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Teil I finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p>\n Von Alexander M\u00e4nner<\/em><\/p>\n Seit mehreren Jahren schon tritt Russland in vielen Bereichen der internationalen Beziehungen erfolgreich auf und gilt heute als einer der wichtigsten Akteure der Weltpolitik. Ungeachtet der geopolitischen Erfolge hat sich Moskaus Verh\u00e4ltnis zum kollektiven Westen deutlich verschlechtert.<\/p>\n Eine der Hauptsorgen Moskaus gilt der Expansion der US-gef\u00fchrten NATO, die bis an die Grenzen Russlands vorger\u00fcckt ist und sich nun gegen dessen Sicherheitsinteressen in Osteuropa richtet. Die Krise in der Ukraine, die antirussischen Sanktionen und die Missachtung der Forderung des Kremls nach einem System kollektiver Sicherheit in Europa vonseiten des Westens haben diese Situation nur versch\u00e4rft.<\/p>\n F\u00fcr Russland geht es inzwischen um nicht mehr und nicht weniger als seine milit\u00e4rische Sicherheit und wirtschaftliche Stabilit\u00e4t. Dies kann nach Ansicht des Kreml ohne Integration des postsowjetischen Territoriums, insbesondere seines asiatischen Teils, den es als seine strategische und wirtschaftliche Interessensph\u00e4re ansieht, nicht gew\u00e4hrleistet werden.<\/p>\n Integration ist auch deshalb wichtig, weil sie k\u00fcnftig als Basis f\u00fcr ein noch gr\u00f6\u00dferes Kooperationsformat dienen und Russland und seine Partner mit asiatischen L\u00e4ndern wie China oder Indien unter dem Dach einer gemeinsamen Organisation langfristig vereinen k\u00f6nnte. Diesbez\u00fcglich setzt Moskau gro\u00dfe Hoffnungen in zwei Integrationsprojekte: die Eurasische Wirtschaftsunion<\/a> (EAWU) und die Organisation des Vertrages \u00fcber kollektive Sicherheit<\/a> (OVKS).<\/p>\n Milit\u00e4rb\u00fcndnis OVKS<\/strong><\/p>\n Der Weg dahin soll schrittweise erfolgen und wird aus russischer Sicht sowohl durch die Partnerschaft mit Wei\u00dfrussland im Rahmen ihres Unionsstaates umgesetzt als auch durch die Integration mit mehreren zentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken.<\/p>\n Insbesondere die milit\u00e4rische und sicherheitspolitische Partnerschaft im Rahmen des 1992 gegr\u00fcndeten und von Russland gef\u00fchrten Milit\u00e4rb\u00fcndnisses gilt heute als eine wichtige Grundlage f\u00fcr diverse Integrationsprozesse auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR. Gemeinsam mit Wei\u00dfrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan bildet man einen Integrationskern, der auch weitere Staaten, vor allem aus der zentralasiatischen Region, einbeziehen k\u00f6nnte.<\/p>\n Dort stationiert die OVKS auch ihre 2009 geschaffene schnelle Eingreiftruppe, die 20.000 Soldaten z\u00e4hlt und gemeinsam mit den “Friedenssicherungskr\u00e4ften”, den Einheiten der Luftwaffe den und Spezialeinsatzkr\u00e4ften die Streitkr\u00e4fte der Allianz bilden.<\/p>\n Ihre erste offizielle Mission hatte die OVKS allerdings erst 30 Jahre nach ihrer Gr\u00fcndung durchgef\u00fchrt. Im vergangenen Januar verhalf die Allianz der Regierung Kasachstans dazu, die Sicherheitslage im Land angesichts der blutigen Ausschreitungen unter Kontrolle zu bringen, und hatte letztendlich einen enormen Anteil daran, dass die konstitutionelle Ordnung wiederhergestellt werden konnte.<\/p>\n Dies verdeutlicht nicht nur das Potenzial der OVKS in der zentralasiatischen Region, sondern auch die Tatsache, dass milit\u00e4rische Allianzen f\u00fcr die Sicherheit und das \u00dcberleben eines Staates von entscheidender Bedeutung sein k\u00f6nnen. Nicht zu vergessen ist die M\u00f6glichkeit, durch B\u00fcndnisse die eigene milit\u00e4rische Pr\u00e4senz fernab von seinem Territorium zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n F\u00fcr Russland ist die Pr\u00e4senz in Zentralasien zwar wichtig, weil sich die M\u00f6glichkeiten des Landes im Hinblick auf die Kontrolle der dortigen regionalen Prozesse und die Sicherheitslage entlang der russischen Landesgrenze verbessert werden, allerdings sind die beiden genannten Aspekte f\u00fcr Russland als Atommacht und fl\u00e4chenm\u00e4\u00dfig gr\u00f6\u00dftes Land der Erde nicht von entscheidender milit\u00e4rischer Bedeutung.<\/p>\n Dabei gilt zu betonen, dass Russland aufgrund seiner Ausdehnung auf Europa und Asien \u00fcber einen einzigartigen geopolitischen Vorteil verf\u00fcgt \u2013 es hat den Zugang zu vier Schl\u00fcsselregionen in Eurasien: dem Nahen, Mittleren und Fernen Osten sowie Osteuropa. In Anbetracht dessen kann die OVKS in Zukunft eine gro\u00dfe geopolitische Bedeutung erlangen, da der Verantwortungsbereich der Allianz bereits einen Gro\u00dfteil Asiens umfasst und als eine wichtige Basis f\u00fcr die Integration mit anderen asiatischen Staaten fungieren k\u00f6nnte.<\/p>\n Gegenw\u00e4rtig jedoch versucht die OVKS, das System der kollektiven Sicherheit in Zentralasien zu st\u00e4rken, nicht zuletzt wegen der schwierigen Sicherheitslage in Afghanistan, die Tadschikistan und Kirgistan direkt betrifft. Weiteres Konfliktpotenzial bringt die Expansion der NATO mit sich, das sich in unmittelbarer N\u00e4he des Verantwortungsbereichs der Allianz befindet.<\/p>\n Interne Herausforderungen der Partnerschaft<\/strong><\/p>\n Ein wichtiger Aspekt, der f\u00fcr die OVKS-Partnerschaft grundlegend charakteristisch ist und eine sorgf\u00e4ltige Herangehensweise erfordert, ist die Ungleichheit zwischen Russland und den anderen Verb\u00fcndeten. Russland ist seinen Partnern nicht nur \u00f6konomisch weit \u00fcberlegen, sondern auch gemessen an dem jeweiligen Milit\u00e4rpotenzial. Experten betonen in diesem Zusammenhang grunds\u00e4tzlich, dass die Kluft bei den milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten zwischen gro\u00dfen Milit\u00e4rm\u00e4chten und anderen L\u00e4ndern die Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit innerhalb einer Allianz ma\u00dfgeblich bestimmt.<\/p>\n Bezogen auf die OVKS bedeutet das, dass eventuelle Herausforderungen von den Partnern sehr unterschiedlich wahrgenommen und der Grad einer Bedrohung folglich unterschiedlich festgelegt werden k\u00f6nnen. Es ist schwer vorstellbar, dass zum Beispiel Russland und Armenien mit einer gemeinsamen Herausforderung konfrontiert werden k\u00f6nnten.<\/p>\n M\u00f6glich ist auch, dass den OVKS-Mitgliedern Zweifel bez\u00fcglich der russischen B\u00fcndnisverpflichtungen aufkommen k\u00f6nnten, denn wie bereits erw\u00e4hnt, w\u00e4re Russland selbst bei einem m\u00f6glichen Konflikt mit einem gleichwertigen Gegner auf die direkte milit\u00e4rische Hilfe durch die Verb\u00fcndeten h\u00f6chstwahrscheinlich nicht angewiesen.<\/p>\n Der Skepsis k\u00f6nnte man mit Artikel 4 der OVKS-Charta<\/a> entgegnen, der auch eine milit\u00e4rische Beistandspflicht der Partner vorsieht. Allerdings wird diese offenbar nur je nach geopolitischer Sachlage als Option in Betracht gezogen, wie diverse Konflikte gezeigt haben.<\/p>\n Bei den Grenzkonflikten zwischen Armenien und Aserbaidschan 2021 und 2022<\/a> etwa hat die OVKS auf Friedenstruppen und Verhandlungen gesetzt, trotz des best\u00e4tigten Eindringens aserbaidschanischer Streitkr\u00e4fte auf armenisches Territorium. 2021 hatte Russland Soldaten im Rahmen einer Friedensmission in das Grenzgebiet von Aserbaidschan entsandt. In diesem Jahr hat man es geschafft, die Konfliktparteien recht schnell an den Verhandlungstisch zu bringen und die Kampfhandlungen dadurch zu beenden<\/a>.<\/p>\n Einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr diese Zur\u00fcckhaltung der OVKS liegt allem Anschein nach in den geopolitischen Interessen Russlands. Moskau versucht, sich alle Optionen in dieser Region offenzuhalten, und vermeidet es deshalb, sich f\u00fcr eine Seite zu entscheiden. Zumal seine Beziehungen zu Aserbaidschan, in denen die gegenseitige Achtung von Interessen gro\u00dfgeschrieben wird, den Charakter von strategischer Partnerschaft tragen, wie im Kreml mehrfach betont wurde. Es ist daher verst\u00e4ndlich, dass die Russen diese Beziehungen nicht zerst\u00f6ren wollen.<\/p>\n Dieser Umstand stellt f\u00fcr Moskau jedoch ein weiteres Dilemma dar, denn es besteht keine klare Trennung zwischen den Interessen Russlands und denen der anderen Partner in der geopolitischen Lage, in der sich die OVKS befindet. Denn einerseits sind die jeweiligen Regionen im S\u00fcdkaukasus und in Zentralasien f\u00fcr die nationale Sicherheit Russlands zwar wichtig, andererseits ist der Kreml offensichtlich nicht dazu bereit, etwa bei dem ersten Schusswechsel in einem Grenzkonflikt, der zwischen den postsowjetischen Staaten relativ oft vorkommt, gleich die schnelle Eingreiftruppe zu entsenden.<\/p>\n In diesem Zusammenhang weisen Milit\u00e4rexperten grunds\u00e4tzlich darauf hin, dass es Gro\u00dfm\u00e4chten misslingen k\u00f6nnte, die strategischen Bed\u00fcrfnisse ihrer B\u00fcndnispartner mit ihren eigenen nationalen Interessen zu verkn\u00fcpfen, falls der Charakter einer Allianz in hohem Ma\u00dfe durch die Geopolitik bestimmt wird. Vor allem dann, wenn die geopolitischen Aspekte zu einem dominierenden Faktor innerhalb dieser Beziehungen werden.<\/p>\n So gesehen steht Russland heute mehr denn je vor der Herausforderung, Verantwortung f\u00fcr seine B\u00fcndnispartner zu tragen und f\u00fcr Sicherheit in den genannten Regionen zu sorgen. Zugleich sollte es die Kooperation mit anderen L\u00e4ndern, die nicht Teil der OVKS sind, wie etwa Usbekistan, verst\u00e4rken und versuchen, sie in sein Sicherheitssystem einzubeziehen.<\/p>\n Eurasische Wirtschaftsunion<\/strong><\/p>\n Neben der sicherheitspolitischen Integration geht es f\u00fcr Russland auch darum, die Ex-Sowjetrepubliken auch wirtschaftlich wieder enger aneinander zu binden, was mit dem ambitionierten Integrationsprojekt “Eurasische Wirtschaftsunion” (EAWU) gelingen soll. Dabei handelt es sich um einen Binnenmarkt mit einer Zollunion, der 2014 und dem gemeinsamen Wirtschaftsraum zwischen Russland, Wei\u00dfrussland und Kasachstan hervorgegangen war und heute zudem auch Armenien und Kirgistan als Mitglieder z\u00e4hlt.<\/p>\n Laut<\/a> dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin ist die EAWU auf den universellen Prinzipien der Integration aufgebaut und offen f\u00fcr die Aufnahme weiterer Staaten, sofern diese die Ziele der Vereinigung teilen und bereit sind, die erforderlichen Verpflichtungen zu \u00fcbernehmen. Im Gegenzug bietet die EAWU ihnen eine Reihe von \u00f6konomischen Vorteilen: einen Schengenraum, Aufhebung der Z\u00f6lle und damit freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskr\u00e4ften, die Umsetzung gro\u00dfer Infrastrukturvorhaben, geregelte Rahmenbedingungen f\u00fcr Migration, den Transit von Energietr\u00e4gern, Investitionen sowie finanziellen Hilfen.<\/p>\n K\u00fcnftig wollen die EAWU-Staaten zahlreiche Infrastrukturprojekte realisieren, ihre in Teilen gemeinsame Wirtschaftspolitik noch besser koordinieren und ihre Kooperation in den Bereichen Industrie, Energie, Landwirtschaft und Transport f\u00f6rdern. Dar\u00fcber hinaus soll bis 2025 ein gemeinsamer Strom-, Erd\u00f6l- und Gasmarkt sowie ein gemeinsamer Finanzmarkt geschaffen werden.<\/p>\n F\u00fcr die Umsetzung dieser Ziele tritt vor allem Moskau ein, das die EAWU als einen Teilerfolg auf dem Weg zur Schaffung eines noch gr\u00f6\u00dferen Integrationsverbundes auf dem “Eurasischen Kontinent” betrachtet. Diese Staatengemeinschaft w\u00fcrde Russland und zahlreiche L\u00e4nder Asiens vereinen und dazu beitragen, ein neues und gerechteres Weltfinanzsystem zu etablieren.<\/p>\n In diesem Sinne agiert die EAWU heute global und entwickelt erfolgreich Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu anderen L\u00e4ndern und Integrationsverb\u00e4nden. So wurden bereits Handelsvertr\u00e4ge mit dem Verband s\u00fcdostasiatischer Staaten (ASEAN), dem Gemeinsamen s\u00fcdamerikanischen Markt (MERCOSUR), der Pazifik-Allianz, der Andengemeinschaft (CAN) sowie mit Vietnam, Iran, China, Singapur und Serbien abgeschlossen.<\/p>\n Putin hatte vor mehreren Jahren die M\u00f6glichkeit in Betracht gezogen, dass die EAWU zu einem der Pole einer multipolaren Welt werden und unter anderem als zentrales Bindeglied zwischen Europa und der sich sehr dynamisch entwickelnden asiatisch-pazifischen Region fungieren k\u00f6nnte.<\/p>\n Aus heutiger Sicht scheint dieses Vorhaben kaum realisierbar zu sein, da nahezu die gesamte Welt sich aufgrund der COVID-19-Pandemie, der Energiekrise und und Wirtschaftssanktionen des Westens in einer Situation der Unsicherheit, des wachsenden Protektionismus und der Handels- und W\u00e4hrungskriege befindet. Ein weiteres Hindernis f\u00fcr die EAWU ist die au\u00dfenpolitische Krise zwischen Russland und dem Westen, die die Stabilit\u00e4t des Handels gef\u00e4hrdet. Trotzdem setzt Moskau alles daran, das Potenzial der EAWU zu sichern und einen Stillstand der Entwicklung der Union zu verhindern, bis neue politische Bedingungen geschaffen worden sind, um Verbindungen mit Europa herzustellen.<\/p>\n Kritik an der EAWU<\/strong><\/p>\n Die russischen Vorstellungen zur Eurasischen Wirtschaftsunion orientieren sich oberfl\u00e4chlich an der Europ\u00e4ischen Union, weshalb Moskau von Anfang an auf die Schaffung von supranationalen Beh\u00f6rden bestand, wie zum Beispiel einer Kommission oder eines gemeinsamen Parlaments. An der Spitze der EAWU stehen deshalb der aus den Staatschefs der Mitgliedstaaten bestehende H\u00f6chste Eurasische Wirtschaftsrat sowie der Eurasische Wirtschaftsrat auf Regierungsebene, wobei die Entscheidungen von diesen Gremien im Konsensverfahren getroffen werden und in allen EAWU-Staaten bindend sind. Weitere Organe der Gemeinschaft sind die Eurasische Wirtschaftskommission<\/a> und das EAWU-Gericht<\/p>\n Das Vorgehen nach dem Vorbild der EU stie\u00df<\/a> bei einigen Mitgliedern jedoch auf Vorbehalte, da man bei der Ausarbeitung der Gesetzgebung davon ausging, dass die Arbeit der EAWU sich auf die Wirtschaft begrenzen und maximal unpolitisch sein w\u00fcrde. Insbesondere Kasachstan, das eine russische Dominanz innerhalb der Union bef\u00fcrchtete und die eigene Souver\u00e4nit\u00e4t darum in Gefahr sah, bestand auf einer Priorisierung der wirtschaftlichen Aspekte und stemmte sich gegen die russischen Vorschl\u00e4ge, die EAWU mit der Koordinierung der Au\u00dfenpolitik und der Grenzkontrolle zu betrauen und ihr auch die Entscheidungsgewalt in den Bereichen Visa-, Gesundheits-, Bildungs- und Kulturpolitik zu \u00fcbertragen.<\/p>\n Zugleich haben Kritiker Russland vorgeworfen, die EAWU auszubeuten und die eigenen wirtschaftlichen Interessen \u00fcber die Interessen der Partner zu stellen. Die Rede war auch davon, dass Russland die EAWU nutzt, um die Sowjetunion unter russischer Vorherrschaft wieder aufleben zu lassen. Dies glaubt auch die EU, die in der Eurasischen Wirtschaftsunion ein geopolitisches Instrument Moskaus sieht.<\/p>\n Die russische F\u00fchrung hingegen machte immer wieder deutlich, dass es ihr nicht um die Wiedererrichtung der UdSSR geht, sondern dass die Integrationsbem\u00fchungen Russlands lediglich die Zeichen der Zeit widerspiegeln. Demnach ist die EAWU lediglich eine Alternative zur EU und deren Assoziierungspolitik und soll zugleich als Br\u00fccke zwischen den Wirtschaften Asiens und Europas dienen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Gegenentwurf zur EU: Der eurasische Kontinent und das Konzept souver\u00e4ner Nationalstaaten<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n