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Von Rachel Marsden<\/em><\/p>\n Medienberichten zufolge erw\u00e4gen die USA, China als Abschreckung f\u00fcr einen m\u00f6glichen Angriff auf Taiwan zu sanktionieren. Washington rechtfertigt Wirtschaftssanktionen immer mit dem Hinweis auf eine milit\u00e4rische oder sicherheitspolitische Bedrohung f\u00fcr die USA oder einen ihrer Verb\u00fcndeten. Dann arbeitet man aktiv daran, die Legitimit\u00e4t dieser Bedrohung zu beweisen \u2013 oder eine Illusion davon zu erzeugen.<\/p>\n Ein solcher Fall betraf die Reise der Sprecherin des US-Repr\u00e4sentantenhauses, Nancy Pelosi, nach Taipeh im vergangenen Sommer, was eine unn\u00f6tige Provokation gegen\u00fcber China war, zu einem Zeitpunkt, an dem die USA aktiv an der Bewaffnung, Ausbildung und Finanzierung von K\u00e4mpfern gegen Russland im Ukraine-Konflikt beteiligt sind. Es wird dieselbe Blaupause angewandt, um Spannungen gegen Washingtons geopolitische Feinde zu verst\u00e4rken, die bereits auf der ganzen Welt angewandt\u00a0wurde, von Lateinamerika bis zum Nahen Osten.<\/p>\n Die Formel ist einfach. Man finde und unterst\u00fctze Oppositionsgruppen oder Regierungen \u2013 entweder innerhalb des Ziellandes selbst oder direkt an seinen Landesgrenzen \u2013, die bereit sind, Washingtons Vorgaben zu erf\u00fcllen, im Austausch f\u00fcr Vorteile \u2013 oder Versprechungen davon. Wenn das Zielland darauf reagiert, wird es vom Westen als “Unterdr\u00fcckung” oder “scharfes Vorgehen” qualifiziert, was beides praktischerweise die T\u00fcr f\u00fcr den Einsatz verschiedener Instrumente im westlichen Arsenal f\u00fcr globale Hegemonie \u00f6ffnet \u2013 alles im Namen der Verteidigung von Freiheit und Demokratie. Und nat\u00fcrlich der Menschenrechte.<\/p>\n Washington war sich voll und ganz bewusst, dass die Reise von Pelosi nach Taiwan ein hohes Risiko barg, eine milit\u00e4rische Reaktion Chinas zu provozieren. Jede solche Reaktion w\u00e4re vom Westen ausgenutzt worden \u2013 was Peking zweifellos verstanden hat, als es sich weigerte, den K\u00f6der zu schlucken. Aber das hat die USA nicht davon abgehalten, trotzdem Strafsanktionen voranzutreiben, als\u00a0w\u00e4re\u00a0Chinas Zur\u00fcckhaltung nicht gerade getestet und bewiesen worden oder als\u00a0habe die offizielle US-Politik nicht offiziell anerkannt, dass Taiwan tats\u00e4chlich ein Teil Chinas ist. Washington scheint entschlossen zu sein, sein langj\u00e4hriges Verteidigungsabkommen zu nutzen, um Waffen an Taipeh zu verkaufen, um es so aussehen zu lassen, als sei Taiwan ein separates Land, das sich gegen China verteidigen muss, obwohl es in Wirklichkeit weder von den Vereinten Nationen, den USA oder dem V\u00f6lkerrecht als ein solches anerkannt wird.<\/p>\n Und jetzt baut Washington ein Narrativ auf, in dem Taiwan zur neuen Ukraine wird \u2013 der rauflustige kleine Kerl, der sich gegen den Riesen von nebenan stellt und der Captain America braucht, der zu seiner Rettung eilt. Diese Optik hat es Washington erm\u00f6glicht, Waffen im Wert von 1,1 Milliarden\u00a0US-Dollar an Taiwan zu verkaufen, im Nachgang zu einer fr\u00fcheren Lieferung im Wert von 2,37 Milliarden US-Dollar im Jahr 2020, die als Teil eines Auftragsvolumens von insgesamt 14 Milliarden US-Dollar noch gar nicht nicht erf\u00fcllt wurde<\/a>.<\/p>\n Laut\u00a0Reuters<\/em> arbeitet die Regierung von Pr\u00e4sident Joe Biden auch an einem Sanktionspaket, das den chinesischen Fertigungssektor f\u00fcr Konsumg\u00fcter treffen w\u00fcrde, und verwies auf die Komplexit\u00e4t der Verflechtungen der globalen Lieferketten mit der US-Wirtschaft. Es scheint, dass Sanktionen f\u00fcr Washington immer das Endspiel sind, genauso wie es bei Milit\u00e4rinterventionen in fremden L\u00e4ndern letztendlich darum geht, die US-Wirtschaft durch den milit\u00e4risch-industriellen Komplex anzukurbeln oder wirtschaftliche Interessen der USA durchzusetzen.<\/p>\n Sanktionen kippen auch das globale wirtschaftliche Spielfeld zugunsten Washingtons, indem sie Nationen, deren Unternehmen mit den USA oder in US-Dollar Gesch\u00e4fte machen wollen, davon abhalten, mit von den USA sanktionierten L\u00e4ndern Gesch\u00e4fte zu machen. Selbst die EU, ein enger Verb\u00fcndeter der USA, sieht sich aufgrund des Drucks durch US-Sanktionen regelm\u00e4\u00dfig gezwungen, Handelsbeziehungen oder Handelsambitionen \u2013 beispielsweise mit Russland, Iran oder Kuba \u2013 aufzugeben.<\/p>\n Die Auswirkungen von Anti-China-Sanktionen auf die EU w\u00e4ren verheerend, insbesondere angesichts der wirtschaftlichen Schlagseite, den die Union bereits durch die antirussischen Sanktionen abbekommen hat. Man hat die eigene billige russische Energieversorgung gekappt, weil man sich von Washington dazu aufstacheln lie\u00df, sich mit der Ukraine zu solidarisieren. China ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands, und aufgrund der Auswirkungen der antirussischen Sanktionen auf seinen Industriesektor steht Berlin beinahe vor einer Deindustrialisierung.<\/p>\n Gleichzeitig hat Washington munter Ausnahmen bei den Sanktionen f\u00fcr US-Unternehmen erlassen. Selbst im Fall von Sanktionen gegen Moskau erteilen die USA beispielsweise eine Reihe von Autorisationen f\u00fcr Transaktionen und allgemeine Lizenzen, um einige US-Unternehmen vor den harten wirtschaftlichen Ma\u00dfnahmen zu sch\u00fctzen, die solche Sanktionen mit sich bringen,\u00a0hei\u00dft es in einem Bericht von LexisNexis<\/a><\/em>. Der Weg zu einer Befreiung von US-Sanktionen f\u00fcr ausl\u00e4ndische Unternehmen ist jedoch weniger klar. Beim russischen \u00d6l beispielsweise ist die EU auf das Wohlwollen<\/a> Washingtons angewiesen, wenn man weiterhin von den USA sanktionierten russischen Treibstoff importieren will.<\/p>\n Im Grunde kann Washington also die Sanktionen nutzen, um den Handel in der EU und dar\u00fcber hinaus zu kontrollieren und zu diktieren. Es sei denn nat\u00fcrlich, gen\u00fcgend L\u00e4nder haben es satt und suchen nach einem alternativen System. Genau das scheint sich im Zuge der westlichen Sanktionen im Zusammenhang mit der Ukraine zu entwickeln, wobei Russland, China, Iran und der globale S\u00fcden jene Zusammenarbeit vertiefen, mit der man letztendlich die westliche Finanzsph\u00e4re umgehen k\u00f6nnte.<\/p>\n Es ist kaum \u00fcberraschend, dass das Gerede \u00fcber die China-Sanktionen just nach einem k\u00fcrzlich erfolgten Besuch des US-Au\u00dfenministeriums in Mexiko aufkommt, bei dem die mexikanische Halbleiterfertigung als Teil eines 50 Milliarden US-Dollar schweren Investitionspakets pr\u00e4sentiert wurde. Damit wollen die USA ihre Unabh\u00e4ngigkeit von Halbleitern erleichtern, die sie j\u00e4hrlich im Wert von etwa einer Milliarde US-Dollar aus China importieren.<\/p>\n Die USA arbeiten stets daran, ihre eigenen Interessen zu sichern \u2013 wie es jedes Land tun sollte. Aber Washington ist eindeutig bereit, alle Register zu ziehen, um seine globale Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu maximieren. Vielleicht werden seine Verb\u00fcndeten eines Tages anfangen, diesem Beispiel zu folgen und strikt das Beste f\u00fcr sich und ihre eigenen B\u00fcrger tun, auch wenn dies bedeutet, ihre Interessen von denen Washingtons abzukoppeln.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Rachel Marsden\u00a0<\/strong>ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabh\u00e4ngig produzierten franz\u00f6sischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Website finden man unter rachelmarsden.com<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Der Grat zum Krieg zwischen USA und China ist gef\u00e4hrlich schmal geworden<\/a><\/p>\n\n