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Von Kirill Benediktow<\/em><\/p>\n Was haben Belgrad, Budapest und Wien gemeinsam? Alle drei Hauptst\u00e4dte liegen an der Donau, dem gro\u00dfen europ\u00e4ischen Strom, der einst den Flickenteppich des \u00f6sterreichisch-ungarischen Reiches verband. Der Geist eines scheinbar l\u00e4ngst vergangenen \u00d6sterreich-Ungarns schwebte \u00fcber dem Budapester Burggarten-Basar, wo sich am Montag Serbiens Pr\u00e4sident Aleksandar Vu\u010di\u0107, Ungarns Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n und \u00d6sterreichs Bundeskanzler Karl Nehammer trafen. Die erste Geige des Trios spielte eindeutig der Staatschef Ungarns. Nicht weil er der Gastgeber war. Die Autorit\u00e4t und der Einfluss Orb\u00e1ns werden durch seine entschlossene politische Haltung gest\u00e4rkt und, was in den derzeitigen turbulenten Zeiten besonders wichtig ist, durch seine guten Beziehungen zu Moskau.<\/p>\n “Der Winter ist nah”, lautet das Motto des Hauses Stark aus George Martins Epos “A Song of Ice and Fire”. Bei dem Treffen in Budapest wurde Ned Stark eindeutig von Vu\u010di\u0107 verk\u00f6rpert. “Dieser Winter wird kein leichter sein”, sagte er auf einer Pressekonferenz. “Ich bin nicht optimistisch gestimmt, ich denke, dass der n\u00e4chste Winter noch schwieriger werden wird.”<\/p>\n Mit seiner Prognose liegt Vu\u010di\u0107 kaum falsch. Der Verzicht der EU, Gas aus Russland zu importieren, die steigenden Energiepreise, die Vorg\u00e4nge an den Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 \u2013 all dies verhei\u00dft einen harten und kalten Winter f\u00fcr die Balkanl\u00e4nder.<\/p>\n Serbien sei ein armes Land mit einer wirtschaftlichen Situation, die bei weitem nicht an das Niveau der f\u00fchrenden westlichen L\u00e4nder heranreiche, betonte Vu\u010di\u0107. Das Hauptproblem liege nicht darin, dass die Menschen in diesem Winter nichts zum Heizen haben werden, sondern in der Hilflosigkeit des Staates gegen\u00fcber der Wirtschaft. “Die Menschen nehmen die Krise nicht so wahr, wie wir es im Staatsapparat tun”, sagte<\/a> Vu\u010di\u0107.<\/p>\n “Die Situation ist katastrophal. Wir verbrauchen die gesamten Ersparnisse des letzten Jahrzehnts. Die Handelszentren in unserer Region werden schlie\u00dfen, weil die Menschen ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen k\u00f6nnen. Wir k\u00f6nnen nicht mit den Deutschen und Franzosen konkurrieren, die in der Lage sind, Unternehmen zu subventionieren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die einzige Hoffnung in einer solchen Situation sind Freunde und Nachbarn, vor allem in Budapest. Ungarns Ministerpr\u00e4sident Orb\u00e1n entt\u00e4uschte seinen serbischen Freund nicht. Das Land verf\u00fcge \u00fcber Gasreserven f\u00fcr f\u00fcnf bis sechs Monate, sagte er, und Budapest sei bereit, Belgrad in dieser Zeit mit Energie zu versorgen, aus Dankbarkeit f\u00fcr den Transit von russischem Gas. Ungarn kann es sich leisten. Noch im Sommer hatte das Land 141 Prozent seines Winterbedarfs an Gas angesammelt, und Ende August unterzeichnete Budapest einen Vertrag mit Gazprom \u00fcber die Lieferung von\u00a0zus\u00e4tzlich 5,8 Millionen Kubikmetern Gas pro Tag \u00fcber South Stream.<\/p>\n Selbstverst\u00e4ndlich hat Ungarns Freundschaft zu Russland diesen Luxus erm\u00f6glicht. Die ungarische Regierung hat sich konsequent gegen antirussische Sanktionen ausgesprochen. “Wir in Europa sind die Energiezwerge und verh\u00e4ngen Sanktionen gegen den Energieriesen. Das ist ein absolut au\u00dfergew\u00f6hnliches Ph\u00e4nomen”, spottete Orb\u00e1n \u00fcber die Br\u00fcsseler “Intelligenzia”.<\/p>\n Ungarn unterh\u00e4lt normale Gesch\u00e4ftsbeziehungen zu Moskau, selbst inmitten der russophoben Ausschweifungen, von denen die EU besessen ist. Serbien und Ungarn sind zwei mitteleurop\u00e4ische L\u00e4nder, die sich der EU-Dressur durch ihren Widerwillen, das Verh\u00e4ltnis zu Russland zu st\u00f6ren, grunds\u00e4tzlich entziehen. Es ist schwer zu sagen, wer von den beiden dem Druck der Euro-Atlantiker am leichtesten standh\u00e4lt.<\/p>\n Serbien ist kein Mitglied der EU und wird st\u00e4ndig damit erpresst, dass es auch niemals eines sein wird, sollte es sich weiterhin auf die Seite Russlands stellen. Allerdings nimmt die Wirksamkeit dieses Druckmittels stetig ab. Glaubt man den j\u00fcngsten Umfragen<\/a>, so sind nur noch 36,2 Prozent der Menschen im Land f\u00fcr einen EU-Beitritt und 43,6 Prozent sind dagegen. Fr\u00fcher war das Verh\u00e4ltnis umgekehrt.<\/p>\n Auch Ungarn sollte sich den Br\u00fcsseler Beschl\u00fcssen unterordnen, widersetzt sich aber dreist. Und das nicht nur bei Fragen der Energiezusammenarbeit mit Russland. Budapest wehrt sich seit vielen Jahren gegen die EU-Migrationspolitik der “offenen T\u00fcr”, welche die Ungarn f\u00fcr selbstm\u00f6rderisch halten. Daher \u00fcberrascht es nicht, dass bei dem Treffen in Budapest das Donau-Trio intensiv \u00fcber Migrationsfragen diskutierte.<\/p>\n “Wir leiden alle unter der illegalen Migration”, sagte Orb\u00e1n unverbl\u00fcmt. Die Grenzschutzbeamten aller drei L\u00e4nder f\u00fchrten “einen heroischen Kampf gegen die nach Europa dr\u00e4ngenden Migrantenmassen”, es werde aber zunehmend schwieriger, diesem Ansturm standzuhalten. Insbesondere, weil der Migration “im internationalen Umfeld nicht gen\u00fcgend Aufmerksamkeit geschenkt wird”. Dies, obwohl eine der Hauptrouten f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge aus dem Nahen Osten und Zentralasien \u00fcber den Balkan verlaufe.<\/p>\n Dem ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten zufolge sollten drei Dinge getan werden<\/a>: Erstens sollte eine sogenannte Verteidigungslinie weiter nach S\u00fcden an die Grenzen Nordmazedoniens verlegt werden. Zweitens sollten alle Illegalen dorthin abgeschoben werden, “wo sie herkommen”. Und drittens sollten “Zugangspunkte” zur EU au\u00dferhalb der EU-Grenzen selbst geschaffen werden. Richtig w\u00e4re es, betonte Orb\u00e1n, wenn Asylantr\u00e4ge nur an solchen Stellen gestellt werden k\u00f6nnten und bis zu einem positiven Bescheid die Einreise in die EU unm\u00f6glich w\u00e4re.<\/p>\n Bez\u00fcglich der Idee von Zugangspunkten zeigte sich Vu\u010di\u0107 jedoch besorgt. Nat\u00fcrlich sei es wichtig, mit Asylbewerbern, die ein schweres Schicksal h\u00e4tten, solidarisch zu sein, jedoch wolle Serbien nicht, dass sich ein solcher Zugangspunkt auf seinem Territorium befinde. “Wir wollen kein Lager f\u00fcr Migranten werden”, betonte er. Man kann Vu\u010di\u0107 verstehen: Serbien ist f\u00fcr Syrer und Afghanen, die vom reichen Deutschland oder Frankreich tr\u00e4umen, wenig interessant, doch die schmuddeligen Zeltlager in den Stra\u00dfen serbischer Grenzst\u00e4dte, die vor zwei Jahren auch in Belgrad zu sehen waren, bereiten den Grenzsch\u00fctzern und der Polizei gro\u00dfe Kopfschmerzen. “Seit 2015 flehe ich die EU an, eine klare Position zur Migration zu beziehen”, beschwerte sich der serbische Pr\u00e4sident. “Es hat uns niemand kritisiert, eine klare Position habe ich aber auch nicht geh\u00f6rt.”<\/p>\n W\u00e4hrend man aber in Br\u00fcssel lieber die Augen vor dem Problem der Migrationsstr\u00f6me verschlie\u00dft, hat Vu\u010di\u0107 in der F\u00fchrung Ungarns und \u00d6sterreichs verst\u00e4ndnisvolle Verb\u00fcndete gefunden. “Es ist in unser aller Interesse, dass Serbien seine S\u00fcdgrenze so gut wie m\u00f6glich verteidigen kann”, sagte Orb\u00e1n. Zu diesem Zweck werde unter anderem in naher Zukunft eine gemeinsame Konferenz einberufen, auf der konkrete Ma\u00dfnahmen zum Schutz der s\u00fcdlichen Grenze Serbiens er\u00f6rtert w\u00fcrden. Hierbei handele es sich bekanntlich um die teilweise anerkannte Republik Kosovo und Nordmazedonien. \u00dcber die Vorschl\u00e4ge, die auf der Konferenz erarbeitet w\u00fcrden, werde man Br\u00fcssel informieren.<\/p>\n Die t\u00fcrkische Nachrichtenagentur Anadolu<\/em> zitierte Orb\u00e1n mit den Worten<\/a>:<\/p>\n “Ungarn, Serbien und \u00d6sterreich sch\u00fctzen nicht nur sich selbst, sondern auch Europa. Die Verteidigungslinie des heutigen Europas ist die serbisch-ungarische Grenze, und es liegt im Interesse aller L\u00e4nder, diese weiter nach S\u00fcden zu verschieben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Unterst\u00fctzung fand Serbien auch beim \u00f6sterreichischen Bundeskanzler. Vor kurzem unterhielten sich Vu\u010di\u0107 und Nehammer am Rande der UN-Generalversammlung in New York. Wie der \u00f6sterreichische Bundeskanzler nach dem Treffen sagte, war eines der Hauptthemen die illegale Migration. \u00d6sterreich erlebe einen starken Anstieg der Zahl von Asylbewerbern aus L\u00e4ndern wie Indien und Tunesien, die \u00fcber die Balkanroute k\u00e4men. Diese \u00fcberquerten haupts\u00e4chlich die serbische Grenze, weil die ungarische Grenze dank Orb\u00e1ns Bem\u00fchungen “mehr oder weniger dicht ist.<\/p>\n F\u00fcr \u00d6sterreich sei Serbien “ein wichtiger Partner im Kampf gegen illegale Migration und Menschenhandel”, betonte Nehammer und f\u00fcgte hinzu, es sei eine dringende Notwendigkeit, das Asylsystem in der EU anzupassen.<\/p>\n Was sehen wir? Die drei Staatschefs der Donaul\u00e4nder gr\u00fcnden eine informelle Gruppe, um die momentan dringendsten Probleme anzugehen: Energie und Kontrolle der Migrationsstr\u00f6me. Genau jene Probleme, welche die EU nicht l\u00f6sen kann \u2013 und vielleicht auch gar nicht l\u00f6sen will.<\/p>\n Dass der Brexit einen Dominoeffekt ausl\u00f6sen k\u00f6nnte, dar\u00fcber schrieb seinerzeit nur ein Faulpelz nicht. Diese Vorhersagen haben sich jedoch nicht bewahrheitet. Weder Frankreich noch Italien haben es eilig, dem britischen Beispiel zu folgen. Stattdessen sehen wir einen Zusammenschluss von einzelnen L\u00e4ndern, die versuchen, innerhalb der EU auf der Grundlage eigener Werte und Interessen zusammenzuarbeiten, anstatt auf der Grundlage von Weisungen aus Br\u00fcssel. Das Donau-Trio ist auch deshalb interessant, weil zu den beiden EU-Mitgliedsstaaten Ungarn und \u00d6sterreich noch der “ewige Kandidat” Serbien hinzukommt. Und Ungarn, das f\u00fchrende Land dieses Blocks, ist bestrebt, seinen Einfluss auf andere L\u00e4nder in der Region auszudehnen.<\/p>\n Zur gleichen Zeit, als Orb\u00e1n, Vu\u010di\u0107 und Nehammer in Budapest von Journalisten belagert wurden, entwickelten sich im malerischen Bosnien und Herzegowina auf dem westlichen Balkan noch dramatischere Ereignisse.<\/p>\n Am Sonntag fanden in den beiden Entit\u00e4ten dieses seltsamen Staates Wahlen der Parlamentsmitglieder und des Pr\u00e4sidiums sowie des Pr\u00e4sidenten der Republika Srpska und der F\u00f6deration Bosnien und Herzegowina statt. Auch hier nicht ohne \u00dcberraschungen. Bakir Izetbegovi\u0107, Vorsitzender der Partei der Demokratischen Aktion und Vertreter der einflussreichen muslimischen Dynastie Izetbegovi\u0107, die Bosnien seit dem Jahr 1990, als es noch Teil der Sozialistischen F\u00f6derativen Republik Jugoslawien war, regiert hatte, wurde nicht in das Pr\u00e4sidium gew\u00e4hlt<\/a>. Allein dies kommt einem politischen Erdbeben gleich.<\/p>\n In der Republika Srpska, wo der langj\u00e4hrige Russlandfreund Milorad Dodik und Jelena Trivi\u0107, ein\u00a0pro-europ\u00e4ischer Spr\u00f6ssling einer deutschen Nichtregierungsorganisation<\/a>, gegeneinander antraten, ist die Situation noch prek\u00e4rer. Noch vor Bekanntgabe der Ergebnisse verk\u00fcndete Trivi\u0107 ihren Sieg. Am Montag wurden die endg\u00fcltigen Zahlen bekannt: 52,7 Prozent stimmten f\u00fcr Dodik und nur 46,94 Prozent f\u00fcr Trivi\u0107.<\/p>\n Allerdings waren die Millionen Euro an Investitionen der Konrad-Adenauer-Stiftung in die Trivi\u0107-Kampagne nicht daf\u00fcr gedacht, dem “pro-russischen” Dodik den Sieg zu schenken. So hat Trivi\u0107 ihre Niederlage nicht eingestanden und fordert nun eine Wiederholung der Wahlen. W\u00e4hrend des ersten Maidan in Kiew im Jahr 2004 war es zu einer \u00e4hnlichen Situation gekommen.<\/p>\n W\u00e4hrend aber Trivi\u0107\u00a0eine Pressekonferenz einberief, sprach Orb\u00e1n seine Gratulation<\/a> an Milorad Dodik zu dessen Sieg bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen in der Republika Srpska aus und versicherte, dass er sich bem\u00fchen werde, “die ausgezeichnete politische Zusammenarbeit” der beiden L\u00e4nder fortzusetzen. Dodik bedankte sich herzlich bei dem ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten und erkl\u00e4rte sich umgehend zu einem Treffen “in naher Zukunft” bereit. Dieses Treffen “wird eine ausgezeichnete Gelegenheit sein, die Diskussion \u00fcber M\u00f6glichkeiten und Wege der weiteren St\u00e4rkung und Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der Republika Srpska und Ungarn fortzusetzen”, schrieb<\/a> das Staatsoberhaupt der Republika Srpska auf Twitter.<\/p>\n Diese Eposide aus Bosnien zeigt, dass sich Budapest zunehmend als Hauptgegner nicht nur von Br\u00fcssel, sondern auch von Berlin begreift. Und die Allianz Budapests mit dem “fr\u00f6hlichen Wien” bereichert die neue mitteleurop\u00e4ische Konstellation mit einer Prise pikanter historischer Anspielungen. Vor unseren Augen formen sich aus der Asche der gefallenen Reiche die Konturen eines neuen “\u00d6sterreich-Ungarn”, das einem neuen “Preu\u00dfen” gegen\u00fcbersteht. Allerdings wird die Donaukoalition heute nicht mehr von der Macht der Habsburger zusammengehalten, sondern von den Interessen der V\u00f6lker. Deshalb k\u00f6nnten die Endergebnisse dieser Konfrontation anders ausfallen als vor eineinhalb Jahrhunderten.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/em><\/a><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Koloniale Manieren: Briten st\u00e4rken Pr\u00e4senz in Bosnien durch Entsendung von Milit\u00e4rexperten<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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