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Ein Gastkommentar von Dr. Karin Kneissl<\/em><\/p>\n Im Windschatten der Weltpolitik geht so mancher Nebenschauplatz wieder einmal unter. Wer interessiert sich in diesen Tagen f\u00fcr die Dramen in \u00c4thiopien oder das \u00e4lteste Dossier, mit dem sich die UNO seit ihrer Gr\u00fcndung im Jahre 1945 befasst: die Pal\u00e4stinafrage?\u00a0<\/p>\n Sp\u00e4testens mit dem Beginn der arabischen Revolten Anfang 2011 und den vielen Kriegen, die seither Syrien, den Jemen oder Libyen in Atem halten, mussten die Pal\u00e4stinenser das Nachsehen haben. Kreiste zuvor viele Jahrzehnte lang das Interesse der Welt doch mit gewisser Regelm\u00e4\u00dfigkeit um diesen “Kern” aller nah\u00f6stlichen Probleme, so schwindet seither massiv die internationale Aufmerksamkeit f\u00fcr die Situation der Pal\u00e4stinenser oder den Status von Jerusalem. Als die USA im Fr\u00fchjahr 2018 ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegten, protestierte zwar ein Teil der Welt eine Weile. Doch in der Folge begann Israel mit einigen arabischen Golfstaaten diplomatische Beziehungen aufzubauen.\u00a0<\/p>\n Die israelische Kontrolle via Bildschirm<\/strong>\u00a0<\/p>\n Die israelische Besatzung arbeitet indes mit High-Tech Mitteln, um potenzielle Gewaltausbr\u00fcche wie terroristische Anschl\u00e4ge zu vermeiden. Wer die israelische TV-Serie “Fauda” (auf Arabisch: Chaos) auf Netflix gesehen hat, gewinnt einen tiefen Einblick in das weite israelische Instrumentarium. Es scheint, als h\u00e4tten israelische Kameras jeden Quadratzentimeter vom Golan bis ans Rote Meer erfasst und k\u00f6nnte daher mittels Fernbedienung via Drohnenattacken alle und alles “neutralisieren”, wie es im Fachjargon hei\u00dft, was dem israelischen Staat gef\u00e4hrlich werden k\u00f6nnte.<\/p>\n Mobiltelefone zu hacken, wie es dank der israelischen Software “Pegasus” auch mit den Telefonen vom franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten bis zu unliebsamen Journalisten m\u00f6glich war, ist dabei noch ein relativ banales Kontrollmittel. Und bei aller Technologiegl\u00e4ubigkeit setzen die israelischen Nachrichtendienste dazwischen immer wieder auf “den Faktor Mensch”. Es werden Kollaborateure mit traditionellen Lockv\u00f6geln angeworben, um m\u00f6glichen Terroristen\/Freiheitsk\u00e4mpfern (was bekanntlich eine Frage des Standpunktes ist) auf die Spur zu kommen.\u00a0<\/p>\n In der Serie “Fauda” sorgen die arabisch sprechenden Sonderkommandos aus den israelischen Geheimdiensten dann aber f\u00fcr noch mehr Chaos, als in der verfahrenen Situation ohnehin schon herrscht. Dem Zuschauer, ob er nun in der Region lebt und diesen Alltag miterlebt oder von au\u00dfen dieses unaufl\u00f6sbare Dilemma beobachtet, wird jedenfalls bald klar, dass die Gewaltspirale sich immer wieder weiterdreht.<\/p>\n Kommt eine vierte Intifada?<\/strong><\/p>\n Die Pal\u00e4stinenser revoltieren seit bald einem Jahrhundert, auch wenn die arabische Bev\u00f6lkerung in der Zeit des britischen Mandats noch keine ausgepr\u00e4gte pal\u00e4stinensische Identit\u00e4t hatte. Aber der erste l\u00e4ngere und systematische Aufstand ist mit dem Zeitraum 1936 bis 1939 zu datieren.<\/p>\n Der Ausl\u00f6ser war die erste Welle einer j\u00fcdischen Massenimmigration infolge der Judenverfolgungen in Europa. Die ans\u00e4ssige arabische Bev\u00f6lkerung sp\u00fcrte, dass es zu nachhaltigen demografischen Ver\u00e4nderungen kommen w\u00fcrde. Die britischen Beh\u00f6rden schlugen diese Aufst\u00e4nde konsequent nieder und setzen alles daran, dass keine Fl\u00fcchtlingsschiffe anlegen w\u00fcrden. London wollte ab einem bestimmten Zeitpunkt die hei\u00dfe Kartoffel Pal\u00e4stina nur mehr loswerden und beauftrage daher internationale Vermittler mit L\u00f6sungsvorschl\u00e4gen.\u00a0<\/p>\n Im Sommer 1937 legte der britische Lord Peel als Leiter einer parlamentarischen Fact-Finding-Commission einen Bericht vor, in dem es klar hie\u00df: Der Siedlungsbau und alle Feindseligkeiten sind zu stoppen. Diese beiden Forderungen sind zu einer Konstante s\u00e4mtlicher UN-Resolutionen und sonstiger Friedensinitiativen geworden.\u00a0<\/p>\n Es folgten ein Weltkrieg, der Holocaust, die Gr\u00fcndung des Staates Israels, viele Regionalkriege, unter welchen der Sechstagekrieg von 1967 bislang die st\u00e4rksten Auswirkungen hatte. Die PLO entstand. Ein s\u00e4kularer pal\u00e4stinensischer Nationalismus erreichte nichts, es\u00a0folgten die religi\u00f6sen Krieger von Hamas bis Islamischer Dschihad. Zur\u00fcck blieben militante Pal\u00e4stinenser, die ihrerseits in Jordanien und vor allem ab den 1970er Jahren im Libanon f\u00fcr Unruhe sorgten. Den konservativ eingestellten arabischen Regierungen waren die stets revolution\u00e4ren Pal\u00e4stinenser, die \u00fcber die PLO mit der Sowjetunion in enger ideologischer und logistischer Verbindung standen, ein Dorn im Auge.\u00a0<\/p>\n Als im Dezember 1987 die Pal\u00e4stinenser scheinbar selbst ihr Schicksal in die H\u00e4nde nahmen und mit Steinen israelische Milit\u00e4rs bewarfen, begann ein neues Kapitel des pal\u00e4stinensischen Widerstands namens “Intifada”. Der arabische David\u00a0gegen den israelischen Goliath \u2013 so hatten sich pl\u00f6tzlich die Metapher und auch die mediale Wahrnehmung 20 Jahre nach dem f\u00fcr Israel so siegreichen Sechstagekrieg gedreht.<\/p>\n Die PLO wie auch die israelischen Beh\u00f6rden f\u00fchlten sich von den Ereignissen \u00fcberrollt und ausman\u00f6vriert, da offensichtlich die Zivilgesellschaft mit vielen kleinen F\u00fchrungsmannschaften das Drehbuch \u00fcbernommen hatte.<\/p>\n Mit den Vertr\u00e4gen von Oslo und der Auss\u00f6hnung zwischen Israel und der PLO im Jahre 1993 \u00e4nderte sich wieder alles. Es herrschte Aufbruchsstimmung im Nahen Osten. Doch mit der Ermordung des israelischen Premiers Jitzchak Rabin 1995 und dem massiven Siedlungsbau kam der gesamte Terminkalender zwecks Errichtung eines Staates Pal\u00e4stina in den sogenannten Autonomiegebieten zum Erliegen. Es folgte im Jahr 2000 eine weitere Intifada, die nicht mit Steinen, sondern mit Feuerwaffen und vielen Anschl\u00e4gen gef\u00fchrt wurde. Die Premiers Ariel Scharon und Mahmud Abbas setzten mit ihren Unterschriften diesem Aufstand im Jahre 2005 ein vorl\u00e4ufiges Ende. Doch die Milit\u00e4roperationen im Gazastreifen, aus denen die israelischen Truppen theoretisch abgezogen waren, halten bis heute an.<\/p>\n Die Radikalisierung geht weiter<\/strong>\u00a0<\/p>\n Heute, am 1. November, m\u00fcssen die israelischen W\u00e4hler wieder an die Wahlurnen, da auch die letzte israelische Regierung unter Naftali Bennet, dem Rivalen von Benjamin Netanjahu, in der Knesset ihre Mehrheit verloren hatte. Erstmals waren israelische Araber Teil einer israelischen Regierung gewesen. Dieser j\u00fcngste Wahlkampf spiegelte seinerseits Politikverdrossenheit und Radikalisierung unter den wahlwerbenden israelischen Politiker wider.<\/p>\n Seitdem die einstigen israelischen Volksparteien wie die rechte Likud und die linke Arbeiterpartei ideologisch zersplittert und geschrumpft sind, m\u00fcssen sich zerbrechliche Regierungskoalitionen in immer k\u00fcrzeren Intervallen den vielen Problemen stellen. Wirtschaftliche Sorgen sind vielen Menschen meist n\u00e4her als das alte politische Drama zwischen zwei V\u00f6lkern, die auf ein Gebiet ihre territorialen Anspr\u00fcche erheben.\u00a0<\/p>\n Die Hamas-F\u00fchrer sind ebenso wie ihre PLO-Kollegen indes gealtert und haben an Zuspruch unter den Pal\u00e4stinensern verloren. Die Gr\u00fcnde reichen von Korruption bis zu dem politischen Versagen, den Alltag der Menschen zu verbessern. Es ist wieder einmal eine “neue” politische Generation von k\u00e4mpferischen Pal\u00e4stinensern herangewachsen. Eine ihrer Bewegungen nennt sich “H\u00f6hle des L\u00f6wen” und zeichnet f\u00fcr einige der j\u00fcngsten Anschlagsserien verantwortlich. Indes hat Israel in den letzten Wochen viele der jungen Protagonisten teils per “Fernbedienung” ausgeschaltet, indem die Motorr\u00e4der ferngez\u00fcndet wurden.\u00a0<\/p>\n Beobachtet man die allgemeine Stimmungslage, den gewaltigen Bev\u00f6lkerungsdruck infolge der hohen Geburtenrate unter der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung, und die weltweite Gleichg\u00fcltigkeit gegen\u00fcber der alten Pal\u00e4stinafrage, dann kann man auch zu dem Schluss kommen, dass die Zeichen wieder einmal auf Sturm stehen.<\/p>\n Auch wenn es in der Vergangenheit vielleicht g\u00fcnstigere Zeitpunkte gab, um die alten Anliegen auf israelischer wie pal\u00e4stinensischer Seite zu l\u00f6sen, so ist im Herbst 2022 nicht auszuschlie\u00dfen, dass die Pal\u00e4stinenser sich auf einen v\u00f6llig neuen Zerm\u00fcrbungskrieg mit Israel einlassen.<\/p>\n Rechnet man den Aufstand von 1936 bis 1939 mit, so w\u00e4re\u00a0das\u00a0dann die vierte Intifada. Beginnen w\u00fcrde sie vielleicht in der Stadt Nablus im Westjordanland, wo seit Wochen eine Art Belagerung mit t\u00e4glicher Schikane stattfindet. Nichts muss in einer neuen Konfrontation m\u00fcnden, aber vieles kann in diesem alten Konflikt wieder aufbrechen. Den Siedlungsbau stoppen und alle Feindseligkeiten einstellen \u2013 dies forderte Lord Peel in seinem Bericht an das britische Parlament im Juli 1937. 85 Jahre sp\u00e4ter geht es weiter um diese alten Themen, nicht mehr und nicht weniger.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Wie der Gazakonflikt die Bruchstellen der israelischen Gesellschaft offenbart<\/a><\/p>\n\n