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Die Referenden in der Donezker (DVR) und der Lugansker Volksrepublik (LVR) sowie in den Regionen Saporoschje und Cherson sind mit einem \u00fcberragenden Ergebnis zu Ende gegangen. Eine \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der Wahlberechtigten stimmte f\u00fcr die Abl\u00f6sung von der Ukraine und f\u00fcr einen Beitritt zur Russischen F\u00f6deration. Die einzelnen Ergebnisse unterschieden sich in den von Russland bereits anerkannten Volksrepubliken und in den beiden \u00fcbrigen Regionen der Ukraine nur unwesentlich voneinander.<\/p>\n
In der DVR haben 99,23 Prozent f\u00fcr den Beitritt zu Russland gestimmt, die Wahlbeteiligung lag bei 97,51 Prozent, in der LVR waren es 98,42 Prozent mit einer Wahlbeteiligung von \u00fcber 90 Prozent. Diese Gebiete hatten schon in Mai 2014 mit einem positiven Ergebnis in einem Referendum f\u00fcr die Abspaltung von der Ukraine gestimmt, dessen Ergebnisse allerdings von Russland damals noch nicht anerkannt wurden.<\/p>\n
Im Gebiet Saporoschje stimmten 93,11 Prozent der W\u00e4hler f\u00fcr den Beitritt zu Russland und im Gebiet Cherson gaben 87,05 Prozent der W\u00e4hler ihre Stimme f\u00fcr den Beitritt zu Russland ab. Die gleichfalls hohe Wahlbeteiligung wurde \u2013 wie auch in den DVR und LVR \u2013durch mehrt\u00e4gige Teilnahmem\u00f6glichkeit am Referendum und durch Hausbefragung m\u00f6glich. Da viele Einwohner aus all diesen Gebieten bereits wegen der K\u00e4mpfe in russische Territorien ausgereist waren, wurde diesen Menschen auch in den Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften und in grenznahen russischen St\u00e4dten sowie in Moskau eine Teilnahme an der Abstimmung erm\u00f6glicht.<\/p>\n
Viele Journalisten, Aktivisten und Wahlbeobachter berichten \u00fcbereinstimmend, dass viele Menschen keinen Hehl daraus machten, dass sie f\u00fcr den Beitritt zu Russland stimmten, und dies sei sichtlich die vorherrschende Stimmung: “Daf\u00fcr, daf\u00fcr, daf\u00fcr!” Man kann ewig darauf schauen. In Lugansk hat in Anwesenheit der internationalen Beobachter die Stimmenausz\u00e4hlung angefangen”, schrieb der Korrespondent Alexander Kots und postete<\/a> dazu ein Video:<\/p>\n var myStreamingTag = new ns_.StreamingTag( { customerC2: ‘17935924’, C3: ‘deutsch’ } ); jwplayer.key=”kESrsgULvYO7r2MfUelqj3vs+2i8JdQBqjGNmA==”;<\/p>\n jwplayer(“js-mediaplayer-6334427148fbef75130438fa”).setup({ ‘), if(ga) { if(ga) { if (ga) { onTime() { if (videoDuration > 3 && this.onceState === ‘3’ && ga) { if (videoDuration > 15 && this.onceState === ’15’ && ga) { if (videoDuration > 60 && this.onceState === ’60’ && ga) { if (videoDuration > 180 && this.onceState === ‘180’ && ga) { if (videoDuration > 300 && this.onceState === ‘300’ && ga) { if (videoDuration > 600 && this.onceState === ‘600’ && ga) { var playersTmplBehavior = {};<\/p>\n \/\/\u0424\u0443\u043d\u043a\u0446\u0438\u044f \u043f\u0440\u043e\u0431\u0435\u0433\u0430\u0435\u0442 \u043f\u043e \u0432\u0441\u0435\u043c \u043f\u043b\u0435\u0435\u0440\u0430\u043c jwplayer, \u043a\u0440\u043e\u043c\u0435 \u043f\u0435\u0440\u0435\u0434\u0430\u043d\u043d\u043e\u0433\u043e, \u0438 \u0441\u0442\u0430\u0432\u0438\u0442 \u0438\u0445 \u043d\u0430 \u043f\u0430\u0443\u0437\u0443 for (var i = 0, max = players.length; i < max; i++) { Ein Reporter berichtete aus einem Wahllokal in Melitopol im Gebiet Saporoschje, dass sich auch am letzten Tag noch etwa 500 Menschen einfanden, um am Referendum teilzunehmen. “Schaut, wie viele Leute heute da sind”, sagte er.<\/p>\n Die Chefs der regionalen Verwaltungen haben ihren Landsleuten zum Ergebnis der Volksentscheide gratuliert. In den n\u00e4chsten Tagen werden sie in Moskau eintreffen. Der Leiter der milit\u00e4risch-zivilen Verwaltung des Gebiets Saporoschje Jewgeni Baliziki sagte RIA Nowosti<\/em>:<\/p>\n “De facto fand die Sezession des Saporoschjer Gebiets von der Ukraine statt. Jetzt warten wir auf die Entscheidung der Regierung der Russischen F\u00f6deration, die uns in ihr Staatsgebiet aufnehmen soll. Wir haben dieses Gesuch eingereicht.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zu erwarten ist der gleichzeitige Beitritt aller Regionen in einem raschen juristischen Verfahren nach dem damaligen Krim-Szenario. Im Jahre 2014 fand das Referendum in der Autonomen Republik Krim und in Sewastopol am 16. M\u00e4rz statt, und bereits am 18. M\u00e4rz wurde in Moskau der Vertrag \u00fcber den Beitritt von zwei neuen Teilstaaten zur Russischen F\u00f6deration feierlich unterzeichnet. Unmittelbar danach hat der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin in seiner Botschaft an die Allrussische F\u00f6derale Versammlung seine ber\u00fchmte Krim-Rede gehalten.<\/p>\n “Unsere Gesetzgeber, unsere Exekutivbeh\u00f6rden und Rechtsabteilungen sind [zur Aufnahme neuer Regionen] bereit”, sagte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Zuvor hatten staatliche Medien berichtet, dass der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin am 30. September vor der F\u00f6deralen Versammlung sprechen wird. Peskow hat diese Information aber bislang weder best\u00e4tigt noch dementiert.<\/p>\n Der ehemalige russische Pr\u00e4sident Dmitri Medwedew kommentierte die Ergebnisse der Referenden bereits. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb er:<\/p>\n “Die Volksabstimmungen sind vorbei. Die Ergebnisse sind eindeutig. Willkommen zu Hause in Russland!”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Was die Wahlbeobachter sagen<\/strong><\/p>\n Die Referenden wurden von den westlichen Staaten scharf kritisiert und als angeblich erzwungene “Scheinreferenden” dargestellt. Besonders stach die \u00c4u\u00dferung der deutschen Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock hervor. Sie beschrieb in einer Talkshow des ZDF<\/em> die Referenden so, als ob das in einem KZ stattfinden w\u00fcrde. Die Teilnahme w\u00e4re “mit vorgehaltener Waffe am Kopf der Menschen” erzwungen. “Sie werden erschossen, sie werden vergewaltigt, und dann sollen sie innerhalb von 3 Tagen Kreuze machen, w\u00e4hrend neben einem ein Soldat mit Kalaschnikow steht”, sagte sie.<\/p>\n Doch trotz des enormen politischen Drucks und der drohenden Repressionen in vielen ihrer Heimatl\u00e4ndern kamen insgesamt 133 Wahlbeobachter aus 40 L\u00e4ndern in alle vier Regionen, um sich eigene Eindr\u00fccke von den Abstimmungen zu verschaffen. Viele taten das aus Sympathie zu Russland und dem langj\u00e4hrigen Kampf der Donbass-Republiken gegen den ukrainischen Neonazismus. Andere wiederum wollten sich vor allem ein eigenes Urteil von den Ereignissen machen, wie etwa der deutsche NDR<\/em>-Journalist Patrick Baab, was ihm daheim Hetze in den Medien und sogar den Jobverlust einbrachte<\/a>.\u00a0In Br\u00fcssel erkl\u00e4rte die EU-Administration, sie k\u00f6nne Sanktionen gegen die Beobachter aus EU-L\u00e4ndern verh\u00e4ngen.<\/p>\n Russische Medien zitieren den Brasilianer Enrique Domingues, der als Beobachter an dem Referendum im Gebiet Saporoschje teilnahm,\u00a0dass dort die Abstimmung auf hohem Niveau organisiert gewesen w\u00e4re. Der franz\u00f6sische Beobachter Emmanuel Marc Andr\u00e9 Leroy sprach ebenfalls mit Journalisten \u00fcber die Legitimit\u00e4t der Referenden. Der in Sankt Petersburg ans\u00e4ssige deutsche Journalist Thomas R\u00f6per sagte:<\/p>\n “Ich habe keine Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten gesehen, weder bei der Organisation des Plebiszits noch bei der Abstimmung.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er verwies auch auf eine Festtagsstimmung in der Bev\u00f6lkerung, die Bewohner empf\u00e4nden vielerorts das Geschehen eindeutig mit gro\u00dfer Freude. “Die Menschen kamen in Gruppen zu den Wahllokalen und l\u00e4chelten”, so R\u00f6per. Er sagte, dass er auch in die l\u00e4ndlichen Gebiete des Gebiets Cherson gereist war. Dort habe er einen sp\u00fcrbaren Stimmungsumschwung festgestellt.<\/p>\n “Fr\u00fcher hatten sie Angst, pro-russische Reden zu halten, ihnen wurden Repressalien angedroht, aber jetzt sind fast alle bereit, vor der Kamera zu sprechen. Wie ich verstanden habe, hat allein die Tatsache der Volksabstimmung die Stimmung in der Bev\u00f6lkerung stark ver\u00e4ndert”, so R\u00f6per gegen\u00fcber russischen Medien. Auf seinem Webportal Anti-Spiegel<\/em>\u00a0schrieb <\/a>er \u00fcber seinen Besuch in der Stadt Berislaw<\/a>, die sich nur 20 km von der Frontlinie zur Ukraine im Gebiet Cherson befindet:\u00a0<\/p>\n “Die Menschen in der Stadt haben uns erz\u00e4hlt, dass sie zuerst mehrheitlich gegen die russische Operation in der Ukraine waren. Da sie nun aber seit Monaten am eigenen Leib erleben, dass die Ukraine ihre Stadt bewusst beschie\u00dft und dabei nicht etwa milit\u00e4rische Ziele ins Visier nimmt, sondern Schulen, Wohnh\u00e4user und sogar die Kirche im Ort, die vollkommen zerst\u00f6rt ist, hat sich die Stimmung ge\u00e4ndert.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der serbische Professor f\u00fcr internationales Recht Dejan Beric reiste als Wahlbeobachter in die Lugansker Volksrepublik. “Ich kann sehen, dass es sich um einen demokratischen Prozess handelt, es gibt keinen Druck”, sagte er<\/a> und nahm damit auch auf Behauptungen der deutschen Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock Bezug. Diese seien unwahr, in der Tat sei die Beteiligung gro\u00df. “Ich m\u00f6chte hinzuf\u00fcgen, dass der Westen dieses Referendum kritisiert, aber vergessen hat, dass es bei der Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung des Kosovo kein Referendum gab. Und das ist die wahre Heuchelei des Westens.”<\/p>\n Legitim und legal?\u00a0<\/strong><\/p>\n Der russische Philosoph und Publizist Timofei Sergeizew schrieb<\/a> in einer RT-<\/em>Kolumne zum Referendum, dass es legitim sei, weil die Menschen in einem direkten demokratischen Akt “tats\u00e4chlich abstimmten”.<\/p>\n “Das Referendum ist legitim, weil es von denen, die daran teilnehmen, und von denen, an die es gerichtet ist, anerkannt wird. Und es ist an Russland gerichtet, nicht an Stoltenberg. Die Meinung von Nichtteilnehmern ist f\u00fcr die Legitimit\u00e4t irrelevant, da es sich um einen Akt der Selbstbestimmung und Selbstorganisation f\u00fcr politische Entscheidungen handelt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Frage, ob der Volksentscheid legal und gesetzeskonform ist, sei dagegen diskutabel, weil er in der ukrainischen Gesetzgebung in dieser Form nicht vorgesehen sei. Mit dem verfassungswidrigen Staatsstreich im Jahre 2014 habe aber diese Ukraine die verfassungsm\u00e4\u00dfige Rechtsordnung verloren und habe nicht mehr das Recht, die Kriterien der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit zu definieren.<\/p>\n “Tats\u00e4chlich hinterlie\u00df der Staatsstreich im Donbass ein Rechtsvakuum, das es Kiew ‘erlaubte’, milit\u00e4rische Gewalt gegen Zivilisten anzuwenden. Der einzige externe rechtliche Rahmen f\u00fcr die Willensbekundung bleibt also das Selbstbestimmungsrecht der V\u00f6lker”<\/em>, so Sergeizew.<\/p>\n<\/blockquote>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Bericht: Ex-Chef von Roskosmos k\u00f6nnte nach den Referenden einen neuen F\u00f6derationskreis vertreten<\/a><\/p>\n\n\n\n<\/div>\n
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