![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2022\/09\/6319e79d48fbef65e009c197.png\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Vertreter verschiedener europ\u00e4ischer linker Bewegungen und Str\u00f6mungen, die die Coronapolitik und die Einschr\u00e4nkungen der Grundrechte ablehnen, trafen sich am ersten September-Wochenende in Prag. Auf dieser Konferenz von internationalen “Freien Linken” wollten sie sich \u00fcber den Widerstand gegen die Coronapolitik und gegen die fortschreitende kapitalistische Ausbeutung und Enteignung in einzelnen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern austauschen. Auf der Tagesordnung stand auch die Diskussion unterschiedlicher linker Analysen, Strategien und Optionen zur Vernetzung.<\/p>\n
An diesem ersten internationalen Treffen f\u00fcr solch eine Vernetzung nahmen Freie Linke aus den Niederlanden, Luxemburg, \u00d6sterreich, Italien und Deutschland teil. Da Demonstranten gegen die Coronapolitik in Europa von Medien und Politik medial fast durchweg als “rechts”, “rechtsoffen”, “antisemitisch” und “nazistisch” diffamiert werden, werde Kritik an der Coronapolitik von Stimmen, die sich ausdr\u00fccklich als “links” und “antikapitalistisch” definieren, so gut wie kaum in der \u00d6ffentlichkeit wahrgenommen.<\/p>\n
Der gr\u00f6\u00dfte Teil der Demonstranten in Europa, die sich kritisch gegen viele staatliche Ma\u00dfnahmen auflehnen, hatte sich vor Beginn der Grundrechte-Einschr\u00e4nkungen noch nie politisch engagiert. Viele der neuen Aktivisten bezeichneten sich selbst als eher unpolitisch, und oft lehnen sie die Zweiteilung in “linken” und “rechten” Widerstand gegen die Coronama\u00dfnahmen gleich aus mehreren Gr\u00fcnden ab. Die mediale Einordnung dieses Widerstands als rechts und antisemitisch schien ihnen zumeist genauso befremdlich wie das bewusst linke Bekenntnis von einigen wenigen Protest-Teilnehmern.\u00a0<\/p>\n
Insbesondere assoziierten viele der Neu-Aktivisten mit “links” die Aktivit\u00e4ten von Antifa-Initiativen, die sich in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern als “H\u00fcter linker Moral” und zugleich auch als militante H\u00fcter von Grundrechte-Einschr\u00e4nkungen pr\u00e4sentierten. Vielerorts legte sich diese “Antifa” quasi als selbsternannte “linke Avantgarde” mit den gegen die Coronapolitik kritisch eingestellten Demonstranten an.<\/p>\n
Obendrein diffamierten Vertreter der angeblich “linken Antifa” die Kritiker an den Ma\u00dfnahmen unter anderem mit unzutreffenden Begriffen wie “Coronaleugner”. Dadurch f\u00fchlten sich diese Kritiker durch die selbsternannten “Avantgarde-Linken” schon beinahe mit sogenannten “Holocaustleugnern” in einen Topf geworfen. Auch deshalb lehnten viele von ihnen neben dieser Antifa auch andere linke Aktivisten ab und konnten mit ihrer pauschalen Verurteilung nichts anfangen.<\/p>\n
Bei den Antifa-Initiativen, welche solche “coronakritischen” Demonstranten auf der Stra\u00dfe regelm\u00e4\u00dfig offen bek\u00e4mpfen, handelt es sich oft um nur zahlenm\u00e4\u00dfig kleine und sich nur selbst als “links” definierende Gruppen. Aber auch die gro\u00dfe Mehrheit aller sonstigen linken Gruppen und Parteien \u2013 jenseits dieser Antifa \u2013 stand seit Beginn der Pandemie ebenso auf Seiten der Regierung und der Massenmedien, darunter Die Linke, die DKP, die deutschen Gewerkschaften, die Betriebsr\u00e4te, viele antirassistische NGOs und andere Initiativen. \u00a0<\/p>\n
Die gro\u00dfe Mehrheit traditioneller linker Aktivisten und Parteimitglieder war und ist offenbar \u00fcberzeugt vom Altruismus eines Bill Gates, der schon zu Ostern 2020 die Rettung der Menschheit mit Impfstoffen verk\u00fcndete. Viele traditionelle Linke waren und sind auch \u00fcberzeugt von der wissenschaftlichen und humanistischen Verantwortung der Pharmakonzerne, die ihre Produkte angeblich ausschlie\u00dflich zum Wohle der Gesundheit der ganzen Menschheit produzieren. Viele dieser von der Pandemiegefahr \u00fcberzeugten Linken verteidigen aufgrund ihres hohen moralischen Solidarit\u00e4tsgef\u00fchls die Ma\u00dfnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen besonders massiv und verurteilten die angeblich rechten Demonstranten und “Schwurbler” besonders aggressiv.<\/p>\n
Dies hatte zur Folge, dass man als einer der eher seltenen linken Kritiker gegen \u00fcberzogene Coronama\u00dfnahmen fast immer besonders schmerzhaft aus dem sozialen Umfeld und sogar Freundeskreisen ausgeschlossen wurde, die Betroffene bis dahin oft Jahre oder Jahrzehnte begleitet hatten und deren emotionale und ideelle Heimat waren. Viele Freie Linke verloren ihr komplettes soziales Netzwerk, als sie sich ausdr\u00fccklich als linke Kritiker von Coronama\u00dfnahmen zu erkennen gaben. Manche ihrer linken Freunde waren oft weder zur Diskussion \u00fcber die Widerspr\u00fcche bereit \u2013 also zum Beispiel, warum ein antikapitalistischer Linker auf einmal die Regierung, die Pharmakonzerne, die Digitalkonzerne, die digitale \u00dcberwachung und die uns\u00e4gliche Einmischung des Staates in die Privatsph\u00e4re unterst\u00fctzt \u2013 noch waren sie bereit, den Gedankeng\u00e4ngen ihrer ehemaligen Bundesgenossen \u00fcberhaupt einmal zuzuh\u00f6ren.<\/p>\n
In der neuen Bewegung konnten aber die meisten Teilnehmer wenig mit einer Zuordnung von Kritik an den Ma\u00dfnahmen als angeblich “links” oder “rechts” anfangen. Wenn man sich als Freier Linker mit anderen Demonstranten austauschen wollte, bekam man daher h\u00e4ufig als Antwort, dass die Kategorien “links” und “rechts” ohnehin unbedeutend w\u00e4ren und heutzutage praktisch keine Rolle mehr spielen w\u00fcrden. Solche Reaktion erlebte man als Freier Linker auf den Demos und in coronakritischen Versammlungen oft stereotyp. Da dr\u00e4ngte sich die Frage auf, ob es auch bewusste Kommunikationsstrategien gab, um jegliche linke Kritik und Analyse an der Pandemiepolitik im Keim zu ersticken.<\/p>\n
Vor diesem Hintergrund entschlossen sich auch in Deutschland einige Linke aus der Bewegung gegen \u00fcberzogene Coronama\u00dfnahmen, ein au\u00dferparlamentarisches Netzwerk<\/a> Freier Linker zu initiieren. Am 1.Januar 2021 ver\u00f6ffentlichten sie ihren Gr\u00fcndungsaufruf<\/a><\/p>\n “Aufruf an alle Menschen, die sich noch an Freiheit und Menschenrechte als linke Ideale erinnern”<\/em>, der sp\u00e4ter auch auf der ihrer neuen Webseite erschien.<\/p>\n<\/blockquote>\n Damit konnten sich linke Aktivisten in dieser Bewegung erstmals gegenseitig finden und auch \u00fcberregional vernetzen. Schnell verbreitete sich das Netzwerk Freier Linker \u00fcber die deutschen Grenzen hinaus. Mittlerweile gibt es Freie Linke in \u00d6sterreich, der Schweiz, den Niederlanden, Luxemburg und Italien. Aufgrund ihrer Sichtbarkeit auf Demonstrationen bekommen sie bisweilen auch Zuspruch weit von Europa entfernt, beispielsweise aus den USA und aus Australien.<\/p>\n Auf der Konferenz in Prag trafen nun sich Delegationen Freier Linker aus mehreren europ\u00e4ischen L\u00e4ndern erstmals pers\u00f6nlich. Die Agenda der Konferenz umfasste Berichte \u00fcber die Verfasstheit und die Positionen der aktuellen Protestbewegungen in verschiedenen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern und die Repressionsma\u00dfnahmen der\u00a0jeweiligen Regierungen. Die Rolle und die Strategie von explizit linkem Widerstand wurden ausf\u00fchrlich diskutiert. Die Delegationen hatten Berichte und Analysen \u00fcber die politische, \u00f6konomische und soziale Situation in ihren jeweiligen L\u00e4ndern vorbereitet.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus gab es grunds\u00e4tzliche Analysen aus linker Perspektive \u2013 insbesondere \u00fcber die aktuelle Ausbeutungs-, Enteignungs- und \u00dcberwachungsstrategie westlicher Politiker und die Rolle des Gro\u00dfkapitals und der NATO im Wirtschaftskrieg gegen Russland. Die vorherrschende Coronapolitik in den L\u00e4ndern wurde dabei als ein spezifischer Teil eines neoliberalen Gesamtkonzepts zur Enteignung und Kontrolle der Menschen eingeordnet und war bei Weitem nicht das Schwerpunktthema der Konferenz.<\/p>\n Das Eingangsreferat<\/a> hielt der niederl\u00e4ndische Politikwissenschaftler Prof. Kees van der Pijl zum Thema “Die Informationsrevolution, die Pandemie und das Regieren”. International bekannt wurde er durch seinen w\u00e4hrend der COVID-19-Pandemie ver\u00f6ffentlichten\u00a0Bestseller<\/a> “Die belagerte Welt\u2013 Corona: Die Mobilisierung der Angst \u2013 und wie wir uns daraus befreien k\u00f6nnen”. Unter anderem engagiert er sich auch im “Niederl\u00e4ndischen Wachsamkeitskomitee gegen die Wiederkehr des Faschismus”.<\/p>\n Der erste Teil seines Vortrags wird als Beispiel f\u00fcr die Konferenzinhalte etwas ausf\u00fchrlicher umrissen. Darin erl\u00e4uterte er den Hintergrund einer vorherrschenden Politik der Angst. Das Sch\u00fcren von \u00c4ngsten vor einer Corona-Infektion sei Element einer Politik mit der Angst, welches aus der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre resultiere.<\/p>\n In den vergangenen Jahren h\u00e4tten sich die Massenproteste nicht nur in Frankreich, sondern in vielen L\u00e4ndern der Welt vervielfacht. Insbesondere die US-Eliten h\u00e4tten dieses Aufstandspotential schon seit den 1990er Jahren antizipiert und sich dementsprechend strategisch auf die Bek\u00e4mpfung von Aufst\u00e4nden vorbereitet. Seit dieser Zeit w\u00fcrden von Thinktanks Methoden entwickelt, um wachsenden Widerstand gegen die zunehmende Ausbeutung und Verarmung unter Kontrolle zu halten. Diesbez\u00fcglich h\u00e4tte sich Philip Zelikow<\/a> vom Miller Institute<\/a> in Virginia besonders hervorgetan, der auch die Endredaktion des offiziellen Berichts \u00fcber den Einsturz des World Trade Centers am 11. September 2001 verantwortete.<\/p>\n Der bekennende Marxist van der Pijl stellte vor, wie die herrschende Elite dabei auch politische Bewegungen manipulierte. Beispielsweise wurden Umweltthemen instrumentalisiert, um die kapitalistische Ordnung nicht zu gef\u00e4hrden. Medien wurden seit den 1990er Jahren f\u00fcr die Manipulation der Gedanken der Massen umfunktioniert.\u00a0Das auf dem Vorantreiben der Digitalisierung basierende Konzept einer angeblich “Offenen Weltgesellschaft” vom Gr\u00fcnder des WEF Klaus Schwab diene in Wirklichkeit vor allem den Interessen einer neoliberalen Elite.\u00a0<\/p>\n Zwischenzeitlich sei die Welt\u00f6konomie in die H\u00e4nde des Finanzkapitals und solcher Fondsmanagement-Giganten wie BlackRock geraten. Bill Gates fungiere dabei als Bindeglied zwischen dem Kapital und der Pharmaindustrie, die \u00fcber das Pandemiekonzept seit zwei Jahren unglaubliche Profite absch\u00f6pft.<\/p>\n In diese Gesamtsituation der Welt m\u00fcsse man laut Kees van der Pijl auch den russischen Einmarsch in die Ukraine einordnen, wo es um weit mehr ginge, als in den westlichen Massenmedien dargestellt. In den vergangenen Jahren h\u00e4tten sich auch in der Weltpolitik Gegenkr\u00e4fte zum neoliberalen Turbokapitalismus formiert. Dazu geh\u00f6re auch der Zusammenschluss der BRICS-L\u00e4nder. Diese w\u00fcrden sich der neoliberalen Agenda einer unipolaren Welt entgegenstellen, allen voran Russland. Dabei w\u00e4re in den vergangenen Jahren vielfach \u00fcberh\u00f6rt worden, dass sich sogar einige zentraleurop\u00e4ische Regierungen wom\u00f6glich die Option offenhielten, eine multipolare Welt aktiver zu unterst\u00fctzen. Bereits 2018 h\u00e4tte das franz\u00f6sische diplomatische Corps ihren Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron in einer offiziellen Rede eingestehen lassen, dass den BRICS-L\u00e4ndern die Zukunft geh\u00f6re.<\/p>\n Im zweiten und im dritten Teil ordnete er die digitale “Informationsrevolution” und die Rolle der Digitalkonzerne sowie die absichtliche Zerschlagung des demokratischen Potentials von digitalen Informationssystemen in die neoliberale Agenda ein. Am Ende seines Vortrags sprach er \u00fcber die Aufgaben und das Potential einer Freien Linken in der Widerstandsbewegung. Dabei m\u00fcsse man als Freie Linke das Element der Freiheit besonders betonen und sch\u00fctzen, denn die Freiheit sei in der Historie der Linken zumeist unterentwickelt gewesen.<\/p>\n In einem noch folgenden zweiten Artikel \u00fcber diese Konferenz internationaler Freier Linker in Prag wird es vor allem um die Protestbewegungen und die Besonderheiten in den jeweiligen L\u00e4ndern der Teilnehmer gehen.<\/p>\n Am Ende der Konferenz waren sich die Teilnehmer einig: Die internationale Vernetzung Freier Linker im Widerstand gegen die Coronapolitik und gegen die Herrschaft des Finanzkapitals muss weitergehen. Der Angriff des internationalen Finanzkapitals auf die Menschen erfordere einen international vernetzten Kampf. 1914 h\u00e4tte die Arbeiterbewegung bei dem Angriff des internationalen Finanzkapitals auf die Menschheit komplett versagt. Beim aktuellen Angriff auf die Menschen w\u00e4re eine internationale Vernetzung linker klassenbewusster Kr\u00e4fte eine wichtige Voraussetzung f\u00fcr einen international koordinierten Kampf gegen das Kapital.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Russlands Botschaft an die Welt: Reicht uns die Hand, wir helfen euch auf dem Weg in die Freiheit<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n