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Das chinesische Au\u00dfenministerium hat am Donnerstagabend erkl\u00e4rt, das Votum des UN-Menschenrechtsrates gegen eine von den USA eingebrachte Resolution \u00fcber die Uigurische Autonome Region Xinjiang in der Volksrepublik China zeige, dass die internationale Gemeinschaft sich trotz Drucks aus den Vereinigten Staaten und einigen anderen westlichen Staaten nicht leicht verf\u00fchren lassen werde.<\/p>\n
Der Sprecher des Au\u00dfenministeriums in Peking f\u00fcgte hinzu, der internationalen Gemeinschaft sei klar, dass das eigentliche Motiv der USA und der anderen westlichen Staaten bei der Debatte darin bestehe, China einzud\u00e4mmen. Ihr\u00a0gefalle es nicht, dass der Westen die Menschenrechte als Vorwand benutze, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer L\u00e4nder einzumischen.<\/p>\n
\n#HRC51<\/a> | Draft resolution A\/HRC\/51\/L.6 on holding a debate on the situation of human rights in the Xinjiang Uyghur Autonomous Region of #China<\/a>, was REJECTED. pic.twitter.com\/ITbWnqQaKe<\/a><\/p>\n
\u2014 UN Human Rights Council ???? #HRC51 (@UN_HRC) October 6, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Zuvor hatte der UN-Menschenrechtsrat mit einer Mehrheit von 19 zu 17 Stimmen einen von den USA vorangetriebenen Resolutionsentwurf abgelehnt, eine Debatte \u00fcber einen Bericht des UN-Menschenrechtsb\u00fcros zu Xinjiang zu f\u00fchren. Bei der Ablehnung des Resolutionsentwurfes spielten insbesondere die Stimmen von Entwicklungsl\u00e4ndern eine gro\u00dfe Rolle, w\u00e4hrend westliche Staaten f\u00fcr den Entwurf stimmten. Eine weitere gro\u00dfe Gruppe von Staaten, darunter auch einflussreiche Mittelm\u00e4chte wie Indien, Brasilien und Mexiko, enthielten sich der Stimme. Der Sprecher bekr\u00e4ftigte, dass die westliche Agenda gegen China es erneut nicht geschafft habe, internationale Unterst\u00fctzung zu finden.\u00a0<\/p>\n
\n\n\nEin schwarzer Tag f\u00fcr die #Menschenrechte<\/a>. China und 18 weitere Staaten haben verhindert, dass sich @UN_HRC<\/a> mit der Menschenrechtslage in #Xinjiang<\/a> besch\u00e4ftigt. Menschenrechte gelten universell. F\u00fcr die Menschen in Xinjiang und ihre Rechte werden wir uns weiter einsetzen. https:\/\/t.co\/957GpDb36N<\/a><\/p>\n
\u2014 Ausw\u00e4rtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 6, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Der Vertreter der Bundesregierung stimmte f\u00fcr den Entwurf. Anschlie\u00dfend beklagte das Ausw\u00e4rtige Amt auf Twitter den Ausgang der Abstimmung als “schwarzen Tag f\u00fcr die Menschenrechte”. Berlin wolle sich weiterhin “f\u00fcr die Menschen in Xinjiang und ihre Rechte” einsetzen.\u00a0Menschenrechte gelten universell, so der Post des deutschen Au\u00dfenministeriums. Auch f\u00fchrende westliche Medien beklagten lautstark das Ergebnis der Abstimmung.<\/p>\n
Bei den Fragen im Zusammenhang mit Xinjiang gehe es nicht um Menschenrechte, sondern um den Kampf gegen gewaltt\u00e4tigen Terrorismus, Radikalisierung und Separatismus, so der chinesische Sprecher. Dank intensiver Bem\u00fchungen habe es in Xinjiang seit \u00fcber f\u00fcnf Jahren in Folge keinen gewaltt\u00e4tigen terroristischen Vorfall mehr gegeben, so Peking. Die Menschenrechte von Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang seien so gut gesch\u00fctzt wie nie zuvor, sagte der Sprecher des Au\u00dfenministeriums.<\/p>\n
Schon seit einiger Zeit w\u00fcrden die USA und einige andere westliche L\u00e4nder die \u00d6ffentlichkeit \u00fcber die Lage in der chinesischen Autonomieregion irref\u00fchren. Washingtons Ziel sei es, im Namen der Menschenrechte politische Manipulationen vorzunehmen und so Chinas Image zu beschmutzen und Chinas Entwicklung einzud\u00e4mmen.<\/p>\n
Der Sprecher betonte, dass diese westlichen L\u00e4nder Fakten und Wahrheiten \u00fcber die Region Xinjiang ignoriert h\u00e4tten. In den letzten Jahren h\u00e4tten sich fast 100 L\u00e4nder, darunter viele islamische L\u00e4nder, offen f\u00fcr Chinas Position in Xinjiang betreffenden Fragen ausgesprochen und sich dagegen gewehrt, diese Fragen zur Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten zu nutzen.<\/p>\n
Die Themen, auf die sich der Menschenrechtsrat wirklich konzentrieren m\u00fcsse, seien die schweren Menschenrechtsverletzungen durch die USA, Gro\u00dfbritannien und andere westliche M\u00e4chte, etwa der systemische Rassismus und die Rassendiskriminierung, die Rechte von Fl\u00fcchtlingen und Migranten und die grassierende Waffengewalt, so das Au\u00dfenministerium in Peking.<\/p>\n
China forderte die USA und andere westliche M\u00e4chte auf, auf politische Manipulation, Desinformation und Unterdr\u00fcckung zu verzichten, auf den Weg des Dialogs und der Zusammenarbeit zur\u00fcckzukehren und echte Beitr\u00e4ge zur weltweiten F\u00f6rderung der Menschenrechte zu leisten.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0China sagt Russland Unterst\u00fctzung zu<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n