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Von Alexander M\u00e4nner<\/em><\/p>\n Die russische Au\u00dfenpolitik und die aktive Pr\u00e4senz des Landes\u00a0auf der\u00a0internationalen B\u00fchne nehmen heute eindeutig einen zentralen Stellenwert in der Staatspolitik der Russischen F\u00f6deration ein. Sie sind gepr\u00e4gt durch das Erbe der Sowjetunion, die geografischen Gegebenheiten als gr\u00f6\u00dfter Staat der Erde, den Status als Atommacht sowie die Rolle als weltweiter Gro\u00dflieferant f\u00fcr Energietr\u00e4ger.<\/p>\n Die Entwicklung in der Weltpolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts sowie die \u00f6konomische Wiedererstarkung und die innere Konsolidierung Russlands erforderten von seiner F\u00fchrung eine neue Herangehensweise. Die au\u00dfenpolitischen Priorit\u00e4ten wurden angesichts der wachsenden Rolle des Landes in den internationalen Beziehungen zu \u00fcberarbeitet, seine globale Verantwortung wurde gest\u00e4rkt, und man nahm die sich daraus ergebenden M\u00f6glichkeiten wahr, sich nicht nur an der Umsetzung der internationalen Agenda zu beteiligen, sondern auch an ihrer Gestaltung mitzuwirken.<\/p>\n Au\u00dfenpolitische Zielsetzung<\/strong><\/p>\n Laut<\/a> den offiziellen Angaben des Kreml richten sich seine au\u00dfenpolitischen Bem\u00fchungen im Einklang mit der nationalen Sicherheit Russlands auf die Sicherung und St\u00e4rkung der Souver\u00e4nit\u00e4t, die Aufrechterhaltung der territorialen Einheit des Landes, die Gew\u00e4hrleistung einer starken russischen Position innerhalb der Weltgemeinschaft und die positive Entwicklung des politischen, wirtschaftlichen, intellektuellen und geistigen Potenzials der russischen Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n Zugleich will man mehr Einfluss auf die globale Politik nehmen, um eine gerechtere und multilaterale Weltordnung zu schaffen, die auf Rechtsstaatlichkeit sowie einer gemeinsamen Grundlage f\u00fcr Probleml\u00f6sungen beruht. Hervorgehoben werden sowohl die Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen, die als die wichtigste Organisation f\u00fcr internationale Beziehungen eine unumst\u00f6\u00dfliche Legitimit\u00e4t besitzt, als auch die gleichberechtigten und partnerschaftlichen Beziehungen zwischen den Staaten.<\/p>\n Die F\u00fchrung in Moskau betont, dass Russland auf Partnerschaften und ein sicheres Umfeld angewiesen ist, um seine stabile Position in der Weltpolitik angesichts der zunehmenden Herausforderungen zu gew\u00e4hrleisten und seine Ziele zu erreichen. Deshalb wolle man zum einen alles daransetzen, bestehende Spannungen und Konfliktherde in den angrenzenden Regionen und anderen Teilen der Welt zu beseitigen und neue zu verhindern. Zum anderen sollten gemeinsame Interessen mit anderen Staaten und Organisationen ausgemacht werden, um ein System von bilateralen und multilateralen B\u00fcndnissen, Allianzen oder anderen Zusammenschl\u00fcssen zu schaffen.<\/p>\n An dieser Stelle ist anzuf\u00fchren, dass Russland bei seiner Politik die ehemaligen Republiken der Sowjetunion stets hervorgehoben hat. So werden diese 14 Staaten unter anderem als “nahes Ausland” bezeichnet,\u00a0um ihre historische, kulturelle oder wirtschaftliche Verbundenheit oder auch die Abh\u00e4ngigkeit von Russland zu unterstreichen und um diese L\u00e4nder als einen besonderen russischen Einflussbereich zu betonen.<\/p>\n Pr\u00e4sident Wladimir Putin hatte in diesem Zusammenhang die wirtschaftliche und politische Integration der Ex-Sowjetrepubliken, mit der Ausnahme der EU- und NATO-Mitglieder Litauen, Lettland und Estland, als ein zentrales Ziel der russischen Politik herausgestellt.<\/p>\n Reintegration des “nahen Auslandes”<\/strong><\/p>\n Dass Moskau den Kurs auf die Reintegration des einst eng verflochtenen Sowjetstaates h\u00e4lt, ist nicht nur in den sicherheitspolitischen Konsequenzen der Aufl\u00f6sung der einstigen Supermacht begr\u00fcndet. Nicht zu vergessen ist, dass mit dem Ende der Sowjetunion<\/a> auch jahrhundertealte Grundlagen f\u00fcr politische, wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Beziehungen zerst\u00f6rt wurden. Die Folgen davon waren B\u00fcrgerkriege, territoriale und ethnische Konflikte sowie der soziale und wirtschaftliche Niedergang. Unter anderem wurden mehr als 25 Millionen ethnische Russen praktisch gegen ihren Willen von ihrer Heimat getrennt. Viele von ihnen fanden sich als “Nichtb\u00fcrger”<\/a> im “Ausland” wieder, wie etwa Teile der russischst\u00e4mmigen Bev\u00f6lkerung in den baltischen Republiken Lettland und Estland.<\/p>\n Putin bezeichnete den Untergang der UdSSR als die gr\u00f6\u00dfte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts, was ihm in den westlichen Staaten viel Kritik einbrachte. Seine Landsleute sowie ein Gro\u00dfteil der ehemaligen Sowjetb\u00fcrger weltweit stimmen ihm aber zu, da viele von ihnen das Ende der Sowjetunion ebenfalls als einen der bittersten Einschnitte in ihrem Leben empfinden und eine Ann\u00e4herung der “Bruderrepubliken” guthei\u00dfen.<\/p>\n Dabei hatte Moskau den ersten Reintegrationsprozess paradoxerweise zu einem Zeitpunkt eingeleitet, als sich die Sowjetunion noch in ihrer Aufl\u00f6sung befand. Mit der Gr\u00fcndung der “Gemeinschaft Unabh\u00e4ngiger Staaten”<\/a> (GUS) im Jahr 1991 hat man versucht, ein Abdriften der Teilrepubliken zu verhindern und sie als Union aufrechtzuerhalten. Dieser Verbund verzeichnete im Laufe der n\u00e4chsten Dekaden politisch allerdings kaum Erfolge und ist mittlerweile beinahe bedeutungslos.<\/p>\n Ungeachtet dessen entstanden im Rahmen der GUS weitere Formate der Kooperation, die sich in unterschiedlichem Tempo auf dem Weg der Integration befinden und in Russland durchaus als Erfolg gewertet werden. So bildet Russland gemeinsam mit Wei\u00dfrussland im Rahmen der “Russisch-Wei\u00dfrussischen Union”<\/a> seit 1999 faktisch einen Staatenbund, der heute im Kern eine Verteidigungs- und eine Wirtschaftsgemeinschaft bildet.<\/p>\n Ein weiteres von Moskau lanciertes Integrationsprojekt im postsowjetischen Raum ist die Schaffung der “Eurasischen Wirtschaftsunion”<\/a> (EAWU), die neben Russland auch Wei\u00dfrussland, Armenien, Kasachstan und Kirgistan als Mitglieder z\u00e4hlt. Dabei handelt es sich um einen Binnenmarkt mit einer Zollunion und den ersten gr\u00f6\u00dferen gemeinsamen Wirtschaftsraum f\u00fcr Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeit seit dem Ende der UdSSR.<\/p>\n Ein wichtiges Instrument im sicherheitspolitischen Bereich der Integration ist die 1992 gegr\u00fcndete “Organisation des Vertrags \u00fcber kollektive Sicherheit”<\/a> (OVKS). Ihre Mitglieder, Russland,Wei\u00dfrussland,\u00a0Armenien, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan kooperieren unter anderem bei der Au\u00dfenpolitik, der Bek\u00e4mpfung von Terrorismus und Extremismus, der Bek\u00e4mpfung des Drogenhandels und im milit\u00e4rischen Bereich.<\/p>\n Kampf um die neue Weltordnung<\/strong><\/p>\n Wie eingangs erw\u00e4hnt, sieht sich Russland neben der Zusammenarbeit im postsowjetischen Raum vor allem in Bereichen der Weltpolitik gro\u00dfen Herausforderungen gegen\u00fcber. Dazu z\u00e4hlt in erster Linie der (geopolitische) Konflikt mit dem kollektiven Westen, allen voran den USA, der mit dem Krieg in der Ukraine und der antirussischen Sanktionspolitik vorl\u00e4ufig seinen H\u00f6hepunkt erreichte. F\u00fcr Moskau geht es dabei um Einflusssph\u00e4ren, die nationale Sicherheit sowie darum, nach welchen Vorstellungen die k\u00fcnftige Weltordnung gestaltet werden soll.<\/p>\n Angesichts der Tatsache, dass mit der Intensivierung der au\u00dfenpolitischen Aktivit\u00e4t auch der Ressourceneinsatz steigt, stellt sich f\u00fcr Russlands die Frage, welchen Einfluss auf die Weltpolitik es hinsichtlich seiner Interessen und F\u00e4higkeiten als optimal betrachtet\u00a0und wie dieser Einfluss langfristig gesichert werden kann.<\/p>\n Die Russen sind sich bewusst, dass man ein vern\u00fcnftiges Ma\u00df an Ressourcen f\u00fcr sein Engagement im Ausland ben\u00f6tigt, um nicht die Fehler der Sowjetunion zu wiederholen. Darum versucht man, Alleing\u00e4nge zu vermeiden, und agiert zum einen im Rahmen der Vereinten Nationen, der Welthandelsorganisation (WHO) und anderer internationaler Organisationen. Zum anderen geht Moskau verst\u00e4rkt Kooperationen ein, um durch bilaterale und multilaterale Partnerschaften die globalen Verh\u00e4ltnisse zu \u00e4ndern. Diesbez\u00fcglich hervorzuheben sind die Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit<\/a> (SOZ) und die Staatengruppe BRICS<\/a>, deren Gr\u00fcndungsmitglied Russland ist.<\/p>\n Russland und die “situativen” Allianzen<\/strong><\/p>\n Gegenw\u00e4rtig sind es jedoch die regionalen Herausforderungen, die ebenfalls viel Zeit in Anspruch nehmen und meist eine L\u00f6sung von streng begrenzten Aufgaben erfordern. Dies wirkt sich auf das Format von Kooperationen aus, denn man ben\u00f6tigt aufgrund des weitaus kleineren Ressourceneinsatzes und der begrenzten Verpflichtungen in diesem Fall kein komplexes B\u00fcndnissystem.<\/p>\n Stattdessen ist es sinnvoll, auf situative Partnerschaften zu setzen. Russische Experten<\/a> sprechen in diesem Zusammenhang von der “Transformation von Allianzen”, die eine Folge signifikanter Ver\u00e4nderungen der f\u00fcr das 20. Jahrhundert typischen Verh\u00e4ltnisse der Au\u00dfenpolitik und damit auch die Strukturen der internationalen Beziehungen seien. Die “situativ” geschaffenen Allianzen haben den Vorteil, dass ihre Mitglieder nicht dazu verpflichtet sind, ihren Partnern nachhaltige Garantien zu gew\u00e4hren. Man kooperiert nur in einem eng begrenzten Rahmen, andere Fragen sollten nicht von Bedeutung sein.<\/p>\n Ein aus russischer Sicht positives Beispiel daf\u00fcr ist die vielschichtige Zusammenarbeit<\/a> zwischen Russland und der T\u00fcrkei, die unter anderem den Konflikt in Syrien, die Erdgasversorgung Europas und die friedliche L\u00f6sung der Ukraine-Krise umfasst. Der Erfolg dieser Partnerschaft wurde zuletzt bei der Realisierung des sogenannten Getreidekorridors im Schwarzen Meer deutlich. Au\u00dferdem gew\u00e4hrleistet die T\u00fcrkei seit Beginn der russischen Milit\u00e4rintervention in der Ukraine den europ\u00e4ischen Zugang zu Russland und gilt f\u00fcr Moskau als das Tor nach Europa, nachdem die EU die Flugverbindungen von und nach Russland unterbrochen hatte. Diverse EU-Staaten wiederum konnten mithilfe Ankaras ungeachtet der antirussischen Sanktionspolitik ihre Beziehungen zu Moskau teilweise aufrechterhalten.<\/p>\n Diese russisch-t\u00fcrkische Kooperation ist allerdings nicht unproblematisch, da diese L\u00e4nder ungeachtet der Gemeinsamkeiten ihre eigenen Interessen haben und in diversen Fragen keine Einigung erzielen k\u00f6nnen. Dennoch hat diese Zusammenarbeit das Potenzial, sich k\u00fcnftig zu einer strategischen Partnerschaft zu entwickeln, falls der Nutzen f\u00fcr beide Seiten weiterhin erhalten bleibt. Entscheidend daf\u00fcr ist aktuell nicht nur die au\u00dfenpolitische Zusammenarbeit, sondern auch gemeinsame wirtschaftliche Projekte. Dazu z\u00e4hlen die Erdgasleitung Turkish Stream, die erhebliche Mengen russischen Gases nach Europa transportiert, der Bau des Atomkraftwerks Akkuyu an der t\u00fcrkischen Mittelmeerk\u00fcste durch das Unternehmen Rosatom sowie der Erwerb des russischen S-400-Luftabwehrsystems durch Ankara. Dar\u00fcber hinaus gibt es zahlreiche andere Aspekte, die daf\u00fcr sprechen, dass die aktuell sehr engen Beziehungen zwischen Russland und der T\u00fcrkei f\u00fcr eine lange Zeit aufrechterhalten werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Russland ist ein europ\u00e4isches Land, doch der Westen hat es gezwungen, sich Asien zuzuwenden<\/a><\/p>\n<\/p>\n