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Eine Analyse von Anton Gentzen<\/em><\/p>\n Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat seine Macht weiter ausgebaut und wird die Volksrepublik mindestens f\u00fcr weitere f\u00fcnf Jahre anf\u00fchren. Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei am Sonntag in Peking erwartungsgem\u00e4\u00df f\u00fcr eine dritte Amtszeit des 69-J\u00e4hrigen als Generalsekret\u00e4r und Chef der Milit\u00e4rkommission. Er setzt sich damit \u00fcber die seit den Neunzigerjahren angewandten Alters- und Amtszeitgrenzen hinweg \u2013 und kn\u00fcpft an den Staatsgr\u00fcnder und Revolution\u00e4r Mao Zedong an.<\/p>\n Der nur alle f\u00fcnf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einw\u00f6chigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi Jinping und seine dauerhafte F\u00fchrungsrolle tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalit\u00e4t gefordert. Nach der Sitzung des Zentralkomitees in der Gro\u00dfen Halle des Volkes stellte Xi Jinping bei einer Pressebegegnung seine neue F\u00fchrungsmannschaft vor, die er mit treuen Gefolgsleuten besetzt hat.<\/p>\n Im weiterhin siebenk\u00f6pfigen, St\u00e4ndigen Ausschuss des Politb\u00fcros trat \u00fcberraschend der Shanghaier Parteichef Li Qiang an zweiter Stelle auf das Podium. Der Aufstieg des 63-J\u00e4hrigen deutet darauf hin, dass der enge Vertraute von Xi Jinping im M\u00e4rz neuer Regierungschef werden soll.\u00a0<\/p>\n Dem m\u00e4chtigen St\u00e4ndigen Ausschuss geh\u00f6ren k\u00fcnftig au\u00dfer Xi Jinping und Li Qiang unver\u00e4ndert der Vorsitzende der parteiinternen Disziplinarkommission, Zhao Leji (65), und der Chefideologe Wang Huning an. Es wird erwartet, dass der 67-j\u00e4hrige Wang im M\u00e4rz neuer Parlamentschef und damit Nummer zwei im Staat werden k\u00f6nnte. Neu im innersten Zirkel sind au\u00dfer dem Shanghaier Parteichef auch sein Pekinger Amtskollege Cai Qi (66), der Stabschef und enge Vertraute von Xi Jinping, Ding Xuexiang (60), sowie der Parteichef der wichtigen Provinz Guangdong, Li Xi (66).<\/p>\n Der bisherige Regierungschef Li Keqiang dagegen geh\u00f6rt dem Zentralkomitee nicht mehr an, obwohl er erst 67 Jahre alt ist. Er hat bereits angek\u00fcndigt, auf der Jahrestagung des Volkskongresses im M\u00e4rz als Premier abtreten zu wollen. Nach Meinung vieler China-Experten geh\u00f6rte Li einem anderen Parteilager als Xi Jinping an, n\u00e4mlich einer Gruppe, die intern auch als “Komsomolzen” bezeichnet wird. Dieses Lager war auf enge Beziehungen zu den USA ausgerichtet und galt als proamerikanische Lobby innerhalb der chinesischen Staats- und Parteif\u00fchrung. Die Entmachtung dieser Gruppe wird weitgehend als Signal f\u00fcr eine h\u00e4rtere Gangart Chinas in der Taiwan-Frage und in der geopolitischen Auseinandersetzung mit den Vereinigten Staaten gewertet.\u00a0<\/p>\n Auch im neuen, 370 Mitglieder und Kandidaten z\u00e4hlenden Zentralkomitee ist die auf Ausgleich mit den USA orientierte Fraktion zur\u00fcckgedr\u00e4ngt. Wichtige Mitglieder des bisherigen Wirtschaftsteams fehlen im k\u00fcnftigen ZK, obwohl nicht alle die Altersgrenze erreicht haben. Neben Vizepremier Liu He (70) sind auch j\u00fcngere F\u00fchrungskr\u00e4fte wie Zentralbankchef Yi Gang (64), Finanzminister Liu Kun (65) und der Chef der Bankenaufsicht, Guo Shuqing (66), nicht mehr vertreten und d\u00fcrften damit bei der Regierungsumbildung im M\u00e4rz abtreten.<\/p>\n Die besondere F\u00fchrungsrolle von Vizepremier Liu He (70), der die Verhandlungen im anhaltenden Handelskrieg mit den USA gef\u00fchrt hatte, soll nach Erwartungen von China-Experten der Wirtschaftsfachmann und heutige Chef der einflussreichen Reform- und Entwicklungskommission (NDRC), He Lifeng (67), \u00fcbernehmen.<\/p>\n Au\u00dfenminister Wang Yi (69) geh\u00f6rt trotz seines Alters dem neuen Zentralkomitee weiter an. Das deutet darauf hin, dass der hohe Diplomat den 72-j\u00e4hrigen Yang Jiechi als Staatsrat und oberster Au\u00dfenpolitiker der Partei ersetzen k\u00f6nnte, was Kontinuit\u00e4t erwarten l\u00e4sst. Auch f\u00fcr den Vizemilit\u00e4rchef, General Zhang Youxia, gelten offensichtlich keine Altersgrenzen: Der 72 Jahre alte enge Vertraute von Xi Jinping wurde als Vizechef der Milit\u00e4rkommission best\u00e4tigt.<\/p>\n Hu Jintao, the former Chinese leader, was unexpectedly escorted out of the Communist Party congress without explanation. He appeared to pause to speak to President Xi Jinping before leaving. https:\/\/t.co\/cVxjhC4DEr<\/a> pic.twitter.com\/0TQ3b7frU9<\/a><\/p>\n\n\n\n