![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2022\/11\/6364d11848fbef440f73b448.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach China wird schon schwer attackiert, ehe sie \u00fcberhaupt begonnen hat. Reinhard B\u00fctikofer, abgebrochener Sinologie-Student und fr\u00fcher KBW-Mitglied, dann Vorsitzender der Gr\u00fcnen und heute deren au\u00dfenpolitischer Sprecher, erkl\u00e4rte<\/a>, die Reise sei “zu diesem Zeitpunkt, in diesem Format und mit dieser Unklarheit in der Strategie des Kanzlers nicht richtig”. Auch Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock beschwerte sich schon, nicht gefragt worden zu sein: “Der Bundeskanzler hat den Zeitpunkt seiner Reise entschieden. Jetzt ist entscheidend, die Botschaften, die wir gemeinsam festgelegt haben im Koalitionsvertrag, die Botschaften, die ich auch hier mit nach Zentralasien gebracht habe, auch in China deutlich zu machen.”<\/p>\n Aber auch die\u00a0NATO-Haram der deutschen Medienlandschaft h\u00e4lt sich nicht zur\u00fcck. “Ein Scholz-Alleingang zu viel” titelt die S\u00fcddeutsche<\/em>\u00a0und bezieht sich auf Br\u00fcsseler Aussagen, um richtig loszukeilen: “Dass Scholz ausgerechnet jetzt mit einer gro\u00dfen Delegation von Wirtschaftsvertretern nach Peking reist und dem chinesischen Pr\u00e4sidenten Xi Jinping<\/a> seine Aufwartung macht, der sich gerade zum Alleinherrscher aufgeschwungen hat, der Taiwan mit Krieg droht und der Wladimir Putin trotz dessen \u00dcberfall auf die Ukraine weiter die Treue h\u00e4lt, st\u00f6\u00dft auf Unverst\u00e4ndnis.” Das ZDF<\/em> liefert einen Kommentar unter der \u00dcberschrift “Warum Scholz nicht fahren sollte” und giftet, “kurz nach dem Parteitag<\/a>, kurz nach der Kr\u00f6nung des neuen Kaisers Xi kommt jemand, der wie fr\u00fcher Chinas Vasallenstaaten, mit Gaben seine Ehre und seinen Respekt bezeugt. Mehr k\u00f6nnte sich Xi eigentlich nicht w\u00fcnschen”.<\/p>\n Das neue Leitthema, das bereits in der Propaganda gegen Russland eingef\u00fchrt wurde, lautet “Abh\u00e4ngigkeit”, und zwar in dem Sinne, dass es von \u00dcbel sei, auf die Produkte anderer L\u00e4nder angewiesen zu sein, zumindest, wenn diese Russland oder China hei\u00dfen. Nachdem es gelungen ist, dank des Verzichts auf die “Abh\u00e4ngigkeit” von russischem Gas die Deutschen in Dunkelheit und K\u00e4lte zu schicken, sind nun die Gr\u00fcnen wie die EU-Kommission dabei, Sanktionen gegen China vorzubereiten und auch diese \u00f6konomische Lebensader noch zu kappen.<\/p>\n Die vorgetragene Begr\u00fcndung lautet, wie \u00fcblich, “Menschenrechte”, also all die fantasiereich gesponnenen Erz\u00e4hlungen des Adrian Zenz (wer Englisch versteht, kann sich auf dem Kanal The New Atlas<\/a> ausf\u00fchrlich dar\u00fcber informieren); in Wirklichkeit steckt dahinter selbstverst\u00e4ndlich der Versuch, die US-Hegemonie zu erhalten.<\/p>\n Scholz f\u00fchlte sich von diesen vielfachen Vorw\u00fcrfen bedr\u00e4ngt genug, dass er in einem Artikel<\/a> in der FAZ<\/em> dazu Stellung nahm. Es l\u00e4sst sich nicht viel jenseits der \u00fcblichen Floskeln darin finden; das Spannendste ist noch diese Passage: “Gerade Deutschland (…) hat kein Interesse an einer neuen Blockbildung in der Welt. (…) Mit Blick auf China hei\u00dft das: Nat\u00fcrlich wird dieses Land mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern und seiner wirtschaftlichen St\u00e4rke k\u00fcnftig eine bedeutende Rolle auf der Weltb\u00fchne spielen \u2013 so wie \u00fcbrigens \u00fcber weite Strecken der Weltgeschichte hinweg. Daraus l\u00e4sst sich aber ebenso wenig die Forderung mancher nach einer Isolierung Chinas ableiten wie ein Anspruch auf hegemoniale Dominanz Chinas oder gar eine sinozentrische Weltordnung.”<\/p>\n Man k\u00f6nnte daraus lesen, dass Scholz zum einen, im Gegensatz zu seinen gr\u00fcnen Koalitionspartnern, den gegebenen Gr\u00f6\u00dfenunterschied zwischen Deutschland und China zumindest wahrnimmt, und dass er zum anderen eine Rolle Chinas als Weltmacht zumindest nicht verhindern will. \u00dcbrigens steht zwischen diesen beiden S\u00e4tzen noch, auch die USA wollten keine neue Blockbildung; das ist, wie der geopolitisch gebildete Leser wei\u00df, eine Halbwahrheit. Die USA wollen schlicht einzige Weltmacht sein.<\/p>\n Auch diese S\u00e4tze sind interessant, wenn auch die Deutung der benannten Fakten etwas eigenartig ist: “Chinas Wirtschaftsstrategie der zwei Kreisl\u00e4ufe ist darauf ausgerichtet, den innerchinesischen Markt zu st\u00e4rken und Abh\u00e4ngigkeiten von anderen L\u00e4ndern herunterzufahren. In einer Rede Ende 2020 hat Pr\u00e4sident Xi Jinping<\/a> zudem davon gesprochen, chinesische Technologien einzusetzen, um ‘die Abh\u00e4ngigkeit internationaler Produktionsketten von China zu versch\u00e4rfen’. Solche Aussagen nehmen wir ernst.”<\/p>\n Vor wenigen Jahren noch lautete der Vorwurf gegen China, es exportiere zu viel und solle den Binnenkonsum st\u00e4rken. Genau das ist geschehen. Jetzt liest Scholz die Aussage von Xi Jinping zu internationalen Produktionsketten als Aggression, dabei ist sie das Gegenteil; es ist schlicht die Reaktion auf die Tatsache, dass sich bereits damals abzeichnete, dass der Westen China gerne sanktionieren w\u00fcrde. Den Preis daf\u00fcr hochzutreiben ist da nur verst\u00e4ndlicher Selbstschutz.<\/p>\n Aber immerhin, seine Aussagen versuchen zumindest, ein Gleichgewicht zwischen der von den Transatlantikern geforderten Konfrontation und der von der deutschen Industrie geforderten Kooperation zu halten. Die n\u00e4mlich hat sich ebenfalls ge\u00e4u\u00dfert. Die Pr\u00e4sidentin des Verbands der Automobilindustrie beispielsweise \u00e4u\u00dferte<\/a>, eine Entkopplung von China sei “nicht nur wirtschaftlich, sondern auch geopolitisch falsch”. Auch vom Bundesverband der Mittelst\u00e4ndischen Wirtschaft wurde die Bedeutung Chinas betont. Der Chemiegigant BASF ist gerade dabei, auf die hohen Energiepreise in Deutschland mit einer Verlagerung nach China zu reagieren.<\/p>\n Es ist gerade die Anwesenheit der Industrievertreter, die die Gr\u00fcnen zum Vorwurf machen. Scholz m\u00fcsse Personen mitnehmen, die mit einem Einreiseverbot belegt sind, er solle in Bezug auf Taiwan provozieren … Jeder gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfige Umgang mit der Volksrepublik ist ihnen zuwider.<\/p>\n Aber was wird Olaf Scholz in China wirklich besprechen? Das ist eine Frage, die vermutlich selbst nach seinem Besuch nicht gleich beantwortet werden kann. Dazu muss man zuerst einmal an eine ganz andere Stelle gehen, zum Gespr\u00e4ch von Scholz mit dem t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Erdo\u011fan am\u00a01. November.<\/p>\n Die beiden Zusammenfassungen dieses Gespr\u00e4chs, die deutsche<\/a> und die t\u00fcrkische<\/a>, lesen sich wie Berichte zweier verschiedener Gespr\u00e4che. So steht in der deutschen Version neben einem Lob f\u00fcr den Getreidekorridor, Scholz habe den russischen Vorwurf, die Ukraine arbeite an einer “schmutzigen Bombe”, “entschieden als haltlos” zur\u00fcckgewiesen, und: “Der Bundeskanzler und der t\u00fcrkische Staatspr\u00e4sident waren sich einig, dass Russlands nukleare Rhetorik unverantwortlich sei.”<\/p>\n Die t\u00fcrkische Variante dreht sich um deutsch-t\u00fcrkische Beziehungen, den t\u00fcrkischen Wunsch nach deutscher Neutralit\u00e4t im Konflikt mit Griechenland und die EU; zum gesamten Komplex Ukraine steht da nur, dass beide “auch \u00fcber die j\u00fcngsten Entwicklungen im russisch-ukrainischen Krieg gesprochen” h\u00e4tten.<\/p>\n Und nun die interessante Fu\u00dfnote, die erkl\u00e4rt, warum die Bandbreite der Erwartungen zu den Gespr\u00e4chen in China so extrem ist. Erdo\u011fan hat in einer Livesendung mit mehreren t\u00fcrkischen Sendern \u00fcber sein Telefonat mit Scholz gesprochen und dort gesagt, sowohl Scholz als auch Putin h\u00e4tten in den jeweiligen Telefonaten die Bedeutung der Diplomatie hervorgehoben. “Selbst Olaf war vor einem Monat an einem ganz anderen Punkt, aber jetzt ist er an einem anderen Punkt.” Die Deutsche Welle<\/em> auf T\u00fcrkisch fand diese Aussage bedeutend genug, dass sie gleich versuchte, sie mit Hilfe der deutschen Zusammenfassung zu \u00fcbert\u00fcnchen<\/a>. Was nat\u00fcrlich nicht besagt, dass\u00a0Erdo\u011fans Andeutung, Scholz k\u00f6nne jetzt verhandlungsbereiter sein als vor einem Monat, nicht stimmt.<\/p>\n Version 1 der m\u00f6glichen Ereignisse bei Scholz’ Gespr\u00e4ch mit Xi Jinping skizzierte<\/a> Michael Hudson: “Der deutsche Kanzler Olaf Scholz geht diese Woche nach China, um zu fordern, dass es seinen \u00f6ffentlichen Sektor abbaut und seine Wirtschaft nicht l\u00e4nger subventioniert, sonst werden Deutschland und Europa Sanktionen \u00fcber den Handel mit China verh\u00e4ngen. China kann auf diese l\u00e4cherlichen Forderungen keinesfalls eingehen, ebenso wenig, wie die Vereinigten Staaten oder irgendeine andere industrialisierte Wirtschaft aufh\u00f6ren w\u00fcrde, ihre Produktion von Mikrochips oder andere Schl\u00fcsselsektoren zu f\u00f6rdern. (…) Das verspricht, der letzte Nagel im Sarg der deutschen Wirtschaft zu werden.”<\/p>\n G\u00e4be es nicht diese irrlichternde Aussage Erdo\u011fans, die Erwartung, die Hudson hier \u00e4u\u00dfert, tr\u00e4fe mit hoher Wahrscheinlichkeit zu. Auch wenn Scholz Vertreter der realen, produzierenden Industrie im Gefolge hat, in den letzten Monaten war die gesamte (sichtbare) deutsche Au\u00dfenpolitik v\u00f6llig den Interessen der Renten\u00f6konomie und damit der US-Hegemonie untergeordnet; es war ja nicht einmal ein Mucks zu Nord Stream zu vernehmen. Die Erwartungen des gr\u00fcnen Koalitionspartners wie der US-amerikanischen “Freunde” sind klar, und es zeigte sich bisher nicht der leiseste Widerstand gegen den angek\u00fcndigten Untergang innerhalb der politischen Klasse. Tats\u00e4chlich, nach dem verheerenden Bruch mit Russland auch noch ein Bruch mit China w\u00e4re der letzte Nagel im Sarg, und die Deutschen k\u00f6nnten schon einmal anfangen, das Ziehen von Holzpfl\u00fcgen zu \u00fcben.<\/p>\n Aber da gibt es noch eine Variante, von Pepe Escobar, der in der Regel nicht schlecht informiert ist; wobei man nat\u00fcrlich gegen\u00fcber Nachrichten, die unerwartete Hoffnungen sprie\u00dfen lassen, besonders skeptisch sein muss.<\/p>\n Escobar bezieht sich auf Quellen in deutschen Unternehmen. Er schreibt<\/a>: “Sie sagen mir, Scholz geht nach China, um \u00fcber Peking einen Friedensschluss mit Russland auszuhandeln.” Zwischen Berlin und Moskau sei, erkl\u00e4rt er, bis zum Anschlag auf Nord Stream der Kontakt nie abgebrochen. Die Delegation k\u00f6nne versuchen, China als Verb\u00fcndeten an die Stelle der USA zu setzen. Und nun zitiert er zwei seiner Quellen. Die erste: “Wenn dieser Versuch erfolgreich ist, dann k\u00f6nnen Deutschland, China und Russland sich verb\u00fcnden und die USA aus Europa vertreiben.” Und nun die zweite: “Olaf Scholz wird auf dieser Reise von deutschen Industriellen begleitet, die Deutschland wirklich kontrollieren und sich nicht zur\u00fccklehnen werden und zusehen, wie sie zerst\u00f6rt werden.”<\/p>\n Untergang oder Rettung, und das eine oder das andere durch diese Reise besiegelt? Die Aufregung, die vorab entstand, die heftigen Proteste aus der transatlantischen Ecke legen zumindest nahe, dass da eine ernsthafte Differenz besteht. Nachdem Scholz’ Begleiter aus der Industrie und nicht von Allianz, Pimco oder BlackRock sind, ist auch denkbar, dass sie nicht wirklich der gr\u00fcnen Agenda folgen wollen.<\/p>\n Aber Escobars Version? Das hie\u00dfe \u00fcbersetzt, Scholz fl\u00f6ge nach China, und danach zerbricht die Ampel. Mehr noch, eine Realisierung eines derartigen B\u00fcndniswechsels w\u00fcrde bedeuten, den gesamten staatlichen und medialen Apparat v\u00f6llig umzukrempeln, um die Transatlantiker zu entfernen. Dazu d\u00fcrfte selbst die willigste und einsichtigste deutsche Regierung ohne \u00e4u\u00dfere Unterst\u00fctzung oder etwas noch exotischeres, die politische Mobilisierung der eigenen Bev\u00f6lkerung, nicht im Stande sein.<\/p>\n Eine noch g\u00fcnstige Variante, sollte Scholz wider Erwarten doch so etwas wie ein deutscher Kanzler sein, d\u00fcrfte eher eine gro\u00dfe Kopie der serbischen Politik werden. M\u00e4uschen spielen, mal Nachgeben andeuten, ansonsten hinhalten und auf den Augenblick warten, an dem das US-amerikanische Untier zu Fall gekommen ist. Was als Aussage Xi Jinping gegen\u00fcber dann lauten d\u00fcrfte, wir werfen so viel Sand ins Getriebe, wie wir k\u00f6nnen, aber habt Geduld mit uns.<\/p>\n Es wird wieder einmal nur die Zeit zeigen, welche Variante der Wirklichkeit entspricht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – US-Strategie-Dokumente: Gro\u00dfe L\u00fccke zwischen Wunsch und Wirklichkeit<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n