{"id":19670,"date":"2022-09-23T20:48:11","date_gmt":"2022-09-23T18:48:11","guid":{"rendered":"http:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/wollte-ursula-von-der-leyen-den-italienern-vor-ihrer-wahl-am-sonntag-drohen\/"},"modified":"2022-09-23T20:48:11","modified_gmt":"2022-09-23T18:48:11","slug":"wollte-ursula-von-der-leyen-den-italienern-vor-ihrer-wahl-am-sonntag-drohen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/wollte-ursula-von-der-leyen-den-italienern-vor-ihrer-wahl-am-sonntag-drohen\/","title":{"rendered":"Wollte Ursula von der Leyen den Italienern vor ihrer Wahl am Sonntag drohen?"},"content":{"rendered":"

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\n Nach einer \u00c4u\u00dferung der EU-Kommissionspr\u00e4sidentin zur kommenden Wahl in Italien schl\u00e4gt ihr Kritik italienischer Politiker entgegen. Matteo Salvini von der rechtsnationalen Lega warf ihr “besch\u00e4mende Arroganz” vor. Antonio Tajani von der Forza Italia betrachtet von der Leyens Aussage als Einmischung.\n <\/div>\n

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Bei einer Veranstaltung an der Princeton-Universit\u00e4t \u00e4u\u00dferte sich EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen zur Italien-Wahl am Sonntag. Wie web.de<\/em>\u00a0berichtete<\/a>, habe von der Leyen zur Frage, ob sie mit Sorge auf die Wahl in Italien blicke, gesagt:<\/p>\n

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“Wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln, haben wir Instrumente zur Verf\u00fcgung.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Dabei\u00a0verwies die Kommissionspr\u00e4sidentin auf die Mitgliedstaaten Ungarn und Polen, mit denen sich Br\u00fcssel seit Jahren \u00fcber die Rechtsstaatlichkeit streite. Im Falle Ungarns wollte die EU-Kommission zuletzt 7,5 Milliarden Euro an EU-F\u00f6rdermitteln k\u00fcrzen.<\/p>\n

Der fr\u00fchere italienische Innenminister und Chef der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, reagierte prompt und warf von der Leyen “besch\u00e4mende Arroganz” vor. Auf Twitter schrieb er: “Was soll das sein, eine Drohung?” Von der Leyen, so forderte er, m\u00fcsse die freie und demokratische Wahl des italienischen Volkes respektieren.<\/p>\n

Auch Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi kritisierte die \u00c4u\u00dferung der EU-Pr\u00e4sidentin. Antonio Tajani wiederum, Vizevorsitzender\u00a0der Forza Italia und fr\u00fcherer EU-Kommissar sowie Europa-Parlamentspr\u00e4sident, bezeichnete von der Leyens \u00c4u\u00dferungen als “Einmischung”.<\/p>\n

Von der Leyens Sprecher in Br\u00fcssel, Eric Mamer, verteidigte die Kommissionspr\u00e4sidentin:<\/p>\n

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“Es ist absolut klar, dass sich die Pr\u00e4sidentin nicht in die italienischen Wahlen eingemischt hat.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

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“Von der Leyen warnt Wahlfavoriten in Italien.” Wo ist der gro\u00dfe Aufschrei unserer Politiker? Da ist eine demokratische Wahl in Italien, und die EU hat sich hier nicht einzumischen. https:\/\/t.co\/SD4UQOhUYk<\/a><\/p>\n

\u2014 Kay Rytter (@KayRytter) September 23, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Von der Leyen habe mit ihrer \u00c4u\u00dferung auf die Rolle der Kommission als H\u00fcterin der Vertr\u00e4ge verweisen wollen. Laut Mamer habe von der Leyen zudem explizit deutlich gemacht, dass die Kommission “mit jeder Regierung zusammenarbeiten wird, die aus den Wahlen hervorgeht, und die mit der EU-Kommission zusammenarbeiten will”.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> – Loyalit\u00e4t lohnt sich \u2013 Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung ehrt Ursula von der Leyen<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n