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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Zu Wladimir Putins 70. Geburtstag \u00fcberschlug sich die deutsche Presselandschaft wieder mit Meldungen \u00fcber den “Kremlchef” (FAZ<\/em>), der mit “L\u00fcgen, T\u00e4uschen und Drohungen” (Focus<\/em>) zu handeln gewohnt sei und jetzt vor einem “Kontrollverlust” (Zeit<\/em>) stehe. Das ist die Geschichte, die seit Jahren verkauft wird: ein Alleinherrscher, dessen geistige Gesundheit fraglich ist und dessen Handlungen R\u00e4tsel aufgeben. Besonders gerne wird dann noch finster “KGB” geraunt.<\/p>\n Sonderlich glaubw\u00fcrdig schienen mir diese Geschichten nie. Das hat mehrere Gr\u00fcnde. Zum einen wei\u00df ich vielleicht etwas mehr \u00fcber Nachrichtendienste als die Durchschnittsbev\u00f6lkerung, zum anderen kenne ich die Abl\u00e4ufe innerhalb kommunistischer Parteien, und zum dritten ist die Vorstellung des “Alleinherrschers” eine absolute historische Fiktion, die es nie gegeben hat und auch nie geben wird.<\/p>\n Aber betrachten wir die Punkte einmal einzeln. Mein Vater war Jurist und verbrachte sein gesamtes Arbeitsleben beim BND, und ich habe im Lauf der Jahre doch ein relativ klares Bild erhalten, wie solche Strukturen funktionieren (auch wenn er nie im operativen Bereich t\u00e4tig war).<\/p>\n Der erste Punkt, der von der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung abweicht, ist, dass es sich um h\u00f6chst rationale Organisationen handelt. Sofern man einmal die Frage eines “tiefen Staates” beiseite l\u00e4sst, erf\u00fcllen sie zwei Zwecke. Zum einen sollen sie die Informationen gewinnen, die erforderlich sind, um die Lage so realistisch wie m\u00f6glich einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen, und zum anderen werden sie unter Umst\u00e4nden damit beauftragt, die auf Grundlage dieser Einsch\u00e4tzungen getroffenen politischen Entscheidungen umzusetzen. Die Entscheidung selbst wird aber au\u00dferhalb dieses Apparats getroffen.<\/p>\n So sehr das \u00f6ffentliche Bild von Abenteuergeschichten gepr\u00e4gt ist, aus denen dann so etwas wie “L\u00fcgen, T\u00e4uschung und Drohungen” gesogen wird (da sieht man regelrecht die klassischen Schurken aus den James-Bond-Filmen), so sehr dominiert in Wirklichkeit die Verarbeitung von Information. Das Ziel eines Auslandsgeheimdienstes ist, eine realistische Grundlage f\u00fcr au\u00dfenpolitische Entscheidungen zu liefern. Die selbst wiederum letztlich immer rationalen Interessen folgen, gleich wie oft die Bundestrampolinspringerin von Werten redet.<\/p>\n Weil das gew\u00fcnschte Ergebnis ein rationales ist, ist das auch Voraussetzung an das Personal. Selbst die ber\u00fcchtigten und ber\u00fchmten Putsche der CIA waren kein Privatvergn\u00fcgen irgendwelcher finsterer Verschw\u00f6rer, sondern folgten der \u00e4u\u00dferst rationalen Vorgabe, etwa die Kontrolle \u00fcber bestimmte Rohstoffe oder geopolitisch wichtige Standorte zu erreichen oder zu halten. Das, was das \u00e4u\u00dfere Bild dominiert, ist nur das gelegentliche Mittel zum Zweck; da aber die Ausf\u00fchrenden nicht die Entscheider sind, ist der Charakter, der ihnen zugeschrieben wird, reine Projektion. Andere als n\u00fcchterne Menschen sind nicht zu gebrauchen.<\/p>\n Der zweite Punkt, die Abl\u00e4ufe in kommunistischen Parteien, ist deshalb wichtig, weil es da eine kulturelle Pr\u00e4gung gibt. Schlie\u00dflich war das \u00fcber die 70 Jahre der Sowjetunion hinweg der Kern des politischen Prozesses, und bis heute ist Russland von der Oberfl\u00e4chlichkeit westlicher Politik relativ weit entfernt.<\/p>\n Dieter S\u00fcverkr\u00fcp hat in den 1960ern ein Lied<\/a> geschrieben, das alle Stereotype, die bezogen auf Kommunisten im Westen herrschen, ziemlich gut zusammenfasst. Fr\u00fchst\u00fcckt mit Wodka, frisst um zehn das erste Kind und diskutiert dann mit Schwester Theresa \u00fcber den Weltfrieden. Und nat\u00fcrlich ist diese finstere Verschw\u00f6rergestalt ein einsamer Wolf …<\/p>\n In Wirklichkeit sind kommunistische Parteien bis zum Exzess demokratisch. Das mag Au\u00dfenstehende verbl\u00fcffen; aber jedes auch nur ansatzweise wichtige Dokument wird ausf\u00fchrlich diskutiert, auf allen Ebenen, und Entscheidungsprozesse sind dadurch vergleichsweise langsam (Demokratie braucht immer Zeit und Organisation). W\u00e4hrend die westliche Fantasie davon ausgeht, dass jemand an der Spitze einfach durchregiert, so wie das der Vorstandsvorsitzende eines Konzerns tun kann, ist genau das in diesen Strukturen nicht m\u00f6glich. Wer penible Diskussionen dar\u00fcber, ob eine Einsch\u00e4tzung zutrifft oder nicht, langweilig findet, sollte solchen Organisationen fernbleiben.<\/p>\n Nachdem ich auch zehn Jahre in der Linkspartei verbracht habe, in ihren Anfangsjahren, als es noch etwas Leben in der Organisation gab, muss ich sagen, an diesem Punkt ist sie eine gew\u00f6hnliche b\u00fcrgerliche Partei. Das hei\u00dft, die Entscheidungsm\u00f6glichkeiten normaler Mitglieder sind wesentlich geringer. Was aber hingenommen wird, weil die meisten Menschen, die in so eine Partei gehen, gar nicht bereit sind, viel Zeit mit Politik zu verbringen, sondern gar nicht mehr wollen, als sich selbst zu bescheinigen, zu den “Guten” zu geh\u00f6ren. Und dann gibt es nat\u00fcrlich die unterschiedlichen Karriere-Seilschaften.<\/p>\n Ein Punkt, der kommunistische und b\u00fcrgerliche Parteien klar unterscheidet, ist, wie ernst die politischen Aussagen gemeint sind. Jeder wei\u00df, dass Wahlk\u00e4mpfe der parlamentarischen Parteien von Werbeagenturen gestaltet werden, die das umsetzen, was die Meinungsforschungsinstitute als “Verkaufsschlager” einer jeweiligen Partei identifiziert haben. Was da angepriesen wird, ist keine origin\u00e4r politische Position, und dementsprechend ist das, was dann real umgesetzt wird, nur noch begrenzt mit dem verbunden, was versprochen wurde (und es setzen sich oft Interessen durch, die zuvor \u00fcberhaupt nicht benannt werden, dank ausgiebiger Lobbyarbeit). Genau an diesem Punkt haben sich die L\u00e4nder des Westens in den letzten Jahrzehnten immer weiter entdemokratisiert; denn welchen Wert hat die eine demokratische Entscheidung des gew\u00f6hnlichen B\u00fcrgers, das Kreuz auf dem Stimmzettel noch, wenn die Voraussetzungen eine Fiktion sind?<\/p>\n Wenn man die Dokumente beliebiger kommunistischer Parteien zu beliebiger Zeit betrachtet, gleich an welchem Ort der Welt, stellt man fest, dass sie immer von einer globalen Analyse abw\u00e4rts gehen. Wie ist die Lage auf der Welt? Welche Interessen stehen sich gegen\u00fcber? Von au\u00dfen betrachtet wirkt erst einmal die Begrifflichkeit fremd, wenn von Imperialismus und von Klassen die Rede ist; aber das sind schlicht die eingef\u00fchrten Begriffe, um Gruppen zu benennen, die grundlegende \u00f6konomische Interessen miteinander teilen.<\/p>\n Sprich, die finsteren Verschw\u00f6rer besch\u00e4ftigen sich zuallererst damit, ein m\u00f6glichst genaues Bild der gegenw\u00e4rtigen Wirklichkeit zu erstellen, um dann auf dieser Grundlage zu den richtigen politischen Entscheidungen zu kommen (richtig selbstverst\u00e4ndlich, wie bei allen politischen Akteuren, f\u00fcr die eigenen Ziele). Was, bezogen auf das heutige Deutschland, beispielsweise hei\u00dft, die Entwicklung der Energiekosten wie die Inflation als einen Angriff auf die Lage der Arbeiterklasse zu benennen und daraus abzuleiten, dass deren Abwehr erforderlich ist. Oder auf globaler Ebene zu betrachten, wie es sich mit den Versuchen verh\u00e4lt, das System kolonialer Abh\u00e4ngigkeiten zu sprengen, die seit Entstehen kommunistischer Organisationen eines der wichtigsten Ziele darstellen, und anhand dessen zu identifizieren, welche L\u00e4nder B\u00fcndnispartner und welche Gegner sind.<\/p>\n Ich sage das jetzt nur, um begreiflich zu machen, wo das \u00dcbersetzungsproblem liegt. Das Interessante an Putins Reden ist n\u00e4mlich, dass sie genau so gemeint sind, wie sie dastehen. Also nicht Werbeinteressen folgen, nicht darauf abzielen, dem Publikum ein angenehmes, aber falsches Bild zu vermitteln, sondern, wie vor allem bei der Rede zu den Referenden zu merken war, ganz klassisch von einer Analyse der globalen Situation ausgehen (selbst wenn diese Analyse erst im hinteren Teil der Rede auftaucht) und alles weitere daraus abgeleitet wird.<\/p>\n Man k\u00f6nnte das vielleicht damit vergleichen, dass ein streng protestantisch aufgewachsener Atheist immer noch bestimmte Elemente der reichlich genossenen Sonntagspredigten aufgreifen und wiedergeben wird. Die Pr\u00e4gung durch die Art der Kommunikation bleibt. Auch die durch eine bestimmte Art der Verantwortlichkeit; individuelle H\u00f6henfl\u00fcge wie der einer Annalena Baerbock (“Gleich, was meine W\u00e4hler denken”) sind in kommunistischen Parteien undenkbar, denn das Gegen\u00fcber sind nicht W\u00e4hler, sondern Mitglieder, und die fordern Rechenschaft.<\/p>\n Dieses Muster politischen Handelns ist sp\u00e4testens seit 1989 im Westen weitgehend unbekannt. Also lesen die Journalisten diese Reden, als handele es sich um die Reden westlicher Politiker, die immer die Frage aufwerfen: “Was meint er wirklich?” Dass globale Politik nicht f\u00fcr irgendwelche Werte gemacht wird, sondern immer die Umsetzung bestimmter Interessen ist, d\u00fcrfte selbst bei den Vertretern westlicher Medien bekannt sein. Wo sie aber v\u00f6llig die Orientierung verlieren, ist bei der Bewertung der gesagten und der nicht gesagten Teile. Hinter den Aussagen eines Joe Biden oder einer Frau Baerbock steht ebenso sehr ein analytischer Apparat, der Interessen identifiziert; aber ausgesprochen werden davon nur Bruchst\u00fccke. Auch die Verk\u00e4ufer der Wertesuada wissen, dass es bei dem Putsch in Bolivien um die Lithiumvorkommen ging und nicht darum, einen Wahlbetrug zu ahnden; aber wenn ihnen gegen\u00fcber jemand auftritt und offen von den Lithiumvorkommen redet, erwarten sie, dass dahinter noch weitere Absichten stehen m\u00fcssen.<\/p>\n Man k\u00f6nnte fast sagen, dass ist ein Problem interkultureller Kommunikation, wenn nicht die Fehldeutung selbst von Interessen bestimmt w\u00e4re. So, wie dem Publikum in Westeuropa im Jahr 2014 die Bilder von Polizisten auf dem Maidan gezeigt wurden, mit Helm und Schild, und jeder Westeurop\u00e4er sich dieses Bild um die restliche Ausr\u00fcstung erg\u00e4nzte, die bei Demonstrationen \u00fcblich ist, vom Schlagstock \u00fcbers Pfefferspray bis zur Pistole. Genau an diesem Punkt unterschieden sich aber Wahrnehmung und Wirklichkeit, weil genau jene Ausr\u00fcstung nicht mit im Spiel war, und der rechtliche Rahmen, unter dem die damalige ukrainische Polizei handelte, sich v\u00f6llig von dem etwa der deutschen unterschied.<\/p>\n Die Fantasie des Alleinherrschers \u00fcbergeht die Tatsache, dass jede Form von Herrschaft einen Apparat ben\u00f6tigt, der m\u00f6gliche Vorgaben umsetzt. Selbst der verr\u00fcckteste r\u00f6mische Kaiser musste sich mindestens der Loyalit\u00e4t der Pr\u00e4torianergarde sicher sein, und es werden sich kaum Beispiele finden lassen, bei denen nicht die Interessen mindestens einer gr\u00f6\u00dferen gesellschaftlichen Gruppe umgesetzt wurden. Die wichtigste Voraussetzung jeder Form von Herrschaft ist die Kooperation der Beherrschten. Wie tragf\u00e4hig diese ist, ist letztlich immer eine Frage der Interessen. Werden sie zu sehr verletzt oder gar v\u00f6llig negiert, wird jede Art der Macht, selbst die gewaltsamste, br\u00fcchig (was einer der Gr\u00fcnde ist, warum sich in die Kommunikation der deutschen Regierung, die sichtbar und sehr grunds\u00e4tzlich gegen die Interessen der deutschen Bev\u00f6lkerung handelt, immer wieder T\u00f6ne von Panik einschleichen, Stichwort “Delegitimierung”).<\/p>\n Dass die russische politische Kommunikation, die im Vergleich zur westlichen extrem offen ist, st\u00e4ndig mit der Unterstellung unbenannter Absichten versehen werden muss, hat aber noch einen weiteren Grund. Es ist schlie\u00dflich mitnichten so, dass im Westen geopolitische Ziele nicht ge\u00e4u\u00dfert werden. Man kann die Debatten dar\u00fcber bei den entsprechenden Denkfabriken finden; da werden wirtschaftliche Interessen und machtpolitische Ziele durchaus offen benannt. Aber diese Debatten werden nur in kleinen H\u00e4ppchen der breiten \u00d6ffentlichkeit verabreicht, beispielsweise, wenn davon die Rede ist, China “einhegen” zu m\u00fcssen. Das Motiv daf\u00fcr wird allerdings verkleidet. Das allgemeine Publikum bekommt eine Werteerz\u00e4hlung vorgesetzt, w\u00e4hrend es in der echten Debatte um Absatzm\u00e4rkte, Rohstoffe und koloniale Kontrolle geht.<\/p>\n Wenn nun die westlichen Spielregeln insofern gebrochen werden, dass diese eigentlich entscheidenden geopolitischen \u00dcberlegungen offen auf den Tisch gelegt werden, ist das nat\u00fcrlich ein Problem, weil das f\u00fcr jeden halbwegs intelligenten Beobachter die Frage aufwirft, was denn die Wahrheit hinter der Werteerz\u00e4hlung ist. Solange sich solche Zweifel auf eine kleinere Gruppe beschr\u00e4nken, ist das unproblematisch. Aber sie d\u00fcrfen auf keinen Fall weiter um sich greifen.<\/p>\n Also bleibt letztlich gar keine andere M\u00f6glichkeit, als die “offene” Version mit einer Aura finsterer Verschw\u00f6rung und verborgener Absichten zu umgeben, um die eigene, “verdeckte” Variante abzusichern. Gerade weil das westliche Publikum weiter get\u00e4uscht werden muss und die wirklichen Ziele beispielsweise der Klimapolitik nicht benannt werden d\u00fcrfen, muss jede politische Aussage, die Ziele offen benennt, zur T\u00e4uschung erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Komplettabrechnung mit dem Westen und neuer Antikolonialismus \u2013 Putins gro\u00dfe Beitrittsrede <\/a><\/p>\n<\/p>\n