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Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Bei einem Besuch in meinem Sportstudio hier in Moskau wurde ich nach dem Training in ein Gespr\u00e4ch verwickelt. Ich sei doch Deutscher, wie ist die Situation in Deutschland aktuell, wollte mein Gespr\u00e4chspartner, der sich als Sergei vorstellte, von mir wissen. Ich schnitt das Thema Energiekrise und Inflation an, dann die Sprengung von Nord Stream. Wir waren uns schnell darin einig, dass Deutschland gerade dabei ist, \u00f6konomischen Selbstmord zu begehen. In der deutschen Politik ist das kein Konsens, da glaubt man, Putin habe Schuld. Der Blick von au\u00dfen ist da deutlich klarer.<\/p>\n Die Au\u00dfenpolitik der jetzigen deutschen Regierung sei unglaublich schwach und blass, ohne jeden eigenen Akzent, meinte Sergei. Mit dieser Meinung ist er in Russland nicht allein. Ich hatte das inzwischen schon h\u00e4ufiger geh\u00f6rt. Sergei w\u00fcnscht sich Angela Merkel zur\u00fcck. Die hatte seiner Meinung nach wenigstens Eier in der Hose. So \u00fcbersetzt sich der von Sergei gebrauchte Ausdruck wohl am besten. Auch das ist eine hier in Russland weitverbreitete Ansicht und ein vielfach gehegter Wunsch. Merkel war toll! Wer ist eigentlich dieser Olaf Scholz?<\/p>\n Das steht nat\u00fcrlich in krassem Widerspruch zur Selbstwahrnehmung der deutschen Politik. Da ist von Zeitenwende die Rede. In Deutschland glaubt man, man sei wieder wer und w\u00fcrde Geopolitik aktiv mitgestalten. Die deutsche Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock (Die Gr\u00fcnen) will eine F\u00fchrungspartnerschaft<\/a> mit den USA. Deutschland muss auch milit\u00e4risch f\u00fchren, meint<\/a> die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Man macht jetzt feministische Au\u00dfenpolitik, liefert Waffen in Krisengebiete, legt sich auch mit den ganz Gro\u00dfen an und \u00fcbt sich nahezu t\u00e4glich in moralischer Hybris. Es ist der ganz gro\u00dfe Wumms, um es mal im Jargon der Bundesregierung auszudr\u00fccken.<\/p>\n Die deutsche Sehnsucht nach Gr\u00f6\u00dfe wird medial gut unterf\u00fcttert. Allerdings nur in Deutschland, denn weiter reichen deutsche Medien nun einmal nicht. Die Lobhudelei deutscher Medien anl\u00e4sslich von Besuchen deutscher Politiker in Kiew, angeblich deutlicher Worte der Au\u00dfenministerin mal gegen China, mal gegen Russland, mal gegen die T\u00fcrkei oder seit Neuestem gegen den Iran, erreichen nur das deutsche Publikum. Sie t\u00e4uschen daher auch nur das deutsche Publikum \u00fcber die Bedeutung Deutschlands in der Welt. F\u00fcr Konsumenten deutscher Medien mag daher folgender Satz Widerspruch hervorrufen, aber deutsche Au\u00dfenpolitik ist insgesamt bedeutungslos. Selbst in einem kleinen Moskauer Fitness-Studio wei\u00df man, dass deutsche Au\u00dfenpolitik in Washington und nicht in Berlin gemacht wird. In der deutschen Hauptstadt werden die Vorgaben aus \u00dcbersee lediglich in eine f\u00fcr Deutschland passende Rhetorik verpackt. Dass man das in Russland so sieht, liegt nicht an der russischen Propaganda, sondern daran, dass man durch russische Medien \u00fcber deutsche Au\u00dfenpolitik und deutsches Wirken in der Welt deutlich besser informiert wird als in Deutschland.+<\/p>\n Von au\u00dfen betrachtet ist deutlich erkennbar, wie wenig es Deutschland gelingt, in der aktuellen Krise eigene Akzente zu setzen. Das Hinausz\u00f6gern von Waffenlieferungen an Kiew scheint aktuell das Maximum an deutscher Souver\u00e4nit\u00e4t zu sein, zu der die Bundesregierung f\u00e4hig ist. Ansonsten tr\u00e4gt die Bundesregierung alles mit, was vom transatlantischen Partner vorgegeben wurde. Selbst dann, wenn es deutsche Interessen massiv verletzt: die Sanktionen beispielsweise, die die deutsche Wirtschaft absehbar nachhaltig besch\u00e4digen. Der deutsche Wirtschaftsminister wei\u00df das und tut nichts dagegen. Er versucht, die Folgen mit Subventionen \u00e0 la Doppel-Wumms zuzukleistern. Das l\u00e4sst sich innenpolitisch gut verkaufen. An der Situation an sich \u00e4ndert es nichts. An den Sanktionen selbst, die all diese wirtschaftlichen Verwerfungen ausl\u00f6sen, will Wirtschaftsminister Robert Habeck nicht r\u00fctteln.\u00a0<\/p>\n Das w\u00fcrde R\u00fcckgrat erfordern, denn der Minister m\u00fcsste sich mit den USA anlegen. Dazu fehlt offenkundig der Mut. Vielleicht fehlt aber auch einfach nur der Einblick in makro\u00f6konomische Zusammenh\u00e4nge. Habeck \u00fcberraschte in einem Interview<\/a> mit einer Kritik an “Mondpreisen” f\u00fcr Gas auch aus befreundeten L\u00e4ndern. Tja, so l\u00e4uft das. Wenn man das Angebot k\u00fcnstlich verknappt, laut und deutlich verk\u00fcndet, man wolle k\u00fcnftig auf russisches Erdgas verzichten, dann treibt man damit den Preis. Wenn das eine Person in einem Land wissen sollte, dann der Wirtschaftsminister, ansonsten w\u00e4re er f\u00fcr den Posten absolut ungeeignet. Dachte Habeck wirklich, “befreundete” L\u00e4nder w\u00fcrden ihnen zutr\u00e4gliche Marktmechanismen au\u00dfer Kraft setzen und aus Solidarit\u00e4t auf Einnahmen verzichten? So weit geht die Solidarit\u00e4t weder in der EU noch durch die USA.\u00a0<\/p>\n Deutschland ist kein gro\u00dfer Player, sondern hat sich ins Aus gesetzt. Aller Welt deutlich vor Augen gef\u00fchrt wird das auch durch die wiederholten Bittsteller-Besuche politischer Prominenz am Persischen Golf. Im M\u00e4rz holte sich der Wirtschaftsminister eine Absage, ein halbes Jahr sp\u00e4ter der Kanzler pers\u00f6nlich. Habeck gelang es zwar, der deutschen Presse etwas vorzuflunkern und so zu tun, als h\u00e4tte er Deutschlands Energieproblem gel\u00f6st. Es flog einige Tage sp\u00e4ter auf. Es gab im Gegensatz zu den Behauptungen Habecks aus Katar keinerlei Zusagen f\u00fcr Gaslieferungen. Kanzler Scholz hat es mit dem Flunkern gleich ganz gelassen. Auch er kam mit faktisch leeren H\u00e4nden zur\u00fcck. Es gibt keine Alternative zu russischem Erdgas. Je schneller man das einsieht und entsprechend handelt, desto geringer ist der Schaden.\u00a0<\/p>\n Ein bisschen n\u00e4her an diese Einsicht gelang man durch den Anschlag auf Nord Stream. Dieser Anschlag galt Deutschland. Alles deutet darauf hin, dass ein, wie Habeck es nennen w\u00fcrde, “befreundetes Land” hinter dem Anschlag steckt. Der Kanzler konnte sich bisher noch nicht zu einer Stellungnahme durchringen. Der Anschlag auf eins der wichtigsten und teuersten deutschen Infrastrukturprojekte ist dem Kanzler kein Wort wert. Das ist ein Zeichen von Schw\u00e4che, nicht eins von neuer deutscher St\u00e4rke und F\u00fchrung. Das Schweigen des Kanzlers ist laut und deutlich h\u00f6rbar in der Welt. Deutschland mit seinem\u00a0F\u00fchrungsanspruch wurde vor aller Welt gedem\u00fctigt.\u00a0<\/p>\n Im Gegensatz zum Schweigen des Bundeskanzlers agiert die Au\u00dfenministerin gern lautstark. Aber auch die deutsche Au\u00dfenministerin beschr\u00e4nkt ihre gestalterische Kraft auf gro\u00dfe T\u00f6ne spucken. Deutschland leistet keinerlei Beitrag zu Stabilit\u00e4t und Konfliktvermeidung irgendwo in der Welt. Im Gegenteil heizt die deutsche Au\u00dfenministerin Konflikte an, wie in der Westsahara und legitimiert erneut Verst\u00f6\u00dfe gegen das V\u00f6lkerrecht, wie schon in der Ukraine. In ihrer politischen Naivit\u00e4t ist sie\u00a0blo\u00dfer Erf\u00fcllungsgehilfe transatlantischer Politik ohne eigenen Gestaltungswillen. Es fehlt der deutschen Au\u00dfenministerin an allem, vor allem an Einblick in systemische Zusammenh\u00e4nge und an Verst\u00e4ndnis von Komplexit\u00e4t. Baerbock folgt ohne jede eigene Idee ausschlie\u00dflich den Vorgaben ihrer Berater, wie dem transatlantischen Thinktank Deutsche Gesellschaft f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Politik (DGAP). Faktisch wird dort die deutsche Au\u00dfenpolitik gemacht \u2013 in feiner Abstimmung mit den USA, versteht sich.\u00a0<\/p>\n Die gro\u00dfen deutschen Medien, die sich in der gleichen Abh\u00e4ngigkeit befinden wie Baerbock, bauschen ihre Auftritte medial auf \u2013 letztlich sind sie aber banal und bedeutungslos. Bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau hat sie sich von ihrem Amtskollegen Lawrow eine Abfuhr nach allen Regeln der diplomatischen Kunst eingeholt. Sie wurde empfangen, es gab seitens Russlands kein falsches Wort und keine kritischen Anmerkungen. Baerbock durfte “Fressefreiheit” fordern, sie wurde verabschiedet, und auf weitere Treffen wird seitdem verzichtet. Baerbock versteht den Wink mit dem Zaunpfahl nicht, und die deutschen Medien haben die Abfuhr ebenfalls nicht zur Kenntnis genommen.<\/p>\n Beim Treffen der Au\u00dfenminister der G20 jedenfalls l\u00e4sst Baerbock vor laufender Kamera ihrer Emp\u00f6rung \u00fcber Russland freien Lauf. Russland verweigere sich Gespr\u00e4chen \u00fcber die L\u00f6sung des Getreideproblems in der Ukraine und beg\u00fcnstige damit eine Hungerkatastrophe. Fakt ist, dass Russland gemeinsam mit der T\u00fcrkei und unter Einbezug der Ukraine, aber unter Ausschluss der EU und Deutschlands, das Problem gel\u00f6st hat. Getreide wird aus der Ukraine exportiert. Allerdings nicht in die L\u00e4nder des S\u00fcdens, die es dringend br\u00e4uchten, sondern vor allem in die EU. Der Westen greift den f\u00fcr Afrika bestimmten Weizen ab. Man sollte sich vor diesem Hintergrund Baerbocks Aussagen von damals noch einmal anschauen<\/a>. Alles, was sie sagt, ist falsch.<\/p>\n Deutsche Politik, Wirtschafts-, Verteidigungs- und insbesondere Au\u00dfenpolitik wird als nicht eigenst\u00e4ndig wahrgenommen. Warum sollte sich der russische Au\u00dfenminister mit seiner deutschen Amtskollegin treffen, wenn er wei\u00df, dass alles, was sie ihm zu sagen h\u00e4tte, ihr zuvor von Washington in den Block diktiert wurde. Eigenst\u00e4ndig entscheiden kann sie ohnehin nichts. Es w\u00e4re reine Zeitverschwendung.<\/p>\n Ich wei\u00df, in Berlin nimmt man sich anders wahr. Man glaubt wieder an sich. Glaubt, wieder f\u00fchren zu k\u00f6nnen, und f\u00fchlt sich auch aufgefordert zu f\u00fchren. Doch faktisch fehlt es Deutschland dazu an allem. An Personal mit einer entsprechenden kognitiven Potenz, an Unabh\u00e4ngigkeit und Souver\u00e4nit\u00e4t als Land und immer mehr auch an wirtschaftlicher St\u00e4rke. Man hat das selbst in einem kleinen Moskauer Fitnessstudio verstanden. In Berlin ist man von dieser Erkenntnis noch sehr weit entfernt. Sie w\u00e4re aber notwendig, um \u00fcberhaupt die Grundlage f\u00fcr eine zumindest in Teilen souver\u00e4ne Au\u00dfenpolitik in den f\u00fcr Deutschland von seinen Partnern zugelassenen Grenzen zu machen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Die zweite Front: Die Bundesregierung bereitet einen Wirtschaftskrieg mit China vor<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n