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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Der neu erschienene<\/a> “Trade and Development Report” (TDR), \u00fcbersetzt Handels- und Entwicklungsbericht der Konferenz der Vereinten Nationen f\u00fcr Handel und Entwicklung (UNCTAD), ist ein \u00e4u\u00dferst spannendes Dokument. Auch wenn die Autoren die Auswirkungen der momentanen Entwicklungen an manchen Punkten weit untersch\u00e4tzen d\u00fcrften und man den Report an einigen Stellen erg\u00e4nzen muss und, wie bei diplomatischen Dokumenten \u00fcblich, die wichtigen Aussagen sehr vorsichtig formuliert wurden \u2013 es finden sich einige bedeutsame Belege darin. Mit seiner Hilfe kann man manche verdeckte Absicht erkennbar machen.<\/p>\n Wichtig an diesem Papier ist dabei vor allem der globale Blick. Wie im vergangenen Jahr bei der Sicht auf die wirtschaftlichen Folgen der Coronama\u00dfnahmen wird selten dar\u00fcber berichtet, welche Auswirkungen au\u00dferhalb Europas oder der Kernl\u00e4nder des Westens auftreten \u2013 selbst wenn diese Folgen gravierend sind. “Wie im letztj\u00e4hrigen Bericht beschrieben, verursachte die Pandemie in den Entwicklungsl\u00e4ndern gr\u00f6\u00dfere wirtschaftliche Sch\u00e4den als die Finanzmarktkrise.” Das war die Phase nach dem Krisen-H\u00f6hepunkt im September 2008, als im Gefolge einer Reihe von Bankzusammenbr\u00fcchen oder beinahe Pleiten der globale Handel f\u00fcr einen Zeitraum von drei Monaten fast v\u00f6llig zum Stillstand kam.<\/p>\n “Mit 46 Entwicklungsl\u00e4ndern, die bereits durch die hohen Kosten f\u00fcr Nahrung, Brennstoffe und Kredite finanziellem Druck ausgesetzt sind und einer doppelt so hohen Zahl, die zumindest eine dieser Bedrohungen erlebt, ist die M\u00f6glichkeit einer weit ausgedehnten Schuldenkrise der Entwicklungsl\u00e4nder sehr real und weckt schmerzhafte Erinnerungen an die 1980er.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die damalige Schuldenkrise entwickelte sich prim\u00e4r in den lateinamerikanischen L\u00e4ndern. Im August 1982 erkl\u00e4rte Mexiko, seine Schulden nicht mehr tilgen zu k\u00f6nnen. Nachdem es unm\u00f6glich geworden war, die Gl\u00e4ubiger die Verluste tragen zu lassen, folgten darauf f\u00fcr Lateinamerika zehn verlorene Jahre, gepr\u00e4gt von IWF-Auflagen, hoher Inflation und \u00f6konomischem Stillstand. Tats\u00e4chlich gerettet wurden dadurch die Kreditgeber! Schon diese Krise hatte das Potenzial, reihenweise Banken zusammenbrechen zu lassen.<\/p>\n Die Schuldenlast war aber so angewachsen, weil durch die Etablierung des Petrodollar-Systems und durch die Hochzinsphase in den USA, die dort die Inflation bek\u00e4mpfen sollte, der Dollar im Verh\u00e4ltnis zu den einheimischen W\u00e4hrungen stark gestiegen war. Das ist ein Szenario, das man im Hinterkopf behalten muss, wenn es um die gegenw\u00e4rtige Entwicklung geht.<\/p>\n Diese Krise war zum einen eine erfolgreiche Abw\u00e4lzung eines eigentlich aus der US-\u00d6konomie stammenden Problems auf Lateinamerika, zum anderen bahnte sie den Weg, die L\u00e4nder f\u00fcr weitere Jahrzehnte an die Struktur aus Weltbank und IWF zu ketten und damit wirtschaftlich in Abh\u00e4ngigkeit zu halten.<\/p>\n In den USA lag im Jahr 1980 die Inflation bei bis zu 15 Prozent, und die Fed (US-Zentralbank-System) erh\u00f6hte, um diese Inflation zu beenden, die Zinsen in den USA auf bis zu 20 Prozent (eine Geldpolitik, die heute wirklich die Inflation kontrollieren wollte, m\u00fcsste den damaligen Zinssatz noch \u00fcbertreffen). Das f\u00fchrte dort zu einer Rezession und zu hoher Arbeitslosigkeit. Aber die Folgen f\u00fcr Lateinamerika waren noch weitaus gravierender, weil die US-amerikanischen Zinsen auch dort die Zinsen nach oben trieben. Und was in den USA der Einstieg in den Abstieg der Arbeiterschaft war (die L\u00f6hne erreichten real nie wieder die Werte wie vor dieser Phase), f\u00fchrte dort zu manifestem Elend.<\/p>\n So \u00e4hnlich wirkt sich auch heute bereits die Kombination aus Pandemie-Ma\u00dfnahmen und steigenden Rohstoffpreisen aus. F\u00fcr Juni 2022 benennt der Bericht 69 L\u00e4nder mit einer zweistelligen Inflation, im Jahr davor waren es nur 23 Staaten. Abgesehen von einem Land, dessen Inflationswerte tats\u00e4chlich niedriger liegen als im Bericht angegeben (Russland), hat sich seit Juni die Zahl der L\u00e4nder mit zweistelliger Inflation deutlich erh\u00f6ht \u2013 schlie\u00dflich liegt sie inzwischen selbst in Deutschland bei 10 Prozent.<\/p>\n “Der Anstieg der Inflation Ende letzten Jahres strafte die Hoffnungen L\u00fcgen, dass es sich um eine kurzlebige Unbequemlichkeit handeln w\u00fcrde. Die Belege deuten jedoch nicht darauf hin, dass dieser Anstieg durch eine weitere Lockerung der Fiskalpolitik [damit sind die Rettungspakete in den Industriel\u00e4ndern w\u00e4hrend der Lockdowns gemeint] oder Lohndruck entstand, sondern stattdessen vor allem aus Kostensteigerungen entspringt, vor allem f\u00fcr Energie, und einer z\u00f6gerlichen Angebotsreaktion, die durch eine lange Geschichte eines schwachen Investitionswachstums ausgel\u00f6st wurde. Diese wurden durch preisbestimmende Unternehmen in hoch konzentrierten M\u00e4rkten verst\u00e4rkt, die ihre Gewinnziele bei zwei raren Gelegenheiten hochsetzten \u2013 im Jahr 2021 beim Anstieg der Nachfrage durch die globale Erholung, und im Jahr 2022 beim Anstieg spekulativen Handels, der aus einer Welle globaler Sorge um die Verf\u00fcgbarkeit bestimmter Energiequellen entsprang, ohne dass sich insgesamt Angebot und Nachfrage wesentlich ge\u00e4ndert h\u00e4tten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n \u00dcbersetzt hei\u00dft das, Konzerne mit marktbeherrschender Stellung haben die Gelegenheit genutzt, ihre Preise massiv zu erh\u00f6hen. Das ist \u00fcbrigens auch im Zuge der Impfkampagnen geschehen. Und der Preisanstieg bei den Energiequellen, also Erd\u00f6l, Erdgas und so weiter, ist vor allem, das f\u00fchrt dieser Bericht noch genauer aus, Produkt der Spekulation.<\/p>\n “Unter diesen Umst\u00e4nden hat eine fortgesetzte verknappende Geldpolitik \u2013 durch steigende Zentralbanks\u00e4tze und die Normalisierung ihrer Bilanzen \u2013 wenig direkte Auswirkungen auf die im Angebot liegenden Quellen der Inflation und wird stattdessen indirekt daf\u00fcr sorgen, die Inflationserwartungen weiter zu verankern, indem die Nachfrage nach Investitionen weiter verringert und jedem beginnenden Druck des Arbeitsmarktes zuvorgekommen wird.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Diesen Absatz muss man ein wenig \u00fcbersetzen. Die Zinserh\u00f6hungen verst\u00e4rken die ohnehin vorhandene Rezession und f\u00fchren dadurch dazu, dass die zum Inflationsausgleich n\u00f6tigen Lohnerh\u00f6hungen nicht durchgesetzt werden k\u00f6nnen. Was die Nachfrage weiter senkt und die Rezession verst\u00e4rkt.<\/p>\n Leider ist der dritte Teil des Berichts noch nicht ver\u00f6ffentlicht, in dem das Thema des “schwachen Investitionswachstums” behandelt wird. Die Investitionsrate in der realen Produktion ist jedenfalls sp\u00e4testens seit der Krise 2008 extrem niedrig, so niedrig, dass im Grunde nicht einmal mehr die Ersatzinvestitionen gedeckt sind, zumindest in der Eurozone. Staatliche Investitionen sind, daran wird man sich in Deutschland noch erinnern, dank Schuldenbremse auch unterblieben, wovon der schlechte Zustand der Infrastruktur Zeugnis ablegt.<\/p>\n Die ganzen Rettungspakete, die in den reichen L\u00e4ndern zu Coronazeiten geschn\u00fcrt wurden oder auch jetzt wieder geschn\u00fcrt werden, um die Explosion der Energiekosten abzufangen, sind Geldausgaben, die keine realen Werte erzeugen und daher auch g\u00fcnstigenfalls mit dem ausgegebenen Betrag, im ung\u00fcnstigen Fall aber mit weit weniger zum Inlandsprodukt beitragen, w\u00e4hrend wirkliche Investitionen sich immer mit einem Faktor \u00fcber 1 abbilden. Ich kann nur vermuten, dass die Aussagen im dritten Teil des Berichts \u00e4hnlich lauten werden.<\/p>\n “Da die finanziellen Verstrickungen seit der globalen Finanzkrise zunehmend global geworden sind, stellen komplexe, nicht vorhergesehene Schocks, einschlie\u00dflich Ausbr\u00fcchen von finanzieller Panik oder extremer Preisvolatilit\u00e4t, oder eine Kombination externer Ausl\u00f6ser eine gegenw\u00e4rtige Gefahr da. Monet\u00e4re Verknappung erzeugt zus\u00e4tzliche Risiken f\u00fcr die reale Wirtschaft und den Finanzsektor: Bei der hohen Fremdfinanzierung nicht finanzieller Unternehmen w\u00fcrden steigende Kreditkosten einen steilen Anstieg in notleidenden Krediten verursachen und eine Kaskade von Pleiten ausl\u00f6sen. Da direkte Kontrollen von Preisen und Handelsspannen als politisch inakzeptabel ausgeschlossen sind, und wenn die Geldpolitik sich als unf\u00e4hig erweist, die Inflation schnell zu stabilisieren, k\u00f6nnten die Regierungen zu zus\u00e4tzlichen Sparma\u00dfnahmen greifen. Das w\u00fcrde nur dazu beitragen, eine sch\u00e4rfere globale Rezession herbeizuf\u00fchren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das ist ein typischer Fall diplomatischer H\u00f6flichkeit. F\u00fcr kurze Zeit gab es nach der Krise im Jahr 2008 eine Debatte, man m\u00fcsse die Banken wieder unter Kontrolle bringen, Schattenbanken beseitigen, daf\u00fcr sorgen, dass hohe Hebel (kreditfinanzierte Gesch\u00e4fte mit wenig Eigenkapital) begrenzt und die tief miteinander verflochtene Finanzwirtschaft entflochten werden m\u00fcsse. Geschehen ist das Gegenteil, was die UNCTAD sehr diskret andeutet. Wenn man die S\u00e4tze aufmerksam liest, kann man auch sehen, dass sie eigentlich genau das “politisch Unakzeptable” f\u00fcr geboten h\u00e4lt \u2013 eben die Kontrolle von Preisen und Handelsspannen.<\/p>\n Zinserh\u00f6hungen in den Vereinigten Staaten um ein Prozent, f\u00fchrt der Bericht weiter aus, verringern das Inlandsprodukt in den entwickelten L\u00e4ndern nach drei Jahren um 0,5 Prozent, in den Entwicklungsl\u00e4ndern aber um 0,8 Prozent. Das muss man nur in Bezug setzen zu den Zinsen in den USA im Jahr 1980, und es ist klar, warum die lateinamerikanischen L\u00e4nder dadurch in solche Probleme gerieten. “Drastischere Erh\u00f6hungen um 2 oder 3 Prozent w\u00fcrden daher die bereits schwache wirtschaftliche Erholung in den Wirtschaften der Schwellenl\u00e4nder um weitere 1,6 bis 2,4 Prozent senken.”<\/p>\n Die Basler Bank f\u00fcr Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), die auch “Zentralbank der Zentralbanken” genannt wird, hat schon entsprechende Hinweise an die Zentralbanken gegeben: “Angesichts des Ausma\u00dfes des inflation\u00e4ren Drucks, der sich im vergangenen Jahr entwickelt hat, werden die realen Leitzinss\u00e4tze deutlich steigen m\u00fcssen, um die Nachfrage zu d\u00e4mpfen.”<\/p>\n Die UNCTAD kommentiert dies nicht gerade freundlich. “Diese Politikempfehlungen, zusammen mit Aufrufen zu Sparma\u00dfnahmen, um die Sorgen der Investoren durch eine Bereinigung der \u00f6ffentlichen Haushalte zu verringern, erinnern sehr an die vorherrschenden Politikempfehlungen der fr\u00fchen 1980er, und diese erwiesen sich als katastrophal, insbesondere f\u00fcr Entwicklungsl\u00e4nder, in Hinsicht auf Wirtschaftswachstum, Ungleichheit und Armut.”<\/p>\n Man k\u00f6nnte das auch anders formulieren: Zinserh\u00f6hungen in den Kernl\u00e4ndern des Westens sorgen daf\u00fcr, dass die Inflation, die dort bek\u00e4mpft wird, schlicht in die \u00e4rmeren L\u00e4nder exportiert wird. Was, wie man an der weiteren Entwicklung nach der lateinamerikanischen Schuldenkrise sehen kann, gleichzeitig eine g\u00fcnstige Gelegenheit bietet, diese L\u00e4nder dann wieder fester in ein koloniales Schuldverh\u00e4ltnis zu binden. F\u00fcr die Bev\u00f6lkerung auf beiden Seiten ein leidvoller Prozess, auch wenn sich die Tiefe des ausgel\u00f6sten Elends unterscheidet, aber ein Rettungsanker f\u00fcr ein globales Wirtschaftssystem, das auf globaler Ausbeutung beruht.<\/p>\n Allerdings ist die Lage heute grunds\u00e4tzlich anders als vor vierzig Jahren. Damals gab es f\u00fcr die L\u00e4nder, die unter dieser Hochzinspolitik litten, keine Alternative zum IWF, es hie\u00df “friss oder stirb”. Inzwischen sind aber die USA und die EU nicht mehr alleinige Akteure, und auch, wenn die Krise wieder einmal in diesen L\u00e4ndern gemacht wurde, hei\u00dft das nicht, dass sie davon diesmal eine Ernte einfahren werden. Genau das ist der Kernpunkt der gegenw\u00e4rtigen geopolitischen Auseinandersetzung.<\/p>\n Die gegenw\u00e4rtige Inflation unterscheide sich, so der Bericht, in mehreren Punkten von jener der 1970er Jahre. Zum einen sei der Anteil der Energiekosten an den Produktpreisen seitdem stetig gesunken, zum anderen sei die Kerninflation (die nur langlebige G\u00fcter enth\u00e4lt) weit unter der Inflation bei Nahrungsmitteln und Energie. Au\u00dferdem sei durch den schwachen Organisationsgrad der Besch\u00e4ftigten unwahrscheinlich, dass der Wertverlust der L\u00f6hne durch Lohnerh\u00f6hungen aufgefangen w\u00fcrde, was eine Lohn-Preis-Spirale ausl\u00f6sen k\u00f6nnte, und der Schuldenstand sei sowohl bei Privatpersonen als auch bei Staaten deutlich h\u00f6her. Dabei w\u00e4ren die Schulden der Entwicklungsl\u00e4nder haupts\u00e4chlich in Fremdw\u00e4hrungen und kurzfristig, also besonders riskant.<\/p>\n Der Schuldenstand aller, auch der westlichen Kernl\u00e4nder, ist heute wesentlich h\u00f6her als die 65 Prozent des Inlandsprodukts, die im Jahr 1980 den globalen Schnitt darstellten. In der Eurozone liegt<\/a> der Durchschnitt zurzeit bei 87,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die heutigen Schuldenst\u00e4nde stellen eine extreme Belastung f\u00fcr die Staatshaushalte von Entwicklungsl\u00e4ndern dar. Weiter hinten im Bericht werden dazu Zahlen genannt. Der Extremfall ist Somalia, das 90 Prozent seines Staatshaushalts f\u00fcr die Bedienung der Verschuldung aufwenden muss (und unter anderem deswegen gerade wieder unter einer Hungersnot leidet). Bei einer ganzen Reihe von L\u00e4ndern liegt der Schuldendienst zwischen 30 und 40 Prozent der Staatseinnahmen.<\/p>\n Die neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte hat daf\u00fcr gesorgt, dass die Lohnquote weltweit gefallen ist. In den entwickelten L\u00e4ndern \u00fcbrigens weit st\u00e4rker als in den Entwicklungsl\u00e4ndern. Das mag allerdings auch damit zu tun haben, dass die dort weitverbreitete l\u00e4ndliche Subsistenzwirtschaft, von der der \u00e4rmste Teil der Bev\u00f6lkerung lebt, eben kein Teil der Lohnquote ist, und diejenigen, die f\u00fcr Lohn besch\u00e4ftigt werden, schon in vergleichsweise sicheren Verh\u00e4ltnissen leben. Die gesunkene Lohnquote in den westlichen Kernl\u00e4ndern hat zwar daf\u00fcr gesorgt, dass durch diesen Transfer von Arbeitseinkommen zu Gewinneinkommen weiter Gewinne entstehen konnten, aber gleichzeitig das schon der “\u00d6lkrise” der beginnenden 1970er Jahre zugrunde liegende Problem von zu viel aufgeh\u00e4uftem Geld, das irgendwo gewinnbringend angelegt werden will, noch weiter versch\u00e4rft.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Auf Kosten der Anderen \u2013 Die USA am Rande eines Staatsbankrotts<\/a><\/p>\n<\/p>\n\n
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