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Von Tom J. Wellbrock<\/em><\/p>\n Jede Gesellschaft braucht die \u00dcberzeugten, die, die Macht haben und sie im Sinne der Mehrheit einsetzen, und jene, die daran glauben, was von der Machtebene ausgeht. Diese Hierarchie klein- oder gar wegzureden, ist eine Illusion. Der gesellschaftliche Zusammenhalt kann nur funktionieren, wenn in ausreichender Zahl Menschen vorhanden sind, die sich f\u00fcr die M\u00e4chtigen einsetzen, die ihnen so weit vertrauen, dass diese wiederum ihre Macht erhalten und Politik gestalten k\u00f6nnen. Angela Merkel hat viel von dieser Macht als Kanzlerin auf sich vereint. Sie hat oft gelogen, betrogen, hatte keine Skrupel, wenn es um ihre Interessen ging. Aber bei einem Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung hatte “Mutti” dennoch einen Stein im Brett. Sie vermittelte eine Verbundenheit, eine gemeinsame Perspektive mit dem Volk, die faktisch nicht existierte, doch das ist nicht der Punkt. Das Wesentliche war ihre Glaubw\u00fcrdigkeit, selbst wenn auch die nur konstruiert und mit medialer Unterst\u00fctzung geschaffen wurde.<\/p>\n Doch heute sind wir an einem anderen Punkt. Und das liegt nicht nur daran, dass Merkel auf ihre stoische Art gewisserma\u00dfen etwas Charismatisches hatte, dass sie bei aller Unruhe und in jeder Krise wie ein Fels in der Brandung wirkte. Es liegt vor allem am neuen politischen Personal und an der Art der Politik insgesamt.<\/p>\n Angst ist kein guter Machtgeber<\/strong><\/p>\n Die Frage, ob die Politik seit dem Beginn der Corona-Episode gewollt als Strategie ausgearbeitet wurde, besch\u00e4ftigt viele Zeitgenossen. Von v\u00f6lliger Unf\u00e4higkeit bis zur Entwicklung eines teuflischen, bis ins letzte Details ausgearbeiteten Planes ist alles an Thesen dabei, was man sich vorstellen kann. Vermutlich wird diese Frage jedoch erst von Historikern beantwortet.<\/p>\n In jedem Fall aber wird die Strategie \u2013 und eine solche gibt es definitiv, die Frage ist nur, wie genau sie durchdacht wurde \u2013 scheitern. Denn sie basiert auf Angst und Druck. Vermutlich konnte sich beim Beginn der Corona-Episode niemand der Verantwortlichen vorstellen, welche Ma\u00dfnahmen in den kommenden gut zwei Jahren durchgesetzt werden k\u00f6nnen. Einschr\u00e4nkungen der Demonstrationsfreiheit, bei der Unverletzbarkeit der Wohnung, ja, selbst das Sitzen auf Parkb\u00e4nken konnte zumindest kurzfristig verboten werden. Die Bereitschaft zum gegenseitigen Observieren und Denunzieren der B\u00fcrger untereinander d\u00fcrfte den einen oder anderen ebenfalls \u00fcberrascht haben. R\u00fcckblickend kann man sagen, dass die Steigerung der Ma\u00dfnahmen in ihrer Radikalit\u00e4t wahrscheinlich graduell und nach dem Motto “Versuch und Irrtum” erfolgte.<\/p>\n Doch der Politik fehlte eine Exit-Strategie, so wie sie auch jetzt bei der unaufh\u00f6rlichen Eskalation beim Ukraine-Konflikt fehlt. Der Glaube daran, dass die Strategie aufgeht, hat sich offenbar inzwischen durchgesetzt, was umso verwunderlicher ist, als immer klarer wird, dass dies eine v\u00f6llige Fehleinsch\u00e4tzung ist. Bezeichnenderweise war es Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock, die auf dem letzten Parteitag der Gr\u00fcnen in einer geradezu verst\u00f6renden Rede nicht nur durch rhetorische Winkelz\u00fcge Russland mit dem Nationalsozialismus gleichsetzte, sondern allen Ernstes behauptete, man beobachte sich selbst genau und nehme Ver\u00e4nderungen und Verbesserungen vor, wenn sich das bisherige Vorgehen als nicht optimal erweist. Man kann das als L\u00fcge, aber auch eine dem Wahn verfallene Selbstwahrnehmung interpretieren.<\/p>\n Das vorprogrammierte Scheitern<\/strong><\/p>\n Im Osten Deutschlands zeichnet sich etwas ab, das das Potenzial zu gro\u00dfem, fl\u00e4chendeckendem Widerstand hat. Die Unzufriedenheit nimmt stetig zu, die Argumente “einfacher” B\u00fcrger sind die gleichen wie die von den angeblichen Verschw\u00f6rungstheoretikern, und das ist kein Zufall. Das pauschale Abwerten kritischer Stimmen und das reflexhafte Stecken in Schubladen wie “rechtsextrem”, “verschw\u00f6rungstheoretisch” oder “antisemitisch” breitet sich t\u00e4glich weiter aus. Die Menschen merken das. Prominente kritische Stimmen wie etwa die von Ulrike Gu\u00e9rot, Sahra Wagenknecht, aber auch Precht und Welzer (wegen ihrer gerechtfertigten Medienkritik) werden medial und politisch regelrecht zerfetzt, weil sie nicht dem Narrativ folgen, das vorgegeben wird.<\/p>\n Die Folgen sind gravierend, wie ich aus eigener journalistischer Erfahrung berichten kann. Immer mehr Menschen, die mehr oder weniger prominent sind oder in gehobenen beruflichen Stellungen im Medien- oder Staatsdienst sind, f\u00fcrchten sich, ihre Meinung \u00f6ffentlich zu \u00e4u\u00dfern oder \u2013 Stichwort Kontaktschuld \u2013 mit den “falschen Leuten” zu sprechen, weil sie mit Konsequenzen rechnen m\u00fcssen, die bis zum Verlust des Arbeitsplatzes, der K\u00fcndigung von Konten oder einer breit angelegten Rufmordkampagne reichen.<\/p>\n All das passiert in einer Zeit, in der wir uns an einem Punkt der “Zeitenwende” befinden, und die Menschen verstehen nach und nach, dass diese Zeitenwende das Ende einer Wohlstandsgesellschaft kennzeichnet, das weder eine Naturkatastrophe noch ein Unfall ist, sondern die Folge fataler politischer Entscheidungen. Erschwerend hinzu kommt die Tatsache, dass keines der vorgegebenen Ziele erreicht worden w\u00e4re oder erreicht werden kann, wenn ein Umsteuern ausbleibt.<\/p>\n Die vermeintliche Solidarit\u00e4t mit der Ukraine \u2013 die f\u00fcr die zahllosen anderen L\u00e4nder, die teils deutlich schlimmer unter den Folgen langanhaltender Kriege leiden, offenbar nicht gilt \u2013 ist nicht nur wegen ihrer Exklusivit\u00e4t so frevelhaft, jene Exklusivit\u00e4t richtet sich an ein Land, das nachweislich instabile und korrupte Verh\u00e4ltnisse zeigt, mit dem Faschismus auf freundlicher Augenh\u00f6he steht und seit 2014 die russischst\u00e4mmige Bev\u00f6lkerung im Osten des Landes auf grauenvolle Weise qu\u00e4lt, massakriert und massenhaft t\u00f6tet.<\/p>\n Alles, was tats\u00e4chlich erreicht wird, ist die Geldvermehrung bestimmter Branchen und die Steigerung des Reichtums derer, die ohnehin schon unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig viel Verm\u00f6gen horten. Auch das sp\u00fcren die Menschen, und die j\u00fcngste Entscheidung der Bundesregierung, den sogenannten Gaspreisdeckel erst im M\u00e4rz 2023 einf\u00fchren zu wollen, ist ein deutlicher Fingerzeig auf Ignoranz und fehlende Empathie. Auch die Tatsache, dass nun unter Umst\u00e4nden eine fr\u00fchere Einf\u00fchrung des Deckels diskutiert wird, \u00e4ndert nichts an der verheerenden Sorglosigkeit der Politik.<\/p>\n Der Untergang<\/strong><\/p>\n Eine Gesellschaft wird untergehen, wenn die Herrschenden gegen das Volk arbeiten. Und genau das erleben wir. Angst und Druck als Basis des Zusammenlebens sind Werkzeuge, die mit der Zeit stumpf werden, weil die Dinge verlorengehen, die das am Anfang des Textes beschriebene Vertrauen in die M\u00e4chtigen ausmachen. Jenes Vertrauen verwandelt sich bei einer wachsenden Zahl von Menschen in Misstrauen, und aus diesem wird Abneigung, Wut und Hass. Als Reaktion darauf den Druck zu erh\u00f6hen, wie wir es seit fast drei Jahren erleben, ist ein geeignetes Mittel, den eigenen politischen Untergang zu forcieren.<\/p>\n Sicher waren die frohlockenden Verk\u00fcndungen der Vergangenheit, die uns weismachen wollten, alles sei in bester Ordnung, ein politisches Stilmittel der L\u00fcge. Doch f\u00fcr eine nicht unwesentliche gesellschaftliche Gruppe des Mittelstandes funktionierte das Prinzip dennoch. Man konnte sich einreden, dass die gesellschaftlichen Defizite Folge individueller M\u00e4ngel oder Verweigerungen waren, und dass die Betroffenen “selbst schuld” seien. Auf diese Weise lie\u00df sich das faktisch schon marode Ger\u00fcst aufrechterhalten, gesellschaftliche Unzufriedenheit reduzierte sich auf wenige Gruppen und auf Intellektuelle, die f\u00fcr sich in Anspruch nahmen, nun einmal eben kritische Menschen sein zu m\u00fcssen, von denen man das gemeinhin erwartet. Auch das erleben wir inzwischen kaum noch, vielmehr verk\u00fcnden ehemals kritische prominente K\u00fcnstler und Intellektuelle frohgelaunt und nicht ohne den herablassenden Blick auf die Kritiker die regierungspolitische Botschaft. Und verlieren dabei die Identifikation ihrer “Fan-Gemeinden”.<\/p>\n Das ganze System war nicht in Gefahr, wie man am Beispiel der Hartz-Gesetze eindrucksvoll sehen kann. Jahrzehntelang spielten sie praktisch keine gro\u00dfe gesellschaftliche Rolle, obwohl sie doch in der Summe unmenschlich und destruktiv waren. Das neue B\u00fcrgergeld enth\u00e4lt einige “Trostpflaster”, die jedoch am Grundproblem nichts \u00e4ndern. Dennoch ist es wohl kein Zufall, dass es gerade jetzt eingef\u00fchrt wird, in einer Phase, die ganz offenkundig brisant ist.<\/p>\n Die Politik gegen die B\u00fcrger geht weiter, es gibt keinerlei Anzeichen f\u00fcr ein Umsteuern. Die Ampel-Koalition hat sich seit ihrer Bildung nach der Bundestagswahl noch tiefer hineinman\u00f6vriert in ein Prinzip des Drucks, der Denunziation und des wirtschaftlichen Suizids. In Anbetracht dessen, dass die Fehler so klar erkennbar sind (auch f\u00fcr die verantwortlichen Politiker), kann das nur bedeuten, dass ein Kalk\u00fcl hinter dieser zerst\u00f6rerischen Politik steckt. Und man ist sicher kein Verschw\u00f6rungstheoretiker (auch wenn man als genau der bezeichnet wird), wenn man unter anderem die USA als Zurufer bzw. Auftraggeber vermutet.<\/p>\n Doch das ist nicht entscheidend. Nicht f\u00fcr die Menschen, deren Leidensf\u00e4higkeit mit jedem Tag aufs Neue herausgefordert wird. Sie werden ihre pers\u00f6nlichen Grenzen des Tolerierbaren und des Ertragbaren erreichen, die einen fr\u00fcher, die anderen sp\u00e4ter. Es brodelt, und das sichtbare Brodeln ist nur die d\u00fcnne Oberfl\u00e4che, unterhalb derer tektonische gesellschaftliche Bewegungen begonnen haben.<\/p>\n Die Politik w\u00e4re gut beraten, wenn sie die Schwingungen in der Gesellschaft wahrnehmen und ernst nehmen w\u00fcrde. Sie sind ein Signal an die, deren Politik auf dem R\u00fccken der Bev\u00f6lkerung ausgetragen wird. Das kann und wird auf Dauer nicht folgenlos bleiben. Und in der jetzigen Lage wird die Spaltung der Bev\u00f6lkerung nicht auf diese Weise gelingen, wie das noch in de Corona-Episode m\u00f6glich war. Ganz einfach, weil auch der Mittelstand betroffen ist, Angst hat und einem Punkt entgegensteuert, an dem es nicht mehr viel oder irgendwann gar nichts mehr zu verlieren gibt.<\/p>\n Wenn die Politik an oberfl\u00e4chlicher Rhetorik, Druck und Angsterzeugung festh\u00e4lt, wird man sie fr\u00fcher oder sp\u00e4ter vom Hof jagen. Der deutschen Mentalit\u00e4t entsprechend wohl eher sp\u00e4ter. Aber aufhalten lassen wird sich der politische Untergang nicht, wenn nicht endlich Vernunft einkehrt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Ein Russland-Bild fernab der Realit\u00e4t \u2013 Politikberatung auf propagandistischem Niveau<\/a><\/p>\n<\/p>\n