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Von Tom J. Wellbrock<\/em><\/p>\n In Politik und Medien scheint es, ein Paradoxon zu geben. Auf der einen Seite wird vor der Gefahr eines Dritten Weltkriegs gewarnt. Auf der anderen Seite wird beschwichtigt und der Hinweis auf einen Atomschlag als Panikmache gewertet, die die Bev\u00f6lkerung verunsichern soll. Es wird Zeit, dass die Kriegshetzer und Dilettanten das Spielfeld verlassen.<\/p>\n In der heutigen Zeit Politiker der Gegenwart zu zitieren, macht nur in den seltensten F\u00e4llen Sinn. Der Gro\u00dfteil der politischen Verantwortungstr\u00e4ger mag Zitierf\u00e4higes absondern, das aber bestenfalls sp\u00e4ter in den Geschichtsb\u00fcchern stehen wird, um zu dokumentieren, dass die, welche die Katastrophe herbeigef\u00fchrt haben, Namen und Biografien haben. Daher begn\u00fcgen wir uns mit einem Zitat von John F. Kennedy:<\/p>\n “Vor allem m\u00fcssen die Atomm\u00e4chte bei der Verteidigung ihrer eigenen lebenswichtigen Interessen solche Konfrontationen vermeiden, die einen Gegner vor die Wahl stellen, entweder einen dem\u00fctigenden R\u00fcckzug oder einen Atomkrieg zu f\u00fchren. Ein solcher Kurs im Atomzeitalter w\u00e4re nur ein Beweis f\u00fcr den Bankrott unserer Politik \u2013 oder f\u00fcr einen kollektiven Todeswunsch f\u00fcr die Welt.” <\/em><\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Erfreulicherweise gibt es auch ein aktuelleres Zitat, das jedoch nicht von einem Politiker, sondern vom amerikanischen \u00d6konom Jeffrey D. Sachs stammt:<\/p>\n “Es ist dringend notwendig, wieder auf den Entwurf des Friedensabkommens zwischen Russland und der Ukraine von Ende M\u00e4rz zur\u00fcckzugreifen, das auf der Nichterweiterung der NATO beruht. Die heutige angespannte Situation kann leicht au\u00dfer Kontrolle geraten, wie es in der Vergangenheit schon so oft der Fall war \u2013 dieses Mal jedoch mit der M\u00f6glichkeit einer nuklearen Katastrophe. Das \u00dcberleben der Welt h\u00e4ngt von Besonnenheit, Diplomatie und Kompromissen auf allen Seiten ab.”<\/em><\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Reaktion der verantwortlichen Politik auf diese Warnungen und Appelle: keine.<\/p>\n Todesengel an den Schalthebeln<\/strong><\/p>\n Das weitsichtige Herangehen Kennedys an die Gefahr einer Eskalation wirkt heute wie die Worte eines Kindes, das bei herannahenden dunklen Wolken nicht dar\u00fcber nachdenkt, wer daf\u00fcr verantwortlich sein k\u00f6nnte, dass sie heraufziehen, sondern dar\u00fcber, was nun zu tun ist, um der Gefahr zu entkommen. Kinder k\u00f6nnen so etwas, Erwachsenen f\u00e4llt es meist schwerer, und den Politikern, die uns regieren, ist derartiges Denken eklatant fremd.<\/p>\n Das mag viele Gr\u00fcnde haben, Inkompetenz z\u00e4hlt sicher dazu. H\u00f6rigkeit gegen\u00fcber einer Macht wie den USA spielt ebenfalls eine Rolle. Und nicht zuletzt sind es egoistische Interessen, die zu Handlungen f\u00fchren, die der Allgemeinheit und dem Frieden nicht dienen. Man m\u00f6ge sich nur einmal anschauen, wie intim etwa FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann mit der R\u00fcstungsindustrie verbunden ist.<\/p>\n Doch nat\u00fcrlich sind diese Erkl\u00e4rungen \u2013 wie viele andere, die hier nicht genannt werden \u2013 kein Grund, die Eskalationsbereitschaft zu akzeptieren, entschuldbar sind sie gleichfalls nicht. Denn es geht hier um Leben und Tod, und das ist weder \u00fcbertrieben noch unn\u00f6tige Panikmache. Eskaliert hat der Westen schon lange vor dem 24. Februar, als Russland in die Ukraine einmarschierte. Doch seit dem 25. Februar hat die Bereitschaft, selbst die einfachsten diplomatischen Ans\u00e4tze in einer Art Nebel des Grauens verschwinden zu lassen, in einer Weise zugenommen, dass Kritik an dieser Praxis nicht mehr ausreicht.<\/p>\n Wir, die Menschen im Westen, m\u00fcssen uns bewusst machen, dass es nicht um die Ukraine geht, dass es nie um die Ukraine ging. Das Armenhaus Europas hat gen\u00fcgend Potenzial, um gnaden- und skrupellos ausgebeutet zu werden. Doch dieses “Privileg” hatten und haben unz\u00e4hlige andere L\u00e4nder auch, das macht den Unterschied nicht aus. Was die Ukraine von anderen L\u00e4ndern unterscheidet, ist ihre Funktion als Eskalationsmaschine. In den letzten Jahren gab es immer wieder vom Westen willkommene und wom\u00f6glich sogar inszenierte Anl\u00e4sse, um Konflikte mit Russland zu erzeugen. Abgest\u00fcrzte Flugzeuge, Giftgasanschl\u00e4ge, Vergiftungen russischer Oppositioneller und andere Vorf\u00e4lle, die Russland ohne Beweise untergejubelt wurden. Doch all das hatte eine nat\u00fcrliche Grenze der Steigerungsm\u00f6glichkeiten.<\/p>\n Mit dem 24. Februar \u00e4nderte sich das schlagartig. \u00c4hnlich wie bei Corona, als es hie\u00df: “Da sterben Menschen”, l\u00e4uft die Argumentationskette auch im Ukraine-Krieg immer auf diese Warnung hinaus. Das Leben der Menschen, das sowohl im nationalen als auch im internationalen politischen Agieren bestenfalls eine Nebenrolle spielte, wenn es um die Durchsetzung der eigenen Interessen geht, wurde mit dem Beginn der Corona-Episode zu einem omnipr\u00e4senten Argument, das keinen Widerspruch duldete. Wer sich gegen Corona-Ma\u00dfnahmen oder Waffenlieferungen an die Ukraine aussprach und ausspricht, muss sich unverz\u00fcglich den Vorwurf des Menschenfeindes gefallen lassen.<\/p>\n Kritiker wurden und werden auf diese Weise mundtot gemacht und \u2013 von Gro\u00dfteilen der Gesellschaft weitgehend akzeptiert oder gar gefordert \u2013 aus der Gemeinschaft faktisch ausgeschlossen. Damit einhergehend sind die politischen Masken gefallen, denn war so etwas, wie wir es derzeit gegen\u00fcber Russland erleben, vor dem 24. Februar nur schwer vorstellbar, ist das nun anders. Tats\u00e4chlich hat sich nichts ge\u00e4ndert seitdem. Im Donbass starben acht Jahre lang viele Tausend Menschen, \u00fcberall auf der Welt werden Kriege gef\u00fchrt, Hungerkatastrophen fordern t\u00e4glich unz\u00e4hlige Opfer, Folter, Diktaturen und Regime Changes f\u00fchren zu internationalen Notlagen, die ihresgleichen suchen. Ganz vorn mit dabei stets die USA und ihre Verb\u00fcndeten bzw. Vasallen.<\/p>\n Der gro\u00dfe Unterschied zu den Konflikten auf der Erde und dem Krieg in der Ukraine ist die Maschinerie an Propaganda, die seit dessen Beginn angeworfen wurde. So wurde die Ukraine zu etwas gemacht, was sie ein knappes Jahr zuvor noch nicht war, auch nicht in der medialen Sichtweise: das Land, in dem das volle Paket der westlichen Werte verteidigt wird. S\u00e4mtliche kritische Berichterstattung \u00fcber Korruption, kriminelle Oligarchien und deutliche Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine war vom 24. Februar an Makulatur, niemand in den Redaktionsstuben der “Qualit\u00e4tsmedien” wollte sich daran erinnern. Die Geschichte wurde neu geschrieben, was einmal war, wurde eliminiert oder neu bewertet.<\/p>\n An die Oberfl\u00e4che gesp\u00fclt wurde mit dem Ausbruch des Krieges die gro\u00dfe und zuvor eher leise Gruppe der Todesengel, die das Wort, die F\u00fchrung und die Entscheidungen \u00fcbernahmen. Still gelenkt und unterst\u00fctzt durch die USA eskalierte zun\u00e4chst die Rhetorik, dann kamen Forderungen nach Waffen an die Reihe, und inzwischen haben die Falken des Krieges die politische und mediale Dominanz im Westen \u00fcbernommen. Sie haben es nicht mehr n\u00f6tig, leise oder gar diplomatisch zu sein, im Gegenteil, sie werden lauter und lauter und sorgen mit medialer Unterst\u00fctzung daf\u00fcr, dass jede Deeskalation im Keim erstickt wird.<\/p>\n Sie m\u00fcssen gestoppt werden<\/strong><\/p>\n Wenn wir die Abl\u00e4ufe, die zum Ukraine-Krieg f\u00fchrten, in aller K\u00fcrze durchlaufen, f\u00e4llt auf, dass der 24. Februar keine wirkliche \u00dcberraschung war. Der Donbass wurde seit mehr als acht Jahren von Kiew beschossen und bombardiert, die Bev\u00f6lkerung wurde in Armut gehalten, die russische Sprache verboten, Russland als Teufel tituliert. Minsk II wurde aus allen erdenklichen Richtungen sabotiert, auch und besonders von Deutschlands Au\u00dfenministerin Baerbock selbst. Die Appelle Russlands an die USA, eine weitere Eskalation im Donbass zu verhindern, wurden ignoriert, zuletzt im Dezember 2021. Joe Biden selbst hat vor Kriegsbeginn eine Art “Wette” abgegeben, wann Russland die Ukraine angreifen werde. Der Beschuss des Donbass durch Kiew nahm vor dem 24. Februar erheblich zu, die Russen bef\u00fcrchteten \u2013 ob gerechtfertigt oder nicht, ist hier nicht entscheidend \u2013 weitere massive Attacken auf den Donbass und formulierten das auch vor der internationalen “Gemeinschaft”.<\/p>\n Die Reaktion: keine. Man muss weder ein Milit\u00e4rexperte noch ein geopolitischer Fachmann sein, um die weiteren Entwicklungen als folgerichtig zu bezeichnen. Faktisch \u2013 und auch das kann man nicht leugnen, selbst wenn man \u00fcberzeugter Transatlantiker ist \u2013 hat der Westen seit Jahren eskaliert und Russland provoziert, hat sich des Problems des Pulverfasses Ukraine nicht angenommen und stattdessen wiederholte Versch\u00e4rfungen initiiert oder unterst\u00fctzt, alleine die Maidan-Proteste waren offenkundig von den USA in die Wege geleitet und finanziert.<\/p>\n F\u00fcr die deutsche Bev\u00f6lkerung sind diese Aspekte zwar nicht unwichtig und hilfreich, um die Lage aus einer anderen Perspektive einzuordnen. Doch viel wichtiger ist die m\u00f6glichst fl\u00e4chendeckende Erkenntnis, dass die Bundesregierung, selbst gro\u00dfe Teile der Opposition und die \u00fcbergro\u00dfe Mehrheit der Medien nichts anderes k\u00f6nnen bzw. wollen, als an der Eskalationsspirale zu drehen und damit einhergehend der Bev\u00f6lkerung schweren Schaden zuzuf\u00fcgen. Diese Tatsache sollte eigentlich ausreichend sein, um den Unmut und die Sorge der Bev\u00f6lkerung zu wecken, unabh\u00e4ngig vom Willen oder der F\u00e4higkeit, sich umfassend \u00fcber geopolitische Zusammenh\u00e4nge zu informieren. \u00a0<\/p>\n Wie schon oben angemerkt, ging und geht es nicht um die Ukraine. Es geht um geopolitische Interessen, um wirtschaftliche Aspekte und nicht zuletzt um den Fakt, dass die USA \u2013 und damit auch Europa \u2013 ein wankender Riese ist, der sich verkalkuliert hat und sich mit allen Mitteln gegen die eigene auf sich zukommende Bedeutungslosigkeit wehrt. Sterbende Imperien ergeben sich nicht einfach ihrem Schicksal, sie wehren sich mit Z\u00e4hnen und Klauen und nehmen dabei weder auf Freund noch Feind R\u00fccksicht. Noch gef\u00e4hrlicher werden Imperien, die die Hoffnung haben, den Verlust ihre Bedeutung abwenden zu k\u00f6nnen. Und vermutlich ist genau das in der aktuellen Krise der Fall.<\/p>\n Diese Aspekte ber\u00fchren die Bev\u00f6lkerung nur am Rande, f\u00fcr sie sind vielmehr die Folgen entscheidend. Und die sind gravierend und werden fr\u00fcher oder sp\u00e4ter weitreichende Auswirkungen haben. Auswirkungen, die uns alle betreffen werden, denn auf Dauer kann Politik nicht gegen die Interessen und Bed\u00fcrfnisse der Bev\u00f6lkerung regieren:<\/p>\n “Generell gelten jene Staaten als fragil (zerbrechlich), in denen die Regierung nicht willens oder in der Lage ist, staatliche Grundfunktionen im Bereich Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und soziale Grundversorgung zu erf\u00fcllen. Staatliche Institutionen in fragilen Staaten sind sehr schwach oder vom Zerfall bedroht; die Bev\u00f6lkerung leidet unter gro\u00dfer Armut, Gewalt, Korruption und politischer Willk\u00fcr. Dar\u00fcber hinaus bilden fragile und von Konflikten betroffene Staaten auch ein regionales und internationales Sicherheitsrisiko. Wenn staatliche Strukturen nicht mehr funktionieren, entstehen rechtsfreie R\u00e4ume, die von Banden der organisierten Kriminalit\u00e4t und terroristischen Netzwerken genutzt werden.”<\/em><\/em><\/p>\n An diesem Punkt sind wir noch nicht ganz, aber wenn die Bundesregierung ihre Politik nicht \u00e4ndert, kommen wir ihm immer n\u00e4her, und zwar nicht in einer fernen, abstrakten Zukunft, sondern in absehbarer Zeit.<\/p>\n Das Zitat stammt \u00fcbrigens von der Seite des Bundesministeriums f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Es dient als Erkl\u00e4rung f\u00fcr folgenden Begriff: fragile Staatlichkeit.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Ein paar Fragen zur Kriegsm\u00fcdigkeit<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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