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Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Die Worte Perestroika und Glasnost haben sich auch im Westen eingepr\u00e4gt. Sie beschreiben den Versuch Gorbatschows, die Sowjetunion umzubauen und transparenter zu machen. Im Westen gilt Gorbatschow daher als gro\u00dfer Reformer, in Russland ist er umstritten. Er wird f\u00fcr den Niedergang der Sowjetunion und das damit verbundene Leid der russischen Bev\u00f6lkerung verantwortlich gemacht.\u00a0<\/p>\n Im Westen ist der Blick auf Gorbatschow dagegen verkl\u00e4rend. Es ist daher wenig verwunderlich, dass schon wenige Stunden nach der Meldung seines Todes Instrumentalisierung-Versuche einsetzen. Der Tod des ersten und letzten Pr\u00e4sidenten der Sowjetunion wird zum Anlass genommen, gegen den amtierenden Pr\u00e4sidenten der russischen F\u00f6deration auszuteilen. Gorbatschow \u2013 der lupenreine Demokrat, Putin \u2013 der lupenreine Diktator, der alle Reformen zur\u00fcckgedreht hat. Das ist nat\u00fcrlich wieder einmal blanker Unsinn.\u00a0<\/p>\n Michael Thumann beispielsweise ver\u00f6ffentlichte in Die Zeit<\/em> ein St\u00fcck Relotius-Kitsch. Ganz einfaches Schwarz-Wei\u00df, unterlegt mit Desinformation und dem erwartbaren Resultat, dass Gorbatschow ein Guter war und Putin eben nicht. Nach Thumann hat Putin den INF-Vertrag \u00fcber die Vernichtung von atomaren Mittelstrecken-Waffen zerst\u00f6rt, zudem drohe Putin mit einem nuklearen Feldzug. Beides ist nachweislich falsch. Putin hat bis zur letzten Minute signalisiert, den INF-Vertrag erhalten zu wollen. Die USA hatten kein Interesse. Putin hat zudem immer wieder deutlich gemacht, dass eine Anwendung von Atomwaffen nur im Falle einer unmittelbaren Bedrohung der Sicherheit Russlands in Frage kommt. Von diesem Punkt ist der Konflikt in der Ukraine allerdings noch einige Eskalationsstufen entfernt.\u00a0<\/p>\n Die Welt ist komplexer. Ich kann mich noch gut an den Gorbi-Hype erinnern. Pl\u00f6tzlich gab es Austausch mit einem Land, das f\u00fcr Westdeutsche wie mich bisher nur als bedrohlich grauer Schatten existierte. Das Wochenmagazin Stern<\/em> hob russische Models aufs Cover, die deutsche Pop-Band Modern Talking<\/em> durfte als erste westliche Band ihre Alben in der Sowjetunion verkaufen. Es ist ein Relikt aus dieser Zeit, dass Modern Talking auch heute noch in Russland weit mehr gesch\u00e4tzt wird und die russische Pop-Kultur weit mehr inspiriert als in Deutschland.\u00a0<\/p>\n Als ich vor einigen Jahren die tschetschenische Hauptstadt Grosny besuchte, l\u00e4chelten mir aus gleich mehreren Schaufenstern die Mitglieder der Band Thomas Anders und Dieter Bohlen zu. Als \u00fcberlebensgro\u00dfe Papp-Figuren bewarben sie Sportmode und Restaurants.\u00a0\u00a0<\/p>\n Wenn man heute in Tschetschenien auf Modern Talking trifft, dann wirkt da auch ein bisschen Gorbatschows Idee vom gemeinsamen Haus Europa nach. Gorbatschow steht f\u00fcr eine Idee, eine politische Vision, die ich immer geteilt habe und die ich immer noch teile, auch wenn an eine Umsetzung f\u00fcr einen langen Zeitraum nicht mehr zu denken ist. Sie lautete: Wir leben als Europ\u00e4er vereint auf einem Kontinent, pflegen Handel und kulturellen Austausch in Respekt und Anerkennung unserer Unterschiedlichkeit in Bezug auf unsere Traditionen und Wertvorstellungen.<\/p>\n 30 Jahre nach dem Fall der Sowjetunion und der Wiedervereinigung ist von dieser Vision nichts mehr \u00fcbrig. Der Eiserne Vorhang schlie\u00dft sich wieder. Die unter Gorbatschow vereinbarten und angesto\u00dfenen Vertr\u00e4ge zur R\u00fcstungskontrolle und Abr\u00fcstung wurden von den USA aufgek\u00fcndigt. Die NATO hat sich bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt, die EU will sich militarisieren, um mit milit\u00e4rischer St\u00e4rke im R\u00fccken eigenst\u00e4ndige Geopolitik in ihrem Interesse zu betreiben. Die Gegner sind dabei schon ausgemacht. Sie hei\u00dfen Russland und China.<\/p>\n 30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist klar: Europa ist friedenspolitisch gescheitert. Es war nicht in der Lage, den historisch einmaligen Moment zu nutzen und eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur f\u00fcr das gesamte Europa zu errichten, in dem alle Staaten in Frieden miteinander und ohne Furcht voreinander leben k\u00f6nnen.\u00a0<\/p>\n Wer an dieser Stelle meint, den Schuldigen klar identifizieren zu k\u00f6nnen, der irrt. Nein, es ist nicht Putin, der diesen Gedanken zerst\u00f6rt hat. Es sind zun\u00e4chst die westlichen B\u00fcndnisse, es ist die NATO, es ist die EU, und es ist letztlich auch Deutschland, die einen Dominanzanspruch haben.\u00a0<\/p>\n Es ist eben nicht Russland, dass sich seit drei Jahrzehnten in Richtung Westen ausdehnt. Es ist die NATO und es ist die EU, die ihren Einflussbereich st\u00e4ndig und massiv in Richtung Osten erweitern.\u00a0Man mag anf\u00fchren, es habe nie das Versprechen gegeben, dass sich die NATO nicht nach Osten ausdehnt. Inzwischen ist belegt, dass es dieses Versprechen gegeben hat. Doch selbst wenn es das Versprechen nicht gegeben h\u00e4tte, w\u00fcrde sich die Frage stellen, ob die Ausdehnung notwendig und vor allem, ob sie strategisch klug war. Die Entwicklung zeigt, sie war es nicht.\u00a0<\/p>\n Die NATO mag sich ja selbst tats\u00e4chlich f\u00fcr ein friedliebendes Verteidigungsb\u00fcndnis halten. In Bezug auf Russland und russische Sicherheitsinteressen ist allerdings ausschlie\u00dflich wichtig, wie Russland die NATO wahrnimmt und einsch\u00e4tzt. Russland kommt zu einer grundlegend anderen Einsch\u00e4tzung. Die NATO \u00fcberging immer\u00a0russische Einw\u00fcrfe und \u00fcberschritt auch die von Russland gezogenen roten Linien, was Russlands These, die NATO sei eine feindselige, aggressive Organisation, nur best\u00e4tigte.\u00a0<\/p>\n Gorbatschow und die USA wollten die Wiedervereinigung Deutschlands, Gro\u00dfbritannien und Frankreich waren dagegen. Margaret Thatcher meinte im Hinblick auf ein wiedervereinigtes Deutschland: “We beat the Germans twice. Now they are back.” Das Misstrauen gegen\u00fcber den Deutschen war auch 45 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs noch immer gro\u00df. Nicht zu Unrecht, wie sich im weiteren Verlauf der Geschichte zeigen sollte.\u00a0Den Deutschen wurde die Zustimmung zum Euro abgetrotzt. Er sollte das Instrument sein, mit dem zu erwartende deutsche Gro\u00dfmachtphantasien k\u00fcnftig gez\u00fcgelt werden k\u00f6nnen.\u00a0<\/p>\n Es kam anders. In der Griechenlandkrise machte der damalige deutsche Finanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble den Euro zur deutschen Knute \u00fcber die L\u00e4nder, die ihn als W\u00e4hrung eingef\u00fchrt hatten. Deutschland war wieder wer, hatte wieder Macht in Europa. Es wird deutsch gesprochen in der EU. Seitdem befindet sich die EU in einer nahezu permanenten \u00f6konomischen Krise, verliert Anteile am Welthandel und damit an Bedeutung. Das ist die Kehrseite deutscher Austerit\u00e4tspolitik, die zwar den deutschen Einfluss in der EU sichert, aber zu \u00f6konomischer Instabilit\u00e4t f\u00fchrt. Die jetzige Krise wird die EU nicht unbeschadet \u00fcberstehen. Es droht ihr der Zerfall in einer \u00e4hnlichen Weise, wie vor drei\u00dfig Jahren die Sowjetunion zerfallen ist.\u00a0\u00a0<\/p>\n Unter dem Aspekt deutschen Machtzuwachses und seiner Auswirkungen auf die EU und auf Europa war die Wiedervereinigung ein Fehler. Deutschland wurde erneut dominant und wie historisch schon zuvor, ist Deutschland Deutschland einfach zu klein. Es strebt nach Europa, einem Gro\u00dfdeutschland, einem Europa nach deutschen Regeln. Die aktuelle Konfrontation auf dem europ\u00e4ischen Kontinent wird auch vom Anspruch eines deutschen Universalismus angetrieben. Man h\u00f6re sich nur die \u00c4u\u00dferungen von der Leyens, Baerbocks und Habecks an.\u00a0<\/p>\n Das Schicksal der L\u00e4nder der ehemaligen Sowjetunion und der Preis, den sie f\u00fcr die deutsche Wiedervereinigung zahlten, geriet in Deutschland schnell in Vergessenheit. Die massive Ungleichheit in Russland, den massiven Anstieg von Armut erkl\u00e4rte man mit Anpassungsprozessen an den freiheitlich-liberalen Kapitalismus. Was in den ehemaligen Sowjetrepubliken, in L\u00e4ndern wie Usbekistan, Tadschikistan und all den anderen passierte, fand in deutschen Medien gar keinen Niederschlag.\u00a0<\/p>\n Dass Boris Jelzin, der Nachfolger Gorbatschows und erste Pr\u00e4sident der jungen russischen F\u00f6deration, sein eigenes Parlament beschie\u00dfen lie\u00df, tat seinem Ruf als Demokrat und Reformer im Westen keinen Abbruch.\u00a0Das wurde einfach unter den Teppich gekehrt. Die Lebenserwartung in der russischen F\u00f6deration sank, die S\u00e4uglingssterblichkeit nahm ebenso zu wie Obdachlosigkeit und Korruption. In den gro\u00dfen St\u00e4dten regierte die Mafia. Man bekam davon im Westen nur am Rande mit. Es entstand zudem eine neue Kaste in Russland \u2013 unermesslich reiche Personen mit starkem politischen Einfluss: die Oligarchen. Ich kenne diese Zeit nicht aus eigener Anschauung, sondern nur aus Erz\u00e4hlungen. Es muss eine schwierige Zeig gewesen sein, voller Widerspr\u00fcche und voller Ambivalenz, vor allem aber mit viel Armut und Elend. In Deutschland gab es im Gegensatz dazu die Love-Parade und ein Gef\u00fchl vom Ende der Geschichte. Was sollte jetzt noch kommen? Russland und sein Schicksal war v\u00f6llig vergessen.\u00a0<\/p>\n Es war Putin, der die Fehlentwicklungen in Russland korrigierte. Unter Putin \u00fcberwand Russland seine \u00f6konomische Schw\u00e4che, begr\u00fcndete neue Allianzen, wurde wieder zu einem wichtigen Player, der mit erstarktem Selbstbewusstsein seine Interessen formulierte. Es gab von Putin \u00fcber Jahre hinweg zahlreiche Angebote zur Zusammenarbeit. Wie schon von Gorbatschow gab es auch von ihm das Angebot an einem gemeinsamen Haus Europa zu bauen. Er versuchte die Vision Gorbatschows weiter umzusetzen, scheiterte aber an der EU und an den westlichen Partnern, die nach Dominanz streben.\u00a0<\/p>\n Auf Augenh\u00f6he kann der Westen, kann die EU und kann auch Deutschland nicht verhandeln. Der Westen strebt nach St\u00e4rke und aus der Position der St\u00e4rke heraus m\u00f6chte er seine Regeln diktieren. Das ist das Dilemma Europas.\u00a0<\/p>\n Gorbatschow hat diese Eigenschaft des Westens \u00fcbersehen. Er konnte sie auch nicht sehen, denn die Sowjetunion, der er vorstand, war bereits geschw\u00e4cht. Heute ist dieses moralische Defizit westlicher Staaten deutlich sichtbar. Sie versuchen Russland und China zu schw\u00e4chen, um dann aus der Position des St\u00e4rkeren heraus ihre Regeln zu diktieren.\u00a0<\/p>\n Mit dieser Haltung aber wurde eine gro\u00dfe Chance f\u00fcr Europa vertan: Die Chance f\u00fcr ein friedliches Zusammenleben in wechselseitigem Respekt und in wechselseitiger Achtung.\u00a0<\/p>\n Gorbatschows Idee vom gemeinsamen Haus Europa ist gescheitert. Europa, vor allem die EU und Deutschland waren daf\u00fcr nicht reif. Mit dieser Idee ist allerdings nicht er allein gescheitert, sondern im Grunde eine ganze Generation von Europ\u00e4ern. Europa konnte den einzigartigen historischen Moment f\u00fcr sich nicht zum Vorteil nutzen. Es wird eine sehr lange Zeit dauern, bis ein derartiger historischer Moment, gef\u00fcllt von Chance und M\u00f6glichkeit, erneut aufblitzt. Mit Gorbatschow wird aber auch seine Idee f\u00fcr ein friedliches Europa zu Grabe getragen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Michail Gorbatschow ist tot \u2013 Liveticker zu den Reaktionen<\/a><\/p>\n<\/p>\n