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Wenn die Europ\u00e4ische Union Mut und Geschlossenheit zeige, werde sie im Konflikt in der Ukraine die Oberhand gegen Russland gewinnen, sagte EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament.<\/p>\n
Die skandalgeplagte fr\u00fchere deutsche Verteidigungsministerin sagte in ihrer “Rede zur Lage der Union”:<\/p>\n
\n“Lasst es uns ganz deutlich sagen \u2013 es steht viel auf dem Spiel. Nicht nur f\u00fcr die Ukraine, sondern auch f\u00fcr ganz Europa und die ganze Welt. Dies ist nicht nur ein von Russland entfesselter Krieg gegen die Ukraine, dies ist auch ein Krieg gegen unsere Energiesicherheit. Es ist ein Krieg gegen unsere Wirtschaft. Es ist ein Krieg gegen unsere Werte. Es ist ein Krieg um unsere Zukunft. Hier geht es um Autokratie gegen Demokratie.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Doch trotz des Verbleibs gro\u00dfer Teile des ukrainischen Territoriums unter russischer Kontrolle und einer sich zuspitzenden Sanktionskrise in Europa zeigte sich die in blau-gelb gekleidete Kommissionschefin zuversichtlich, dass der Ausgang des Ukraine-Konflikts f\u00fcr Br\u00fcssel und Kiew positiv enden werde.<\/p>\n
“Ich stehe hier in der \u00dcberzeugung, dass Putin mit dem n\u00f6tigen Mut und der n\u00f6tigen Solidarit\u00e4t scheitern und die Ukraine und Europa gewinnen werden”, sagte sie unter gro\u00dfem Applaus. “Die Solidarit\u00e4t Europas mit der Ukraine wird unersch\u00fctterlich bleiben.”<\/p>\n
Sie bedachte auch die EU mit lobenden Worten, f\u00fcr ihre Reaktion auf die russische Milit\u00e4roperation, f\u00fcr ihre milit\u00e4rische und humanit\u00e4re Unterst\u00fctzung der Ukraine, sowie f\u00fcr das Verh\u00e4ngen der “h\u00e4rtesten Sanktionen, die die Welt je gesehen hat”.<\/p>\n
Allerdings r\u00e4umte von der Leyen ein, dass ein Sieg gegen Russland schwere Opfer von den europ\u00e4ischen B\u00fcrgern abverlangen wird.<\/p>\n
\n“Die vor uns liegende Zeit wird nicht einfach sein \u2013 sei es f\u00fcr Familien, die ums \u00dcberleben k\u00e4mpfen, oder f\u00fcr Unternehmen, die vor schwierigen Entscheidungen f\u00fcr ihre Zukunft stehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Aufgrund von EU-Sanktionen und Moskaus Gegenma\u00dfnahmen, inmitten des Konflikts in der Ukraine, sind die Exporte von russischem \u00d6l und Gas nach Europa drastisch zur\u00fcckgegangen. B\u00fcrger in \u00d6sterreich, der Tschechischen Republik und in anderen L\u00e4ndern der EU, sind in der vergangenen Woche auf die Stra\u00dfe gegangen, um gegen die steigenden Energiekosten zu protestieren und zu fordern, dass ihre Regierungen etwas unternehmen, um die aktuelle Krise zu l\u00f6sen. Allerdings herrscht in der EU Uneinigkeit \u00fcber das Vorhaben, russisches Gas einer Preisobergrenze zu unterwerfen, eine Entlastungsma\u00dfnahme, die von Ursula von der Leyen vorangetrieben wird. Deutschland, Ungarn und die Slowakei geh\u00f6ren zu den Gegnern dieses Plans.<\/p>\n
In ihrer Rede hat die Kommissionspr\u00e4sidentin auch einen europ\u00e4ischen Notfallplan gegen die Energiekrise pr\u00e4sentiert. Zur Entlastung der B\u00fcrger sollen \u00fcberm\u00e4\u00dfige Gewinne von Energiefirmen innerhalb der EU k\u00fcnftig abgesch\u00f6pft und umverteilt werden. Sie k\u00fcndigte einen Gesetzesvorschlag an, der sowohl Produzenten von erneuerbarer Energie als auch Gas- und \u00d6lkonzerne treffen w\u00fcrde. Sie versprach:<\/p>\n
\n“Unser Vorschlag wird mehr als 140 Milliarden Euro f\u00fcr die Mitgliedsstaaten einbringen, um die Not ihrer B\u00fcrger unmittelbar abzufedern.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Zur Unterst\u00fctzung der Ukraine will von der Leyen erneut das Land besuchen und k\u00fcndigte an, dass sie noch am Mittwoch f\u00fcr Gespr\u00e4che mit Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij nach Kiew reisen werde.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – Geht es auch um Kriegsbeute? Ministerin Lambrecht und die deutsche F\u00fchrungsrolle<\/a><\/p>\n
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