{"id":18715,"date":"2022-09-08T21:14:02","date_gmt":"2022-09-08T19:14:02","guid":{"rendered":"http:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/habecks-insolvenz-und-die-reaktionen\/"},"modified":"2022-09-08T21:14:02","modified_gmt":"2022-09-08T19:14:02","slug":"habecks-insolvenz-und-die-reaktionen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/habecks-insolvenz-und-die-reaktionen\/","title":{"rendered":"Habecks Insolvenz und die Reaktionen"},"content":{"rendered":"
\n Die Aussage von Bundeswirtschaftsminister Habeck bei der ZDF-Sendung Maischberger ist in den sozialen Netzwerken ein ebenso gro\u00dfer Erfolg wie Annalena Baerbocks “egal, was meine W\u00e4hler denken”. Hier eine kleine Auswahl.\n <\/div>\n

<\/p>\n

\n

Erst einmal vorweg: Das, was Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in dieser kurzen Szene der Sendung Maischberger versucht hat, ist ein doppelt gescheitertes Standardman\u00f6ver. Er wurde gefragt (Pleitewelle?) und tat etwas, was Berufspolitiker oft tun: er versuchte, abzulenken. Statt aber das Gegen\u00fcber mit statistischen Zahlen zu fluten, was in dieser Lage ein beliebter Zug ist, wich er auf den Versuch einer juristischen Definition von Insolvenz aus.<\/p>\n

Insolvent im juristischen Sinne ist ein Betrieb in dem Moment, in dem die Schulden die vorhandenen Mittel \u00fcbersteigen. Dabei gilt auch die drohende Zahlungsunf\u00e4higkeit (“bei diesen Energiekosten kann ich n\u00e4chsten Monat die Miete nicht zahlen”) bereits als Insolvenz. Wenn jemand einen Betrieb einstellt, weil sich genau dieser Zustand abzeichnet, ist nur schlicht kein Insolvenzverfahren n\u00f6tig, weil es keine Gl\u00e4ubiger gibt, die bedient werden m\u00fcssen. Stellt der Betrieb die T\u00e4tigkeit nicht ein und kann dann tats\u00e4chlich nicht mehr zahlen, braucht es nicht nur ein Verfahren, um das abzuwickeln; er begibt sich auch in die Gefahr, eine – strafbare – Insolvenzverschleppung zu begehen.<\/p>\n

Dabei beging Habeck bei seiner Reaktion den weiteren Fehler, die Sprachebenen zu verwechseln. Der umgangssprachliche Begriff “Pleite” umfasst die Einstellung des Betriebes vor einer Insolvenz ebenso wie eine Insolvenz. Er hat auf eine zu durchschaubare Weise nicht geantwortet, und damit den Anschein erweckt, er h\u00e4tte die Frage nicht verstanden. Er hat sie nat\u00fcrlich verstanden, sonst h\u00e4tte er kein Ablenkungsman\u00f6ver versucht, und die Antwort auf die Frage nach einer drohenden Pleitewelle, die sich aus der ganzen Szene ergibt, lautet schlicht “Ja”.<\/p>\n

Sein nicht wirklich geschickter Versuch, von dieser Tatsache abzulenken, l\u00f6ste begreiflicherweise Emp\u00f6rung ebenso aus wie Spott. Ernsthafte Erwiderungen gab<\/a> es beispielsweise von der Handwerkskammer zu Leipzig in Gestalt einer Presseerkl\u00e4rung. Deren Pr\u00e4sident wird darin mit der Aussage zitiert: “Herr Habeck ist als Wirtschaftsminister nicht einmal mit dem kleinen Einmaleins der Betriebswirtschaftslehre vertraut. Betriebe leben davon, ihre Erzeugnisse zu verkaufen, nicht von der Produktion.” Die Erkl\u00e4rung schlie\u00dft mit der Bemerkung, die Handwerkskammer zu Leipzig sei gern bereit, dem Wirtschaftsminister ein individuelles Fortbildungsangebot zum Insolvenzrecht zusammenzustellen.<\/p>\n

Auch der Zentralverband des B\u00e4ckerhandwerks meldete sich zu Wort, sogar auf Twitter:<\/p>\n

\n
\n
\n

Herr Minister,meinen Sie das Ernst? Wenn B\u00e4cker nicht mehr produzieren, ruht einfach der Betrieb? L\u00f6hne, Vertr\u00e4ge laufen weiter, man wischt mal kurz durch, und wenn der Krieg vor\u00fcber ist, laufen die \u00d6fen wieder an??#Alarmstufe_Brot<\/a>#Maischberger<\/a>#Habeck<\/a>#nachhilfef\u00fcrminister<\/a>pic.twitter.com\/QNfU0st6m4<\/a><\/p>\n

\u2014 ZV B\u00e4ckerhandwerk (@Baeckerhandwerk) September 7, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Die Formulierung “die sind nicht insolvent, die verkaufen nur nicht mehr” f\u00fchrte zu unz\u00e4hligen Varianten. Von “Ich bin froh zu h\u00f6ren, dass die Betriebseinstellungen der kommenden Monate keine Insolvenzen sein werden. Die machen halt einfach nicht mehr auf. #Habeck<\/a>” \u00fcber “Ich hinterziehe keine Steuern, ich h\u00f6re nur auf, sie zu zahlen. Vielleicht zahle ich sie sp\u00e4ter auch wieder, das ist keine klassische Steuerhinterziehung.” bis hin zu “#Habeck<\/a> ist gar nicht dumm. Er hat nur vor\u00fcbergehend aufgeh\u00f6rt zu denken”.<\/p>\n

Auch die Frage der unsicheren Stromversorgung spielte dabei eine Rolle: “Es gibt keinen Stromausfall, es ist nur eben kein Licht da.” Ebenso der Mangel an Erdgas: “#HabeckLogik<\/a>: Wenn im Fr\u00fchjahr die Gasspeicher leer sind, sind die gar nicht leer, sondern nur nicht gef\u00fcllt.”<\/p>\n

Auf ein ganz anderes Feld begibt sich dieser Tweet: “#Habeck<\/a> als Bademeister: \ufffc Der da hinten ertrinkt nicht, der hat nur aufgeh\u00f6rt zu schwimmen. Vielleicht nimmt er die Schwimmbewegungen sp\u00e4ter wieder auf! Das ist kein klassisches Ertrinken!” \u00c4hnlich der Beitrag des Satireportals Postillon:<\/p>\n

\n
\n
\n

“Ihre Oma ist nicht tot, sie hat nur einfach erst mal aufgeh\u00f6rt zu atmen” \u2013 Habeck beruhigt Trauernde bei Beerdigung #Habeck<\/a>#insolvenz<\/a>https:\/\/t.co\/uwYgCgJqRb<\/a><\/p>\n

\u2014 Der Postillon (@Der_Postillon) September 7, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Und schon wieder an der Grenze zum Ernst ist folgende Variante:<\/p>\n

\n
\n
\n

Gr\u00fcne Ideologie:Es ist keine Insolvenz, man verkauft nur keine Produkte mehr.Es ist kein Krieg, sondern nur kein Frieden.Es ist kein Blackout, es gibt nur keinen Strom.Es ist keine Diktatur, es gibt nur weniger Freiheit.#Habeck<\/a>#Insolvenz<\/a><\/p>\n

\u2014 Dr. Dr. Raille Stekner ?\ufff0\uff9f\uff87\uffaa ?\ufff0\uff9f\uff87\uffba (@StegnerRalle) September 8, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Der abermalige Versuch diverser Medien, nun auch Habeck beizuspringen, findet nicht viele Freunde. “Auf @bayern2<\/a> wird der Beitrag \u00fcber die #Haushaltsdebatte<\/a> um #Habeck<\/a> von ‘Journalist’ Uwe Pagels mit den Worten ‘Ich wei\u00df nicht, ob man derzeit in Robert Habecks Haut stecken m\u00f6chte’ abmoderiert. Mehr mu\u00df man \u00fcber die Gr\u00fcnen-Treue des Zwangsgeb\u00fchrenfunks nicht wissen.”<\/p>\n

Und sogar das Motiv der “russischen Propaganda” wird im Spott mit aufgegriffen. “Bevor ich vermeintlich russische Propaganda verbreite, kann mir jemand vom #\u00d6RR<\/a> schnell sagen was #Habeck<\/a> wirklich meinte?” Sch\u00e4rfer noch: “<SATIRE> Bald wird die Maischberger als Russische Agentin enttarnt, die vors\u00e4tzlich Habeck diese gemeine Frage gestellt hat. Beim Verh\u00f6r wird Maischberger sicher auch noch gestehen, Habeck unter Drogen gesetzt zu haben. <\/SATIRE>”<\/p>\n

Auch auf Facebook kursiert eine Grafik (ich hoffe, der Ersteller grimmt nicht ob der Wiedergabe):<\/p>\n

\n
\"\"<\/source><\/source><\/picture>