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Von Tom J. Wellbrock<\/em><\/p>\n Eindrucksvolle (oder erschreckende, je nach Perspektive) 40 Prozent der Wahlberechtigten in Niedersachsen gingen entweder nicht zur Wahl oder entschieden sich, ung\u00fcltig zu w\u00e4hlen. Damit toppen die Nichtw\u00e4hler die Ergebnisse des Wahlsiegers SPD um L\u00e4ngen. Und es ist noch schlimmer. Laut einer Umfrage waren Ende September 60 Prozent der in Deutschland Wahlberechtigten der Meinung, dass keine der w\u00e4hlbaren Parteien die Probleme des Landes l\u00f6sen k\u00f6nne. Am 4. Oktober, eine Woche sp\u00e4ter, war die Zahl schon auf 63 Prozent gestiegen. Der Umfrage zufolge rechnen lediglich neun Prozent der Bundesb\u00fcrger \u00fcberhaupt noch damit, dass sich die wirtschaftlichen Verh\u00e4ltnisse in Deutschland in den n\u00e4chsten Jahren verbessern werden.<\/p>\n Normalerweise m\u00fcssten diese Zahlen Politiker s\u00e4mtlicher Parteien in einen Panikmodus versetzen. Aber was ist heute schon normal?<\/p>\n Die Linke als repr\u00e4sentative Ignoranz-Instanz<\/strong><\/p>\n Nur 2,7 Prozent der Stimmen in Niedersachsen erhielt die Partei Die Linke. Das m\u00fcsste man als desastr\u00f6s bezeichnen und Konsequenzen ziehen, sicherlich in personeller, aber in erster Linie inhaltlicher Ausrichtung. Doch davon merkt man nichts, im Gegenteil. Heidi Reichinnek (Landesvorsitzende Niedersachsen) frohlockte sogar, dass die Partei Zugewinne verbuchen konnte:<\/p>\n “Ich m\u00f6chte auch einen Punkt nennen, den ich sehr positiv finde, und das ist der bei den Erstw\u00e4hler*innen, bei denen wir im Vergleich zu den sonstigen Stimmen ziemlich gut abgeschnitten haben. Also, die weiblichen Erstw\u00e4hler*innen haben uns zu sieben Prozent gew\u00e4hlt, die Menschen zu sechs Prozent, das freut mich als kinder- und jugendpolitische Sprecherin nat\u00fcrlich besonders.”<\/p>\n<\/blockquote>\n “Weibliche Erstw\u00e4hler*innen” und “Menschen” also \u2026 ich wage kaum die Frage zu stellen, ob es auch m\u00e4nnliche Erstw\u00e4hler*innen gibt oder ob das nicht “M\u00e4nner” w\u00e4ren. Aber vermutlich w\u00fcrde mich die Antwort auf diese Frage blo\u00df verunsichern, also stelle ich sie besser gar nicht erst.<\/p>\n Allein dieser eine Satz verr\u00e4t viel \u00fcber das Selbstverst\u00e4ndnis der Linken. Die Partei ist von ihrem Klientel so weit entfernt wie Philipp Amthor von der F\u00e4higkeit, einen guten Witz zu erz\u00e4hlen. Damit kommen wir zum grunds\u00e4tzlichen Problem der Politik.<\/p>\n Bundes- oder Landespolitik? Egal, Hauptsache am W\u00e4hler vorbei!<\/strong><\/p>\n Laut ARD<\/em> waren die wichtigsten Themen der W\u00e4hler: Energieversorgung (27 Prozent), Preissteigerungen (19 Prozent) und das Klima (17 Prozent). Bildung brachte es auf 13 Prozent und \u2013 Karl Lauterbach muss jetzt sehr tapfer sein \u2013 Corona auf 1 Prozent.<\/p>\n Wirklich \u00fcberraschen kann diese Gewichtung nicht, immerhin geht es f\u00fcr viele Menschen um nicht weniger als die Existenz. Wie bereits weiter oben erw\u00e4hnt, glaubt ein Gro\u00dfteil auch nicht daran, dass sich in wirtschaftlicher Hinsicht in den n\u00e4chsten Jahren etwas verbessert.<\/p>\n Der Druck, der auf die Bev\u00f6lkerung seit Beginn der Corona-Episode aufgebaut wurde, hat eine Intensit\u00e4t und Kontinuit\u00e4t entwickelt, die ihresgleichen suchen. Niemand in den entsprechenden Positionen hat den unbedingten Willen, daran etwas zu \u00e4ndern. Stattdessen wird weiter verheerende Politik gemacht, das Gesundheitssystem droht einmal mehr (oder besser: diesmal wirklich), in sich zu zerbr\u00f6ckeln, weil die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung etliche Kliniken dem betriebswirtschaftlichen Aus bedrohlich n\u00e4herbringt. Kleinere Unternehmen und Privatleute sehen sich der Insolvenz n\u00e4her als dem n\u00e4chsten bezahlbaren Urlaub, f\u00fcr Unternehmen, die es k\u00f6nnen, ist der Gang ins Ausland oft der einzig verbliebene Weg, ihre Existenz zu retten.<\/p>\n Der Eid, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, ist inzwischen \u2013 und dieser Abstieg geschah in Rekordgeschwindigkeit \u2013 so wertlos wie eine an die Wand geworfene Pfandflasche. Was folgt daraus? Nicht etwa nur ein “Weiter so”, sondern gleich ein “Wir machen’s noch schlimmer!”. Sehenden Auges steuern wir dank unserer verantwortlichen, pardon, verantwortungslosen Politik auf den Status eines wirtschaftlichen Entwicklungslandes zu, die es kategorisch ablehnt, sich f\u00fcr die Belange der Bev\u00f6lkerung einzusetzen.<\/p>\n Thematisiert wird nichts von diesen wenigen Themen, die die Nichtw\u00e4hler hoffentlich auf die Stra\u00dfe bringen, aber sehr wahrscheinlich von den Wahlurnen ferngehalten haben. Wom\u00f6glich reicht inzwischen schon die blo\u00dfe Erw\u00e4hnung des Wortes “Urne”, um suizidale Assoziationen zu erzeugen, von denen man sich aber als Wesen, das leben m\u00f6chte, lieber fernhalten will.<\/p>\n Systembedingtes Nichtw\u00e4hlen<\/strong><\/p>\n Nichtw\u00e4hler gab es schon, seit es Wahlen gibt. Doch zwei Aspekte sollten der Politik zu denken geben:<\/p>\n Politik, die sich dem Wohle des Volkes verpflichtet sieht, m\u00fcsste erkennen, dass sie \u2013 wie im Falle Niedersachsens \u2013 40 Prozent davon nicht erreicht. Damit ist die eigene Existenz als Politiker faktisch nahe der Bedeutungslosigkeit, zumindest was das Empfinden der Bev\u00f6lkerung betrifft. Umso vielsagender ist es, dass es kaum thematisiert wird, wenn beinahe die H\u00e4lfte der Menschen, deren Wohl man sich theoretisch verpflichtet f\u00fchlen m\u00fcsste, nur noch die kalte Schulter im Angebot hat.<\/p>\n Noch dunkler wird die Aussicht, wenn man sich \u00fcber die Gr\u00fcnde der Nichtw\u00e4hler Gedanken macht. Und die liegen auf der Hand: Wenn tats\u00e4chlich 60 Prozent der Bundesb\u00fcrger (Tendenz: steigend) nicht der Meinung sind, dass die w\u00e4hlbaren Parteien die Kompetenz besitzen, die Probleme l\u00f6sen zu k\u00f6nnen, f\u00fchrt das zur logischen Annahme, dass nicht die Parteien das Problem sind, sondern das System.<\/p>\n Es gab Zeiten \u2013 die \u00c4lteren, die ganz Alten und die, die nicht mehr unter uns weilen, werden sich erinnern \u2013, da gab es im Profil von SPD und CDU erhebliche Unterschiede. Sie standen f\u00fcr Arbeiter und Besserverdienende, die FDP f\u00fcr ihre Unternehmensn\u00e4he, die Gr\u00fcnen f\u00fcr Umweltschutz und Frieden, die Linken f\u00fcr den Fokus auf die soziale Frage.<\/p>\n Davon ist nichts mehr geblieben. SPD und Union versuchen verzweifelt, sich voneinander abzugrenzen, was krachend scheitert, weil da nichts mehr ist, wovon man sich gegenseitig abgrenzen kann. Die FDP d\u00fcmpelt \u2013 bereit f\u00fcr jeden Deal mit der Wirtschaft, der gerade noch als “Kl\u00fcngelei” und noch nicht ganz als “Korruption” bezeichnet werden kann \u2013 vor sich hin. Die Gr\u00fcnen t\u00e4ten gut daran und w\u00fcrden sich endlich einmal ehrlich machen, wenn sie sich vor Panzern fotografieren lassen w\u00fcrden, und Die Linke ersch\u00f6pft sich in ihren sozialen Aktivit\u00e4ten auf die sozialen Medien, f\u00fchlt sich “weiblichen Erstw\u00e4hler*innen” verbunden und kennt Begriffe wie “Fabrik” oder “Flie\u00dfband” nur aus Filmen, die abends bei Rotwein und franz\u00f6sischem K\u00e4se auf dem Gro\u00dfbildschirm im heimischen Wohnzimmer angeschaut und bis ins letzte Detail anschlie\u00dfend gesellschaftspolitisch analysiert werden.<\/p>\n Da ist nichts mehr zum W\u00e4hlen<\/strong><\/p>\n Die Nichtw\u00e4hler haben recht! Es mag sein, dass sie durch ihre Entscheidung keinen Einfluss mehr darauf nehmen k\u00f6nnen, wer unser Land regiert. Aber wenn sie ohnehin zum Ergebnis kommen, dass es keinen Unterschied macht, wer uns regiert, ist ihre Entscheidung, sich von der Urne fernzuhalten, schl\u00fcssig.<\/p>\n Das Fatale daran ist die ignorante Reaktion der Politik. Sie schiebt diese Wirklichkeit einfach beiseite, nimmt auf den St\u00fchlen Platz, die f\u00fcr sie vorgesehen sind und erfreut sich an der Zeit bis zur n\u00e4chsten Wahl. Selbst Wahlverlierer wie die FDP oder Die Linke sehen keinen Grund zur Sorge. Auf der Entscheidungsebene sind die Posten vorerst sicher, ein paar Bauernopfer in den niederen Gefilden der Parteien (Die Linke h\u00e4lt nicht einmal das f\u00fcr n\u00f6tig) schmerzen nicht wirklich, sondern erwecken den Eindruck der Selbstkritik.<\/p>\n All das ist geheuchelt und gelogen! Das System der Parteien ist stabil, es wird von Wirtschaft und Lobbyisten gehegt und gepflegt, sodass jeder bekommt, was er will.<\/p>\n Jeder? Nein, nat\u00fcrlich nicht jeder. Die W\u00e4hler und die Nichtw\u00e4hler, die bekommen nicht, was sie wollen. Sie erhalten inzwischen nicht mal mehr, was sie unbedingt brauchen und werden stattdessen von Waschlappen in der Politik auf das richtige Duschen hingewiesen.<\/p>\n Und mal ehrlich: Wenn Winfried Kretschmann (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) Ihnen gro\u00dfv\u00e4terlich zu erkl\u00e4ren versucht, was Sie tun m\u00fcssen, um Ihre Heizung auszumachen: Haben Sie dann noch gro\u00dfe Lust, ihm bei der n\u00e4chsten Wahl Ihre Stimme zu geben?<\/p>\n Tom J. Wellbrock\u00a0ist Autor und Texter. Er betreibt den Blog\u00a0Neulandrebellen<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Linkspartei: Die Stunde der Denunzianten<\/a><\/p>\n<\/p>\n\n
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