{"id":2065,"date":"2022-04-21T10:03:28","date_gmt":"2022-04-21T11:03:28","guid":{"rendered":"http:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/hoehere-gewalt-polen-verweigert-annahme-und-bezahlung-von-corona-impfstoffen\/"},"modified":"2022-04-21T10:03:28","modified_gmt":"2022-04-21T11:03:28","slug":"hoehere-gewalt-polen-verweigert-annahme-und-bezahlung-von-corona-impfstoffen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/hoehere-gewalt-polen-verweigert-annahme-und-bezahlung-von-corona-impfstoffen\/","title":{"rendered":""H\u00f6here Gewalt" \u2013 Polen verweigert Annahme und Bezahlung von Corona-Impfstoffen"},"content":{"rendered":"
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Am 19. April informierte der polnische Gesundheitsminister\u00a0Adam Niedzielski auf seinem offiziellen Twitter-Account \u00fcber folgende Entscheidung seines Ministeriums:<\/p>\n

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“Wir haben die Europ\u00e4ische Kommission und Pfizer dar\u00fcber informiert, dass wir die Annahme weiterer COVID-19-Impfstoffe ablehnen und keine Zahlungen daf\u00fcr leisten werden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

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????\ufe0f@a_niedzielski<\/a>: poinformowali\u015bmy Komisj\u0119 Europejsk\u0105 i firm\u0119 Pfizer, \u017ce odmawiamy przyjmowania kolejnych szczepionek przeciw COVID-19 i odmawiamy wykonywania p\u0142atno\u015bci za nie#wieszwi\u0119cej<\/a>https:\/\/t.co\/P9mnIKCSxz<\/a><\/p>\n

\u2014 tvp.info ???????? (@tvp_info) April 19, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Genauere Erl\u00e4uterungen<\/a> und Details gab der polnische Gesundheitsminister\u00a0im Rahmen der Sendung Rozmowa Piaseckiego<\/em> auf dem Sender\u00a0TVN24<\/em> bekannt. Ausschlaggebend f\u00fcr die Entscheidung der polnischen Regierung seien die Situation mit der Fl\u00fcchtlingswelle aus der Ukraine und insbesondere die damit verbundenen finanziellen Belastungen. Niedzielski\u00a0wies in der Sendung darauf hin, dass \u2013 angesichts der aktuellen Konfrontation Polens mit einer Fl\u00fcchtlingswelle \u2013 “wir das Recht haben, von der Europ\u00e4ischen Kommission die Schaffung spezieller Instrumente f\u00fcr diesen Fall zu erwarten”. Der Minister erl\u00e4uterte das gegen\u00fcber\u00a0TVN24<\/em> so:<\/p>\n

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“Wir wollten die Vertr\u00e4ge f\u00fcr die Lieferung von COVID-19-Impfstoffen \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum verteilen, aber die Hersteller sind nicht flexibel. Deshalb haben wir letzte Woche von der Klausel der h\u00f6heren Gewalt Gebrauch gemacht und weigern uns, Impfstoffe anzunehmen und Zahlungen zu leisten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Nach dem Zivilgesetzbuch sei unter “h\u00f6herer Gewalt” ein \u00e4u\u00dferes Ereignis zu verstehen, das “nicht vorhersehbar ist und nicht verhindert werden kann.”<\/p>\n

Der Sprecher der EU-Kommission Stefan De Keersmaecker reagierte auf diese Vorw\u00fcrfe in einer ersten Stellungnahme in Br\u00fcssel mit der Erl\u00e4uterung:<\/p>\n

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“Die EU-Staaten sind an ihre Verpflichtungen aus dem Impfstoffvertrag gebunden, aber die Europ\u00e4ische Kommission hat nat\u00fcrlich Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die schwierige Situation, in der sich Polen befindet.”\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

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