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Von Alexander Karpow und Aljona Medwedewa<\/em><\/p>\n Kiews unmissverst\u00e4ndliche Andeutungen \u00fcber seine Bereitschaft, Massenvernichtungswaffen gegen Russland einzusetzen, sowie Androhungen der Wiederaufnahme eines Atomprogramms\u00a0stellten einen der Gr\u00fcnde\u00a0f\u00fcr die Sonderoperation in der Ukraine dar. Hieran erinnerte der ehemalige russische Pr\u00e4sident Dmitri Medwedew.\u00a0Dabei sollte man sich ins Ged\u00e4chtnis rufen, dass Wladimir Selenskij im Februar 2022, kurz vor Beginn der russischen milit\u00e4rischen Sonderoperation in der Ukraine, auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz erkl\u00e4rte, Kiew sei bereit, seinen Verzicht auf den Besitz von Atomwaffen zu “\u00fcberdenken”. Experten weisen zu Recht darauf hin, dass Russland solche Drohungen nicht einfach h\u00e4tte ignorieren k\u00f6nnen. Dabei bestehen in der Ukraine nach Einsch\u00e4tzung von Analysten nach wie vor die M\u00f6glichkeiten zum Bau einer “schmutzigen Bombe”.<\/p>\n Die ukrainischen Eliten w\u00fcrden \u00fcber die gem\u00e4\u00df des Budapester Memorandums von 1994 aufgenommene Verpflichtung, das im Land befindliche und von der UdSSR geerbte Atomwaffenarsenal abzuziehen, “bitterlich weinen”. In einem Beitrag auf seiner Pr\u00e4senz im russischen sozialen Netzwerk VKontakte betonte Medwedew, dass die ukrainische F\u00fchrung hiervon stets als von einem erzwungenen Schritt gesprochen habe \u2013 “obwohl Kiew keine Mittel hatte, um die ihm zuf\u00e4llig vor die F\u00fc\u00dfe gefallene ‘Macht’ zu unterhalten”<\/em>.<\/p>\n “Und auch davon, dass sie es mit teuflischem Vergn\u00fcgen gegen uns und ihre eigenen B\u00fcrger einsetzen w\u00fcrden. Das wurde denn auch unmissverst\u00e4ndlich angedeutet, als sie mit der Wiederaufnahme ihres Atomprogramms drohten. Und das war einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr die Durchf\u00fchrung der milit\u00e4rischen Sonderoperation.” <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dabei sei die Entscheidung, das Atomwaffenarsenal aus dem ukrainischen Hoheitsgebiet abzuziehen, einst unter starkem Druck aus Washington gef\u00e4llt worden, so der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund wies Medwedew auf\u00a0S\u00fcdafrika als Gegenbeispiel zu diesem Vorgehen hin:\u00a0Es sei “das erste und de facto einzige Land”<\/em>, das Atomwaffen, Kapazit\u00e4ten zu ihrer Herstellung sowie Kontrollsysteme und Tr\u00e4germittel besessen, jedoch “die wichtige politische Entscheidung” getroffen habe, dies alles freiwillig aufzugeben:<\/p>\n “Die demokratische Regierung nahm eine verantwortungsbewusste und souver\u00e4ne Haltung gegen\u00fcber ihrem Volk, den Nachbarl\u00e4ndern und der gesamten Weltgemeinschaft ein. Auch heute bereuen sie die vor 30 Jahren getroffene Entscheidung nicht, sie sind stolz darauf und weisen mit ihrem Beispiel anderen den Weg.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Nuklearfreier Status \u2026<\/strong><\/p>\n Die Ukraine hatte nach dem Zusammenbruch der UdSSR das drittgr\u00f6\u00dfte Atomwaffenarsenal der Welt geerbt, das Raketensilos und mobile Abschussrampen samt zugeh\u00f6rigen Nuklearwaffen, taktische Nuklearwaffen, strategische Bomber und Hunderte von Sprengk\u00f6pfen verschiedener Typen umfasste.<\/p>\n Grundlage f\u00fcr die nukleare Abr\u00fcstung des Landes waren sowohl internationale Vereinbarungen als auch nationale Rechtsvorschriften. Am 16. Juli 1990 verabschiedete Kiew eine Erkl\u00e4rung \u00fcber die staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t der Ukraine, in der es den atomwaffenfreien Status, d. h. den Verzicht der Ukraine auf Erwerb, Herstellung und Verbreitung von Nuklearwaffen manifestiert.<\/p>\n Am 5. Dezember 1994 schlie\u00dflich unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs Russlands, der USA, Gro\u00dfbritanniens und der Ukraine in Budapest ein Memorandum, in dem sich Kiew verpflichtete, alle von der Sowjetunion geerbten Atomwaffenarsenale an Russland als deren Nachfolgerstaat zu \u00fcbertragen \u2013 im Austausch f\u00fcr Sicherheitsgarantien der anderen Unterzeichnerstaaten<\/a>.<\/p>\n \u2026 und seine Revision<\/strong><\/p>\n In den letzten Jahren jedoch hatten ukrainische Beamte und Politiker verschiedener Ebenen\u00a0regelm\u00e4\u00dfig erkl\u00e4rt<\/a>, dass die Aufgabe der Atomwaffen durch die Ukraine ein Fehler gewesen sei. Im Jahr 2018 wurde diese These beispielsweise von Oleksandr Turtschynow, dem damaligen Sekret\u00e4r des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates des Landes, ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n Im Jahr 2021 erkl\u00e4rte<\/a> der damalige ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk gegen\u00fcber deutschen Medien, dass Kiew gut daran t\u00e4te, die Wiedererlangung seines Status als Nuklearmacht in Erw\u00e4gung zu ziehen \u2013 falls die NATO der Ukraine keine Mitgliedschaft in der Allianz gew\u00e4hren sollte:<\/p>\n “Entweder sind wir Teil eines B\u00fcndnisses wie der NATO und tragen auch dazu bei, dass dieses Europa st\u00e4rker wird, dass dieses Europa selbstbewusster wird, oder wir haben eine einzige Option, dann selbst aufzur\u00fcsten, vielleicht auch wieder \u00fcber einen nuklearen Status nachzudenken. Wie sonst k\u00f6nnen wir unsere Verteidigung garantieren?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Und schlie\u00dflich drohte<\/a> auch der ukrainische Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij in seiner Rede auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2022 damit, den Verzicht des Landes auf Atomwaffen zu \u00fcberdenken<\/a>.<\/p>\n\n
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