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Eine Analyse von Dmitri Trenin<\/em><\/p>\n Vergangene Woche bezeichnete Wladimir Putin die Ukraine als “antirussische Enklave”, die beseitigt werden muss. Er sagte zudem, dass russische Soldaten, die an der Milit\u00e4roperation teilnehmen, f\u00fcr “ihr Heimatland” k\u00e4mpfen. Beide Aussagen bergen wichtige Implikationen.<\/p>\n In den vergangenen sechs Monaten lautete das Mantra der russischen Staatsf\u00fchrung, dass alle Ziele der Offensive erreicht werden. Die konkreten Ziele, etwa wie weit Moskaus Streitkr\u00e4fte in die Ukraine vordringen wollen, wurden nie offengelegt. Dies l\u00e4sst Spekulationen \u00fcber die eigentlichen Ziele des Kremls aufkommen.<\/p>\n Nur\u00a0Pr\u00e4sident Putin k\u00f6nnte diese Frage verbindlich beantworten. Zwei Aspekte k\u00f6nnen jedoch unserer Aufmerksamkeit nicht entgehen. Der erste ist die Radikalisierung der Position Moskaus gegen\u00fcber der Ukraine als Ergebnis sowohl der westlichen Haltung, als auch der Handlungen Kiews. Der zweite Aspekt ist die wachsende Kluft zwischen dem minimalen Ergebnis der Milit\u00e4roperation, mit dem sich Russland zufrieden geben k\u00f6nnte, und dem Maximum, das die USA und ihre Verb\u00fcndeten akzeptieren w\u00fcrden.<\/p>\n Etwa sechs Jahre nach der Unterzeichnung des zweiten Minsker Abkommens im Jahr 2015 bem\u00fchte sich der Kreml um seine Umsetzung. Das Abkommen h\u00e4tte den autonomen Status des Donbass innerhalb der eigenstaatlichen Ukraine sichergestellt und der Region Einfluss auf die nationale Politik verliehen, auch in der Frage der geopolitischen und geo\u00f6konomischen Ausrichtung des Landes. Kiew war jedoch von Beginn an nicht bereit, an der Umsetzung des Abkommens mitzuarbeiten und sah darin nur einen Vorteil f\u00fcr Moskau. Washington f\u00f6rderte seinerseits in seinem Bestreben zur\u00a0Schw\u00e4chung\u00a0Russlands diese Haltung, w\u00e4hrend Berlin und Paris, neben Russland formal die Garanten des Abkommens, keinen Einfluss auf Kiew aus\u00fcbten und schlie\u00dflich die ukrainische Position \u00fcbernahmen.<\/p>\n Die Wahl von Wladimir Selenskij zum ukrainischen Pr\u00e4sidenten im Jahr 2019 schien zun\u00e4chst eine \u00d6ffnung hin zum Frieden zu signalisieren und Pr\u00e4sident Putin unternahm ernsthafte Anstrengungen, das Minsker Abkommen auf den Weg zu bringen. Kiew machte jedoch kurz darauf einen R\u00fcckzieher und nahm eine noch h\u00e4rtere Position ein als zuvor unter Pr\u00e4sident Poroschenko. Dennoch setzte der Kreml bis Mitte 2021 im Umgang mit der Ukraine weiterhin auf eine L\u00f6sung der Donbass-Frage im Wesentlichen auf der Grundlage des Abkommens von Minsk und letztendlich auf die faktische Anerkennung des russischen Status der Krim.<\/p>\n Im Juni vergangenen Jahres ver\u00f6ffentlichte Wladimir Putin jedoch einen langen Artikel \u00fcber die russisch-ukrainischen Beziehungen, in dem er deutlich machte, dass er die gegenw\u00e4rtige Situation als ein gro\u00dfes Problem in Bezug auf die Sicherheit, Politik und Identit\u00e4t Russlands betrachtet, seine pers\u00f6nliche Verantwortung anerkannte und Entschlossenheit bekundete, strategische Korrekturen hinsichtlich der Ukraine vorzunehmen.\u00a0Er legte seine Pl\u00e4ne jedoch nicht offen.<\/p>\n Im vergangenen Dezember \u00fcbermittelte Moskau Washington ein Paket an Vorschl\u00e4gen, das einer Liste von Sicherheitsgarantien f\u00fcr Russland gleichkam. Dazu geh\u00f6rten die formelle milit\u00e4rische und politische Neutralit\u00e4t der Ukraine \u2013 kein NATO-Beitritt der Ukraine \u2013, keine Stationierung von US- und anderen NATO-Waffensystemen und Milit\u00e4rbasen in der Ukraine, sowie ein Verbot milit\u00e4rischer Man\u00f6ver auf ukrainischem Territorium. Mit anderen Worten: Keine NATO in der Ukraine. W\u00e4hrend die USA einwilligten, gewisse milit\u00e4rspezifische Fragen zu er\u00f6rtern, die im russischen Vorschlagspaket erw\u00e4hnt wurden, lehnte man Moskaus zentrale Forderungen in Bezug auf die Ukraine und die NATO ab. Putin musste somit als Antwort ein Nein hinnehmen.<\/p>\n Kurz vor Beginn der Milit\u00e4roperation erkannte Moskau die beiden Donbass-Republiken an und forderte Kiew zudem auf, die zu der Zeit unter ukrainischer Kontrolle stehenden Teile von Donezk und Lugansk zu r\u00e4umen \u2013 oder die Konsequenzen zu tragen. Kiew weigerte sich und die Feindseligkeiten begannen. Russlands offizieller Grund f\u00fcr den Einsatz milit\u00e4rischer Mittel war die Verteidigung der beiden neu anerkannten Republiken, die um milit\u00e4rische Hilfe gebeten hatten.<\/p>\n Kurz nach Beginn der Feindseligkeiten nahmen Russland und die Ukraine Friedensgespr\u00e4che auf. Ende M\u00e4rz 2022 forderte Moskau bei einem Treffen in Istanbul die Regierung Selenskijs auf, die Souver\u00e4nit\u00e4t beider Donbass-Republiken innerhalb ihrer verfassungsm\u00e4\u00dfigen Grenzen, sowie Russlands eigene Souver\u00e4nit\u00e4t \u00fcber die Krim, die 2014 offiziell in die Russische F\u00f6deration eingegliedert wurde, anzuerkennen und einen neutralen und entmilitarisierter Status f\u00fcr das von Kiew kontrollierte Gebiet zu akzeptieren.<\/p>\n Zu diesem Zeitpunkt erkannte Moskau die derzeitige ukrainische Regierung noch an und war bereit, direkt mit ihr zu verhandeln. Kiew seinerseits schien zun\u00e4chst bereit zu sein, die Forderungen Moskaus zu akzeptieren, die von vielen Beobachtern innerhalb Russlands als \u00fcberm\u00e4\u00dfig nachgiebig gegen\u00fcber der Ukraine kritisiert wurden, nahm aber bald wieder eine harte Haltung gegen\u00fcber Moskau ein. Moskau vermutete, dass diese Kehrtwende, wie schon bei fr\u00fcheren Gelegenheiten, das Ergebnis des Einflusses der USA hinter den Kulissen war, oft unterst\u00fctzt von den Briten und anderen westlichen Verb\u00fcndeten.<\/p>\n Seit\u00a0Fr\u00fchjahr 2022, w\u00e4hrend die kriegerischen Auseinandersetzungen in vollem Gange waren, weitete Moskau seine strategischen Ziele aus. Dazu geh\u00f6rte nun auch die “Entnazifizierung” der Ukraine, was nicht nur die Entfernung ultranationalistischer und antirussischer Elemente aus der ukrainischen Regierung beinhaltet, von russischen Offiziellen zunehmend als “Kiewer Regime” bezeichnet, sondern auch die Ausmerzung ihrer Ideologie, die sich auf den Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera beruft, sowie ihres Einflusses auf die Gesellschaft u. a. in den Bereichen Bildung, Medien und Kultur.<\/p>\n Auch\u00a0f\u00fcgte Moskau seinen strategischen Zielen etwas hinzu, das Putin die “Dekommunisierung” der Ukraine nennt, was bedeutet, dass die Ukraine, dessen politische F\u00fchrung die sowjetische Vergangenheit ablehnt, von den russisch besiedelten oder russischsprachigen Gebieten erleichtert wird, die der Sowjetischen Ukrainischen Republik der UdSSR von den kommunistischen F\u00fchrern in Moskau, Wladimir Lenin, Joseph Stalin und Nikita Chruschtschow, angegliedert wurden. Dazu geh\u00f6rt neben dem Donbass der gesamte S\u00fcdosten der Ukraine von Charkow bis Odessa.<\/p>\n Diese Strategie\u00e4nderung f\u00fchrte dazu, dass Signale, dass Russland die Eigenstaatlichkeit der Ukraine au\u00dferhalb des Donbass respektieren w\u00fcrde, fallen gelassen und in den von russischen Streitkr\u00e4ften eroberten Gebieten milit\u00e4rische Regierungsorgane eingerichtet wurden. Unmittelbar danach setzte das Bestreben ein, diese Gebiete de facto in den russischen Staat zu integrieren. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurden Cherson, ein Gro\u00dfteil von Saporoschje und ein Teil des Gebiets von Charkow in das russische Wirtschaftssystem integriert, der russische Rubel wurde eingef\u00fchrt, das russische Bildungssystem \u00fcbernommen und der Bev\u00f6lkerung ein unkomplizierter Weg zur russischen Staatsb\u00fcrgerschaft angeboten.\u00a0<\/p>\n Nachdem die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine bald zu einem Stellvertreterkrieg zwischen Russland und dem von den USA gef\u00fchrten Westen wurden, radikalisierten sich die Ansichten \u00fcber die Zukunft der Ukraine in Russland weiter.<\/p>\n W\u00e4hrend eine rasche Einstellung der Feindseligkeiten und eine solide Friedensregelung zu russischen Bedingungen im vergangenen Fr\u00fchjahr die Ukraine ohne den Donbass, entmilitarisiert und au\u00dferhalb der NATO hinterlassen h\u00e4tte, aber dennoch unter der gegenw\u00e4rtigen F\u00fchrung mit ihrer virulent antirussischen Ideologie und ihrer Abh\u00e4ngigkeit vom Westen, tendiert, wie \u00c4u\u00dferungen von Putin nahelegen, das neue Denken in Moskau dazu, jede Form der ukrainischen Staatlichkeit, die nicht vollst\u00e4ndig und endg\u00fcltig von der ultranationalistischen Ideologie ges\u00e4ubert ist, als eine klare und gegenw\u00e4rtige Gefahr zu betrachten, als tickende Zeitbombe direkt an Russlands Grenze unweit der eigenen Hauptstadt.<\/p>\n Unter diesen Umst\u00e4nden wird es angesichts der bisher erlittenen Verluste und erduldeten N\u00f6te nicht ausreichen, dass Russland die Kontrolle \u00fcber das gewinnt, was einst als Noworossija bekannt war sowie \u00fcber die Nordk\u00fcste des Schwarzen Meeres bis nach Transnistrien. Das w\u00fcrde bedeuten, dass die Ukraine vollst\u00e4ndig vom Meer abgeschnitten wird und Russland \u2013 so wird angenommen \u2013 mittels Referenden einen gro\u00dfen Teil des Territoriums und Millionen neuer B\u00fcrger gewinnen w\u00fcrde. Um dieses Ziel zu erreichen, m\u00fcssen die russischen Streitkr\u00e4fte nat\u00fcrlich noch Nikolaew und Odessa im S\u00fcden sowie Charkow im Osten erobern. Ein logischer n\u00e4chster Schritt w\u00e4re die Ausweitung der russischen Kontrolle auf die gesamte Ukraine \u00f6stlich des Dnjepr sowie auf Kiew, das gr\u00f6\u00dftenteils am rechten Ufer liegt. In diesem Fall w\u00fcrde der ukrainische Staat auf seine zentralen und westlichen Regionen des Landes schrumpfen.<\/p>\n Die Zukunft der Ukraine wird jedoch nicht von W\u00fcnschen bestimmt, sondern von den tats\u00e4chlichen Entwicklungen auf dem Schlachtfeld. Die K\u00e4mpfe dort werden noch einige Zeit andauern und ein endg\u00fcltiges Ergebnis ist nicht in Sicht. Selbst wenn die aktive Phase des Konflikts zu Ende geht, ist es unwahrscheinlich, dass eine Friedensregelung folgen wird. Aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden betrachtet jede Seite den Konflikt als existentiell \u2013 und als viel umfassender als das Schicksal der Ukraine selbst. Das bedeutet, dass das, was Russland anstrebt, erst gewonnen und dann festgehalten werden muss.<\/p>\n <\/strong>Aus dem Englischen<\/a><\/p>\n Dmitri Trenin ist Professor an der Hochschule f\u00fcr Wirtschaft und Senior im Kollegium f\u00fcr Forschung am Institut f\u00fcr globale \u00d6konomie und internationale Beziehungen. Er ist zudem Mitglied des russischen Rates f\u00fcr internationale Beziehungen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – \u00dcberleben in einer Stadt, die zu einer Katastrophenkulisse geworden ist \u2013 Eine Reportage<\/a><\/p>\n<\/p>\n