sich Sorgen machen um Julia P. Wie um das Land, in dem all dies geschieht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0“Warum stoppt niemand RT DE?” \u2013 Mainstream bl\u00e4st zur n\u00e4chsten Runde im Propagandakampf <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n