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Von Rainer Rupp<\/em><\/p>\n Artur Leier, wohnhaft in Hamburg, Jahrgang 1990, lange Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter eines linken Abgeordneten der Hamburger Linkspartei mit Schwerpunkt Au\u00dfenpolitik, war w\u00e4hrend der Referenden im Donbass und der Ostukraine die ganze Zeit \u00fcber als Wahlbeobachter dabei. Er war einer von etwa 130 Beobachtern und Journalisten aus \u00fcber 40 L\u00e4ndern, die den Prozess der Volksabstimmung begleiteten. Vor seiner Abreise hatte ich Artur gebeten, mit mir in Kontakt zu bleiben, mir seine Eindr\u00fccke vor Ort zu vermitteln und Fragen zu beantworten, falls es die Umst\u00e4nde erlauben. Aus seiner ersten Mitteilung ging hervor, dass seine mehrt\u00e4gige Anreise aufgrund der westlichen Sanktionen extrem umst\u00e4ndlich und anstrengend war. Schlaf zwischen den einzelnen Fl\u00fcgen sei nur begrenzt m\u00f6glich gewesen. Nach “zwei N\u00e4chten mit insgesamt etwa drei Stunden Schlaf” kam er schlie\u00dflich im Zielgebiet an. Die Ankunft der internationalen Wahlbeobachter erregte unter den anwesenden Pressevertretern nat\u00fcrlich gro\u00dfes Aufsehen. “Immer wieder hielt man uns Kameras vors Gesicht, oder bat uns spontan um Interviews auf Englisch oder Russisch.”<\/p>\n 1. Warum er \u00fcberhaupt diese beschwerliche Reise unternommen hat, war meine erste Frage.<\/strong><\/p>\n Leier: “Viele von uns waren mit dem Ziel angereist, die Menschen zu Hause zu informieren. Und deshalb haben wir zus\u00e4tzlich zur Wahlbeobachtung so viel wie m\u00f6glich mit den Menschen vor Ort gesprochen, gefilmt und auf unseren Muttersprachen kommentiert. Ich beschreibe das so eindr\u00fccklich, weil die Westpresse bei solchen Veranstaltungen in Russland oder bei anderen Feindstaaten des Westens immer behauptet, man mache Urlaub, werde mit Kaviar gef\u00fcttert und erhalte noch einen Stapel Rubel als Bezahlung. Das ist Unsinn! Vielmehr sind es Menschen aus der Zivilgesellschaft, die bereit sind, solche enormen Anstrengungen auf sich zu nehmen, ganz abgesehen von der Sicherheitslage. Und das sollte richtig eingesch\u00e4tzt werden.”<\/p>\n 2. Wie war die Stimmung der Menschen vor Ort?<\/strong><\/p>\n Leier: “Zuerst ist es wichtig festzuhalten, dass die Menschen zur Wahl kamen. Je nach Wahlort waren es mal mehr, mal weniger. Es geh\u00f6rte zur Sicherheitsstrategie der Organisatoren in der Volksrepublik Donezk, zu gro\u00dfe Ansammlungen zu verhindern. Es gab dennoch einige Situationen, bei denen sich Menschentrauben um uns bildeten, nachdem einer der Beobachter eine Frage gestellt hatte. Die Behauptungen von Politik und Presse in Deutschland, dass Menschen entweder gar nicht kommen oder zur Abstimmung gezwungen werden, haben sich \u2013 wenig \u00fcberraschend \u2013 als total falsch herausgestellt.<\/p>\n Ich will an dieser Stelle nicht die geh\u00f6rten Kraftausdr\u00fccke wiederholen, aber die Aussagen der Menschen in Richtung des Regimes des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij waren sehr deutlich. Die Bezeichnung als drogens\u00fcchtiger Clown war da noch harmlos. Videos davon finden sich auf meinen Kan\u00e4len, die gerne verlinkt werden k\u00f6nnen. Eines war klar: Unter dem KiewerRegime will keiner mehr leben. Die Tausenden Toten, die in den letzten Jahren durch ukrainischen Beschuss ermordet wurden, sind noch allgegenw\u00e4rtig.”<\/p>\n 3. Wie werden sich die Menschen im Donbass in die Russische F\u00f6deration einpassen?<\/strong><\/p>\n Leier: “Viele der \u00e4lteren Menschen erinnerten sich noch an die Sowjetunion und sagten, dass Ukrainer und Russen wieder so gut zusammenleben m\u00fcssen wie damals. Einige verwendeten den Begriff Bruderv\u00f6lker, andere sahen die Menschen im Donbass und die Menschen in Russland als ein Volk. Es gibt auch gen\u00fcgend harte Fakten, die das untermauern. Man braucht sich nur die Karten der Wahlresultate vor dem Maidan-Putsch anzuschauen. Prorussische und sozialistische Kr\u00e4fte haben im Osten und S\u00fcden der Ukraine immer dominiert. Jetzt, nach acht Jahren Aggression gegen den Donbass, erst recht.”<\/p>\n 4. Wie bewerten Sie den Prozess der Abstimmung?<\/strong><\/p>\n Leier: “Alle formalen Kriterien wurden eingehalten, soweit meine Kollegen und ich das vor Ort sehen konnten. Die Dokumente wurden gepr\u00fcft, der Stimmzettel konnte anonym ausgef\u00fcllt werden, die Urnen waren durchsichtig und versiegelt. Die Leiterinnen der Wahlstationen \u2013 es waren fast ausschlie\u00dflich Frauen Leiterinnen und Helferinnen \u2013 waren bereit, den W\u00e4hlern und uns Beobachtern alle Fragen zu beantworten. Mit etwas schwarzem Humor kann man wohl sagen: Diese Wahl in einer Frontstadt war deutlich besser organisiert als die Chaos-Wahl im heruntergewirtschafteten Berlin.<\/p>\n Eine gro\u00dfe Besonderheit war die Sicherheitslage. Ich verwendete den Begriff Wahlort oder Wahlstation, weil die Wahl nicht in klassischen Wahllokalen stattfand. Das w\u00e4re ein station\u00e4res Ziel f\u00fcr Drohnen oder Terroranschl\u00e4ge von ukrainischer Seite gewesen. Und vor allem ist jeder Meter Fu\u00dfweg auf der Stra\u00dfe gef\u00e4hrlich. Es wurde deshalb ein mobiles System verwendet. Das sah so aus, dass versiegelte Wahlurnen direkt in die Wohngebiete gebracht wurden und Menschen dann in der N\u00e4he ihrer Wohnungen abstimmen konnten. Eine Ausnahme war der letzte Wahltag, der in klassischer Form durchgef\u00fchrt wurde. F\u00fcr alle, die nur so abstimmen wollen.<\/p>\n Wichtig ist f\u00fcr mich am Ende, dass die Menschen die M\u00f6glichkeit haben, selbst dar\u00fcber zu entscheiden, wie und mit wem sie in Zukunft leben wollen. Was ist da demokratischer als das Instrument der Volksabstimmung? Und welchen Sinn w\u00fcrde es f\u00fcr die russische Seite machen, hier Wahlf\u00e4lschung zu begehen? Ob 85 Prozent oder 95 Prozent, klar ist, dass die deutliche Mehrheit der Menschen in der S\u00fcdostukraine, sp\u00e4testens seit dem Maidan-Putsch, nichts mehr mit der Zentralregierung in Kiew zu tun haben will. Das versteht man in Kiew \u00fcbrigens sehr gut, und entsprechend gering ist seit acht Jahren die R\u00fccksichtnahme auf zivile Opfer der ukrainischen Kanonen im Donbass.<\/p>\n Diese Wiedervereinigung wird also deutlich demokratischer sein als das, was vor 30 Jahren in Deutschland passiert ist. Da hat niemand die B\u00fcrger der DDR gefragt, ob sie von der BRD annektiert werden wollen. Es gab genug Stimmen, die eine reformierte DDR wollten. \u00c4hnliches in der UdSSR. Da gab es zumindest Volksabstimmungen zum Erhalt der Sowjetunion, und in den meisten Sowjetrepubliken waren \u00fcbergro\u00dfe Mehrheiten daf\u00fcr, aber es wurde ignoriert, und einige Verbrecher an der Spitze entschieden dann f\u00fcr Millionen. Damit hatte der Westen kein Problem, weil es in seinem Interesse lag.”<\/p>\n 5. Warum wollen westliche Regierungen das Referendum nicht anerkennen?<\/strong><\/p>\n Leier: “Es geht am Ende um Geopolitik. Russland und China sind jetzt, so wie damals die UdSSR, die wichtigsten geopolitischen Gegner der von den USA gef\u00fchrten imperialistischen Weltordnung. Es geht darum, die Macht der sogenannten westlichen Elite, allen voran des transnationalen Finanzkapitals, global zu festigen. Nat\u00fcrlich ist das keine v\u00f6llig einheitliche Machtstruktur, und gerade in den USA haben wir interessante Widerspr\u00fcche zwischen eher nationalem Industriekapital und weitestgehend transnationalem Finanzkapital beobachtet, aber dominant ist seit vielen Jahren das Finanzkapital, das auch hinter dem aktuellen US-Pr\u00e4sidenten Joe Biden steht.<\/p>\n Russland und China m\u00fcssen aus deren Perspektive als geopolitische Hauptfeinde gr\u00f6\u00dftm\u00f6glich geschw\u00e4cht und als funktionierende Staaten am besten komplett vernichtet werden. Bei den Mitteln zur Erreichung dieser Ziele ist sich die transatlantische Elite v\u00f6llig einig, und bei der Durchsetzung dieser Ziele geht sie pragmatisch und gewissenlos vor. Da werden in der Ukraine seit \u00fcber 20 Jahren faschistische Paramilit\u00e4rs genauso unterst\u00fctzt wie neoliberale LGBT-Aktivisten. Hauptsache, es geht gegen Russland. Geschichte wiederholt sich. Nazi-Kriegsverbrecher wurden nach dem Zweiten Weltkrieg hohe NATO-Milit\u00e4rs und sollten ihre ‘Erfahrung’ weiter gegen die UdSSR einsetzen.<\/p>\n Was ich damit sagen will: Es geht definitiv nicht um ‘Demokratie und Freiheit’ in der Ukraine. Wer glaubt diesen Unsinn noch? F\u00fcr die Menschen in der Ukraine hat sich seit 1990 nichts verbessert und alles nur verschlechtert. Nach dem Maidan-Putsch ging es erst recht steil bergab. Das Land erlebte einen Ausverkauf von allem, das noch Wert hatte, entweder an Oligarchen mit mehreren Staatsb\u00fcrgerschaften oder an westliche Konzerne. Auch mit direkter Beteiligung reicher US-Familienclans, wie im Falle des Sohnes von US-Pr\u00e4sident Biden. Es gibt f\u00fcr Deutschland keinen Grund, sich f\u00fcr fremde geopolitische Interessen als Rammbock missbrauchen zu lassen. Immer mehr Menschen begreifen das.”<\/p>\n Mehr zum Thema – Scheinberichte \u00fcber “Scheinreferenden” \u2013 deutscher Energiemanager soll Job verlieren<\/a><\/p>\n<\/p>\n