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Bei der Linken g\u00e4rt es weiter: In der Auseinandersetzung\u00a0\u00fcber eine\u00a0Rede der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht\u00a0hat Fraktionschef\u00a0Dietmar Bartsch\u00a0den von einigen Parteimitgliedern geforderten\u00a0R\u00fccktritt abgelehnt, wie die Berliner Zeitung<\/em> am Donnerstag\u00a0berichtet<\/a>.\u00a0Derartigen\u00a0Ansinnen werde der 64-J\u00e4hrige “sicher nicht” nachkommen, erwiderte<\/a>\u00a0Bartsch auf eine Frage des Stern<\/em>. Konkret hatten das zuletzt drei Linken-Politikerinnen gefordert. Darunter Jule Nagel aus Leipzig sowie die Th\u00fcringer Landtagsabgeordnete\u00a0Katharina K\u00f6nig-Preuss. Sie twitterte letzte Woche mit Hinweis auf die als offener Brief formulierte R\u00fccktrittsforderung:<\/p>\n “Es reicht! Wir fordern den Ausschluss von Sahra Wagenknecht aus der Bundestagsfraktion und den R\u00fccktritt der Fraktionsvorsitzenden. Wir k\u00e4mpfen um eine linke Partei.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Es reicht! Wir fordern den Ausschluss von Sahra #Wagenknecht<\/a> aus der Bundestagsfraktion und den R\u00fccktritt der Fraktionsvorsitzenden. Wir k\u00e4mpfen um eine linke Partei. Ihr k\u00f6nnt den Offenen Brief von @HenrietteQuade<\/a>, @luna_le<\/a> und mir hier mitzeichnen: https:\/\/t.co\/2jEYqrZPB6<\/a><\/p>\n \u2014 Katharina K\u00f6nig-Preuss???? (@KatharinaKoenig) September 9, 2022<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><\/div>\n In der verlinkten Petition\u00a0wird Wagenknecht Nationalismus vorgeworfen,\u00a0unter anderem\u00a0hei\u00dft<\/a>\u00a0es dort:<\/p>\n “Der Anspruch linker Politik muss immer auch internationale Solidarit\u00e4t sein.\u00a0Der Bundesparteitag hat gezeigt: Wie die aussehen soll und was sie konkret bedeutet, muss debattiert und erarbeitet werden. Sahras Rede und \u00c4u\u00dferungen leisten dazu keinen Beitrag. Sie sind Ausdruck von nationalistischem Denken.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Bartsch\u00a0beteuert jedoch:<\/p>\n “Ich sage Ihnen voraus: Die Fraktion wird zusammenbleiben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zugleich ging der Fraktionsvorsitzende zu ihrer Rede letzte Woche auf Abstand. Darin hatte die 53-J\u00e4hrige\u00a0im Bundestag der Regierung vorgeworfen, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland “vom Zaun zu brechen” und forderte einen Stopp der wegen des Ukraine-Kriegs verh\u00e4ngten Sanktionen. Bartsch sagte<\/a> im Deutschlandfunk<\/em>, man k\u00f6nne \u00fcber die Wirksamkeit der Sanktionen sprechen, betonte aber zugleich:<\/p>\n “Es darf keine Verkehrung geben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Mein Interview bei welt: #Sanktionen<\/a> richten hier massiven Schaden an, Millionen sind von Armut bedroht und der #Industriestandort<\/a> ist in Gefahr. Gleichzeitig macht #Gazprom<\/a> Rekordgewinne. Dieser #Wirtschaftskrieg<\/a> ist sinnlos und muss beigelegt werden. https:\/\/t.co\/Kdl6JAcMAC<\/a><\/p>\n \u2014 Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) September 15, 2022<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><\/div>\n Bartsch f\u00fcgte hinzu, dass es im Bundestag keine Redeverbote gebe –\u00a0auch abweichende Meinungen m\u00fcssten dort ausgehalten werden. Dennoch betonte er die zwingende Ber\u00fccksichtigung von Parteibeschl\u00fcssen und rechtfertigte sich daf\u00fcr, dass\u00a0er nach Wagenknechts Rede geklatscht habe. Dies sei “ein Gebot der H\u00f6flichkeit” gewesen und “keine Bewertung”. Darum habe er w\u00e4hrend Wagenknechts Rede “das Klatschen auch vermieden”.\u00a0<\/p>\n Am\u00a0Mittwoch hatte\u00a0Wagenknechts Parteigenosse Klaus Ernst in der ARD<\/em>-Sendung bei Sandra Maischberger die Rede seiner Parteigenossin Wagenknecht verteidigt. Putins Krieg sei ein Verbrechen,\u00a0meinte Ernst, aber die Reaktionen in Form von Wirtschaftssanktionen seien vom Westen gekommen, nicht von Russland. Er betonte weiterhin:<\/p>\n “Insofern ist es korrekt, dass auch wir einen Wirtschaftskrieg gegen Russland f\u00fchren. […] Es sind zwei beteiligt. Die einen f\u00fchren ihn, wir, und die anderen wehren sich, indem sie uns das Gas abdrehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Prompt meldete sich dazu der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrei Melnik, via Twitter zu Wort:<\/p>\n “Hallo Klaus Ernst, also, wir sturzbetrunken muss man sein, um so herumzuspinnen? Russland wehrt sich? Im Ernst? Auch in Butscha und Mariupol? Sie sind nicht mehr tragbar, marxistischer Spinner. Heilige Makrele”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ich frag mich auch immer, ob Sie sturzbetrunken twittern. Anders kann ich mir diese Verbalausf\u00e4lle von einem “Diplomaten” nicht erkl\u00e4ren.<\/p>\n \u2014 \u0432\u03c5\u0438\u0438\u0443 \u2113\u03c3\u03bd\u0454\u0455 \u03c1\u03b9\u0438\u043a???? (@BunnyVonBunny) September 15, 2022<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><\/div>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Fabio De Masi tritt aus Linkspartei aus<\/a><\/p>\n\n
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