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Eine Analyse von Elem Raznochintsky<\/em><\/p>\n Am 29. August 2022 hielt der deutsche Bundeskanzler an der Prager Karls-Universit\u00e4t<\/a> eine Rede, die Anlass zu Mutma\u00dfungen \u00fcber die Zukunft der Europ\u00e4ischen Union (EU) gibt.<\/p>\n Hier ein erster Ausschnitt:<\/p>\n “<\/em>In diesen Tagen stellt sich erneut die Frage, wo k\u00fcnftig die Trennlinie verl\u00e4uft zwischen diesem freien Europa und einer neoimperialen Autokratie. Von einer Zeitenwende habe ich nach dem russischen \u00dcberfall auf die Ukraine im Februar gesprochen. Putins Russland will mit Gewalt neue Grenzen ziehen \u2013 etwas, das wir in Europa nie wieder erleben wollten. Der brutale \u00dcberfall auf die Ukraine ist somit auch ein Angriff auf die europ\u00e4ische Sicherheitsordnung. Dem stellen wir uns mit aller Entschlossenheit entgegen. Daf\u00fcr brauchen wir eigene St\u00e4rke \u2013 als Einzelstaaten, im Verbund mit unseren transatlantischen Partnern, aber eben auch als Europ\u00e4ische Union.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Mit “neoimperialer Autokratie”<\/em> meint Scholz Russland. Auch sonst ist die Auslegung des Politikers zu dem Krieg in der Ukraine mit der \u00fcblichen, taubstummen Naivit\u00e4t behaftet. Er kommt aber auch auf die Europ\u00e4ische Union als Ganzes zu sprechen. Er beschreibt die Notwendigkeit, “ihre Unabh\u00e4ngigkeit und ihre Stabilit\u00e4t”<\/em> in Zukunft zu gew\u00e4hrleisten \u2013 im Hinblick auf die Bedrohung aus dem Osten. Dieses “geeinte Europa”<\/em> identifiziert Scholz als einen “Dorn im Auge Putins”. Mit diesem Vorwort bricht der Bundeskanzler auf zur eigentlichen Pr\u00e4misse: Es m\u00fcssen “EU-Reformen” her.<\/p>\n Immer, wenn diese politische Hypothese \u00fcberhaupt in der Vergangenheit angefasst wurde, hatten sich konspirativ veranlagte Theoretiker eher vorgestellt, dass sich die “Vereinigten Staaten von Europa” in einem Rausch der \u00dcberlegenheit und des \u00dcberschusses \u2013 sozusagen in einem Goldenen Zeitalter \u2013 formieren w\u00fcrden. Br\u00fcssel w\u00fcrde die einzelnen Mitgliedsstaaten in solch einem Ma\u00dfe verw\u00f6hnen und verf\u00fchren, dass sie schlafwandelnd und vertr\u00e4umt ihre Souver\u00e4nit\u00e4t aufopfernd in die supranationale, zentralisierte, totalit\u00e4re Tyrannei hineingelockt und gelotst werden.<\/p>\n Es stellt sich nun aber heraus, dass dies nur einer der m\u00f6glichen Umst\u00e4nde ist. Seit der vor\u00fcbergehenden Entlassung aus der “Corona-Krise”, in der alle Demokratiedefizite der EU offengelegt wurden, ist diese Vision nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df. Zu lange h\u00e4tte sich solch ein subversiver Prozess noch entfalten m\u00fcssen. Wir haben doch aber keine Zeit. Die zweite Variante ist erkennbar rabiater und bereits voll im Gange.<\/p>\n Wie manche behaupten, die Zwillingst\u00fcrme des New Yorker World Trade Centers seien im Jahr 2001 vermutlich durch eine kontrollierte Sprengung eingest\u00fcrzt, so w\u00e4re mit empirischer Sicherheit auch das baldige Zugrundegehen der EU eine solche “kontrollierte Sprengung” durch einige Wenige \u2013 jenseits des gro\u00dfen Teichs.<\/p>\n Wer nun glaubt, dass sich die EU-Mitglieder dann einfach in ihre kleinen souver\u00e4nen, friedfertigen Nationalstaaten zur\u00fcckziehen w\u00fcrden, unterliegt einer groben Fehleinsch\u00e4tzung dessen, welch einen schonungslosen Nachhall die wahren Ursachen f\u00fcr diesen Zerfall der EU haben werden: Arbeitslosigkeit, Stromverknappung, Hyperinflation, Vernichtung der Mittelschicht samt ihrer Unternehmer, totale b\u00fcrokratische Verwirrung und \u00dcberlastung, nicht nur in Br\u00fcssel, sowie Vort\u00e4uschung sozialen Einvernehmens mit radikalen Migrationsstr\u00f6men von Menschen, welche eine EU wie im Jahr 2005 im Herzen Europas erwartet hatten. Das sind Probleme, die nicht einfach verdunsten werden, nachdem die EU in kleinere Teile zerfallen ist. Stattdessen werden sie verharren und sich noch vergr\u00f6\u00dfern, je l\u00e4nger keine L\u00f6sungen daf\u00fcr gefunden werden.\u00a0<\/p>\n Die Vereinigten Staaten von Europa<\/em><\/strong><\/p>\n Der Begriff an sich wird eher selten verwendet und hat viele Variationen erfahren, die stattdessen oft daf\u00fcr herhalten m\u00fcssen: ein “geeintes Europa”, “gemeinsames Haus Europa”, “Pan-Europa”, “vereintes Europa”, die bereits erklungene “europ\u00e4ische Integration” oder plump die angebliche “europ\u00e4ische Gemeinschaft”. Das sind semantische Hebel, mit denen der Plan eines zentralisierten, kontinentalen \u00dcberstaates umschrieben wird, eine Strategie, die die Selbstbestimmung jedes einzelnen Mitgliedstaates auf Raten demontieren soll. In der neoliberalen Auslegung ist an einem solchen, geregelten Prozess des Souver\u00e4nit\u00e4tsverlustes aber nichts auszusetzen, da hier die Rede von einer s\u00e4kularen Prophezeiung \u00fcber die Neuordnung politischer Systeme in den Vordergrund r\u00fcckt: Wenn die westliche Macht und Interessen sich b\u00fcndeln, ist selten ein dezentralisierter “Flickenteppich” als h\u00f6chstes Ziel ausformuliert, sondern genau das Gegenteil. Auch Winston Churchill hat den Begriff in einer Rede \u00fcbrigens bereits 1946 genau so verwendet: “Wir m\u00fcssen eine Art Vereinigte Staaten von Europa aufbauen<\/em>.”<\/em> Bei der Formulierung half ihm damals ein gewisser \u00f6sterreichisch-japanischer EU-Vordenker. Zu dieser Person dann sp\u00e4ter noch mehr.<\/p>\n Washingtons Juniorpartner ins Minenfeld gef\u00fchrt<\/em><\/strong><\/p>\n So \u00e4hnlich, wie in Japan Ende der 1980er Jahre, muss nun das Potenzial Deutschlands als Wirtschaftsmacht durch “Onkel Sam” sp\u00fcrbar gedrosselt werden. Wobei es sich ja sowohl bei Tokio wie auch bei Berlin offiziell um intime weltanschauliche Partner der US-Amerikaner handelt.<\/p>\n Falls \u00fcberhaupt, werden die Europ\u00e4er daher erst viel zu sp\u00e4t merken, dass Washingtons angeordnete “Sanktionen gegen Russland” in Wirklichkeit “Sanktionen gegen die EU” gewesen sind. Umso mehr kann man dann entscheidende Stellen aus der Prager Rede von Olaf Scholz nur als ein mutma\u00dfliches Anzeichen der au\u00dfenpolitischen Manifestation eines typischen Stockholm-Syndroms von Geiseln deuten, wenn man n\u00e4mlich anstelle von Erkenntnis nur anbiedernde Worte wie diese finden kann:<\/p>\n “Umso wichtiger sind starke Partner, allen voran die Vereinigten Staaten. Dass heute mit Pr\u00e4sident Biden ein \u00fcberzeugter Transatlantiker im Wei\u00dfen Haus sitzt, ist ein Gl\u00fcck f\u00fcr uns alle. Welch unverzichtbaren Wert die transatlantische Partnerschaft hat, das haben wir in den vergangenen Monaten erlebt. Die NATO steht heute geschlossener denn je da, politische Entscheidungen treffen wir im transatlantischen Schulterschluss. Doch bei allem, was gerade Pr\u00e4sident Biden f\u00fcr unsere Partnerschaft getan hat, wissen wir zugleich, dass sich der Blick Washingtons st\u00e4rker auch auf den Wettbewerb mit China und auf den asiatisch-pazifischen Raum richtet. Das wird f\u00fcr k\u00fcnftige amerikanische Regierungen ebenso gelten, vielleicht sogar noch mehr.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n H\u00f6rt man diesen Worten genau zu, wei\u00df der Beobachter, dass Deutschlands Tage in heutiger “Gr\u00f6\u00dfe” gez\u00e4hlt sind \u2013 und ebenso auch die der EU. Zumal einige Zeilen zuvor Scholz das Prinzip von Realpolitik in den Mund nahm \u2013 ob gewahr der Definition des Konzepts oder nicht, bleibt vorerst unbekannt. “Ein Gl\u00fcck f\u00fcr uns alle”<\/em>, so denken bis heute tats\u00e4chlich auch manche Japaner \u00fcber die US-amerikanischen Atombomben, abgeworfen \u00fcber Hiroshima und Nagasaki im August 1945.<\/p>\n Die vergessenen Chim\u00e4ren: Retinger, Schuman und Coudenhove-Kalergi<\/em><\/strong><\/p>\n Es haben sich \u00fcber die letzten hundert Jahre hinweg viele europ\u00e4ische Pers\u00f6nlichkeiten f\u00fcr ein Projekt der “Vereinigten Staaten von Europa” eingesetzt, wohl aber niemand vehementer als die drei mehr oder weniger bekannten Verd\u00e4chtigen einer energischen europ\u00e4ischen Integration: der extrem einflussreiche, polnische Politikberater und Machtlobbyist J\u00f3zef Retinger<\/a>; der verdeckte Rassenideologe, Freimaurer und Gr\u00fcnder der Paneuropa-Union Richard Coudenhove-Kalergi<\/a>; und der franz\u00f6sische Staatsmann und direkte Mitbegr\u00fcnder der EU und NATO, Robert Schuman<\/a>.<\/p>\n Jeder von ihnen hatte in seinem Wirkungskreis langfristig enorme Ziele erreicht. Die Methoden unterschieden sich jedoch stark voneinander. Retinger hatte ein Hang zur subversiven, politischen Aktivit\u00e4t und konnte als Makler westlicher Macht- und Finanzinteressen dies alles in der Bilderberg-Konferenz ab 1952 vereinen. Sp\u00e4ter galt er in h\u00f6heren Kreisen als Bef\u00fcrworter eines Konzepts der “Vereinigten Staaten von Europa”. In seinen Bem\u00fchungen scheute er nicht davor zur\u00fcck, soviel US-amerikanische Unterst\u00fctzung und Gl\u00e4ubiger f\u00fcr das neue Europa zu bekommen, wie nur irgend m\u00f6glich.<\/p>\n Robert Schuman dagegen wirkte weniger im Schatten oder Hintergrund, sondern zog eher die \u00f6ffentlichkeitswirksame Diplomatie vor. \u00dcber offizielle politische Wege bekleidete er sich mit einem der M\u00e4ntel der offiziellen Gr\u00fcndungsv\u00e4ter der EU \u2013 ein Titel, den ihm nur wenige streitig machen k\u00f6nnen. Da zudem auch Mitbegr\u00fcnder der NATO, gilt Schuman auch als unmissverst\u00e4ndlicher Verteidiger des transatlantischen B\u00fcndnisses. Es war Schumans Deklaration, in der 1950 ein “supranationales” B\u00fcndnis vorgeschlagen wurde, was den Ansto\u00df zur Europ\u00e4ischen Gemeinschaft f\u00fcr Kohle und Stahl, kurz Montanunion<\/a> gab . F\u00fcr die von Schuman herbeigesehnte Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland haben sich die US-Interessenten in Washington aber nie g\u00e4nzlich begeistern lassen und sahen diese innereurop\u00e4ische Machtdynamik eher als bedrohlich an, wie auch Schriften des US-Sicherheitsberaters Zbigniew Brzezi\u0144ski klar zeigen. Was letztendlich Schuman betrifft, so w\u00e4re es interessant, was der christlich-gesinnte, 1963 verstorbene Bibelgelehrte \u00fcber das Werte- und Sittengeflecht der heutigen EU sagen w\u00fcrde.<\/p>\n Der Dritte im Bunde ist wohl die am meisten kontroverse Figur unter den genannten Aktivisten: Graf Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi hatte nach der Ver\u00f6ffentlichung seines Manifests “Pan-Europa” (1923) erhebliche finanzielle Unterst\u00fctzung von zionistischen Kreisen und der damals westlich dominierten Weltfinanz zugesichert bekommen, was ihn z\u00fcgig zur Erstellung seines n\u00e4chsten Werkes f\u00fchrte: “Praktischer Idealismus” im Jahre 1925.<\/p>\n Wo sich “Pan-Europa” noch bescheidener mit der Idee einer europ\u00e4ischen Zusammenf\u00fchrung befasste, wurden seine Thesen im “Praktischen Idealismus” und die Prognosen zur Zukunft Europas um einiges steiler.<\/p>\n Auf der Seite 22 und 23 des Buches wird erkl\u00e4rt:<\/p>\n “Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen und Kasten werden der zunehmenden \u00dcberwindung von Raum, Zeit und Vorurteil zum Opfer fallen. Die eurasisch-negroide Zukunftsrasse, \u00e4u\u00dferlich der alt\u00e4gyptischen \u00e4hnlich, wird die Vielfalt der V\u00f6lker durch eine Vielfalt der Pers\u00f6nlichkeiten ersetzen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Auf Seite 56 hei\u00dft es weiter:\u00a0<\/p>\n “Nur den edelsten M\u00e4nnern wird die Verbindung mit den edelsten Frauen freistehen und umgekehrt \u2013 die Minderwertigen werden sich mit den Minderwertigen zufrieden geben m\u00fcssen. Dann wird die erotische Lebensform der Minderwertigen und Mittelm\u00e4\u00dfigen Freie Liebe sein, der Auserw\u00e4hlten: Freie Ehe. So wird der neue Zuchtadel der Zukunft nicht hervorgehen aus den k\u00fcnstlichen Normen menschlicher Kastenbildung, sondern aus den g\u00f6ttlichen Gesetzen erotischer Eugenik.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Es ist herauszulesen, dass Coudenhove-Kalergi auch ein Kind seiner Zeit war, wenn man den Enthusiasmus f\u00fcr rassische Abhandlungen und Eugenik betrachtet. Des Weiteren k\u00f6nnte man seine Thesen teilweise als Vorreiter zu Herbert Marcuses viel komplexerem Werk “Eros und Zivilisation” verstehen, das drei\u00dfig Jahre sp\u00e4ter ver\u00f6ffentlicht wurde.<\/p>\n Au\u00dferdem war Coudenhove-Kalergi verbl\u00fcffend stark fixiert auf die Annahme, dass ausgerechnet hohe Vertreter des Judentums die exklusive F\u00fchrungsrolle in seinem “Pan-Europa” der Zukunft spielen w\u00fcrden. Au\u00dferordentlich viel Raum ist in diesem Buch genau dieser Vorstellung gewidmet, was jeder sofort bemerken wird, wenn er darin zu bl\u00e4ttern beginnt<\/a>. Politisch-korrekte Thinktanks scheuen keine M\u00fche, die heute offensichtlich werdende Faktenlage zu verschleiern und als “Verschw\u00f6rungstheorien wei\u00dfer Nationalisten” zu etikettieren.<\/p>\n Die von Coudenhove-Kalergi 1922 gegr\u00fcndete Paneuropa-Union besteht bis heute und wurde vom letzten gro\u00dfen \u00f6sterreichischen Monarchen, Otto von Habsburg, ab 1973 f\u00fcr \u00fcber drei Jahrzehnte prominent angef\u00fchrt.<\/p>\n So ergibt sich auch der politologisch genaueste Begriff f\u00fcr das, was die Paneuropa-Union anstrebt, n\u00e4mlich die Gr\u00fcndung eines europ\u00e4ischen F\u00f6deralismus.<\/p>\n Zu guter Letzt war es Coudenhove-Kalergi, der Churchill 1946 f\u00fcr dessen weiter oben angerissenen Z\u00fcricher Rede als Berater zur Seite stand.<\/p>\n Das Ideal und die Realit\u00e4t<\/em><\/strong><\/p>\n Dieses supranationale Projekt wird als ein lohnenswertes und edles Anliegen konnotiert \u2013 von der gymnasialen Oberstufe in Berlin bis hin zu einer Politologie-Professur an der Universit\u00e4t Jena. In ihrem Ursprung gibt es durchaus lobenswerte Ans\u00e4tze. Diese wurden aber vor langer Zeit bereits verworfen und nun ersetzt durch eine offensichtlich Russland-feindliche Politik, hierf\u00fcr inspiriert durch die Briten und US-Amerikaner. Kritik an der heutigen, kryptisch-imperialistischen Strategie der neoliberalen, “friedlichen Ausdehnung” der EU nach Osten gibt es selten. Oder die Kritik wird sehr flach gehalten. Wenn es mal doch n\u00f6tig ist, \u00f6ffentlich Rede und Antwort zu stehen zu eventuellen Missbilligungen gegen\u00fcber dem G\u00f6tzen “EU”, dann werden diese als v\u00f6lkischer Reichsb\u00fcrgerwahn abgetan.<\/p>\n Ein sehr eindringliches Argument begleitete die europ\u00e4ischen Bewegungen stets \u2013 ob unehrlich gemeint oder aufrichtig vertreten: Nie wieder Krieg in Europa. Das Argument hat bis heute noch eine gewisse Durchschlagskraft, und auch der Autor war vor langer Zeit verzaubert und \u00fcberzeugt von dem Bild einer EU als dem eines friedlichen Riesen, der lediglich nach Pluralismus trachtet. Bei genauerer Betrachtung zeigen sich aber all die verwesenden Leichen unter dem “Haus Europa”, ob in Jugoslawien vor \u00fcber 20 Jahren oder im Donbass seit 2014, wenn man nur den europ\u00e4ischen Kontinent als Pr\u00fcfstein betrachtet.<\/p>\n Wenn der Schlaf und die L\u00e4hmung europ\u00e4ischer V\u00f6lker als politische Handlung gesehen werden k\u00f6nnen, dann jedoch haben die Menschen der EU ihre eigene staatlich zertifizierte Unm\u00fcndigkeit besiegelt.<\/p>\n Weder Ikarus noch Phoenix<\/em><\/strong><\/p>\n Weder befindet sich die EU derzeit in einem von Adrenalin getriebenen H\u00f6henflug nahe an der Sonne, noch wird das Reich Br\u00fcssels aus dem selbstverschuldeten, sozio\u00f6konomischen Fl\u00e4chenbrand, der sich bald weiter ausbreiten wird, als ein allem Unbill trotzendes, gefiedertes Fabelwesen wiederauferstehen.<\/p>\n Die Metamorphose der jetzigen Europ\u00e4ischen Union zu den “Vereinigten Staaten von Europa” \u2013 einem paneurop\u00e4ischen Bundesstaat \u2013 wird eher einem schwer Betrunkenen gleichen, der in ein komplexes Labyrinth hineingesto\u00dfen wird, nachdem man ihn hundertmal um seine Achse geschleudert hat und ihm die Kleidung in Brand gesetzt hat. Der Vorgang wird von einer rohen und drastischen Transferphase der Zersplitterung begleitet sein, in der die ehemaligen Mitgliedsstaaten verwundbarer denn je sein werden. Dies wird die Zeit der Entstehung eines neuen politischen Projekts sein. Sofern die USA als regionale Macht ihre eigenen Pr\u00fcfungen auf dem Kreuz der Europ\u00e4er erfolgreich \u00fcberdauern, k\u00f6nnte ihnen ein zutiefst geschw\u00e4chter, europ\u00e4ischer Kontinent als geostrategische Spielwiese erhalten bleiben. Die polnische Republik etwa wird zu diesem Zeitpunkt sicherlich wieder sehns\u00fcchtig auf Anweisungen aus Washington, D.C. warten.<\/p>\n Die daraufhin einberufene, zentralistisch strukturierte Neuordnung Europas wird einen viel leichter zu kontrollierenden Polit-K\u00f6rper darstellen. Der EU-Betrunkene w\u00e4re daf\u00fcr vom gro\u00dfen angels\u00e4chsischen Bruder quasi per Skyhook<\/a> aus dem Labyrinth gefischt und “gerettet” worden \u2013 um sodann in einem mit Goldstaub verzierten Hochsicherheitsgef\u00e4ngnis abgesetzt zu werden.<\/p>\n Deutschland \u2013 der ruhige, gez\u00fcgelte Motor Europas<\/em><\/strong><\/p>\n Wenige unter den 27 EU-Mitgliedern scheinen sich die Frage zu stellen, was mit der weltweiten Wettbewerbsf\u00e4higkeit, dem stets n\u00f6tigen Wirtschaftswachstum und den Haushaltsgeldern in Br\u00fcssel passieren wird, wenn der Netto-Zahler “Deutschland” den Geist aufgibt. Die “Solidarit\u00e4t” innerhalb des Staatenbundes kommt diesbez\u00fcglich zu kurz, wohingegen eine selbstverst\u00e4ndliche Dreistigkeit der peripheren Mitglieder ihre Fratze enth\u00fcllt: Der russische Wirtschaftsexperte Michail Chasin<\/a> etwa beantwortete vor Kurzem die Frage eines litauischen Journalisten, wie die baldige, wirtschaftliche Ausweglosigkeit seines Landes zu bew\u00e4ltigen sei, \u00a0ungef\u00e4hr so: “Wir werden uns einfach von Deutschland auffangen lassen.” Die eigentliche Frage ist also, an wen sich Deutschland wenden wird, wenn die Misere \u00fcberhandnimmt? Die USA werden ihre T\u00fcren f\u00fcr einen B\u00e4rendienst sicherlich stets offenhalten. Oder Olaf Scholz wird sie von drau\u00dfen offenhalten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Nach dem Bruch mit dem Westen wird Russland erst recht eine neue Weltordnung mitgestalten<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
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